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Berlin sucht Wohnraum. Gleichzeitig stehen überall in der Stadt Häuser leer — auch bei uns im Kiez in Mitte, Moabit und Wedding. Wie kann es sein, dass trotz hoher Mieten und steigender Immobilienpreise Wohnraum einfach leersteht und verkommt?
weiterlesen "Lohnt sich Leerstand? – Kiezspaziergang mit Diskussion"
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In Berlin ist Wohnraum auch für Studierende noch immer knapp - im Jahr 2021 lebten 5,56 Prozent der Berliner Studierenden in Studi-Wohnheimen, wie eine Anfrage von Tobias Schulze und Niklas Schenker ergab. Zwar hat sich die Versorgung mit Wohnraum für Studierende in den letzten Jahren etwas verbessert (von 10.085 Wohnungen 2018 zu 11.605 Wohnungen 2021), allerdings liegt Berlin damit noch immer weit unter dem bundesweiten Durchschnitt einer Versorgungsquote von 10 Prozent.
Die gesamte Anfrage und Antwort befindet sich hier: …
weiterlesen "Studentisches Wohnen in Berlin"
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Ben GrossBen Gross
Am 23.5.2022 lädt Tobias Schulze euch wieder herzlich ein zu seiner Sprechstunde im Wahlkreis. Das Sprengbüro wird zwischen 14 und 16 Uhr für euch geöffnet sein.
weiterlesen "Sprechstunde am 23. Mai 2022 im Sprengbüro"
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Ben GrossBen Gross
Das neue Berliner Hochschulgesetz schlägt weiter hohe Wellen. Der Vizepräsidente der Humboldt-Universität Kronthaler trat nun, mehr als ein halbes Jahr nach der Novelle, deswegen zurück. Er gab dem Wissenschaftsjournalisten Jan-Martin Wiarda ein Interview und attackierte die Berliner Hochschulpolitik scharf. "Eine Wissenschaftspolitik des Durchregierens, der Beschränkung von Hochschulautonomie und der Beschneidung der Wissenschaftsfreiheit."
Wiarda wollte nun auch die Sicht der Landespolitik auf …
weiterlesen "#IchbinHanna, Exzellenzstrategie und Zivilklausel – Interview mit Jan-Martin Wiarda"
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Ben GrossBen Gross
Am 25.4.2022 lädt Tobias Schulze euch herzlich ein zu seiner Sprechstunde im Wahlkreis. Das Sprengbüro wird zwischen 14 und 16 Uhr für euch geöffnet sein, damit Ihr Tobias ansprechen und eure Sorgen, Nöte und Fragen vortragen könnt. Wenn Ihr euch vorher anmelden wollt und uns die Gelegenheit geben wollt und vorzubereiten schickt gerne eine Mail an ohreb.fpuhymr@yvaxfsenxgvba.oreyva.
weiterlesen "Sprechstunde am 25. April 2022 im Sprengbüro"
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Am 07. Februar 2022 fand die 2. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung statt.
Die Tagesordnung ist als PDF auf den Seiten des Parlaments verfügbar, die Aufzeichnung des Streams wird auf dem YouTube Kanal des Abgeordnetenhauses von Berlin vorhanden sein und die Livetweets des Sprengbüros können hier nachgelesen werden.
Die zwei Hauptthemen des Ausschusses waren Weizenbaum: Das deutsche Internetinstitut – Stand der Entwicklung und Ausblick, welches hauptsächlich die Veränderung der Gesellschaft durch die Digitalisierung …
weiterlesen "Wissenschaftsausschuss 7. Februar 2022"
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Der Unterschied von Dänemark und Deutschland ist, wie es ein Forscher neulich mal formulierte, dass Deutschland noch ewig lang über die Vergangenheit redet, was alles falsch gelaufen ist, während Dänemark und die Däninnen und Dänen einfach die Maßnahme mittragen, sich impfen lassen, die Masken tragen und auch diese nächste Omikronwelle durchgestanden haben. In Deutschland diskutieren wir in härtesten Verkrustungen seit Monaten und Jahren mittlerweile das Für und Wider von Infektionsschutzmaßnahmen. Das ist absurd, und deshalb haben wir keinen Freedom Day.
weiterlesen "Ich rede zu den SARS-Cov-2-Infektionsschutzmaßnahmen"
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Im folgenden mein Redebeitrag in der 4. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses in der 19. Wahlperiode vom 13.1.2022 zum Tagesordnungspunkt 1 – Aktuelle Stunde.
Tobias Schulze (LINKE):
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere öffentliche Infrastruktur wird gerade einem Stresstest unterzogen. Das ist allerdings leider kein Test, sondern bittere Realität für viele Leute in unserer Stadt. – Gucken wir mal an, wo wir stehen: Beim Impfen haben wir einen guten, aber keinen sehr guten Stand erreicht. Knapp 75 Prozent der …
weiterlesen "Aktuelle Stunde – Covid19-Pandemie"
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Ab heute läuft der Mitgliederentscheid der LINKEN in Berlin über einen Eintritt in eine Koalition mit SPD und Grünen. Es sind laute Stimmen gegen einen Regierungseintritt vernehmbar, zum Teil, weil man schon immer gegen Regierungsbeteiligungen der LINKEN war wie in Neukölln, zum Teil aus konkreter fachpolitischer Erwägung im Bereich Stadtentwicklung und Wohnen heraus wie meine geschätzte Abgeordnetenkollegin Katalin Gennburg.
Ich werbe bei allen Schwierigkeiten und großen Herausforderungen klar für ein Ja …
weiterlesen "Warum ich für einen erneuten Regierungseintritt der LINKEN in Berlin werbe."
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Seit der Wahl am 26. September sind fast acht Wochen vergangen. Bereits drei Tage nach der Wahl begannen die Sondierungsgespräche, zu der die SPD als stärkste Partei eingeladen hatte. Neben uns als LINKEN waren auch Grüne, CDU und FDP eingeladen, um inhaltliche Gemeinsamkeiten abzuklopfen. An die Phase der Zweiergespräche entschloss sich die SPD mit Grünen und FDP, aber auch mit Grünen und uns LINKEN in Dreiergespräche zu gehen. Bei einigen diese Gespräche war ich in Vertretung von unserer Landesvorsitzenden Katina Schubert dabei. In …
weiterlesen "Warum es hier so ruhig ist: Koalitionsverhandlungen."
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