Schriftliche Anfrage Drucksache 19 / 16 394
des Abgeordneten Tobias Schulze (LINKE)
1. Wie viele kostenlose Badestellen gibt es im Bezirk Mitte?
2. Wo liegen die kostenlosen Badestellen im Bezirk Mitte?
3. Welche Badestellen in Berlin Mitte gehören der öffentlichen Hand und werden durch sie betrieben, welche werden verpachtet?
4. Wie viel kostet ein Tagesticket in den Berliner Bädern für eine Familie mit zwei Erwachsenen und einem Kind und wie viel kostet ein Tagesticket für eine Familie mit zwei Erwachsenen und einem Kind dagegen in den verpachteten …
weiterlesen "Baden in Mitte"
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Fred SprengbüroFred Sprengbüro
+++ Achtung neuer Veranstaltungsort am Ackerplatz +++
Am 31.8.2023 lädt Tobias Schulze euch wieder herzlich ein zu seiner Sprechstunde im Wahlkreis ein. Diesmal treffen sie uns unter freiem Himmel zwischen 16 und 18 Uhr im Brunnenviertel am Ackerplatz, damit Ihr Tobias ansprechen und eure Sorgen, Nöte und Fragen vortragen könnt. Besonders haben uns in den letzten Monaten die auslaufenden Belegungsbindungen im Kiez interessiert, aber es sind natürlich eure Anliegen darüberhinaus die uns interessieren.
Wen Ihr die Möglichkeit habt meldet euch doch bitte …
weiterlesen "Sprechstunde im Brunnenviertel"
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Heute habe ich gemeinsam mit unserer Parteivorsitzenden Janine Wissler und dem Krankenhausexperten der Linksfraktion im Bundestag, Ates Gürpinar, ein gemeinsames Papier der Gesundheitspoliktiker*innen der LINKEN vorgestellt. Wir schlagen eine integrierte Versorgung für alle erreichbar, wohnortnah und mit guten Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten vor. Wie das erreicht werden kann, haben wir gemeinsam
LINKE_Anforderungen_KrankenhausreformPDF-Datei (569,1 KB)
aufgeschrieben. Damit reagieren …
weiterlesen "Gute Versorgung für alle statt Kahlschlag – LINKE Vorschläge für eine Krankenhausreform"
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Wir haben in der letzten Woche unseren ersten Brunnenbrief verteilt. Aktuelle Informationen für die Menschen im Brunnenviertel rund um die Themen Wohnen, Vergesellschaftung und die Nahversorgung durch Kaufland im Kiez. Wenn Ihr digital nachlesen wollt habe ich hier nochmal ein PDF für euch.
Ganz am Anfang steht eine Clean Up! Aktion die wir zusammen mit dem Brunnenviertel e.V. morgen den 14. Juli ab 16 Uhr in der Swinemünder Straße 40 machen wollen. Der Mittelstreifen der Swinemünder Straße ist immer wieder in schlechtem Zustand und gerade zur Ferienzeit …
weiterlesen "Clean Up! im Brunnenviertel"
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Chr. v. Polentz/transitfoto.deChr. v. Polentz/transitfoto.de
Besuch beim Berliner Mediensalon in der taz-Kantine
Am Dienstag den 27.06.2023 fand der Berliner Mediensalon in der taz-Kantine statt. Eingeladen waren Tobias Schulze, Steffen Grimberg, Vorstandsvorsitzender beim DJV Berlin JVBB, Christian Füller, Reporter für digitale Transformation bei Table.Media, Roman-Francesco Rogat, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin bis 2023, FDP-Digitalexperte und Stefan Ziller MdA, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im AGH Berlin, Sprecher für Digitalisierung. Die Moderation …
weiterlesen "Chat GPT: Werkzeug oder Bedrohung für Journalist*innen?"
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Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Wissenschaftssenatorin ist gerade im Chefgespräch, habe ich erfahren. Deswegen ist es, glaube ich, okay, wenn sie entschuldigt ist, denn sie kämpft für eine gute Sache. Ich hoffe, sie ist erfolgreich damit. Schauen wir mal!
1,5 Milliarden Euro pro Jahr – das ist die Summe, über die wir jetzt gerade reden. 1,5 Milliarden Euro fließen pro Jahr in unsere Hochschulen, und wir als Haushaltsgesetzgeber sind zwar gehalten, den Hochschulverträgen am Schluss der Verhandlungen zuzustimmen, aber über die Inhalte der kommenden Verträge, …
weiterlesen "Berlins Hochschulen ausfinanzieren und auf die Zukunft einstellen"
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Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung tagte am 26. Juni 2023. Zuvor gab es einen gemeinsamen Protest der Gewerkschaften Ver.di und der GEW, zum Thema Entfristungen in Berliner Universitäten und Hochschulen. Während des Ausschusses waren viele Gäste anwesend, die die Stimmung definitiv befeuert haben.
Der Ausschuss begann mit der aktuellen Viertelstunde, in dieser können die verschiedenen Fraktionen der Senatorin Ina Czyborra (SPD) Fragen zu aktuellen Themen stellen. Die Fraktionen der SPD und der Grünen hatten zuvor beide Fragen zu …
weiterlesen "Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung"
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Ein kurzes Hallo
Hey, ich bin Josefine, bin in der 9.Klasse und werde die nächsten drei Wochen ein Praktikum im Sprengbüro absolvieren. Ich bin sehr gespannt auf die neuen Dinge die ich lernen werde. Ich interessiere mich schon seit langem für das politische Geschehen, deshalb freue ich mich auf meine Zeit hier.
Der Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Am 19. Juni tagte der Ausschuss für Gesundheit und Pflege . Der Ausschuss begann mit der aktuellen Viertelstunde, in der die verschiedenen Fraktionen der Senatorin für …
weiterlesen "Ausschuss für Gesundheit und Pflege und Begrüßung"
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Abschließender Redebeitrag zum AfD-Antrag "Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aus Corona lernen – Berlin für die Zukunft resilient aufstellen“
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD ist der parlamentarischer Arm der Protestbewegung gegen die Coronamaßnahmen. – Das stammt nicht von mir, sondern von Frau Dr. Brinker, das hat sie selbst erklärt.
[Dr. Kristin Brinker (AfD): Habe ich nicht so erklärt!]
Und Sie haben damit auch erklärt, dass Querdenker, Coronaleugner, Impfgegner und Schwurbler die Klientel …
weiterlesen "Abschließender Redebeitrag zum AfD-Antrag"
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Mein Redebeitrag zum Gesetzentwurf von CDU und SPD zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes
Tobias Schulze (LINKE):
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum Einstieg will ich mal der CDU-Fraktion meinen Dank aussprechen.
[Ülker Radziwill (SPD): Uih!]
Sie machen diesen Gesetzentwurf zu Ihrer heutigen Priorität und stellen damit sehr klar, auf wessen Seite Sie nicht stehen. Sie stehen nicht auf der Seite der Tausenden Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in Berlin, die seit 2021 auf das Inkrafttreten …
weiterlesen "Redebeitrag zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes"
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