Tobias Schulze | DIE LINKE. Berlin | Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

Die schönen Tage des Jahres gehen langsam zu Ende, also nutzen wir vom Sprengbüro die Gelegenheit nochmal Aktive im Wahlkreis zu besuchen und ein bisschen zu erfahren was ansteht. Natürlich interessieren uns auch die Schwierigkeiten der Corona-Monate. Los ging unser kleiner Spaziergang im Stadtteilbüro des Quartiersmanagment Brunnenviertel/Ackerstraße und wir trafen uns mit Frau Olguner und Frau Fiebig von S.T.E.R.N. in der Jasemunder Straße.
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CC0 (Foto-Rabe, Pixabay)

So, oder so ähnlich steht das heute an Tobias Wahlkreisbüro und auch der sonst hier erscheinende ausführlichere Bericht zum Wissenschaftsausschuss ist davon betroffen. Vielleicht ist nachher noch Zeit für einen kurzen Bericht. Der Wissenschaftsausschuss ist aber, wie immer, über Stream zu verfolgen und die Aufzeichnung wird danach auf dem Youtube Kanal des Abgeordnetenhauses veröffentlicht. In diesem Sinne: einen wundervollen Wissenschaftsausschuss Montag.

Tobias Schulze im WissA (14.09.2020) Heute hat die 54. Sitzung des Ausschusses für Wissenscahaft und Forschung stattgefunden. Die Tagesordnung ist online verfügbar, das Wortprotokoll für die zwei Anhörungen ist baentragt (für Top 4 sogar mit Dringlichkeit) und wird hier verlinkt, sobald es da ist. Die Aufzeichnung des Streams wird auf dem Youtube Kanal des Abgeordnetenhauses veröffentlicht. Wie immer erfolgt ein Bericht auf Grund eines Gedächtnisprotokolls, sollten Fehler festgestellt werden bitte ich um Nachricht via Mail. …
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Tobias Schulze (rechts im Bild) im WissA am 31.8.2020 Der Wissenschaftsausschuss hat heute getagt. Der Aufbau war, wie fast immer: Top1 – Aktuelle Viertelstunde, Top 2 – Bericht aus dem Senat und dann gab es heute gleich zwei Anhörungen in Top 3 und 4. Für die Anhörungen wurde jeweils ein Wortprotokoll mit Dringlichkeit beantragt, welche bei vorliegen hier verlinkt werden. Ebenso wir die Aufzeichnung hier verlinkt, sobald diese zu Verfügung steht. Die Entsprechenden Dokumente aus der letzten Ausschussitzung sind in diesem Blogpost verlinkt. …
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MdA Schulze im WissA, 17.8.2020 Nach der Plenarsommerpause ist heute der erste Ausschuss für Wissenschaft und Forschung gewesen. Die Tagesordnung des Ausschuss und das Inhaltsprotokoll (jeweils als PDF), sowie das Wortprotokoll (liegt Stand 31.8.2020 noch nciht vor) der Anhörung und die Aufzeichnung sind jeweils hinter den Links zu finden. Es folgt ein Gedächtnisbericht zu den Tagesordnungspunkten eins bis drei. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Aussagen keine Zitate sind und unabsichtlich verfälscht sein können. Sollte dies der…
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Foto: CC BY-SA 3.0 Aarp65

Gespräch mit Anne Helm (Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus Berlin)Montag, 22.6. um 17 Uhr online hier: https://bbb.linxx.net/b/pet-gm6-uc2 (beim Open-Source-Webkonferenzsystem Big Blue Button) Vor ungefähr zwei Jahren wurde vor dem Oberlandesgericht in München Beate Zschäpe als Mittäterin der Mörderbande des nationalsozialistischen Untergrundes zu lebenslanger Haft verurteilt und der wohl extremste Auswuchs rechten Terrors im Nachkriegsdeutschland vorerst zu den Akten gelegt. Gedenktafel für die …
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Die 51. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft und Forschung hat am 8. Juni 2020 10 bis 13 Uhr im Abgeordnetenhaus stattgefunden. Da wegen der aktuellen Situation und den deswegen gebotenen Abstandsregelungen der übliche Auschussraum zu klein ist, fand die Sitzung abweichend in Raum 376 statt und wurde sowohl in einen weiteren Raum, als auch ins Internet live übertragen.Die Tagesordnung ist als PDF abrufbar. Die Aufzeichnung aller Ausschüsse und Plenardebatten ist mit etwas zeitlicher Verzögerung (ca. eine Woche aktuell) auf dem Youtube Kanal …
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Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wissenschaftspolitik der LINKEN, darunter die wissenschaftspolitischen Sprecher_innen aus Bundestagsfraktion und Landtagsfraktionen Nicole Gohlke, Dr. Petra Sitte, Christian Schaft, Isabelle Vandré, Hendrik Lange, Miriam Strunge, Dr. Stephanie Rose und ich, wendet sich mit einem Positionspapier (pdf) an die Regierungen in Bund und Ländern. Auch für viele Studierende ist die finanzielle Lage derzeit extrem angespannt. Sehr häufig angewiesen auf einen Nebenjob, stehen sie jetzt vor …
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Nach der ersten Ausschreibung hatte das Bundesinnenministerium bei den Großstädten noch Solingen, Ulm und Wolfsburg als Modellregion ausgewählt. Große Großstädte blieben sämtlichst außen vor. Das soll nun in der zweiten Runde anders werden. Gemeinsam mit meiner Kollegin Katalin Gennburg haben wir den Senat befragt, ob Berlin sich wieder bewerben wird und ob die digitale Zivilgesellschaft unserer Stadt einbezogen wird. In ihrer Antwort (pdf) bestätigt die Senatskanzlei beides. Die…
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An diesem Wochenende tagt ein Strategiekongress der LINKEN in Kassel. Vorangegangen ist eine mehrmonatige Strategiedebatte in der Partei, angestoßen vom Parteivorstand im August 2019. Alle Beiträge aus der Debatte finden sich hier. Gemeinsam mit meinen Genossen Sebastian Koch und Alexander Fischer haben wir uns besonders aus Anlass der Situation in Thüringen noch einmal an einen Beitrag zur Debatte gewagt. DIE LINKE, so kurz gefasst eine unserer These, muss Relevanz entfalten und einen echten Drang zur Gestaltung …
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Brunnenviertel – Ackerstraße

„wegen Betriebsratswahl geschlossen“

Wissenschaftsausschuss 14.09.2020

Wissenschaftsausschuss 31. August 2020

Wissenschaftsausschuss 17. August 2020

Sprengstoff am 22.6.: Themen Kiez – Rechtsterrorismus

Wissenschaftsausschuss 8. Juni 2020

LINKE fordert Soforthilfe für Studierende und Lehrende in Corona-Krise

Zweiter Versuch: Berlin bewirbt sich als Modellregion „Smart City“ – Anfrage an den Senat

Regieren in Bewegung – unser Beitrag zur Strategiedebatte der LINKEN