Liebe Nachbar*innen, leider kennen wir es (fast) alle: Die Heizung oder der Aufzug funktioniert nicht und weder Hausmeister noch Hausverwaltung sind erreichbar. Das darf nicht sein! Mehrere Nachbar*innen haben mich in den vergangenen Wochen und Monaten auf Probleme mit der degewo in ihren Häusern angesprochen. Daher nehme ich mir gerne Zeit, um mit Ihnen gemeinsam am Samstag, den 28. Januar ab 11 Uhr eine Tour durch das Brunnenviertel zu machen. Mein Kollege und mietenpolitische Sprecher im Abgeordnetenhaus, …
weiterlesen "Einladung zum Kiezspaziergang im Brunnenviertel: Wo steckt die Hausverwaltung?"
In drei Wochen finden die Wiederholungswahlen statt - und trotzdem ist der Abgeordnete mit einer Plenarwoche schwer beschäftigt. Natürlich kommt der Wahlkreis dabei trotzdem nicht zu kurz. Doch eins nach dem anderen: Die Woche beginnt mit dem Wissenschaftsausschuss am Montag Vormittag. Hierbei geht es vor allem um das Universitätsmedizingesetz. Eingeladen ist dabei Prof. Dr. Annette Simonis, die Vorsitzende des Fakultätspersonalrates. Später am Tag trifft sich der Fraktionsvorstand der Berliner Linksfraktion. Am Dienstag findet die …
weiterlesen "Wochenplan: Das macht der Abgeordnete beruflich"
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass man Schulgeld bezahlen muss, um Logopädin, Ergotherapeut oder Physiotherapeutin zu werden, ist, ehrlich gesagt, in den heutigen Zeiten ein absurder Zustand. Wir haben einen Fachkräftemangel in diesen Bereichen, und dass man Tausende von Euro bezahlen muss, um einen Mangelberuf zu erlernen, ist etwas, was wir nicht mehr länger hinnehmen können; das wurde heute schon gesagt.
weiterlesen "Über die Förderung von Gesundheitsfachberufsausbildungen"
Der Karstadt am Leopoldplatz wird im Januar 2024 schließen. Der Eigentümer des Gebäudes, das sind die Versicherungskammer Bayern und der Handels- und Immobilienkonzern Signa, wollen das Gebäude um- oder neubauen und anschließend, wenn es nach ihnen geht, Büros und Wohnungen einbauen. Ob Karstadt nach dem Umbau wieder einzieht, ist bislang unsicher, zumal Galeria Karstadt Kaufhof nun zum zweiten Mal in zwei Jahren Insolvenz angemeldet hat. Das ist ein riesiges Problem! Signa investiert extrem viel Geld in …
weiterlesen "Karstadt am Leo schließt – wir wollen gute Nahversorgung für den Kiez!"
Mein Tag begann um 9 Uhr Morgens vor dem Abgeordnetenhaus Berlin. Ich durfte nämlich bei einer Sitzung teilnehmen. Das Thema des Ausschusses war Digitalisierung in Schulen.
weiterlesen "Schülerpraktikant im Digitalausschuss"
Anläßlich des Gedenktages zu den Novemberpogromen 1938 wollen wir wieder Stolpersteine putzen. Tobias Schulze, MdA lädt Sie zum gemeinsamen Spaziergang im Sprengelkiez und am Leopoldplatz ein. Wir wollen uns an die Menschen erinnern, die hier lebten, bevor sie von den Nazis ermordet wurden. Wir sagen: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!
weiterlesen "Stolpersteine putzen"
Sprechstunde im SprengbüroBen Gross
Ben Gross
Am 31.10.2022 lädt Tobias Schulze euch wieder herzlich ein zu seiner Sprechstunde im Wahlkreis. Das Sprengbüro wird zwischen 14 und 16 Uhr für euch geöffnet sein, damit Ihr Tobias ansprechen und eure Sorgen, Nöte und Fragen vortragen könnt. Wen Ihr die Möglichkeit habt meldet euch doch bitte vorher unter ohreb.fpuhymr@yvaxfsenxgvba.oreyva für die Sprechstunde an und kommt vorbei in der Tegeler Straße 39. Wir sehen uns!
Mein Redebeitrag in der 17. Sitzung des Abgeordnetenhauses zum Staatsvertrag Klinisch-epidemiologisches Krebsregister Brandenburg-Berlin. Tobias Schulze (LINKE): Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Krebs ist ein Arschloch“, sagt man manchmal, und auch in Berlin sterben immer noch viele Menschen an dieser Krankheit, die zweithäufigste Todesursache. Das haben jetzt schon ein paar Mal gehört, und ich glaube, jeder kennt Fälle aus seinem Umfeld, in denen Menschen in der Regel viel zu früh an Krebs verstorben sind, wo viel Leid …
weiterlesen "Klinisch-epidemiologisches Krebsregister Brandenburg-Berlin"
Berlin ist bei der Digitalisierung der Verwaltung die weltweite Nummer eins, und zwar unter den Metropolen und Hauptstädten dieser Welt. Das hat gerade die UN festgestellt in ihrem jährlichen E- Government-Index. Man glaubt es nicht. Ganz ehrlich, uns hat das auch selber überrascht, aber es zeigt nur, dass Selbst- und Fremdwahrnehmung nicht immer dasselbe Bild übermitteln und dass man sich ab und zu mal auf die Selbstwahrnehmung abklopfen sollte.
weiterlesen "Open-Source-Strategie für Berlin (2. Lesung)"
Ich glaube, wir haben hier ein Missverständnis vorliegen. Die AfD zettelt zum Thema Cancel Culture bundesweit einen Kulturkampf von rechts an und verkauft das als Verteidigung der Wissenschaftsfreiheit. Das sind zwei völlig verschiedene Dinge; das muss man hier mal festhalten. Dieser Kulturkampf von rechts zielt darauf, dass rechte und rassistische, aber auch queerfeindliche Positionen hoffähig gemacht werden in unserer Wissenschaft, dass sie dort kritiklos stehen bleiben sollen und man das als wissenschaftlich verkauft, was keine wissenschaftliche Legitimation hat.
weiterlesen "Thema „Cancel Culture“ ist Kulturkampf von rechts"