Willkommen

Als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus möchte ich diese Webseite nutzen um euch über meine Arbeit zu informieren und für euere Anliegen erreichbar zu sein. Für die Linksfraktion bin ich Sprecher für Wissenschaft und Forschung, Netzpolitik und Digitale Verwaltung. Im Weddinger Sprengelkiez betreibe ich mein Wahlkreisbüro und bin hier für Eure Anregungen und Sorgen ansprechbar.

Mit solidarischem Gruß
Tobias Schulze

Forschung und Wissenschaft

Berlin verfügt über eine riesige und vielfältige Wissenschaftslandschaft mit mehr als 200.000 Studierenden und rund 55.000 Beschäftigten allein an den Hochschulen. Zu den Hochschulen kommen Forschungsinstitute, Unternehmen und Akademien. Ich bin seit langer Zeit in der Wissenschafts- und Hochschulpolitik aktiv und setze mich insbesondere für offene Zugänge zu Wissen in jeder Hinsicht, Gute Arbeit auf allen Ebenen, aber auch für eine gute Finanzierung unserer öffentlichen Wissenschaft und Transparenz ein.

Digitale Verwaltung und Netzpolitik

Unser Leben, unsere Stadt und auch die Politik werden immer digitaler. Ob es um die Berliner Verwaltung mit ihren 80.000 IT-Arbeitsplätzen, unser Stadtportal berlin.de oder den digitalen Zugang zu den Vorgängen und Akten geht. Ich kümmere mich auch um die Digitalisierung unserer öffentlichen Infrastruktur, die Bereitstellung und Nutzung von Open Data oder die Nutzung von OpenSource-Software. Und natürlich die großen netzpolitischen Fragen: gegen Monopole, gegen BackDoors für Geheimdienste und Überwachung, für Digitalisierung von unten.

Wedding und Gesundbrunnen

Politik vor Ort mache ich im Wahlkreis 7 Wedding und Gesundbrunnen. Zwischen Nordufer, Sprengelkiez, Leopoldplatz und Brunnenviertel findet sich ein lebendiger und bunter Kiez, der für viele Menschen Heimat ist. Viele Themen der großen Politik schlagen sich hier vor Ort nieder: ob es die Verkehrssituation und der Klimawandel, Integration, Rassismus oder die soziale Ungleichheit ist. In den letzten Jahren haben sich insbesondere Fragen von Verdrängung, Mietenexplosion und Wohnungsneubau in den Mittelpunkt geschoben. Ich kämpfe hier für die Menschen des Kiezes, die hier bleiben wollen, die ihre Miete bezahlen, ob sie schon lange hier sind oder ob sie neu sind. Die Stadt gehört denen, die drin wohnen.

Die erste Adventswoche ist für Tobias als Plenarwoche gut gefüllt. Der Montag beginnt mit dem Wissenschaftsausschuss. Am Nachmittag trifft sich Tobias gemeinsam mit Martha Kleedörfer, der wohnungspolitischen Sprecherin in der BVV Mitte, mit SIGNA, um sich den aktuellen Entwurf für den Karstadt am Leopoldplatz zeigen zu lassen. Wir werden genau darauf pochen, dass das Gebäude nicht in einen weiteren Büroturm umgewandelt wird, sondern das … weiterlesen "Wochenplan: Das macht der Abgeordnete beruflich!"
Der Karstadt am Leopoldplatz wird im Januar 2024 schließen. Der Eigentümer des Gebäudes, das sind die Versicherungskammer Bayern und der Handels- und Immobilienkonzern Signa, wollen das Gebäude um- oder neubauen und anschließend, wenn es nach ihnen geht, Büros und Wohnungen einbauen. Ob Karstadt nach dem Umbau wieder einzieht, ist bislang unsicher, zumal Galeria Karstadt Kaufhof nun zum zweiten Mal in zwei … weiterlesen "Karstadt am Leo schließt – wir wollen gute Nahversorgung für den Kiez!"
Mein Tag begann um 9 Uhr Morgens vor dem Abgeordnetenhaus Berlin. Ich durfte nämlich bei einer Sitzung teilnehmen. Das Thema des Ausschusses war Digitalisierung in Schulen.
weiterlesen "Schülerpraktikant im Digitalausschuss"
Anläßlich des Gedenktages zu den Novemberpogromen 1938 wollen wir wieder Stolpersteine putzen. Tobias Schulze, MdA lädt Sie zum gemeinsamen Spaziergang im Sprengelkiez und am Leopoldplatz ein. Wir wollen uns an die Menschen erinnern, die hier lebten, bevor sie von den Nazis ermordet wurden. Wir sagen: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!
weiterlesen "Stolpersteine putzen"
Sprechstunde im SprengbüroBen Gross
Am 31.10.2022 lädt Tobias Schulze euch wieder herzlich ein zu seiner Sprechstunde im Wahlkreis. Das Sprengbüro wird zwischen 14 und 16 Uhr für euch geöffnet sein, damit Ihr Tobias ansprechen und eure Sorgen, Nöte und Fragen vortragen könnt. Wen Ihr die Möglichkeit habt meldet euch doch bitte vorher unter ohreb.fpuhymr@yvaxfsenxgvba.oreyva für die Sprechstunde an und kommt vorbei in der Tegeler Straße 39. Wir sehen uns!
Mein Redebeitrag in der 17. Sitzung des Abgeordnetenhauses zum Staatsvertrag Klinisch-epidemiologisches Krebsregister Brandenburg-Berlin. Tobias Schulze (LINKE): Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Krebs ist ein Arschloch“, sagt man manchmal, und auch in Berlin sterben immer noch viele Menschen an dieser Krankheit, die zweithäufigste Todesursache. Das haben jetzt schon ein paar Mal gehört, und ich glaube, jeder kennt Fälle aus … weiterlesen "Klinisch-epidemiologisches Krebsregister Brandenburg-Berlin"

Zur Person:

Ich bin 1976 in Wernigerode geboren, verheiratet und Vater zweier kleiner Kinder. Gelernt habe ich den schönen Beruf des Buchhändlers, bevor ich Literatur- und Politikwissenschaft an der FU Berlin studierte. Politik mache ich seit meiner Jugend, lange im Engagement gegen Nazis und Rechtsextremismus – später wurden meine Spezialgebiete die Bildungs- und Wissenschaftspolitik. 1999 wurde ich Mitglied der PDS, heute DIE LINKE. Noch während meines Studiums arbeitete ich ab 2006 als Referent für Hochschulpolitik der damaligen PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Nach meinem Abschluss wurde ich Referent für Forschungs- und Innovationspolitik der Linksfraktion im Bundestag sowie ab 2013 Referent der Parlamentarischen Geschäftsführerin Dr. Petra Sitte. 2016 kandidierte ich im Wedding und wurde über die Landesliste in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. 2016 wurde ich stellvertretender Vorsitzender der Berliner LINKEN.

Ben Gross

Das neue Berliner Hochschulgesetz schlägt weiter hohe Wellen. Der Vizepräsidente der Humboldt-Universität Kronthaler trat nun, mehr als ein halbes Jahr nach der Novelle, deswegen zurück. Er gab dem Wissenschaftsjournalisten Jan-Martin Wiarda ein Interview und attackierte die Berliner Hochschulpolitik scharf. “Eine Wissenschaftspolitik des Durchregierens, der Beschränkung von Hochschulautonomie und der Beschneidung der Wissenschaftsfreiheit.”

Wiarda wollte nun auch die Sicht der Landespolitik auf das Thema wissen und bat mich zum Interview. Ich habe deutlich gemacht, dass ich die Kritik am Hochschulgesetz für einseitig halte. Und dass wir die Leistungsfähigkeit und Modernisierung der Berliner Wissenschaft in den Mittelpunkt unserer Arbeit stellen. Gerade die enorme Fluktuation von höchstqualifizierten Postdocs, von denen viele entnervt ins Ausland gehen oder die Wissenschaft gleich ganz verlassen, stellt nicht nur eine große Ungerechtigkeit, sondern auch eine nicht mehr hinnehmbare Verschwendung von Ressourcen dar. Wir haben uns aber auch über die Zivilklausel, die neuen Antidiskriminierungsbeauftragten sowie die Zukunft der Berliner Wissenschaft unterhalten.

Das Interview gibts hier auf dem Blog von Jan-Martin Wiarda zu lesen. Die Anhörung zur Novelle der Novelle findet am 16.5. im Wissenschaftsausschuss des Abgeordnetenhaus statt.

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