Tobias Schulze | DIE LINKE. Berlin | Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

Noch fünf Monate bis zur Superwahl im Superwahljahr: am 26. September werden der Bundestag, das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen gewählt. Es wird thematisch um die Mietenregulierung gehen, aber auch um die Frage, ob für die Kosten der Corona-Krise deren Profiteure und die Reichen bezahlen, oder ob wir Sozial- und Bildungskürzungen erleben. Aber auch der Klimaschutz und ein starkes Gemeinwesen stehen zur Wahl. Ich habe mich entschieden, wieder zu kandidieren. Meine Partei hat mich…
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Im folgenden mein Redebeitrag in der 75. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses in der 18. Wahlperiode vom 11.3.2021 zum Tagesordnungspunkt 12 - Drucksache 18/3458 Gesetz zur Weiterentwicklung des Informationszugangs für die Allgemeinheit – Erste Lesung Frau Präsidentin, vielen Dank! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe den Eindruck, Volkspartei definiert man mit möglichst wenig Anwesenheit auf den Rängen. [Beifall bei der LINKEN – Hu huhu! von der LINKEN] Aber gut.…
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Im folgenden mein Redebeitrag in der 75. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses in der 18. Wahlperiode vom 11.3.2021 zum Tagesordnungspunkt 25 - Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/3445 – Planungssicherheit für Berliner Hochschulen: Hochschulverträge 2018-2022 verlängern
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Die Debatte über die Abhängigkeit der öffentlichen Verwaltung von Microsoft-Produkten läuft seit langer Zeit. Versuche, davon zugunsten von Open Source wegzukommen, haben spannende Erkenntnisse über die Perspektiven jenseits der großen Player erbracht, wurden aber nicht zuletzt auf Grund von massivem Lobbydruck nicht auf Dauer gestellt. (eine spannende Studie von Markus Euskirchen dazu hier) Seit einiger Zeit wird dieser Konflikt unter dem Schlagwort "Digitale Souveränität" nicht nur von…
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Ohne Ampel wird's gefährlich

Verkehr und Sprengelkiez ist ein Thema was uns schon länger beschäftigt. Derzeit gibt es in der Bezirksverordnetenversammlung von Mitte einige Initiativen, um dem Durchgangsverkehr Herr zu werden und den Straßenraum grundlegend neu zu verteilen. Da diese Forderungen schon länger auch von Anwohnern in die Debatte getragen wurden, wollen wir das Verkehrsberuhigungskonzept mit dem Wissensstand der AG Verkehr Sprengelkiez abgleichen und mit dem verkehrspolitischen Sprecher der Linksfraktion in der BVV Sven Diedrich diskutieren.
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Lange wurde vorgearbeitet und im Rahmen einer umfangreichen Veranstaltungsreihe mit der Berliner Wissenschaftscommunity diskutiert. Die Koalitionsparteien hatten damals ein Papier vorgelegt, das in etwa die Richtschnur für die Novelle geben sollte. Nun liegt ein erster Referentenentwurf des Senats für eine Novelle des Berliner Hochschulgesetzes vor (hier zum Download). Ich sehe diese Entwurf als gute Grundlage für das weitere Verfahren im Parlament. Zunächst werden ohnehin die Verbände der Community …
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TS

Die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung hatte zur Diskussion "Erfolgsfaktoren der Sozialen Marktwirtschaft: Was kann Berlin für die Zukunft lernen?" eingeladen. In diesem Rahmen stellte der Wirtschaftswissenschaftler Dr. Daniel Nientiedt vom Freiburger Eucken-Institut eine kurze Studie zur "Erfolgsgeschichte" der sozialen Marktwirtschaft vor. Das Konzept der Diskussion versuchte den Spagat von historischer Betrachtung und Volkswirtschaftslehre über die Landessituation unserer Stadt bis zu Lehren aus der Corona-Krise.…
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Heute fand ab 8:30 Uhr der 62. Wissenschaftsausschuss statt. Wie immer gibt es die Aufzeichnung bald auf dem Youtube Kanal des Abgeordnetenhauses, Live Tweets während der Sitzung und die Tagesordnung (als PDF). Angefangen hat der Ausschuss, wie immer, mit der Aktuellen Viertelstunde, gefolgt vom Bericht aus dem Senat. Danach gab es zwei Anhörungen. Die erste zur Gleichstellung an den Berliner Hochschulen auf Antrag der Koalitionsfraktionen, die zweite zur Standortentwicklung der Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR) auf Antrag der FDP. Für beide …
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TS

Die Helle Panke, Berliner Landesstiftung der Rosa-Luxemburg-Stiftung, hat mich zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf unsere Hochschulen und Forschungseinrichtungen befragt. Mehr dazu seht Ihr beim Youtube-Kanal der Hellen Panke unter https://www.youtube.com/watch?v=gEM-67UzvzU&t=43s

Heute fand ab 9 Uhr der 61. Wissenschaftsausschuss statt. Wie immer gibt es die Aufzeichnung bald auf dem Youtube Kanal des Abgeordnetenhauses, Live Tweets während der Sitzung und die Tagesordnung (als PDF). Als erstes gab es Dank und Applaus für die scheidende Ausschussreferentin Frau Hensel und die Begrüßung der neuen Referentin Frau Winkler-Becker. Es folgten die Aktuelle Viertelstunde und der Bericht aus dem Senat. Danach behandelte die erste Anhörung die "Strategie Charité 2030" gemeinsam mit dem Querschnittsthema Immunologische Forschung.…
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Ich kandidiere wieder: für eine Stadt, die da ist, wenn man sie braucht.

Meine Rede zum Gesetz zur Weiterentwicklung des Informationszugangs für die Allgemeinheit

Meine Rede zur geforderten Verlängerung der Hochschulverträge

Ausgaben für Microsoftlizenzen in zehn Jahren mehr als verzehnfacht – Anfrage an den Senat

Sprengelkiez, verkehrsberuhigt! – Ein Videogespräch

Referentenentwurf für die Novellierung des Berliner Hochschulgesetzes öffentlich

Mehr Markt in Berlin? Eine Diskussion bei der liberalen Naumann-Stiftung.

Wissenschaftsausschuss 22.02.21

3 Fragen in 3 Minuten: was hat Corona mit dem Wissenschaftsbetrieb gemacht?

Wissenschaftsausschuss 08.02.2021