Tobias Schulze | DIE LINKE. Berlin | Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

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Schriftliche Anfrage vom 19. November 2025, Drucksache 19/24406 Laura Neugebauer (GRÜNE) und Tobias Schulze (LINKE) 1. Welche Hochschulen haben im Jahr 2025 Mittel aus dem Aktionsfonds zur Unterstützung von Projekten gegen Antisemitismus beantragt? Bitte schlüsseln Sie die Angaben nach Hochschulen und Höhe der beantragten Mittel auf. 2. Um welche konkreten Maßnahmen handelte es sich bei den beantragten Projekten? 3. Welche Anträge der Hochschulen erfüllten die formalen …
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Schriftliche Anfrage vom 14. September 2026, Drucksache 19/27175 Tobias Schulze (LINKE) 1. Wie viele zentrale Notaufnahmen welcher Notfallstufe werden aktuell in Berlin noch betrieben? 2. Welche Kapazitäten haben diese jeweils (Fallzahl/Behandlungsplätze/Schockräume/Notaufnahmestation mit wie vielen Betten)? 3. Wie oft waren Notaufnahmen bei IVENA abgemeldet (2021-2025)? - a) Welche Fachabteilungen an welchen Krankenhäusern waren wie oft abgemeldet? - b) Welche Gründe waren wie häufig der Grund für die Abmeldungen? - c) …
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Schriftliche Anfrage vom 27. August 2026, Drucksache 19/27062 Tobias Schulze (LINKE) 1. Wie viele Gebäude der Berliner Hochschulen sind aktuell wegen Schäden, aus bauordnungsrechtlichen, brandschutzrechtlichen, statischen und ähnlichen Gründen gesperrt bzw. nicht nutzbar oder teilweise gesperrt bzw. nicht nutzbar? Wie viel Prozent der Gebäude der Berliner Hochschulen sind das? Bitte schlüsseln Sie die Angaben je Hochschule auf! 2. Wie groß ist die Gebäudenutzfläche, die…
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Schriftliche Anfrage vom 27. August 2026, Drucksache 19/27061 Tobias Schulze (LINKE) 1. Welche hochschulinternen Möglichkeiten haben Studierende, gegen Entscheidungen des Prüfungsausschusses rechtssicher und fristwahrend vorzugehen? 2. Wie viele Prüfungen wurden an den Berliner Hochschulen seit 2019 von Studierenden absolviert? Bitte schlüsseln Sie die Antwort nach Hochschule und Jahr auf und bilden sie jeweils eine Gesamtzahl! 3. Wie viele Prüfungen wurden seit 2019 …
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Schriftliche Anfrage vom 25. August 2026, Drucksache 19/27017 Franziska Brychcy und Tobias Schulze (LINKE) 1. Welche Voraussetzungen müssen bzw. mussten Bewerber*innen erfüllen, um das 2018 eingeführte Berliner Lehramt-Stipendium zu erhalten und unter welchen Bedingungen wird bzw. wurde es ausgezahlt? 2. Welche Leistungen erhalten die Stipendiat*innen? 3. Wie viele Plätze standen seit dem WS 2018/19 jeweils zur Verfügung? (Bitte semesterweise aufschlüsseln!) 4. Wie …
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Schriftliche Anfrage vom 14. August 2026, Drucksache 19/26886 Franziska Brychcy, Dr. Michael Efler und Tobias Schulze (LINKE) 1. Wie ist der Aktuelle Stand der Planungen des Senats zur zukünftigen Nutzung der Gebäude des ehemaligen Flughafens Tempelhof? 2. Welche Nutzungen finden derzeit in den Räumlichkeiten des ehemaligen Flughafens statt und bis wann sind diese jeweils vertraglich oder planerisch vorgesehen? 3. Mit …
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Schriftliche Anfrage vom 29. Juni 2026, Drucksache 19/26531 Tobias Schulze und Kristian Ronneburg (LINKE) 1. Welche konkreten Personen bzw. Funktionen aus - a) Berliner Senatsverwaltungen und nachgeordneten Landesbehörden sowie - b) den Vorständen, Geschäftsführungen oder der oberen Führungsebene von Unternehmen mit Mehrheitsbeteiligung des Landes Berlin nahmen an der besagten Wirtschaftsdelegationsreise nach Brasilien teil (bitte getrennt nach …
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Schriftliche Anfrage vom 18. Juni 2026, Drucksache 19/26425 Tobias Schulze (LINKE) 1. Die aufziehende Klimakatastrophe sorgt auch in Berlin für immer frühere und wärmere Sommer. Inwiefern sind die Hochschulen für die kommende Lern- und Prüfungsphase auf möglicherweise auftretende extreme Hitzeereignisse vorbereitet? 2. Verfassungsrechtliche Vorgaben schreiben im Prüfungskontext vergleichbare Prüfungsbedingungen auch in Bezug auf Temperaturen vor. - a) Wann und wie werden an den einzelnen Hochschulen jeweils …
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Schriftliche Anfrage vom 9. Juni 2026, Drucksache 19/26330 Tobias Schulze (LINKE) 1. Wie viele BAföG-Anträge wurden insgesamt von Studierenden pro Monat seit Oktober 2024 bis einschließlich Dezember 2025 in Berlin gestellt? (Bitte geben Sie die prozentuale Veränderung der jeweiligen Werte zum gleichen Monat des Vorjahres mit an!) 2. Wie viele Erstanträge auf Ausbildungsförderung wurden insgesamt im Jahr 2025 von Studierenden gestellt? 3. Wie viele Studierende in Berlin erhielten pro Monat …
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Schriftliche Anfrage vom 8. Juni 2026, Drucksache 19/26299 Franziska Brychcy und Tobias Schulze (LINKE) 1. Wie viele Studierende haben seit 2021 pro Jahr ein MA-Studium in einem Lehramtsstudiengang an einer Berliner Hochschule abgeschlossen? (Bitte nach Hochschulen differenzieren und eine Gesamtzahl angeben!) 2. Wie lautete die jeweilige Zielzahl für die entsprechenden Hochschulen und wie lautet die mit ihnen im Rahmen der aktuellen Hochschulverträge jeweils vereinbarte …
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Beantragte Mittel der Hochschulen aus dem Aktionsfonds zur Unterstützung von Projekten gegen Antisemitismus

Kapazität der zentralen Notaufnahmen und IVENA

Berliner Zaubertricks am Limit: Wie man Haushaltssperren in (teil-)gesperrte Hochschulgebäude verwandelt II

Rechtsmittel bei Prüfungen nicht für arme Studierende? Zum Kostenrisiko bei Prüfungsverfahren an Hochschulen

Warum wurde das Berliner Lehramt-Stipendium (BerLS) für Studierende in Q-Master-Studiengängen eingestellt?

Eine Lehrkräfteuniversität für Berlin: Folgen, Kosten und Zeithorizont einer möglichen „Berlin School of Education“ im Gebäude des Flughafens Tempelhof

Dienstreisen mit privater Anschlussreise: Abrechnung und Flugbuchungen bei der Brasilien-Delegation der Wirtschaftssenatorin

Prüfungsbedingungen an Berliner Hochschulen im Sommersemester 2026

Zum Zustand des BAföGs in Berlin (Gefördertenzahlen, Studienstarthilfe, Flexisemester)

Aktuelle Entwicklungen zur Lehrkräftebildung in Berlin und den von der Koalition gestrichenen Sonderprogrammen