Willkommen

Als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus möchte ich diese Webseite nutzen um euch über meine Arbeit zu informieren und für euere Anliegen erreichbar zu sein. Für die Linksfraktion bin ich Sprecher für Wissenschaft und Forschung, Netzpolitik und Digitale Verwaltung. Im Weddinger Sprengelkiez betreibe ich mein Wahlkreisbüro und bin hier für Eure Anregungen und Sorgen ansprechbar.

Mit solidarischem Gruß
Tobias Schulze

Forschung und Wissenschaft

Berlin verfügt über eine riesige und vielfältige Wissenschaftslandschaft mit mehr als 200.000 Studierenden und rund 55.000 Beschäftigten allein an den Hochschulen. Zu den Hochschulen kommen Forschungsinstitute, Unternehmen und Akademien. Ich bin seit langer Zeit in der Wissenschafts- und Hochschulpolitik aktiv und setze mich insbesondere für offene Zugänge zu Wissen in jeder Hinsicht, Gute Arbeit auf allen Ebenen, aber auch für eine gute Finanzierung unserer öffentlichen Wissenschaft und Transparenz ein.

Digitale Verwaltung und Netzpolitik

Unser Leben, unsere Stadt und auch die Politik werden immer digitaler. Ob es um die Berliner Verwaltung mit ihren 80.000 IT-Arbeitsplätzen, unser Stadtportal berlin.de oder den digitalen Zugang zu den Vorgängen und Akten geht. Ich kümmere mich auch um die Digitalisierung unserer öffentlichen Infrastruktur, die Bereitstellung und Nutzung von Open Data oder die Nutzung von OpenSource-Software. Und natürlich die großen netzpolitischen Fragen: gegen Monopole, gegen BackDoors für Geheimdienste und Überwachung, für Digitalisierung von unten.

Wedding und Gesundbrunnen

Politik vor Ort mache ich im Wahlkreis 7 Wedding und Gesundbrunnen. Zwischen Nordufer, Sprengelkiez, Leopoldplatz und Brunnenviertel findet sich ein lebendiger und bunter Kiez, der für viele Menschen Heimat ist. Viele Themen der großen Politik schlagen sich hier vor Ort nieder: ob es die Verkehrssituation und der Klimawandel, Integration, Rassismus oder die soziale Ungleichheit ist. In den letzten Jahren haben sich insbesondere Fragen von Verdrängung, Mietenexplosion und Wohnungsneubau in den Mittelpunkt geschoben. Ich kämpfe hier für die Menschen des Kiezes, die hier bleiben wollen, die ihre Miete bezahlen, ob sie schon lange hier sind oder ob sie neu sind. Die Stadt gehört denen, die drin wohnen.

Der Wedding bleibt solidarisch!Fred Sprengbüro
Viele von Ihnen haben sich an den Demonstrationen gegen rechts beteiligt. Viele von Ihnen haben in den vergangenen Jahren Unterstützung für Geflüchtete geleistet -- ob 2015/16 oder nach Beginn des Ukraine-Krieges 2022. An diesen Erfahrungen wollen wir anknüpfen mit der Veranstaltung "Der Wedding bleibt solidarisch!" am kommenden Donnerstag, den 30. Mai um 18 Uhr im Sprengelhaus (2. Hinterhof, 2. … weiterlesen "Veranstaltung: „Der Wedding bleibt solidarisch!“ am 30. Mai um 18 Uhr im Sprengelhaus"
Einmal pro Legislaturperiode reisen die Ausschüsse des Abgeordnetenhauses ins Ausland, um Kontakte zu knüpfen, Ideen und Eindrücke für die eigene Facharbeit mitzunehmen und den eigenen Horizont zu erweitern. Meine erste Reise in dieser Wahlperiode führte mich mit dem Ausschuss für Gesundheit und Pflege in die dänische Hauptstadt Kopenhagen. Im Mittelpunkt standen die Reformen des Krankenhauswesens in Dänemark, die … weiterlesen "Mit dem Gesundheitsausschuss nach Kopenhagen: das war unsere Reise."
Fred Sprengbüro
Wir alle kennen diese Straßen und Orte, bei denen es uns mulmig wird, die wir in der dunklen Jahreszeit lieber meiden, weil wir dort Angst haben — zum Beispiel, weil es dunkel und uneinsichtig ist. Gemeinsam mit den beiden Kinder- und Jugendeinrichtungen MÄDEA und Frisbee wollen wir eine Strecke vom Nettelbeckplatz, an der Panke entlang, über die Badstraße zum Blochplatz und dann in die Behmstraße laufen und an … weiterlesen "Stadtspaziergang (un-)sichere Orte am Dienstag, den 19. März ab 18 Uhr"
Die Adventszeit beginnt und die Menschen kommen zusammen, um mit Nachbar*innen und Freund*innen gemütliche Stunden zu verbringen. Im Sprengelkiez findet hierzu, wie jedes Jahr, der lebendige Adventskalender statt. Vereine, Institutionen und Gewerbetreibende laden die Nachbarschaft ein, um sich kennenzulernen, Kontakte zu pflegen und im Austausch das vergangene Jahr Revue passieren zu lassen. Auch wir im Sprengbüro wollen unsere Türen öffnen und bei Glühwein,… weiterlesen "Lebendiger Advent im Kiezbüro"
Anläßlich des Gedenktages zu den Novemberpogromen 1938 wollen wir wieder Stolpersteine putzen. Tobias Schulze, MdA lädt Sie zum gemeinsamen Spaziergang im Brunnenviertel ein. Wir wollen uns an die Menschen erinnern, die hier lebten, bevor sie von den Nazis ermordet wurden. Wir sagen: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg! Am 9. November 1938 überfielen die Nazis in ganz Deutschland Jüdinnen und Juden, steckten Synagogen in Brand, zerstörten … weiterlesen "Stolpersteine putzen im Brunnenviertel"
Am Mittwoch, den 18. Oktober, fand der Rundgang am Leopoldplatz zum Thema Sicherheit im Kiez statt, zu dem Tobias Schulze einlud. Neben vielen Akteur*innen vom Leopoldplatz nahmen zahlreiche Anwohner*innen an dem Rundgang teil, um sich ein Bild von der (sozialen) Arbeit am Leopoldplatz zu machen und sich auszutauschen, wie die Situation sowohl für Anwohnende wie auch für Suchtkranke am Leo verbessert … weiterlesen "Sicherheit im Kiez: Viele Stimmen aus der Nachbarschaft für einen Leopoldplatz für alle!"

Zur Person:

Ich bin 1976 in Wernigerode geboren, verheiratet und Vater zweier kleiner Kinder. Gelernt habe ich den schönen Beruf des Buchhändlers, bevor ich Literatur- und Politikwissenschaft an der FU Berlin studierte. Politik mache ich seit meiner Jugend, lange im Engagement gegen Nazis und Rechtsextremismus – später wurden meine Spezialgebiete die Bildungs- und Wissenschaftspolitik. 1999 wurde ich Mitglied der PDS, heute DIE LINKE. Noch während meines Studiums arbeitete ich ab 2006 als Referent für Hochschulpolitik der damaligen PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Nach meinem Abschluss wurde ich Referent für Forschungs- und Innovationspolitik der Linksfraktion im Bundestag sowie ab 2013 Referent der Parlamentarischen Geschäftsführerin Dr. Petra Sitte. 2016 kandidierte ich im Wedding und wurde über die Landesliste in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. 2016 wurde ich stellvertretender Vorsitzender der Berliner LINKEN.

„Uns reicht‘s! Keine Verschiebung der Postdoc-Regelung!“

Unter dem Motto „Uns reicht‘s! Keine Verschiebung der Postdoc-Regelung!“ protestierten heute Vormittag vor dem Abgeordnetenhaus mehr als 50 Beschäftigte der Berliner Hochschulen zusammen mit den Gewerkschaften GEW und ver.di. CDU und SPD wollen die Entfristungsregelung für promovierte Wissenschaftler*innen in § 110 Abs. 6 Berliner Hochschulgesetz (BerlHG) bis April 2025 verschieben. Ein entsprechender Antrag zur Änderung des BerlHG liegt heute dem Wissenschaftsausschuss des Abgeordnetenhauses vor. Begründet wird das damit, dass zunächst abgewartet und analysiert werden soll, welche Änderungen der Bund im Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) vornimmt.

Kontakt

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