Willkommen
Als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus möchte ich diese Webseite nutzen um euch über meine Arbeit zu informieren und für euere Anliegen erreichbar zu sein. Für die Linksfraktion bin ich Sprecher für Wissenschaft und Forschung, Netzpolitik und Digitale Verwaltung. Im Weddinger Sprengelkiez betreibe ich mein Wahlkreisbüro und bin hier für Eure Anregungen und Sorgen ansprechbar.
Mit solidarischem Gruß
Tobias Schulze
Forschung und Wissenschaft
Berlin verfügt über eine riesige und vielfältige Wissenschaftslandschaft mit mehr als 200.000 Studierenden und rund 55.000 Beschäftigten allein an den Hochschulen. Zu den Hochschulen kommen Forschungsinstitute, Unternehmen und Akademien. Ich bin seit langer Zeit in der Wissenschafts- und Hochschulpolitik aktiv und setze mich insbesondere für offene Zugänge zu Wissen in jeder Hinsicht, Gute Arbeit auf allen Ebenen, aber auch für eine gute Finanzierung unserer öffentlichen Wissenschaft und Transparenz ein.
Digitale Verwaltung und Netzpolitik
Unser Leben, unsere Stadt und auch die Politik werden immer digitaler. Ob es um die Berliner Verwaltung mit ihren 80.000 IT-Arbeitsplätzen, unser Stadtportal berlin.de oder den digitalen Zugang zu den Vorgängen und Akten geht. Ich kümmere mich auch um die Digitalisierung unserer öffentlichen Infrastruktur, die Bereitstellung und Nutzung von Open Data oder die Nutzung von OpenSource-Software. Und natürlich die großen netzpolitischen Fragen: gegen Monopole, gegen BackDoors für Geheimdienste und Überwachung, für Digitalisierung von unten.
Wedding und Gesundbrunnen
Politik vor Ort mache ich im Wahlkreis 7 Wedding und Gesundbrunnen. Zwischen Nordufer, Sprengelkiez, Leopoldplatz und Brunnenviertel findet sich ein lebendiger und bunter Kiez, der für viele Menschen Heimat ist. Viele Themen der großen Politik schlagen sich hier vor Ort nieder: ob es die Verkehrssituation und der Klimawandel, Integration, Rassismus oder die soziale Ungleichheit ist. In den letzten Jahren haben sich insbesondere Fragen von Verdrängung, Mietenexplosion und Wohnungsneubau in den Mittelpunkt geschoben. Ich kämpfe hier für die Menschen des Kiezes, die hier bleiben wollen, die ihre Miete bezahlen, ob sie schon lange hier sind oder ob sie neu sind. Die Stadt gehört denen, die drin wohnen.
Fred 
Fred 
Foto von Alice Kotlyarenko auf Unsplash 
fRED weiterlesen "Der Wedding und das Brunnenviertel haben gewählt"
Zur Person:
Ich bin 1976 in Wernigerode geboren, verheiratet und Vater zweier kleiner Kinder. Gelernt habe ich den schönen Beruf des Buchhändlers, bevor ich Literatur- und Politikwissenschaft an der FU Berlin studierte. Politik mache ich seit meiner Jugend, lange im Engagement gegen Nazis und Rechtsextremismus – später wurden meine Spezialgebiete die Bildungs- und Wissenschaftspolitik. 1999 wurde ich Mitglied der PDS, heute DIE LINKE. Noch während meines Studiums arbeitete ich ab 2006 als Referent für Hochschulpolitik der damaligen PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Nach meinem Abschluss wurde ich Referent für Forschungs- und Innovationspolitik der Linksfraktion im Bundestag sowie ab 2013 Referent der Parlamentarischen Geschäftsführerin Dr. Petra Sitte. 2016 kandidierte ich im Wedding und wurde über die Landesliste in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. 2016 wurde ich stellvertretender Vorsitzender der Berliner LINKEN.
Seit über einem Jahr läuft die völkerrechtswidrige Invasion Russlands gegen die Ukraine. Der Krieg, die Schlachten und die Bombenangriffe, haben bereits Hunderttausende das Leben gekostet. Das Land wehrt sich tapfer weiter gegen die Aggression. Obwohl die Angreifer in den Osten des Landes zurück gedrängt werden konnten, ist der Krieg in allen Landesteilen stets spürbar und präsent. Russland greift gezielt Infrastruktur der Daseinsvorsorge an – etwa Wasser- und Kraftwerke, aber auch weiter Wohngebiete. Aktuell läuft eine weitere Offensive Russlands im Osten der Ukraine, der Ausgang ist offen.
Wie kann in dieser Situation praktische Hilfe von links aussehen? Jule Nagel, Leipziger Abgeordnete der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, hat sich mit einer Delegation im Januar auf die Reise in die Ukraine gemacht. Das Ziel war, mehr über die Situation vor Ort zu erfahren, aber auch Unterstützungsbedarfe zu eruieren und Spenden zu übergeben.
Im Februar besuchte der Bürgermeister von Berlin-Pankow, Sören Benn, die Ukraine auf Einladung des Bürgermeisters der westukrainischen Stadt Riwne, um eine Solidaritätspartnerschaft zu begründen, Netzwerke zu gründen und ebenfalls konkrete und dauerhafte Hilfe zuzusagen.
Beide berichten über ihre Reisen und stellen politische Schlussfolgerungen vor.
Mit Sofia Fellinger, Mitgründerin des BAK Bytva in der Linksjugend [`solid], und Anastasia Tikhomirova, Journalistin und Kulturwissenschaftlerin mit dem Schwerpunkt Osteuropa, sowie Jule Nagel und Sören Benn wollen wir danach in der Diskussion ausloten, was linke Politik tun kann. Was bedeutet internationale Solidarität in dieser Situation und wie kann sie aussehen? Welche Kontakte hat die gesellschaftliche Linke in die Ukraine und zu Unterstützungsnetzwerken von links in Osteuropa und von Geflüchteten in Deutschland? Was erwartet die ukrainische Linke von uns als linkssozialistischer Partei in Deutschland? Wo kann Kommunal- und Landespolitik ansetzen, was kann die solidarische Zivilgesellschaft konkret tun?
Moderation: Tobias Schulze, MdA, stellvertretender Landesvorsitzender DIE LINKE. Berlin
Wann: 30. März 2023 von 19 – 21 Uhr
Wo: Rosa-Luxemburg-Saal, Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin
Stream unter: https://www.youtube.com/live/JN57dGbq_Ys
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