Willkommen

Als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus möchte ich diese Webseite nutzen um euch über meine Arbeit zu informieren und für euere Anliegen erreichbar zu sein. Für die Linksfraktion bin ich Sprecher für Wissenschaft und Forschung, Netzpolitik und Digitale Verwaltung. Im Weddinger Sprengelkiez betreibe ich mein Wahlkreisbüro und bin hier für Eure Anregungen und Sorgen ansprechbar.

Mit solidarischem Gruß
Tobias Schulze

Forschung und Wissenschaft

Berlin verfügt über eine riesige und vielfältige Wissenschaftslandschaft mit mehr als 200.000 Studierenden und rund 55.000 Beschäftigten allein an den Hochschulen. Zu den Hochschulen kommen Forschungsinstitute, Unternehmen und Akademien. Ich bin seit langer Zeit in der Wissenschafts- und Hochschulpolitik aktiv und setze mich insbesondere für offene Zugänge zu Wissen in jeder Hinsicht, Gute Arbeit auf allen Ebenen, aber auch für eine gute Finanzierung unserer öffentlichen Wissenschaft und Transparenz ein.

Digitale Verwaltung und Netzpolitik

Unser Leben, unsere Stadt und auch die Politik werden immer digitaler. Ob es um die Berliner Verwaltung mit ihren 80.000 IT-Arbeitsplätzen, unser Stadtportal berlin.de oder den digitalen Zugang zu den Vorgängen und Akten geht. Ich kümmere mich auch um die Digitalisierung unserer öffentlichen Infrastruktur, die Bereitstellung und Nutzung von Open Data oder die Nutzung von OpenSource-Software. Und natürlich die großen netzpolitischen Fragen: gegen Monopole, gegen BackDoors für Geheimdienste und Überwachung, für Digitalisierung von unten.

Wedding und Gesundbrunnen

Politik vor Ort mache ich im Wahlkreis 7 Wedding und Gesundbrunnen. Zwischen Nordufer, Sprengelkiez, Leopoldplatz und Brunnenviertel findet sich ein lebendiger und bunter Kiez, der für viele Menschen Heimat ist. Viele Themen der großen Politik schlagen sich hier vor Ort nieder: ob es die Verkehrssituation und der Klimawandel, Integration, Rassismus oder die soziale Ungleichheit ist. In den letzten Jahren haben sich insbesondere Fragen von Verdrängung, Mietenexplosion und Wohnungsneubau in den Mittelpunkt geschoben. Ich kämpfe hier für die Menschen des Kiezes, die hier bleiben wollen, die ihre Miete bezahlen, ob sie schon lange hier sind oder ob sie neu sind. Die Stadt gehört denen, die drin wohnen.

Der Mietendeckel wirktfRED
In Kraft ist er schon länger, aber seine volle Schönheit entfaltet er erst jetzt, der Mietendeckel. Seit Heute müssen nach dem Gesetz überhöhte Mieten abgesenkt werden. Wir werden uns zwei Stunden Zeit nehmen und mit unserer Bezirksstadträtin in Mitte, Ramona Reiser besprechen, was es jetzt zu beachten gibt, an wen man sich wenden kann wenn der Vermieter nicht mitmacht und was der Deckel für den Bezirk ... weiterlesen
In unserer Mietensprechstunde sind Nebenkosten immer wieder ein Thema, daß für viele Mieter unverständlich und nur schwer nachvollziehbar ist. Oft sind es nur kleinere Beträge und die Beschwerden dagegen sehr aufwändig durchzuführen. Nichts­des­to­trotz versucht man natürlich bei der Klärung und in der Kommunikation mit der Hausverwaltung weiterzuhelfen. Manchmal sitzt man aber auch einfach nur fassungslos vor einem ratsuchenden Bürger ... weiterlesen
Morgens um neun hinterm alten Krematorium im Wedding treffen wir die drei Damen vom Quartiersmanagment im Wedding Pankstraße. Sükran Altunkaynak als Teamleiterin und die beiden Quartiersmanagerinnen Annette Overmayer und Gesine Schulze. Seit fast 20 Jahren betreut L.I.S.T. das Gebiet hinter dem Nettelbeckplatz an der Panke. Die Zeit reichte leider nicht für einen ausführlichen Spaziergang, aber in angenehmer Runde haben wir nicht nur die aktuellen Entwicklungen sondern... weiterlesen
Vor dem Stadtteilbüro
Die schönen Tage des Jahres gehen langsam zu Ende, also nutzen wir vom Sprengbüro die Gelegenheit nochmal Aktive im Wahlkreis zu besuchen und ein bisschen zu erfahren was ansteht. Natürlich interessieren uns auch die Schwierigkeiten der Corona-Monate. Los ging unser kleiner Spaziergang im Stadtteilbüro des Quartiersmanagment Brunnenviertel/Ackerstraße und wir trafen uns mit Frau Olguner und Frau Fiebig von S.T.E.R.N. in der Jasemunder Straße. weiterlesen "Brunnenviertel – Ackerstraße"

Zur Person:

Ich bin 1976 in Wernigerode geboren, verheiratet und Vater zweier kleiner Kinder. Gelernt habe ich den schönen Beruf des Buchhändlers, bevor ich Literatur- und Politikwissenschaft an der FU Berlin studierte. Politik mache ich seit meiner Jugend, lange im Engagement gegen Nazis und Rechtsextremismus – später wurden meine Spezialgebiete die Bildungs- und Wissenschaftspolitik. 1999 wurde ich Mitglied der PDS, heute DIE LINKE. Noch während meines Studiums arbeitete ich ab 2006 als Referent für Hochschulpolitik der damaligen PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Nach meinem Abschluss wurde ich Referent für Forschungs- und Innovationspolitik der Linksfraktion im Bundestag sowie ab 2013 Referent der Parlamentarischen Geschäftsführerin Dr. Petra Sitte. 2016 kandidierte ich im Wedding und wurde über die Landesliste in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. 2016 wurde ich stellvertretender Vorsitzender der Berliner LINKEN.

Kontakt

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