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Schriftliche Anfrage vom 11. Juni 2024 - Drucksache 19/19422
Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE)
Gestellte Fragen:
1. Der Senat hat Anfang Juni 2024 eine Streichliste (Rote Nummer 1743) präsentiert, mit der er das Ziel von zwei Prozent zur Auflösung der zentralen Pauschalen Minderausgabe (PMiA) erreichen will. Mit welchem konkreten Betrag wird der Haushalt für Wissenschaft und Forschung (Einzelplan 09, Kapitel 0900, 0910 und 0940) laut dieser Liste belastet?
2. Um wie viel Prozent …
weiterlesen "Konkrete Auswirkungen der Zweiprozent-Streichliste auf die Berliner Wissenschaft (Stand Juni 2024)"
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Schriftliche Anfrage vom 10. Juni 2024 - Drucksache 19/19395
Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE)
Gestellte Fragen:
1. Unter welchen Voraussetzungen dürfen Berliner Hochschulen Rücklagen bilden?
2. Über welche Rücklagen und Ausgabereste verfügen die Berliner Universitäten derzeit? Bitte schlüsseln Sie die Antwort nach Universität auf und geben Sie eine Gesamtsumme an. Sollte ein aktueller Stand der …
weiterlesen "Spare als Berliner Hochschule in der Zeit, dann hat der Berliner Senat in der Not! – Kürzungen bei den Hochschulen aufgrund der Pauschalen Minderausgaben (Stand Juni 2024)"
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Schriftliche Anfrage vom 30. Mai 2024 - Drucksache 19/19271
Fragesteller: Niklas Schrader und Tobias Schulze (LINKE)
Gestellte Fragen:
1. Welche polizeilichen Maßnahmen wurden in den Tagen der Besetzung des sozialwissenschaftlichen Instituts der Humboldt-Universität vom 22. bis zum 24. Mai vorgenommen?
2. Aus welchen Anlässen und auf welcher jeweiligen Rechtsgrundlage fanden Identitätsfeststellungen der anwesenden Personen im Zusammenhang mit den unter 1. genannten Maßnahmen…
weiterlesen "Polizeieinsatz im Rahmen der Besetzung des Instituts für Sozialwissenschaften der Humboldt-Universität"
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Schriftliche Anfrage vom 27. Mai 2024 - Drucksache 19/19238
Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE)
Gestellte Fragen:
1. Wie hoch ist der konkrete prozentuale Anteil des Einzelplans 09 an den zentralen Pauschalen Minderausgaben anhand der neuen Vorgaben der Senatsverwaltung für Finanzen? Bitte runden Sie die Prozentzahl nicht, sondern geben Sie einen genauen Wert an.
2. Welche konkreten Beträge entfielen bei gleichmäßiger Verteilung des zu erbringenden Einsparbetrages 2024 …
weiterlesen "Kürzungen im Wissenschafts- und Forschungshaushalt aufgrund der Pauschalen Minderausgaben im Mai / Juni 2024"
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Schriftliche Anfrage vom 2. Mai 2024 - Drucksache 19/19032
Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE)
Gestellte Fragen:
1. Laut einem Zeitungsbericht sollen auf einem Grundstück der Freien Universität (FU) Wohncontainer für 260 Geflüchtete aufgestellt werden.
a) Welche Art der Unterkunft soll auf dem Grundstück für Geflüchtete entstehen? Welche Standards der Geflüchtetenunterbringung sollen dort umgesetzt werden?
b) Um welche Grundstücke der FU handelt es sich?
2. Wie groß ist das …
weiterlesen "Geplante Wohnplätze für Geflüchtete auf dem Gelände der Freien Universität Berlin"
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Schriftliche Anfrage vom 30. April 2024 - Drucksache 19/19021
Fragesteller: Tobias Schulze und Carsten Schatz (LINKE)
Gestellte Fragen:
1. Wie viele Berliner Wissenschaftler*innen aus Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen waren 2023 im Rahmen der Marie-Skłodowska-Curie-Maßnahmen (MSCA) an anderen Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen außerhalb Berlins tätig?
2. Wie viele Wissenschaftler*innen sind aktuell an Berliner Wissenschaftseinrichtungen im Rahmen…
weiterlesen "Unterlaufung des Tarifrechts in der Berliner Wissenschaft durch EU-Fördermittel?"
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Schriftliche Anfrage vom 30. April 2024 - Drucksache 19/19020
Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE)
Gestellte Fragen:
1. Wie viele individualrechtliche Verfahren im Bereich des Arbeitsrechtes wurden durch Tarifbeschäftigte gegen die Freie Universität Berlin (FU) seit 2016 insgesamt angestrengt? Bitte schlüsseln Sie die Antwort nach Jahren auf.
2. Wie viele tarifrechtliche Beschäftigte hatte die FU jeweils zum 01. Januar eines Jahres seit dem 01.01.2016 bis zum 01.01.2024 beschäftigt? Bitte schlüsseln …
weiterlesen "Individualrechtliche Verfahren im Rahmen des Arbeitsrechtes an der FU Berlin"
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Schriftliche Anfrage vom 18. April 2024 - Drucksache 19/18892
Fragesteller: Niklas Schenker und Tobias Schulze (LINKE)
Gestellte Fragen:
1. Um welches Bauprojekt an welcher konkreten Adresse handelt es sich bei der Vermietung der WBM an die European School of Management and Technology (ESMT)?
2. Bitte geben Sie folgende Daten zum Objekt an: Baustart und Fertigstellung, Baukosten, Bruttogeschossfläche gesamt, Bruttogeschossfläche und Anzahl Einheiten je …
weiterlesen "Monopoly in der Nobelhochschulversion – Greift eine Privathochschule öffentlich geförderten Wohnraum für Studierende ab?"
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Schriftliche Anfrage vom 15. April 2024 - Drucksache 19/18837
Fragesteller: Kristian Ronneburg und Tobias Schulze (LINKE)
Gestellte Fragen:
1. Wie viele Promotionsstudierende waren im Wintersemester 2023 / 2024 an Berliner Hochschulen immatrikuliert? (Bitte schlüsseln Sie die Antwort nach Hochschulen auf und geben Sie eine Gesamtzahl an.)
2. Wie viele Promotionsstudierende sind im aktuellen Sommersemester …
weiterlesen "Stehen alle Promotionsstudierenden still, weil der VBB es (mit Rückendeckung des Senates) will? – Promotionsstudierende und der Ausschluss vom Deutschlandsemesterticket"
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Schriftliche Anfrage vom 15. April 2024 - Drucksache 19/18836
Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE)
Gestellte Fragen:
1. Die folgenden Fragen beziehen sich teilweise auf meine schriftliche Anfrage (Drs. 19/18557). Welche Kriterien gelten für die Ausschreibung von offenen Stellen im Hinblick auf die Veröffentlichung an der FU und am Fachbereich Veterinärmedizin und inwiefern unterscheiden sie sich?
2. Welche der unter Nr. 5 in …
weiterlesen "Da wird ja der Hund in der Pfanne verrückt – Zu Tarifverstößen und Arbeitsbedingungen der Beschäftigten an der Veterinärmedizin der FU – Teil 2"
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