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Schriftliche Anfrage vom 21. Juli 2025, Drucksache 19/23430
Elke Breitenbach, Carsten Schatz und Tobias Schulze (LINKE)
Vorbemerkung der Abgeordneten: Die Antwort auf die schriftliche Anfrage vom 21.01.2025 (Drucksache19/21405) lässt noch einige Fragen offen.
Fragen:
1. Plant der Senat den Ausbildungscampus auf dem Gelände des Vivantes Wenckebach-Klinikums weiterhin zu realisieren, wie es im Koalitionsvertrag vorgesehen ist? Wenn ja, bis wann soll er realisiert werden und …
weiterlesen "Wie geht es mit den Berliner Pflegeschulen und dem geplanten Ausbildungscampus am Wenckebach-Klinikum weiter?"
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Schriftliche Anfrage vom 10. Juli 2025, Drucksache 19/23303
Elke Breitenbach, Franziska Brychcy, Carsten Schatz und Tobias Schulze (LINKE)
Fragen:
1. Laut einer Petition auf Change.org droht die Schließung der Palliativstation am Charité Campus Benjamin Franklin. Inwiefern trifft es zu, dass die dortige Palliativstation geschlossen werden soll? Wenn ja, wann wurde sie eingerichtet? Zu wann soll sie geschlossen werden? Warum soll sie geschlossen werden?
2. Wie viele Plätze gibt es aktuell auf der …
weiterlesen "Wird die Palliativstation an der Charité Benjamin Franklin geschlossen?"
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Schriftliche Anfrage vom 7. Juli 2025, Drucksache 19/23241
Katrin Schmidberger (GRÜNE), Tobias Schulze (LINKE) und Dr. Maja Lasić (SPD)
Fragen:
1. Bei welcher Behörde liegt die Zuständigkeit für das Verfahren zur Entwicklung bzw. Umnutzung der Wiesenburg?
1b. Hat in diesem Zusammenhang eine Zuständigkeitsübertragung stattgefunden? Falls ja, wann und von welchen Beteiligten ging diese aus?
2. Eine Ende 2024 von degewo in Auftrag …
weiterlesen "Zukunft der gewerblichen Nutzung auf der Wiesenburg – Weiterführung kooperativer Stadtentwicklung durch landeseigene Wohnungsbaugesellschaft?"
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Tobias Schulze war eingeladen, um auch dieses Jahr wieder eine Brücke zwischen linker Kommunalpolitik und sozialer Infrastruktur im Bezirk Spandau zu bauen. An ihn wurden unterschiedliche Anliegen von Vereinen und Initiativen, sowie Bürger*innen zu sozialen Themen herangetragen. Tobias gab zu Beginn einen Input, in dem er auf die soziale Lage in Berlin einging. In Berlin habe sich die soziale Lage in den letzten Jahren zugespitzt, der Lebensstandard der Menschen in Berlin sinke, so Tobias Schulze. Die aktuelle Landesregierung aus CDU und SPD kritisierte er scharf,…
weiterlesen "Beim Sozialgipfel in Spandau"
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Schriftliche Anfrage vom 16. Juni 2025, Drucksache 19/22974
Kristian Ronneburg und Tobias Schulze (LINKE)
Fragen:
1. Welche Berliner Hochschulen bzw. Studierendenschaften haben aktuell Verträge für das Deutschlandsemesterticket und bis wann laufen diese?
2. Wie viel wird das Deutschlandsemesterticket voraussichtlich ab dem Wintersemester 2025/2026 kosten?
3. Im Sommersemester 2025 haben einige Studierendenschaften Urabstimmungen oder sonstige Abstimmungen i.S.d. § 18a BerlHG durchgeführt. …
weiterlesen "Aktueller Stand beim Deutschlandsemesterticket an den Berliner Hochschulen (Juni 2025)"
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Schriftliche Anfrage vom 11. Juni 2025, Drucksache 19/22912
Tobias Schulze (LINKE)
Fragen:
1. Nach Medienberichten hat der Berliner Senat in den USA, bspw. in der New York Times, für den Wissenschaftsstandort Berlin geworben. Welchen Umfang hat die aktuelle Kampagne des Senates?
2. Welche Werbeformen umfasst die aktuelle Kampagne des Senates, bzw. welche sind noch geplant (z. B. Anzeigen, Videos, Memes, Plakate, …
weiterlesen "Fire and Hire (Berlin Edition): Vom Widerspruch Wissenschaftler*innen hier auf die Straße zu setzen, während Berlin in den USA um Wissenschaftler*innen wirbt"
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Schriftliche Anfrage vom 4. Juni 2025, Drucksache 19/22801
Fragesteller: Franziska Brychcy und Tobias Schulze (LINKE)
Fragen:
1. Wie viele Studienplätze haben die vier lehrkräftebildenden Hochschulen des Landes Berlin im Wintersemester (WiSe) 2023/24 und Sommersemester (SoSe) 2024 in Lehramtsstudiengängen angeboten? (Bitte schlüsseln Sie die Antwort nach Hochschulen und Studiengängen auf und geben sie je Hochschule eine Gesamtsumme der Studienplätze in Lehramtsstudiengängen an.)
2. Wie viele Studienplätze haben die …
weiterlesen "Schwarz-rotes Kürzungsdesaster in der Lehrkräftebildung"
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Schriftliche Anfrage vom 5. Juni 2025, Drucksache 19/22831
Tobias Schulze (LINKE)
Fragen:
1. Welche konkreten Schritte und welchen detaillierten Zeitplan verfolgt der Senat nun für die angekündigte „Phase der Beteiligung und Einbindung der Bevölkerung zur weiteren Ausarbeitung des Konzeptes“, nachdem das Grobkonzept beim DOSB eingereicht und erste Details öffentlich vorgestellt wurden?
2. Wie genau wird das angekündigte Bürger*innenbeteiligungsverfahren (z.B. über mein.berlin.de) gestaltet sein, um …
weiterlesen "Olympiabewerbung „Berlin+“: Bürger*innenbeteiligung und Transparenz"
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Schriftliche Anfrage vom 5. Juni 2025, Drucksache 19/22827
Kristian Ronneburg und Tobias Schulze (LINKE)
Fragen:
1. In welcher Form wurde der Landessportbund Berlin über die reine Information hinaus in die Erstellung des Grobkonzepts eingebunden und welche konkreten inhaltlichen Beiträge hat er geleistet?
2. Wie bewertet der Senat die Tatsache, dass keine Kenntnis über eventuelle Investitionen oder Budgets des Landessportbundes Berlin für die Bewerbungskonzeption vorliegen, …
weiterlesen "Olympiabewerbung „Berlin+“: Rolle des Sports und der Zivilgesellschaft in der aktuellen Planungsphase"
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Schriftliche Anfrage vom 22. Mai 2025, Drucksache 19/22695
Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE)
Fragen:
1. Verfassungs- und Grundordnungsänderungen der Hochschulen müssen durch den Senat geprüft werden.
a) Welche Hochschulen haben in den letzten 10 Jahren ihre Verfassungen bzw. Grundordnungen dem Senat zur Genehmigung vorgelegt?
b) Wie lange war die jeweilige Bearbeitungszeit durch den Senat bis zur endgültigen Genehmigung oder …
weiterlesen "Wenn die Viertelparität im TU-Wahlgremium etwas ändern würde, wäre sie verboten – Zu Genehmigungsverfahren von Grundordnungen durch den Senat"
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