Tobias Schulze | DIE LINKE. Berlin | Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

Nachdem das verfassungsgebende Gesetz schon zweimal hier durchgefallen war, gab es immer wieder Verhandlungen, Nachbesserungen zugunsten der Eigeninteressen der einzugemeindenden Städte. Unter diesen Städten waren damals Spandau, Charlottenburg, Schöneberg oder auch Lichtenberg. Die Nachbesserungen, die den zukünftigen Stadtbezirken im Gegenzug für die Zustimmung zugestanden wurden, betrafen etwa die Kompetenzen bei den Schulen, bei den Bebauungsmöglichkeiten oder auch bei den Haushalten. Was fällt uns dabei auf? – Im Kern besteht diese Zweistufigkeit, die in den hitzigen Debatten um …
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Ein Bild von dem Plenarsaal im Berliner Abgeordnetenhaus

Fred

Am 13. Mai 1939 bestieg Familie Manasse aus Berlin-Wilmersdorf – Oma Ida, Herbert und Emmy und deren Sohn Wolfgang – im Hamburger Hafen das Schiff „St. Louis“ mit dem Fahrtziel Havanna. Die jüdische Familie hatte sich nach dem Pogrom vom 9. November 1938 unter den schon äußerst schwierigen Bedingungen der Rassegesetze Ausreisepapiere und Schiffsticket besorgt. An Bord des Schiffs waren 937 jüdische Passagiere, die ihr Leben retten wollten.
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Die Parteiaustritte von einigen derjenigen, die die Berliner Linke Jahre, manche auch Jahrzehnte, geprägt haben, machen viele wütend, traurig und nachdenklich – auch mich. Viele in der Partei, aber auch in den Medien und der Stadt verstehen nicht, was da passiert ist.
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Am Vorabend des 9. November und in Erinnerung an die Opfer des deutschen Faschismus putzen wir gemeinsam am Freitag, den 8. November ab 15 Uhr Stolpersteine im Wedding. Los geht es um 15 Uhr an der Müllerstraße 28 (U Leopoldplatz) an den Stolpersteinen von Hilde Meyerstein und Regina Korytowski. Wir laufen gemeinsam folgende Route ab: Müllerstraße 28: Hilde Meyerstein und Regina Korytowski Nazarethkirchstraße 49: Ella Gattel Maplaquetstraße 12: Simon und Alma Kaphan Utrechter Straße 43: Otto …
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Die Badesaison ist vorbei - scheinbar gilt das bald für alle, die sich teure Freizeitangebote nicht leisten können. Gemeinsam mit dem Kollegen Kristian Ronneburg haben wir eine schriftliche Anfrage im Abgeordnetenhaus gestellt, um zu erfahren, wie es um den Plötzensee steht. Unter anderem ging es um das 2-Euro-Ticket im Strandbad, das der Betreiber mitten in der Sommersaison gestrichen hat, die (geduldete) Badestelle am Steingarten und die Fischerpinte, die möglicherweise eine unsichere Zukunft nach dem Tod des aktuellen Betreibers hat.…
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Fred Sprengbüro

Mitte Juli, kurz vor Beginn der Sommerferien, haben wir als Sprengbüro zum Kiezspaziergang anlässlich des leerstehenden Karstadt-Gebäudes und der von uns geforderten Zwischennutzung eingeladen. Etwa 80 Anwohnende und viele Aktive aus dem Kiez nahmen an der Veranstaltung teil. Das zeigt: Das Interesse an dem Gebäude und am Leopoldplatz ist ungebrochen groß. Die Gäste aus den Bereichen Kultur, Architektur, Drogen- und Wohnungslosenhilfe berichteten aus ihrer Arbeit und aus den Bedarfen, die es in den jeweiligen Gebieten gibt. Auch das Bezirksamt war - durch den Linken Familien- und …
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Fred Sprengbüro

Im Januar schloss der Weddinger Karstadt am Leopoldplatz seine Tore. Seitdem steht er leer. Mit dem Beginn des Umbaus kann frühestens ab 2026 gerechnet werden. Im neuen Gebäude sollen vor allem teure Büroflächen und wenig (bezahlbarer) Wohnraum entstehen. Wir als Linke lehnen diese Umbaupläne ab! Stattdessen braucht es Räume für den Kiez und bezahlbaren Wohnraum. Nun wollen wir uns aber über die Zeit vor dem Umbau Gedanken machen. Dafür denken wir in verschiedene Richtungen – Räume für Gesundheit und Suchtkranke, für …
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Fred Sprengbüro

Viele von Ihnen haben sich an den Demonstrationen gegen rechts beteiligt. Viele von Ihnen haben in den vergangenen Jahren Unterstützung für Geflüchtete geleistet -- ob 2015/16 oder nach Beginn des Ukraine-Krieges 2022. An diesen Erfahrungen wollen wir anknüpfen mit der Veranstaltung "Der Wedding bleibt solidarisch!" am kommenden Donnerstag, den 30. Mai um 18 Uhr im Sprengelhaus (2. Hinterhof, 2. OG mit Aufzug). Gemeinsam mit Aktiven vom Bündnis „Wedding hilft“ sowie Clara Bünger, der…
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Einmal pro Legislaturperiode reisen die Ausschüsse des Abgeordnetenhauses ins Ausland, um Kontakte zu knüpfen, Ideen und Eindrücke für die eigene Facharbeit mitzunehmen und den eigenen Horizont zu erweitern. Meine erste Reise in dieser Wahlperiode führte mich mit dem Ausschuss für Gesundheit und Pflege in die dänische Hauptstadt Kopenhagen. Im Mittelpunkt standen die Reformen des Krankenhauswesens in Dänemark, die häufig als Vorbild für die deutsche Krankenhausreform genannt werden. Nach unserer Ankunft bekamen …
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Fred Sprengbüro

Wir alle kennen diese Straßen und Orte, bei denen es uns mulmig wird, die wir in der dunklen Jahreszeit lieber meiden, weil wir dort Angst haben — zum Beispiel, weil es dunkel und uneinsichtig ist. Gemeinsam mit den beiden Kinder- und Jugendeinrichtungen MÄDEA und Frisbee wollen wir eine Strecke vom Nettelbeckplatz, an der Panke entlang, über die Badstraße zum Blochplatz und dann in die Behmstraße laufen und an verschiedenen Orten festhalten, woher das Gefühl der Unsicherheit kommt und was man dagegen tun kann — …
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Nur eine funktionierende Stadt kann auch eine soziale Stadt sein

Rede zur Aktuellen Stunde „80 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz: Die Brandmauer gegen Faschismus und Rechtsextremismus darf nicht fallen“

Werden wir gebraucht? Und wenn ja, wer wird gebraucht? Gedanken zu den aktuellen Parteiaustritten.

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus: Stolpersteine Putzen im Wedding

Plötzensee: Leistbare Naherholung fällt ins Wasser?

Zwischennutzung des Karstadt-Gebäudes am Leopoldplatz: Mit etwa 80 Anwohnenden im Gespräch

Ein Kiezspaziergang rund um den Karstadt am Leo

Veranstaltung: „Der Wedding bleibt solidarisch!“ am 30. Mai um 18 Uhr im Sprengelhaus

Mit dem Gesundheitsausschuss nach Kopenhagen: das war unsere Reise.

Stadtspaziergang (un-)sichere Orte am Dienstag, den 19. März ab 18 Uhr