Willkommen

Als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus möchte ich diese Webseite nutzen um euch über meine Arbeit zu informieren und für euere Anliegen erreichbar zu sein. Für die Linksfraktion bin ich Sprecher für Wissenschaft und Forschung, Netzpolitik und Digitale Verwaltung. Im Weddinger Sprengelkiez betreibe ich mein Wahlkreisbüro und bin hier für Eure Anregungen und Sorgen ansprechbar.

Mit solidarischem Gruß
Tobias Schulze

Forschung und Wissenschaft

Berlin verfügt über eine riesige und vielfältige Wissenschaftslandschaft mit mehr als 200.000 Studierenden und rund 55.000 Beschäftigten allein an den Hochschulen. Zu den Hochschulen kommen Forschungsinstitute, Unternehmen und Akademien. Ich bin seit langer Zeit in der Wissenschafts- und Hochschulpolitik aktiv und setze mich insbesondere für offene Zugänge zu Wissen in jeder Hinsicht, Gute Arbeit auf allen Ebenen, aber auch für eine gute Finanzierung unserer öffentlichen Wissenschaft und Transparenz ein.

Digitale Verwaltung und Netzpolitik

Unser Leben, unsere Stadt und auch die Politik werden immer digitaler. Ob es um die Berliner Verwaltung mit ihren 80.000 IT-Arbeitsplätzen, unser Stadtportal berlin.de oder den digitalen Zugang zu den Vorgängen und Akten geht. Ich kümmere mich auch um die Digitalisierung unserer öffentlichen Infrastruktur, die Bereitstellung und Nutzung von Open Data oder die Nutzung von OpenSource-Software. Und natürlich die großen netzpolitischen Fragen: gegen Monopole, gegen BackDoors für Geheimdienste und Überwachung, für Digitalisierung von unten.

Wedding und Gesundbrunnen

Politik vor Ort mache ich im Wahlkreis 7 Wedding und Gesundbrunnen. Zwischen Nordufer, Sprengelkiez, Leopoldplatz und Brunnenviertel findet sich ein lebendiger und bunter Kiez, der für viele Menschen Heimat ist. Viele Themen der großen Politik schlagen sich hier vor Ort nieder: ob es die Verkehrssituation und der Klimawandel, Integration, Rassismus oder die soziale Ungleichheit ist. In den letzten Jahren haben sich insbesondere Fragen von Verdrängung, Mietenexplosion und Wohnungsneubau in den Mittelpunkt geschoben. Ich kämpfe hier für die Menschen des Kiezes, die hier bleiben wollen, die ihre Miete bezahlen, ob sie schon lange hier sind oder ob sie neu sind. Die Stadt gehört denen, die drin wohnen.

Nach einem kleinen Montagskater - ohne einen Tropfen Alkohol - in Folge dieser Wahlnacht. Wir konnten uns bei der Bundestagswahl nicht gegen den Bundestrend durchsetzen, das schmerzt. Möchte ich heute die Gelegenheit nutzen Dank zu sagen. weiterlesen "Danke Wedding, Danke Brunnenviertel, Danke Sprengelkiez!"
Das neue Hochschulgesetz (PDF des Senatsentwurfs) ist im Parlament diskutiert und verabschiedet (mit Änderungen der Ausschüsse, die hier als pdf zu finden sind) und wartet darauf redaktionelle bearbeitet und verkündet zu werden, deswegen hier die wichtigsten Änderungen im Überblick und ein paar Ausblicke. Die wohl relevanteste Neuerung nach diesem seit 2018 währenden Prozess ist das Promotionsrecht... weiterlesen
Am Montag 13. September hat der letzte Wissenschaftsausschuss in dieser Legislaturperiode stattgefunden. Die Tagesordnung (PDF) enthielt neben der aktuellen Viertelstunde und dem Bericht aus dem Senat nur einen Punkt: "Bilanz und Herausforderungen der Berliner Wissenschaftspolitik" . Entsprechend kurz war der Ausschuss dann auch. Die Redebeiträge waren über alle Fraktionen verteilt sehr harmonisch. Einhellige Meinung war, dass die Zusammenarbeit mit dem Senat und innerhalb des Ausschusses sehr gut und kollegial war, auch wenn inhaltlich gestritten wurde. Einige Punkte sind auch in den Livetweets auf @sprengbuero zu finden. Insgesamt war es ein Schnelldurchlauf durch die letzten fünf Jahre Wissenschaftspolitik und ein Ausblick darauf, was weiter passieren muss. Die Aufzeichnung des Livestreams gibt es zeitnah auf dem YouTube Kanal des AGH.  ... weiterlesen
Wenn man man am Nordufer in die Innenstadt reinfährt kann man sie noch sehen. Direkt hinter den neuen Bahnbrücken, im abgehängten Rest der Tegeler Straße ein paar Altbauten ganz typisch für Berlin. Nichts aufregendes einfach normaler Wohnraum für einfache Menschen mit Blick auf den Kanal und die sich drehenden Kräne der Europa-City. Doch was auf dem anderen Ufer für teuer Geld und hohen Mietzins neu errichtet wird, soll am Rand des Betriebsgeländes von Bayer-Schering abgerissen werden. weiterlesen "Häuser abreißen am Nordhafen"
Am 25. August fand das Podium der Berliner Krankenhausgesellschaft "Wie wichtig sind #StarkeKrankenhäuser" statt, an dem ich für DIE LINKE teilgenommen habe. Für uns ist klar: wir wollen raus aus der Spirale von Unterbesetzung auf der einen und Flucht aus dem Pflegeberuf auf der anderen Seite. Der Fachkräftemangel ist hausgemacht durch ein Finanzierungssystem, das auf Einsparungen im Pflegebereich setzt. Wir wollen eine neue, stabile Finanzierungsgrundlage ... weiterlesen
Den Schulhof fegen Aufräumaktion 11.9. 10-12Uhr
fRED
Das Grundstück vom alten Diesterweg-Gymnasium im Brunnenviertel beschäftigt uns ja schon ein paar Jahre. Seit dem die Gruppe PS-Wedding das Architekturensemble aus seinem Dornröschenschlaf, mit einem sozio-kulturellen Wohnprojekt, wach küssen wollte. weiterlesen "Aufräumaktion – Den Schulhof fegen!"

Zur Person:

Ich bin 1976 in Wernigerode geboren, verheiratet und Vater zweier kleiner Kinder. Gelernt habe ich den schönen Beruf des Buchhändlers, bevor ich Literatur- und Politikwissenschaft an der FU Berlin studierte. Politik mache ich seit meiner Jugend, lange im Engagement gegen Nazis und Rechtsextremismus – später wurden meine Spezialgebiete die Bildungs- und Wissenschaftspolitik. 1999 wurde ich Mitglied der PDS, heute DIE LINKE. Noch während meines Studiums arbeitete ich ab 2006 als Referent für Hochschulpolitik der damaligen PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Nach meinem Abschluss wurde ich Referent für Forschungs- und Innovationspolitik der Linksfraktion im Bundestag sowie ab 2013 Referent der Parlamentarischen Geschäftsführerin Dr. Petra Sitte. 2016 kandidierte ich im Wedding und wurde über die Landesliste in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. 2016 wurde ich stellvertretender Vorsitzender der Berliner LINKEN.

Aufarbeitung der Geschichte kennt keinen Schlussstrich. Im März 2018 diskutierten auf Einladung der Landesarbeitsgemeinschaft Netzpolitik der Historiker Dr. Ilko-Sascha Kowalczuk (tätig beim Bundesbeauftragten für Stasi-Unterlagen) und der Historiker Dr. Thomas Klein (Mitglied der historischen Kommission der LINKEN) über die heutige Sicht auf den Überwachungsapparat in der DDR. Beide haben ihre eigene Geschichte mit Repression und Verfolgung zu DDR-Zeiten gemacht. Thomas Klein verbüßte eine Haftstrafe und wurde mit Berufsverbot belegt.

Ich durfte die Veranstaltung moderieren und stellte vier Leitfragen an den Anfang:

  1. Wie stellte sich das System aus geheimdienstlicher Überwachung, sozialer Kontrolle und Disziplinierung in der DDR dar und wie funktionierte es?
  2. Was war in diesem Zusammenhang DDR-spezifisch im Vergleich zu anderen Überwachungssystemen des Ostblocks ?
  3. Welchen Zusammenhang gab es zwischen dem Dogmatismus der SED-Politik und dem Einsatz von Überwachungs- und Kontrollinstrumenten?
  4. Was können wir lernen für bürgerrechtlich und demokratisch orientierte Politik heute?

Im Kern ging es also um das Lernen aus der Geschichte. Ihr könnt das Video hier anschauen.

 

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