Willkommen

Als Abgeordneter und Fraktionsvorsitzender im Berliner Abgeordnetenhaus möchte ich diese Webseite nutzen um euch über meine Arbeit zu informieren und für eure Anliegen erreichbar zu sein. Im Weddinger Sprengelkiez betreibe ich mein Wahlkreisbüro und bin hier für Eure Anregungen und Sorgen ansprechbar.

Mit solidarischem Gruß
Tobias Schulze

Bis zur Abgeordnetenhauswahl kann man Tobias Schulze auch bei verschiedenen Infoständen kennenlernen:

27. 8. 2026 am U-Bahnhof Turmstraße, 17-19 Uhr

3. 9. 2026 am U-Bahnhof Kurfürstenstraße, 17-19 Uhr

10. 9. 2026 am EDEKA, Levetzowstraße 10,  17-19 Uhr

17. 9. 2026 an der Turmstraße 68, 17-19 Uhr

Sprechstunden

Sozialsprechstunde
mit Tobias Schulze:
3. 9. 2026 und 17. 9. 2026 von 15-16:30 Uhr
im Kiez Zentrum Villa Lützow
Lützowstraße 28

10785 Berlin.

Mietensprechstunde
mit Fred Bordfeld:
8. 9. 2026 von 12-14 Uhr
im Sprengbüro.

Forschung und Wissenschaft

Berlin verfügt über eine riesige und vielfältige Wissenschaftslandschaft mit mehr als 200.000 Studierenden und rund 55.000 Beschäftigten allein an den Hochschulen. Zu den Hochschulen kommen Forschungsinstitute, Unternehmen und Akademien. Ich bin seit langer Zeit in der Wissenschafts- und Hochschulpolitik aktiv und setze mich insbesondere für offene Zugänge zu Wissen in jeder Hinsicht, Gute Arbeit auf allen Ebenen, aber auch für eine gute Finanzierung unserer öffentlichen Wissenschaft und Transparenz ein.

Digitale Verwaltung und Netzpolitik

Unser Leben, unsere Stadt und auch die Politik werden immer digitaler. Ob es um die Berliner Verwaltung mit ihren 80.000 IT-Arbeitsplätzen, unser Stadtportal berlin.de oder den digitalen Zugang zu den Vorgängen und Akten geht. Ich kümmere mich auch um die Digitalisierung unserer öffentlichen Infrastruktur, die Bereitstellung und Nutzung von Open Data oder die Nutzung von OpenSource-Software. Und natürlich die großen netzpolitischen Fragen: gegen Monopole, gegen BackDoors für Geheimdienste und Überwachung, für Digitalisierung von unten.

Wedding und Gesundbrunnen

Politik vor Ort mache ich im Wahlkreis 7 Wedding und Gesundbrunnen. Zwischen Nordufer, Sprengelkiez, Leopoldplatz und Brunnenviertel findet sich ein lebendiger und bunter Kiez, der für viele Menschen Heimat ist. Viele Themen der großen Politik schlagen sich hier vor Ort nieder: ob es die Verkehrssituation und der Klimawandel, Integration, Rassismus oder die soziale Ungleichheit ist. In den letzten Jahren haben sich insbesondere Fragen von Verdrängung, Mietenexplosion und Wohnungsneubau in den Mittelpunkt geschoben. Ich kämpfe hier für die Menschen des Kiezes, die hier bleiben wollen, die ihre Miete bezahlen, ob sie schon lange hier sind oder ob sie neu sind. Die Stadt gehört denen, die drin wohnen.

Fred Sprengbüro
Schriftliche Anfrage vom 19. November 2025, Drucksache 19/24406 Laura Neugebauer (GRÜNE) und Tobias Schulze (LINKE) 1. Welche Hochschulen haben im Jahr 2025 Mittel aus dem Aktionsfonds zur Unterstützung von Projekten gegen Antisemitismus beantragt? Bitte schlüsseln Sie die Angaben nach Hochschulen und Höhe der beantragten Mittel auf. 2. Um welche konkreten Maßnahmen handelte es… weiterlesen "Beantragte Mittel der Hochschulen aus dem Aktionsfonds zur Unterstützung von Projekten gegen Antisemitismus"
Fred Sprengbüro
Schriftliche Anfrage vom 14. September 2026, Drucksache 19/27175 Tobias Schulze (LINKE) 1. Wie viele zentrale Notaufnahmen welcher Notfallstufe werden aktuell in Berlin noch betrieben? 2. Welche Kapazitäten haben diese jeweils (Fallzahl/Behandlungsplätze/Schockräume/Notaufnahmestation mit wie vielen Betten)? 3. Wie oft waren Notaufnahmen bei IVENA abgemeldet (2021-2025)? - a) Welche Fachabteilungen an welchen Krankenhäusern waren … weiterlesen "Kapazität der zentralen Notaufnahmen und IVENA"
Fred Sprengbüro
Schriftliche Anfrage vom 27. August 2026, Drucksache 19/27062 Tobias Schulze (LINKE) 1. Wie viele Gebäude der Berliner Hochschulen sind aktuell wegen Schäden, aus bauordnungsrechtlichen, brandschutzrechtlichen, statischen und ähnlichen Gründen gesperrt bzw. nicht nutzbar oder teilweise gesperrt bzw. nicht nutzbar? Wie viel Prozent der Gebäude der Berliner Hochschulen sind das? … weiterlesen "Berliner Zaubertricks am Limit: Wie man Haushaltssperren in (teil-)gesperrte Hochschulgebäude verwandelt II"
Fred Sprengbüro
Schriftliche Anfrage vom 27. August 2026, Drucksache 19/27061 Tobias Schulze (LINKE) 1. Welche hochschulinternen Möglichkeiten haben Studierende, gegen Entscheidungen des Prüfungsausschusses rechtssicher und fristwahrend vorzugehen? 2. Wie viele Prüfungen wurden an den Berliner Hochschulen seit 2019 von Studierenden absolviert? Bitte schlüsseln Sie die Antwort nach … weiterlesen "Rechtsmittel bei Prüfungen nicht für arme Studierende? Zum Kostenrisiko bei Prüfungsverfahren an Hochschulen"
Fred Sprengbüro
Schriftliche Anfrage vom 25. August 2026, Drucksache 19/27017 Franziska Brychcy und Tobias Schulze (LINKE) 1. Welche Voraussetzungen müssen bzw. mussten Bewerber*innen erfüllen, um das 2018 eingeführte Berliner Lehramt-Stipendium zu erhalten und unter welchen Bedingungen wird bzw. wurde es ausgezahlt? 2. Welche Leistungen erhalten die Stipendiat*innen? 3. Wie viele Plätze … weiterlesen "Warum wurde das Berliner Lehramt-Stipendium (BerLS) für Studierende in Q-Master-Studiengängen eingestellt?"
Fred Sprengbüro
Schriftliche Anfrage vom 14. August 2026, Drucksache 19/26886 Franziska Brychcy, Dr. Michael Efler und Tobias Schulze (LINKE) 1. Wie ist der Aktuelle Stand der Planungen des Senats zur zukünftigen Nutzung der Gebäude des ehemaligen Flughafens Tempelhof? 2. Welche Nutzungen finden derzeit in den Räumlichkeiten des ehemaligen … weiterlesen "Eine Lehrkräfteuniversität für Berlin: Folgen, Kosten und Zeithorizont einer möglichen „Berlin School of Education“ im Gebäude des Flughafens Tempelhof"

Zur Person:

Ich bin 1976 in Wernigerode geboren, verheiratet und Vater zweier kleiner Kinder. Gelernt habe ich den schönen Beruf des Buchhändlers, bevor ich Literatur- und Politikwissenschaft an der FU Berlin studierte. Politik mache ich seit meiner Jugend, lange im Engagement gegen Nazis und Rechtsextremismus – später wurden meine Spezialgebiete die Bildungs- und Wissenschaftspolitik. 1999 wurde ich Mitglied der PDS, heute DIE LINKE. Noch während meines Studiums arbeitete ich ab 2006 als Referent für Hochschulpolitik der damaligen PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Nach meinem Abschluss wurde ich Referent für Forschungs- und Innovationspolitik der Linksfraktion im Bundestag sowie ab 2013 Referent der Parlamentarischen Geschäftsführerin Dr. Petra Sitte. 2016 kandidierte ich im Wedding und wurde über die Landesliste in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. 2016 wurde ich stellvertretender Vorsitzender der Berliner LINKEN.

Kiezspaziergang zur Zwischennutzung des Karstadt-Gebäudes am Leo

Mit etwa 80 Anwohnenden, Aktiven aus dem Kiez und Expert*innen aus den Bereichen Kultur, Wohnungslosen- und Suchthilfe haben wir über die von uns geforderte Zwischennutzung des Karstadtgebäudes am Leopoldplatz gesprochen. Unsere Forderung war erfolgreich – die Zwischennutzung soll schon diesen Herbst beginnen!

Wenn Sie weiterhin über das ehemalige Karstadt-Gebäude informiert bleiben wollen, abonnieren Sie gerne unseren Mailverteiler, der sich explizit um den Karstadt und Leopoldplatz dreht. Wir wollen Druck für eine soziale Pioniersnutzung aufbauen und dafür brauchen wir Sie!

Kontakt

Sie möchten mit mir in Kontakt treten? Mir Ihre Fragen, Anregungen, vielleicht auch Ideen zukommen lassen? Kein Problem. Nutzen Sie hierfür einfach das Kontaktformular.

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