Willkommen

Als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus möchte ich diese Webseite nutzen um euch über meine Arbeit zu informieren und für euere Anliegen erreichbar zu sein. Für die Linksfraktion bin ich Sprecher für Wissenschaft und Forschung, Netzpolitik und Digitale Verwaltung. Im Weddinger Sprengelkiez betreibe ich mein Wahlkreisbüro und bin hier für Eure Anregungen und Sorgen ansprechbar.

Mit solidarischem Gruß
Tobias Schulze

Forschung und Wissenschaft

Berlin verfügt über eine riesige und vielfältige Wissenschaftslandschaft mit mehr als 200.000 Studierenden und rund 55.000 Beschäftigten allein an den Hochschulen. Zu den Hochschulen kommen Forschungsinstitute, Unternehmen und Akademien. Ich bin seit langer Zeit in der Wissenschafts- und Hochschulpolitik aktiv und setze mich insbesondere für offene Zugänge zu Wissen in jeder Hinsicht, Gute Arbeit auf allen Ebenen, aber auch für eine gute Finanzierung unserer öffentlichen Wissenschaft und Transparenz ein.

Digitale Verwaltung und Netzpolitik

Unser Leben, unsere Stadt und auch die Politik werden immer digitaler. Ob es um die Berliner Verwaltung mit ihren 80.000 IT-Arbeitsplätzen, unser Stadtportal berlin.de oder den digitalen Zugang zu den Vorgängen und Akten geht. Ich kümmere mich auch um die Digitalisierung unserer öffentlichen Infrastruktur, die Bereitstellung und Nutzung von Open Data oder die Nutzung von OpenSource-Software. Und natürlich die großen netzpolitischen Fragen: gegen Monopole, gegen BackDoors für Geheimdienste und Überwachung, für Digitalisierung von unten.

Wedding und Gesundbrunnen

Politik vor Ort mache ich im Wahlkreis 7 Wedding und Gesundbrunnen. Zwischen Nordufer, Sprengelkiez, Leopoldplatz und Brunnenviertel findet sich ein lebendiger und bunter Kiez, der für viele Menschen Heimat ist. Viele Themen der großen Politik schlagen sich hier vor Ort nieder: ob es die Verkehrssituation und der Klimawandel, Integration, Rassismus oder die soziale Ungleichheit ist. In den letzten Jahren haben sich insbesondere Fragen von Verdrängung, Mietenexplosion und Wohnungsneubau in den Mittelpunkt geschoben. Ich kämpfe hier für die Menschen des Kiezes, die hier bleiben wollen, die ihre Miete bezahlen, ob sie schon lange hier sind oder ob sie neu sind. Die Stadt gehört denen, die drin wohnen.

Der erste Wissenschaftsausschuss in diesem Jahr, der 59. in dieser Wahlperiode lief heute und war live zu sehen, ich habe, soweit das ging, auch dazu getwittert. Die Tagesordnung gibt es als PDF und die Wortprotokolle der Anhörungen zu den Berliner Standorten der Frauenhofer-Gesellschaft bzw. Sachstand, Finanzierung und Zeitschiene des Komplettumzugs der HTW werden, sobald verfügbar, hier verlinkt. Der Ausschuss findet ab sofort in einem Raum mit ... weiterlesen
In der letzten Woche fand unser Sprengstoff Videogespräch mit Bezirksstadträtin Ramona Reiser statt. Einige haben es ja geschafft teilzunehmen und wir denken es war eine ganz runde Sache. Wer sich nochmal die Zeit nehmen will kann sich das Gespräch rund um die Themen Mietendeckel und Zweckentfremdung nochmal in Ruhe und in voller Länge auf unserem YouTube-Kanal anschauen. https://youtu.be/WIzTqae2D_U
Heute hat die 58. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung stattgefunden. Die Tagesordnung ist online als PDF verfügbar, ebenso die Mitteilung zu dieser. Das Wortprotokoll für die Anhörungen ist beantragt  und wird hier verlinkt, sobald es veröffentlicht ist. Die Aufzeichnung des Streams wird zeitnah auf dem Youtube Kanal des Abgeordnetenhauses veröffentlicht. Die Live Tweets zum Wissenschaftsausschuss können hier nachgelesen werden. Wie ... weiterlesen
Der Mietendeckel wirktfRED
In Kraft ist er schon länger, aber seine volle Schönheit entfaltet er erst jetzt, der Mietendeckel. Seit Heute müssen nach dem Gesetz überhöhte Mieten abgesenkt werden. Wir werden uns zwei Stunden Zeit nehmen und mit unserer Bezirksstadträtin in Mitte, Ramona Reiser besprechen, was es jetzt zu beachten gibt, an wen man sich wenden kann wenn der Vermieter nicht mitmacht und was der Deckel für den Bezirk ... weiterlesen

Zur Person:

Ich bin 1976 in Wernigerode geboren, verheiratet und Vater zweier kleiner Kinder. Gelernt habe ich den schönen Beruf des Buchhändlers, bevor ich Literatur- und Politikwissenschaft an der FU Berlin studierte. Politik mache ich seit meiner Jugend, lange im Engagement gegen Nazis und Rechtsextremismus – später wurden meine Spezialgebiete die Bildungs- und Wissenschaftspolitik. 1999 wurde ich Mitglied der PDS, heute DIE LINKE. Noch während meines Studiums arbeitete ich ab 2006 als Referent für Hochschulpolitik der damaligen PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Nach meinem Abschluss wurde ich Referent für Forschungs- und Innovationspolitik der Linksfraktion im Bundestag sowie ab 2013 Referent der Parlamentarischen Geschäftsführerin Dr. Petra Sitte. 2016 kandidierte ich im Wedding und wurde über die Landesliste in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. 2016 wurde ich stellvertretender Vorsitzender der Berliner LINKEN.

In der letzten Woche fand unser Sprengstoff Videogespräch mit Bezirksstadträtin Ramona Reiser statt. Einige haben es ja geschafft teilzunehmen und wir denken es war eine ganz runde Sache. Wer sich nochmal die Zeit nehmen will kann sich das Gespräch rund um die Themen Mietendeckel und Zweckentfremdung nochmal in Ruhe und in voller Länge auf unserem YouTube-Kanal anschauen.

Kontakt

Sie möchten mit mir in Kontakt treten? Mir Ihre Fragen, Anregungen, vielleicht auch Ideen zukommen lassen? Kein Problem. Nutzen Sie hierfür einfach das Kontaktformular.

    Bitte beweise, dass du kein Spambot bist und wähle das Symbol Stern aus.