Tobias Schulze | DIE LINKE. Berlin | Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

Vom heutigen Freitag bis zum Sonntag tagt unsere Abgeordnetenfraktion im sächsischen Leipzig. Es wurde zwar immer wieder behauptet, dass Leipzig das neue Berlin werde, aber das sind Unkenrufe: das neue Berlin kann nur Berlin werden. Der Vorsitzende der LINKEN in Sachsen, Rico Gebhardt, stellte in seinem Begrüßungsstatement allerdings anschaulich die ähnlichen Probleme der schnell wachsenden und wirtschaftlich dynamischen Sachsenmetropole dar: trotz des Wachstums ein hoher Anteil von Kinderarmut, explodierende Immobilienpreise und Wohnungsknappheit, nicht …
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Nach Angaben des ReferentInnen-Rates hat die Humboldt-Universität am Freitag Strafantrag gegen die verbliebenen Besetzer_innen von Holm bleibt in einem Raum des SoWi-Instituts gestellt. Der Lehrbetrieb sei massiv beeinträchtigt. Nachdem die Besetzer_innen am gestrigen Donnerstag den Großteil der über Wochen besetzten Räume an die Uni zurückgegeben haben, spitzt sich die Lage damit noch einmal zu. Hier kann nur an beide Seiten appelliert werden, den Konflikt deeskalierend zu beenden. Es ist verständlich, dass das Institut diesen Raum wieder nutzen …
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Weshalb der Aufstieg der AfD keine fehlgeleitete Kritik neoliberaler Politik ist. Und weshalb eine Ära endet. Einige Vorschläge in einer offenen Diskussion. DIE LINKE debattiert den Wahlausgang. Alle Stimmen sind dabei: Die einen fordern, die Partei solle mehr Protest ausstrahlen. Andere wollen mehr Widerstand gegen die AfD und gegen Rassismus. Wieder andere fordern, das Soziale müsse stärker betont werden. Und nicht zuletzt haben einige, auch wir, betont, dass DIE LINKE stärker die Machtfrage …
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Eingreifen – statt sich »fisselig« haben Was kann die Linkspartei in Berlin? Für das Regieren als Teil des stadtpolitischen Instrumentenkastens. Ein Gastbeitrag von Tobias Schulze im Neuen Deutschland Von Tobias Schulze 05.03.2016 »Nun habt Euch mal mit dem Regieren nicht so fisselig!« rief die Vorsitzende des DGB Berlin-Brandenburg, Doro Zinke, den Berliner LINKEN auf …
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Die gemütlichen Jahre in der Opposition sind vorbei. Wer die soziale Modernisierung will, muss die Machtfrage stellen. Ein Debatten-Beitrag von Petra Sitte, Jan Korte, Olaf Miemiec, Harald Pätzolt und Tobias Schulze 03.01.2016 Link zum Text beim Neuen Deutschland. Eine Zeit geht zu Ende Seit den 70er Jahren mehren sich die Zerfallsprozesse des sozialstaatlich und demokratisch verfassten Kapitalismus. Er war sowieso das Ausnahmemodell des 20. Jahrhunderts, die Kapitalismen und die Sozialismen ohne Demokratie dominierten die jüngere …
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Von Tobias Schulze, 27.8.13 Original bei Carta.info Viele, etwa der Soziologe Christoph Butterwegge, rechnen mit der schlechtesten Wahlbeteiligung bei einer Bundestagswahl seit dem letzten Weltkrieg. Schon die letzte Wahl gab genug Aufschluss darüber, dass sich eine wachsende Zahl von Menschen von ihrer Mitwirkung an der parlamentarischen Demokratie weitgehend verabschiedet. Dies betraf, wie auch Butterwegge feststellt, vor allem sozial benachteiligte Schichten. Wer mal Sozialstruktur und Wahlbeteiligungskarten …
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von Tobias Schulze, 7.8.13 Der sehr geschätzte Autor und Journalist Robert Misik (Speaker u.a. bei #nfa11) produziert regelmäßig sehenswerte Podcasts auf der Seite des Wiener Standard. Am 28. Juli stellte er die so irreführende wie provozierende Frage “Macht Posten im Internet dumm?” Misik kritisiert darin die “Schwarmblödheit” des Internets, insbesondere die Aggressivität und Zerstörungswut anonymer Kommentare und Postings in Foren und unter digitalen …
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Von Tobias Schulze und Petra Sitte 13.03.2013 Original beim Neuen Deutschland Ein Plädoyer gegen ein (zu) kurzes Wahlprogramm / Von Tobias Schulze und Petra Sitte „Wer soll das denn alles lesen?“ – diese Reaktion war öfter in der Partei zu hören, nachdem der Entwurf für ein Wahlprogramm vorgestellt wurde. Die Antwort lautet: nur wenige sollen das alles lesen. Wahlprogramme werden nicht in Form des umfassenden Studiums durch die große Mehrheit der …
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GESCHRIEBEN VON TOBIAS SCHULZE / JÖRG BRAUN AM 6.JULI 2012 Original bei Digitale LINKE Befehle auch an die LINKE? - Entwurf eines Wahlplakates in NRW Der politische Geschäftsführer der Piraten Johannes Ponader beschrieb vorgestern in einem anschaulichen Artikel in der FAZ unter der Überschrift „Mein Rücktritt vom Amt“ seine Erlebnisse als ALGII-Empfangender. Die Agentur schikanierte, spionierte und intrigierte – Dinge, die vielen, die mit und von ALG II leben müssen, nicht unbekannt sind. Neu an diesem Artikel: der …
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Nicht geschafft, stärker zu werden Rede von Tobias Schulze [Manuskript – es gilt das gesprochene Wort.] Liebe Genossinnen und Genossen, Oskar Lafontaine war vor fünf Jahren und einer Woche hier auf unserem Parteitag. Wir waren mit 13,4 Prozent eingelaufen und hatten trotzdem die Chance auf einen Regierungseintritt. Er sagte damals, wir sollten nur in die Koalition eintreten, wenn wir diese als strategische Chance sehen, wieder stärker zu werden. Denn – Zitat – »soviel…
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Fraktionsklausur in Leipzig

#holmbleibt – nach der Besetzung

Jörg Schindler & Tobias Schulze: Eine Perspektive für die neue Unübersichtlichkeit

Eingreifen – statt sich »fisselig« haben Was kann die Linkspartei in Berlin? Für das Regieren als Teil des stadtpolitischen Instrumentenkastens. Gastbeitrag im Neuen Deutschland

Für eine Linkswende gegen den Rechtstrend

#btw13 – Was auf dem Spiel steht. Ist Nichtwahl eine Option?

Hat das Internet die politische Öffentlichkeit reifen lassen? – eine Antwort auf Robert Misik

»Wer soll das denn alles lesen?« – Plädoyer gegen ein (zu) kurzes Wahlprogramm von Tobias Schulze und Petra Sitte

Piraten als Noch-Nicht-Partei. Ein Lehrstück.

Rede auf dem LINKEN Landesparteitag 26. November 2011: „Nicht geschafft, stärker zu werden.“