#BerlinForum der Stiftung Zukunft Berlin diskutierte über Leitbilder der Metropolenentwicklung

Seit einiger Zeit lädt die Stiftung Zukunft Berlin Menschen aus Verbänden, Zivilgesellschaft und auch Parteien zum Dialog über die Zukunft Berlins ein: dem Berlin Forum. Die dritte Ausgabe fand am gestrigen Mittwoch statt und wurde von Alex Berlin übertragen. Aus allen Fraktionen waren Menschen anwesend, ich habe DIE LINKE im Abgeordnetenhaus vertreten. es ging gestern um die Frage, wohin die Stadt sich entwickelt und welchen Beitrag solch ein Forum zur Strategie der Metropolenentwicklung leisten…
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Verkehrswende statt SUV-Verbot: mein Gastbeitrag im Tagesspiegel

Nach dem schrecklichen Unfall mit vier Toten in unserem Bezirk diskutiert Berlin und die Bundesrepublik über die verkehrspolitischen Konsequenzen. Schnell wurde die Forderung laut, man solle SUV verbieten. Warum ich das im Sinne einer umfassenden Verkehrswende für kleinen schlauen Vorschlag halte, habe ich mit einem Gastbeitrag im Tagesspiegel argumentiert. Es gab unter dem Beitrag eine muntere Debatte der Leser_innen, die es durchaus wahrzunehmen lohnt.

Geänderte Öffnungszeiten im Juli!

Im Juli öffnet das Sprengbüro nur an einem Tag in der Woche, dem DIENSTAG. Es ist dann von 10 bis 15 Uhr besetzt. Die Mietensprechstunde findet an folgenden Tagen, jeweils 12 - 14 Uhr, statt: 9. Juli 23. Juli Ab dem 5. August gelten wieder die üblichen Öffnungszeiten: Dienstag 10 - 15 Uhr Mittwoch 13 - 18 Uhr Donnerstag 10 - 15 Uhr Und natürlich nach Vereinbarung. Rufen Sie an (030 . 547 13 449) oder schreiben Sie uns eine Mail: ohreb.fpuhymr@yvaxfsenxgvba-oreyva.qr.

Wie der Schwangerschaftsabbruch im Medizinstudium verankert wird.

Ich nahm die Debatte um den Paragraphen 219a zum Anlass, den Senat nach der Integration des Themas Abtreibungen im Medizinstudium an der Berliner Charité zu befragen. Ich wollte auch wissen, ob es eine Neujustierung nach der Debatte um den Paragraphen 219a StGB gibt. Ergebnis: Ab dem Sommersemester 2019 soll das bisherige Pflichtseminar durch folgende ausdifferenzierte Pflichtunterrichtsveranstaltungen fortgeschrieben werden: - Pflichtseminar „Rechtliche Voraussetzungen und gesellschaftspolitische Implikationen des …
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Was britische Staatsbürger_innen in Berlin bei einem No-Deal-Brexit erwartet.

Im Februar kam ein Bürger aus dem Wedding zu mir in die Sprechstunde. Er ist mit einer Engländerin verheiratet, deren Arbeitgeber in Manchester sitzt und zu welchem sie regelmäßg reisen muss. Zudem wohnt ihre Familie in Manchester, die sie besucht. Ihr Mann zeigte mir ein Schreiben der Berliner Ausländerbehörde, in dem die Vorratsregelung der Bundesregierung beschrieben wurde. Im Kern sieht diese vor, dass im Falle eines ungeregelten Brexit eine Drei-Monats-Frist läuft, innerhalb derer alle in Deutschland …
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sdr

Alexander Fischer/Tobias Schulze: Mutig und radikal die Zeit verändern – Die postpopulistische LINKE.

Mutig und radikal die Zeit verändern - Die postpopulistische LINKE. Hier der Text als pdf. Aufstehen ist – obwohl noch existent - Geschichte. Der Versuch, aus Struktur und Apparat von Partei und Bundestagsfraktion der LINKEN eine mobilisierende und dynamische Bewegung zu schaffen, ist an vielen Ursachen gescheitert. Die meisten davon waren absehbar. Da ist zum einen das vielfach benannte organisatorische Paradoxon der Bewegung aus dem Apparat heraus, deren Demokratiedefizite …
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Soziale Infrastruktur zurückholen! Zur Besetzung der Berlichingenstraße 12 in Moabit.

Am Samstagmittag erhielt ich einen überraschenden Anruf: eine junge Frau informierte mich über die Besetzung der Berlichingenstraße 12 im Rahmen des "Herbstes der Besetzungen" und forderte DIE LINKEN.Berlin auf, eine schnelle Räumung des Hauses zu verhindern. Ich machte mich sofort auf den Weg. Das Haus hat eine lange Vorgeschichte, war jahrzehntelang Unterkunft für wohnungslose Menschen. Vor etwa zwei Jahren hatten die Eigentümer dem Träger gekündigt, um mit Geflüchteten mehr Geld zu verdienen. …
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Stadtansichten im Grenzgebiet – Das Brunnenviertel

Am Freitag, den 24.8.2018, fand unser Rundgang durch das Brunnenviertel statt. Es ging um die Veränderungen im Kiez, aber auch um die Neugestaltung des Mauerparks und den Wohnungsbau der Groth-Gruppe am Rande des Parks. Im ersten Teil guckten wir vom Cantianstadion aus in den Jahn-Sportpark, der zwar ausserhalb des Brunnenviertels liegt, aber da dort in den nächsten Jahren ein Inklusionssportpark entwickelt werden soll und ein Stadionneubau damit verbunden ist, kann man davon ausgehen, daß auch in den Nachbarkiezen die Auswirkungen …
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Schriftliche Anfrage
Schriftliche Anfrage

Werkverträge für Studierende an Berliner Hochschulen

Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 15 336  Wie viele Werkverträge haben die Berliner Hochschulen an Studierende in den vergangenen fünf Jahren vergeben (bitte nach Hochschule aufschlüsseln)?In welchen Aufgabenbereichen bzw. Arbeitsfeldern wurden diese Werkverträge vergeben?Auf welcher tariflichen oder rechtlichen Grundlage werden die Werkverträge vergütet? (Wenn es Unterschiede zwischen den Hochschulen gibt, bitte nach Hochschule aufschlüsseln.)Wie bewertet der Senat die Nutzung des Instruments der Werkverträge im Rahmen …
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sdr

Wie oft räumen Polizei und Ordnungsämter Falschparker von Radwegen? – Ergebnisse einer Anfrage

Viele Menschen, die Rad fahren, ärgern sich jeden Tag über zugeparkte Radwege und -streifen. Aber auch der Fußverkehr und Menschen mit Rollatoren oder Rollstühlen werden oft behindert. Gemeinsam mit Menschen aus der Radcommunity haben unser Sprecher für Verkehrspolitik, Kristian Ronneburg und ich mal beim Senat nachgefragt, wie oft für Fußgänger_innen und Radfahrende eigentlich abgeschleppt wird. Die Antworten findet Ihr hier (pdf). Zum Teil beziehen sich Fragen und Antworten auf …
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