Willkommen

Als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus möchte ich diese Webseite nutzen um euch über meine Arbeit zu informieren und für euere Anliegen erreichbar zu sein. Für die Linksfraktion bin ich Sprecher für Wissenschaft und Forschung, Netzpolitik und Digitale Verwaltung. Im Weddinger Sprengelkiez betreibe ich mein Wahlkreisbüro und bin hier für Eure Anregungen und Sorgen ansprechbar.

Mit solidarischem Gruß
Tobias Schulze

Forschung und Wissenschaft

Berlin verfügt über eine riesige und vielfältige Wissenschaftslandschaft mit mehr als 200.000 Studierenden und rund 55.000 Beschäftigten allein an den Hochschulen. Zu den Hochschulen kommen Forschungsinstitute, Unternehmen und Akademien. Ich bin seit langer Zeit in der Wissenschafts- und Hochschulpolitik aktiv und setze mich insbesondere für offene Zugänge zu Wissen in jeder Hinsicht, Gute Arbeit auf allen Ebenen, aber auch für eine gute Finanzierung unserer öffentlichen Wissenschaft und Transparenz ein.

Digitale Verwaltung und Netzpolitik

Unser Leben, unsere Stadt und auch die Politik werden immer digitaler. Ob es um die Berliner Verwaltung mit ihren 80.000 IT-Arbeitsplätzen, unser Stadtportal berlin.de oder den digitalen Zugang zu den Vorgängen und Akten geht. Ich kümmere mich auch um die Digitalisierung unserer öffentlichen Infrastruktur, die Bereitstellung und Nutzung von Open Data oder die Nutzung von OpenSource-Software. Und natürlich die großen netzpolitischen Fragen: gegen Monopole, gegen BackDoors für Geheimdienste und Überwachung, für Digitalisierung von unten.

Wedding und Gesundbrunnen

Politik vor Ort mache ich im Wahlkreis 7 Wedding und Gesundbrunnen. Zwischen Nordufer, Sprengelkiez, Leopoldplatz und Brunnenviertel findet sich ein lebendiger und bunter Kiez, der für viele Menschen Heimat ist. Viele Themen der großen Politik schlagen sich hier vor Ort nieder: ob es die Verkehrssituation und der Klimawandel, Integration, Rassismus oder die soziale Ungleichheit ist. In den letzten Jahren haben sich insbesondere Fragen von Verdrängung, Mietenexplosion und Wohnungsneubau in den Mittelpunkt geschoben. Ich kämpfe hier für die Menschen des Kiezes, die hier bleiben wollen, die ihre Miete bezahlen, ob sie schon lange hier sind oder ob sie neu sind. Die Stadt gehört denen, die drin wohnen.

Im folgenden mein Redebeitrag in der 80. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses in der 18. Wahlperiode vom 3.6.2021 zum Tagesordnungspunkt 30 - Wir brauchen einen „Blue Deal“ für die Berliner Wirtschaft II – Wissenstransfer und Fachkräfte – Stärkung der Berliner Wirtschaft als Schwerpunkt der neuen Hochschulverträge Vizepräsidentin Cornelia Seibeld: Vielen Dank! – Für die Linksfraktion hat jetzt der Abgeordnete ... weiterlesen
Am 14. Juni 2021 war Wissenschaftsausschuss Montag. Die Tagesordnung als PDF ist wie immer auf den Seiten des Parlaments zu finden, eine Aufzeichnung des Streams auf dem Youtube Kanal des AGH [noch nciht verfügbar, Stand 15.6. 14:26 Uhr] und ein Live Twitterbericht unter diesem Tweet. Direkt zu Anfang der Sitzung wurde der Antrag unter Tagesordnungspunkt 4 durch den Ausschuss auf die nächste Sitzung verschoben. Neben den immer stattfindenden Punkten Aktueller Viertelstunde, Bericht des Senats (es gab nichts zu berichten) und Verschiedenes gab es deswegen nur die Anhörung zur "Herausforderungen der Hochschulgesetzgebung" auf Antrag der Koalitionsfraktionen und die zugehörige 418 Seiten lange Gesetzesvorlage "Gesetz zur Stärkung der Berliner Wissenschaft" (PDF). Diese Gesetzesvorlage soll das alte Berliner Hochschulgesetz (BerlHG) weitreichend ändern, entsprechend lang war dann auch die Anhörung. Die Koalition hat sich leider vergeblich bemüht eine zweite Anhörung in einer Sondersitzung des Ausschusses zu erreichen – die CDU war bisher nicht davon zu überzeugen. Die Hauptdiskussionspunkte der ... weiterlesen
Am 31. Mai 2021 fand der 67. Wissenschaftsausschuss der 18. Wahlperiode statt. Die Aufzeichnung der Sitzung ist auf dem Youtubekanal des Abgeordnetenhauses abrufbar. Die Tagesordnung gibt es als PDF. Während einem Großteil der Sitzung wurde ausserdem auf unserem Twitteraccount @sprengbuero live getwitter. Angefangen hat der Ausschuss, wie immer, mit der Aktuellen Viertelstunde, gefolgt vom Bericht aus dem Senat. Danach gab es zwei Anhörungen. ... weiterlesen
Am 26. Mai 2021 fand das 5. Fachforum Gesundheitswirtschaft des Tagesspiegels statt. Die gesamte Veranstaltung wurde live gestreamt und ist nun auf dem YouTube Kanal des Tagesspiegels abrufbar, das Panel auf dem ich war ist ab ca. 1:43h zu sehen und hören. In diesem Rahmen habe ich mit vielen spannenden Menschen über Gesundheitswirtschaft in Berlin und Brandenburg nach der Krise gesprochen. Ich war froh, dass DGB-Chef Reiner Hoffmann in ... weiterlesen
Erstmals tun sich die Beschäftigten in Pflege und weiteren Diensten von Charité und Vivantes zusammen. Es geht insbesondere im Gute Arbeitsbedingungen durch mehr Personal in der Pflege, aber auch um eine Bezahlung nach TVöD in Reinigung, Sterilisation, Fahrdiensten etc. Die Berliner Krankenhausbewegung wurde gegründet, um vor der Abgeordnetenhauswahl Pflöcke einzuschlagen. Angesichts der Überlastung während der Pandemie und der ... weiterlesen
Das neue deutschland berichtet über die große Konferenz des Netzwerks "Demokratische Hochschule" zum Berliner Hochschulgesetz, das derzeit in der Senatsmitzeichnung liegt und hoffentlich im Mai beschlossen wird. Ich habe mich besonders zu unserem Schwerpunkt der Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft geäußert: »Wir müssen eine neue Personalstruktur bauen, wir müssen den Hochschulen Wege ... weiterlesen

Zur Person:

Ich bin 1976 in Wernigerode geboren, verheiratet und Vater zweier kleiner Kinder. Gelernt habe ich den schönen Beruf des Buchhändlers, bevor ich Literatur- und Politikwissenschaft an der FU Berlin studierte. Politik mache ich seit meiner Jugend, lange im Engagement gegen Nazis und Rechtsextremismus – später wurden meine Spezialgebiete die Bildungs- und Wissenschaftspolitik. 1999 wurde ich Mitglied der PDS, heute DIE LINKE. Noch während meines Studiums arbeitete ich ab 2006 als Referent für Hochschulpolitik der damaligen PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Nach meinem Abschluss wurde ich Referent für Forschungs- und Innovationspolitik der Linksfraktion im Bundestag sowie ab 2013 Referent der Parlamentarischen Geschäftsführerin Dr. Petra Sitte. 2016 kandidierte ich im Wedding und wurde über die Landesliste in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. 2016 wurde ich stellvertretender Vorsitzender der Berliner LINKEN.

Aufarbeitung der Geschichte kennt keinen Schlussstrich. Im März 2018 diskutierten auf Einladung der Landesarbeitsgemeinschaft Netzpolitik der Historiker Dr. Ilko-Sascha Kowalczuk (tätig beim Bundesbeauftragten für Stasi-Unterlagen) und der Historiker Dr. Thomas Klein (Mitglied der historischen Kommission der LINKEN) über die heutige Sicht auf den Überwachungsapparat in der DDR. Beide haben ihre eigene Geschichte mit Repression und Verfolgung zu DDR-Zeiten gemacht. Thomas Klein verbüßte eine Haftstrafe und wurde mit Berufsverbot belegt.

Ich durfte die Veranstaltung moderieren und stellte vier Leitfragen an den Anfang:

  1. Wie stellte sich das System aus geheimdienstlicher Überwachung, sozialer Kontrolle und Disziplinierung in der DDR dar und wie funktionierte es?
  2. Was war in diesem Zusammenhang DDR-spezifisch im Vergleich zu anderen Überwachungssystemen des Ostblocks ?
  3. Welchen Zusammenhang gab es zwischen dem Dogmatismus der SED-Politik und dem Einsatz von Überwachungs- und Kontrollinstrumenten?
  4. Was können wir lernen für bürgerrechtlich und demokratisch orientierte Politik heute?

Im Kern ging es also um das Lernen aus der Geschichte. Ihr könnt das Video hier anschauen.

 

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