Soziale Infrastruktur zurückholen! Zur Besetzung der Berlichingenstraße 12 in Moabit.

Am Samstagmittag erhielt ich einen überraschenden Anruf: eine junge Frau informierte mich über die Besetzung der Berlichingenstraße 12 im Rahmen des "Herbstes der Besetzungen" und forderte DIE LINKEN.Berlin auf, eine schnelle Räumung des Hauses zu verhindern. Ich machte mich sofort auf den Weg. Das Haus hat eine lange Vorgeschichte, war jahrzehntelang Unterkunft für wohnungslose Menschen. Vor etwa zwei Jahren hatten die Eigentümer dem Träger gekündigt, um mit Geflüchteten mehr Geld zu verdienen. …
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Stadtansichten im Grenzgebiet – Das Brunnenviertel

Am Freitag, den 24.8.2018, fand unser Rundgang durch das Brunnenviertel statt. Es ging um die Veränderungen im Kiez, aber auch um die Neugestaltung des Mauerparks und den Wohnungsbau der Groth-Gruppe am Rande des Parks. Im ersten Teil guckten wir vom Cantianstadion aus in den Jahn-Sportpark, der zwar ausserhalb des Brunnenviertels liegt, aber da dort in den nächsten Jahren ein Inklusionssportpark entwickelt werden soll und ein Stadionneubau damit verbunden ist, kann man davon ausgehen, daß auch in den Nachbarkiezen die Auswirkungen …
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Schriftliche Anfrage
Schriftliche Anfrage

Werkverträge für Studierende an Berliner Hochschulen

Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 15 336  Wie viele Werkverträge haben die Berliner Hochschulen an Studierende in den vergangenen fünf Jahren vergeben (bitte nach Hochschule aufschlüsseln)?In welchen Aufgabenbereichen bzw. Arbeitsfeldern wurden diese Werkverträge vergeben?Auf welcher tariflichen oder rechtlichen Grundlage werden die Werkverträge vergütet? (Wenn es Unterschiede zwischen den Hochschulen gibt, bitte nach Hochschule aufschlüsseln.)Wie bewertet der Senat die Nutzung des Instruments der Werkverträge im Rahmen …
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sdr

Wie oft räumen Polizei und Ordnungsämter Falschparker von Radwegen? – Ergebnisse einer Anfrage

Viele Menschen, die Rad fahren, ärgern sich jeden Tag über zugeparkte Radwege und -streifen. Aber auch der Fußverkehr und Menschen mit Rollatoren oder Rollstühlen werden oft behindert. Gemeinsam mit Menschen aus der Radcommunity haben unser Sprecher für Verkehrspolitik, Kristian Ronneburg und ich mal beim Senat nachgefragt, wie oft für Fußgänger_innen und Radfahrende eigentlich abgeschleppt wird. Die Antworten findet Ihr hier (pdf). Zum Teil beziehen sich Fragen und Antworten auf …
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Veranstaltung zur Geschichte: „Überwachung, Disziplinierung und soziale Kontrolle in der DDR“

Nach der Debatte um die Biographie des Stadtforschers Dr. Andrej Holm hat der Berliner Landesverband entschieden, die Aufarbeitung der eigenen Geschichte voranzutreiben. Dazu gehört auch, sich mit den problematischen und menschenrechtsfeindlichen Seiten der DDR-Vergangenheit zu befassen. Gerade viele jüngere Mitglieder mahnen die Fortsetzung dieses Aufarbeitungsprozesses zu recht an. Eine weitere Veranstaltung im Rahmen dieser Debatte findet am Donnerstag in Kooperation des …
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Sprengstoff II: Schwul in Tschetschenien

Gespräch mit Konstantin Sherstyuk zur aktuellen Lage der LGBT-Rechte in Russland Wann: 17.5. - Internationaler Tag gegen Homophobie Beginn: 19:30 Uhr Ort: Sprengbüro Tobias Schulze, Tegeler Str. 39 (Wedding) Eintritt frei Wie aus den Medien sowie durch die Veröffentlichungen russischer Menschenrechts- und LGBT-Organisationen bekannt wurde, sind in der russischen autonomen Republik Tschetschenien in den letzten Wochen massenhaft homosexuelle Männer verhaftet und einige sogar ermordet worden. QUARTEERA e.V. ist die Organisation der …
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#MarchforScience – Demonstration für Aufklärung und Rationalität

Eine kleine Nachlese zum #marchforscience in Berlin, der mit 11.000 Demonstrant_innen etwa zehnmal so viele anzog wie angemeldet. Die Redner_innen, darunter der Regierende Bürgermeister und die Präsidentin des WZB, verwiesen auf die Prozesse in Ungarn, in der Türkei und in den USA. In diesen und anderen Ländern werden Wissenschaftler_innen entlassen, Unis geschlossen oder ganze Wissenschaftszweige weggespart und im schlimmsten Fall Menschen für ihre Meinung ins Gefängnis geworfen. Spannende Debatten zur …
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Werden Mittel für Berliner Abgeordnete erhöht?

Heute debattierte und beschloss das Abgeordnetenhaus einen Gesetzentwurf der Koalition, der eine Erhöhung der Personalmittel für die Fraktionen, insbesondere aber für die persönlichen Mitarbeiter_innen der Abgeordneten vorsieht. Die AfD, aber auch Gunnar Schupelius , hauten sofort die populistische Pauke nach dem Motto: die Politiker hauen sich wieder die Tasche voll. Dieser Vorwurf trifft nicht zu. Was steckt dahinter? Es geht hier nicht um die Bezüge der Abgeordneten selbst (mehr zu meinem Einkommen hier), sondern um Mittel für …
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Neue Hochschulverträge auf dem Weg – Planungssicherheit für eine gute Entwicklung

Nach einer Verhandlungszeit von etwa drei Monaten haben Senat und Hochschulen in der vergangenen Woche erste Eckpunkte (hier als pdf) für die kommenden Hochschulverträge vorgestellt. Zentrale Finanzierungsgrundlage ist ein jährlicher fixer Aufwuchs von 3,5 Prozent pro Jahr auf den gesamten Plafonds sein. Im Endausbau über die (neu) 5-jährige Laufzeit werden sich die Zuschüsse zu den Berliner Hochschulen damit um 221 Millionen Euro auf 1,4 Milliarden Euro erhöhen. Ob nur die Landeszuschüsse oder …
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Stolpersteine in der Dortmunder Straße glänzen wieder

Gestern trafen wir uns mit Steve Rauhut in Moabit am Bundesratufer, um einiger Menchen zu gedenken, die hier einst gelebt haben - bis die Nazis sie verhafteten, deportierten oder zur Flucht zwangen. In der Dortmunder Straße wurden bereits viele Stolpersteine verlegt, um an diese Menschen zu erinnern. Wir nutzten den Frühlingsanfang zu einem Frühjahrsputz, nahmen Metallpolitur, Poliertücher und Kerzen mit und polierten so lange, bis die teilweise ganz unscheinbar gewordenen Messingflächen wieder hell glänzten. Dabei kamen …
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