Tobias Schulze | DIE LINKE. Berlin | Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

Deckel drauf - auf die Miete! Deckel ab - vom Glühweintopf! Der Lebendige Adventskalender im SprengelkiezAm 16.12. von 15-17 Uhr laden wir ein: Deckel drauf - auf die Miete! Deckel ab - vom Glühweintopf!im Sprengbüro Tobias Schulze - Tegeler Str. 39 - Wedding ohreb.fpuhymr@yvaxfsenxgvba.oreyvaGbovnf Schulze, Linker Abgeordneter für Wedding und Gesundbrunnen, hat für den Mietendeckel gekämpft. Bei Lebkuchen und weihnachtlichen Getränken gibt er gern über den Inhalt und die Ziele des neuen Gesetzes Auskunft.

Kurt Rasmussen CC BY-SA

Die Berliner Semestertickets funktionieren im Kern wie Firmentickets, allerdings demokratisch: Studierende einer Hochschule entscheiden in Urabstimmung en, ob die gesamte Studierendenschaft Verträge mit dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) abschließt. Dass wir diese Semestertickets für knapp 200.000 Studierende flächendeckend haben, wird seit langem als Errungenschaft gesehen. Das so genannte Solidarmodell, dass alle Studierenden gemeinsam mit ihrer Einschreibung auch ein Semesterticket erwerben, ist ein klares Statement für …
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dav

Bewerberinnen und Bewerber für ein Studium in Berlin, die eine Hochschulzugangsberechtigung aus dem Ausland haben, reichen seit einiger Zeit ihre Bewerbungsunterlagen gebündelt bei Uni Assist ein. Dieser Verein entstand 2003 nicht zuletzt als Initiative der Berliner Universitäten, die die Prüfung von Bewerbungsunterlagen aus Kompetenz- aber in den damaligen Sparzeiten auch aus Kostengründen bündeln wollten. Mittlerweile sind fast 200 Hochschulen Mitglieder des Vereins…
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Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 21 152 Welche Aufgaben und Arbeitspakete hat Ernst & Young (E&Y) bei der Erstellung der Digitalisierungsstrategie? a. Ist E&Y mit dem Verfassen der Digitalisierungsstrategie beauftragt? Wenn nein, warum nicht? b. Ist E&Y für das Partizipationsverfahren im Rahmen der Digitalisierungsstrategie verantwort- lich? Wenn nein, warum nicht, wenn im Vergabevermerk der Stakeholder- und Partizipati- onsprozess als Leistung im Rahmen des Dienstleistungsvertrages erwähnt wird? c.…
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Seit einiger Zeit lädt die Stiftung Zukunft Berlin Menschen aus Verbänden, Zivilgesellschaft und auch Parteien zum Dialog über die Zukunft Berlins ein: dem Berlin Forum. Die dritte Ausgabe fand am gestrigen Mittwoch statt und wurde von Alex Berlin übertragen. Aus allen Fraktionen waren Menschen anwesend, ich habe DIE LINKE im Abgeordnetenhaus vertreten. es ging gestern um die Frage, wohin die Stadt sich entwickelt und welchen Beitrag solch ein Forum zur Strategie der Metropolenentwicklung leisten…
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Nach dem schrecklichen Unfall mit vier Toten in unserem Bezirk diskutiert Berlin und die Bundesrepublik über die verkehrspolitischen Konsequenzen. Schnell wurde die Forderung laut, man solle SUV verbieten. Warum ich das im Sinne einer umfassenden Verkehrswende für kleinen schlauen Vorschlag halte, habe ich mit einem Gastbeitrag im Tagesspiegel argumentiert. Es gab unter dem Beitrag eine muntere Debatte der Leser_innen, die es durchaus wahrzunehmen lohnt.

Im Juli öffnet das Sprengbüro nur an einem Tag in der Woche, dem DIENSTAG. Es ist dann von 10 bis 15 Uhr besetzt. Die Mietensprechstunde findet an folgenden Tagen, jeweils 12 - 14 Uhr, statt: 9. Juli 23. Juli Ab dem 5. August gelten wieder die üblichen Öffnungszeiten: Dienstag 10 - 15 Uhr Mittwoch 13 - 18 Uhr Donnerstag 10 - 15 Uhr Und natürlich nach Vereinbarung. Rufen Sie an (030 . 547 13 449) oder schreiben Sie uns eine Mail: ohreb.fpuhymr@yvaxfsenxgvba-oreyva.qr.

Ich nahm die Debatte um den Paragraphen 219a zum Anlass, den Senat nach der Integration des Themas Abtreibungen im Medizinstudium an der Berliner Charité zu befragen. Ich wollte auch wissen, ob es eine Neujustierung nach der Debatte um den Paragraphen 219a StGB gibt. Ergebnis: Ab dem Sommersemester 2019 soll das bisherige Pflichtseminar durch folgende ausdifferenzierte Pflichtunterrichtsveranstaltungen fortgeschrieben werden: - Pflichtseminar „Rechtliche Voraussetzungen und gesellschaftspolitische Implikationen des …
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Im Februar kam ein Bürger aus dem Wedding zu mir in die Sprechstunde. Er ist mit einer Engländerin verheiratet, deren Arbeitgeber in Manchester sitzt und zu welchem sie regelmäßg reisen muss. Zudem wohnt ihre Familie in Manchester, die sie besucht. Ihr Mann zeigte mir ein Schreiben der Berliner Ausländerbehörde, in dem die Vorratsregelung der Bundesregierung beschrieben wurde. Im Kern sieht diese vor, dass im Falle eines ungeregelten Brexit eine Drei-Monats-Frist läuft, innerhalb derer alle in Deutschland …
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sdr

Mutig und radikal die Zeit verändern - Die postpopulistische LINKE. Hier der Text als pdf. Aufstehen ist – obwohl noch existent - Geschichte. Der Versuch, aus Struktur und Apparat von Partei und Bundestagsfraktion der LINKEN eine mobilisierende und dynamische Bewegung zu schaffen, ist an vielen Ursachen gescheitert. Die meisten davon waren absehbar. Da ist zum einen das vielfach benannte organisatorische Paradoxon der Bewegung aus dem Apparat heraus, deren Demokratiedefizite …
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Lebendiger Adventskalender – wir sind am 16. Dezember dabei!

Anfrage an den Senat: wie weiter mit dem Semesterticket?

Für eine Neugestaltung der Bewerbungsverfahren ausländischer Studierender – ein Rückblick auf unser Fachgespräch

Ernst&Young und die Erarbeitung der Digitalisierungsstrategie

#BerlinForum der Stiftung Zukunft Berlin diskutierte über Leitbilder der Metropolenentwicklung

Verkehrswende statt SUV-Verbot: mein Gastbeitrag im Tagesspiegel

Geänderte Öffnungszeiten im Juli!

Wie der Schwangerschaftsabbruch im Medizinstudium verankert wird.

Was britische Staatsbürger_innen in Berlin bei einem No-Deal-Brexit erwartet.

Alexander Fischer/Tobias Schulze: Mutig und radikal die Zeit verändern – Die postpopulistische LINKE.