Nach der Plenarsommerpause ist heute der erste Ausschuss für Wissenschaft und Forschung gewesen. Die Tagesordnung des Ausschuss und das Inhaltsprotokoll (jeweils als PDF), sowie das Wortprotokoll (liegt Stand 31.8.2020 noch nciht vor) der Anhörung und die Aufzeichnung sind jeweils hinter den Links zu finden.

Es folgt ein Gedächtnisbericht zu den Tagesordnungspunkten eins bis drei. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Aussagen keine Zitate sind und unabsichtlich verfälscht sein können. Sollte dies der Fall sein, bitte ich um Kontaktaufnahme per Mail.

Aktuelle Viertelstunde

Die aktuelle Viertelstunde ist die Möglichkeit der Abgeordneten den Senat zu aktuellen Themen zu befragen. Fragen werden in der Regel vorab schriftlich gestellt, oder, wenn sie sich sehr kurzfristig ergeben, mündlich im Ausschuss.

In der heutigen aktuellen Viertelstunde ging es um Nachbesserungen am Gesetzesentwurf für die Koorperationsplattform der „Berlin University Alliance (BUA)“ und um die Vorbereitungen für das Wintersemester an den Berliner Hochschulen.

Berlin University Alliance

Die AfD fragte nach, ob der Senat Nachbessrungsbedarf an der Berlin University Alliance sehe. Michael Müller (Senator für Wissenschaft und Forschung) verneinte dies, da die getroffenen Regelungen lediglich die Plattform für die Zusammenarbeit beträfen, die konkrete Zusammenarbeit aber von den Hochschulen selbst organisiert werde.

Vorbereitungen für das Wintersemester

Die CDU fragte, ob und welche Vorbereitungen für das Wintersemester getroffen wurden und ob es bei der Ankündigung bleibe, dass die Mehrheit der Vorlesungen online stattfinden werden. Müller erwiderte, dass das Sommersemester aktuell ausgewertet werde, aber bereits jetzt davon ausgegangen wird, dass auch weiterhin Präsenz- und Onlineveranstaltungen bedarfsgerecht angeboten werden. Insgesamt sei die Akzeptanz der Onlineangebote bei Studierenden und Lehrenden hoch. Man sei allerding weit von einem Regelbetrieb entfernt.

Top 2: Bericht des Senats

Müller berichtet von einer Fülle von Telefon- und Videokonferenzen zu Corona und dem laufendem und kommenden Lehrbetrieb. Ausserdem sprach er den tätlichen Angriff auf eine Mitarbeiterin der Teststelle am Flughafen Tegel an und kündigte an, dass man den Fall mit der Charité und den anderen Beteiligten aufarbeiten werde und prüfen werde, in wie weit zusätzlicher Schutz notwendig und umsetzbar sei. Er hoffe jedoch, dass dies ein Einzelfall bleiben wird.

Top 3: Anhörung – Landesstudie zur SARS-CoV-2-Infektiosität von Kindern auf den Weg bringen

Zum Antrag (PDF) der CDU, in dem gefordert wird eine umfassende Studie zur Infektiösität und Viruslast bei Kindern durch den Senat zu finanzieren, fand eine Anhörung statt. Die Anzuhörenden waren Frau Prof. Dr. Goffinet (Institut für Virologie, Charité), Frau Dr. Kirchberger (Referentin des Ärztlichen Direktor, Charité), Herr Prof. Dr. Mockenhaupt (kom. Leiter des Institus für Tropenmedizin und internationale Gesundheit, Charité) und Frau Prof. Dr. med. Muntau (Direktorin der Kinderklinik Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf).

Die Anzuhörenden sprachen sich einheitlich dafür aus, dass eine Studie dringend notwendig sei, merkten jedoch auch an, dass auf Grund der bisher erfreulich niedrigen Fallzahlen keine belastbaren Daten erhoben werden konnten.

Die Idee einer breiten Monitoring Studie, bei dem in regelmäßigen Abständen (z.B. zwei Wochen) ein bestimmter Prozentsatz der Schüler*innen und Lehrer*innen in Berlin unabhängig von Symptomen getestet werden wurde aufgebracht und allgemein von den Anzuhörenden unterstützt. Die Daten einer solchen randomisierten Testung könnten eine Art Frühwarnsystem darstellen, da auch asymptomatische Personen entdeckt würden. Bei der Menge an Test wurde vorgeschlagen eine Pooltestung in den Laboren durchzuführen, d.h. dass alle Abstriche einer Gruppe (z.B. Schule) zusammen befundet werden und nur bei einem positiven Ergebnis die einzelnen Proben noch einmal befundet werden. Dieses Vorgehen würde Ressourcen bzw. Testkapazitäten sparen. Ausserdem wurde überlegt die Testungen mit Hilfe von Heimabstrichen zu testen. Die Kosten für die Tests sollen definitiv nicht durch die getesteten Personen zu tragen sein.

Die Anzuhörenden sprachen sich dafür aus, dass Maßnahmen zur Vermeidung von Aerosolbildung in Schulen in Zusammenarbeit mit anderen Fachrichtungen erarbeitet werden. Insbesondere die Aussicht auf Herbst und Winter, während dessen Lüften schwieriger ist als aktuell, besorgte. Konkret wurde der Vorschlag gemacht mit Hilfe von CO2 als Indikator für Aerosolbildung und entsprechenden Messgeräten eine ausreichende und regelmäßige Belüftung in Schulen sicher zu stellen.