MdA Schulze im WissA, 17.8.2020
Nach der Plenarsommerpause ist heute der erste Ausschuss für Wissenschaft und Forschung gewesen. Die Tagesordnung des Ausschuss und das Inhaltsprotokoll (jeweils als PDF), sowie das Wortprotokoll (liegt Stand 31.8.2020 noch nciht vor) der Anhörung und die Aufzeichnung sind jeweils hinter den Links zu finden.
Es folgt ein Gedächtnisbericht zu den Tagesordnungspunkten eins bis drei. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Aussagen keine Zitate sind und unabsichtlich verfälscht sein können. Sollte dies der…
weiterlesen "Wissenschaftsausschuss 17. August 2020"
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Gespräch mit Anne Helm (Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus Berlin)Montag, 22.6. um 17 Uhr online hier: https://bbb.linxx.net/b/pet-gm6-uc2 (beim Open-Source-Webkonferenzsystem Big Blue Button)
Vor ungefähr zwei Jahren wurde vor dem Oberlandesgericht in München Beate Zschäpe als Mittäterin der Mörderbande des nationalsozialistischen Untergrundes zu lebenslanger Haft verurteilt und der wohl extremste Auswuchs rechten Terrors im Nachkriegsdeutschland vorerst zu den Akten gelegt.
Gedenktafel für die …
weiterlesen "Sprengstoff am 22.6.: Themen Kiez – Rechtsterrorismus"
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Die 51. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft und Forschung hat am 8. Juni 2020 10 bis 13 Uhr im Abgeordnetenhaus stattgefunden.
Da wegen der aktuellen Situation und den deswegen gebotenen Abstandsregelungen der übliche Auschussraum zu klein ist, fand die Sitzung abweichend in Raum 376 statt und wurde sowohl in einen weiteren Raum, als auch ins Internet live übertragen.Die Tagesordnung ist als PDF abrufbar.
Die Aufzeichnung aller Ausschüsse und Plenardebatten ist mit etwas zeitlicher Verzögerung (ca. eine Woche aktuell) auf dem Youtube Kanal …
weiterlesen "Wissenschaftsausschuss 8. Juni 2020"
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Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wissenschaftspolitik der LINKEN, darunter die wissenschaftspolitischen Sprecher_innen aus Bundestagsfraktion und Landtagsfraktionen Nicole Gohlke, Dr. Petra Sitte, Christian Schaft, Isabelle Vandré, Hendrik Lange, Miriam Strunge, Dr. Stephanie Rose und ich, wendet sich mit einem Positionspapier (pdf) an die Regierungen in Bund und Ländern.
Auch für viele Studierende ist die finanzielle Lage derzeit extrem angespannt. Sehr häufig angewiesen auf einen Nebenjob, stehen sie jetzt vor …
weiterlesen "LINKE fordert Soforthilfe für Studierende und Lehrende in Corona-Krise"
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Nach der ersten Ausschreibung hatte das Bundesinnenministerium bei den Großstädten noch Solingen, Ulm und Wolfsburg als Modellregion ausgewählt. Große Großstädte blieben sämtlichst außen vor. Das soll nun in der zweiten Runde anders werden. Gemeinsam mit meiner Kollegin Katalin Gennburg haben wir den Senat befragt, ob Berlin sich wieder bewerben wird und ob die digitale Zivilgesellschaft unserer Stadt einbezogen wird. In ihrer Antwort (pdf) bestätigt die Senatskanzlei beides. Die…
weiterlesen "Zweiter Versuch: Berlin bewirbt sich als Modellregion „Smart City“ – Anfrage an den Senat"
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An diesem Wochenende tagt ein Strategiekongress der LINKEN in Kassel. Vorangegangen ist eine mehrmonatige Strategiedebatte in der Partei, angestoßen vom Parteivorstand im August 2019. Alle Beiträge aus der Debatte finden sich hier.
Gemeinsam mit meinen Genossen Sebastian Koch und Alexander Fischer haben wir uns besonders aus Anlass der Situation in Thüringen noch einmal an einen Beitrag zur Debatte gewagt. DIE LINKE, so kurz gefasst eine unserer These, muss Relevanz entfalten und einen echten Drang zur Gestaltung …
weiterlesen "Regieren in Bewegung – unser Beitrag zur Strategiedebatte der LINKEN"
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Deckel drauf - auf die Miete! Deckel ab - vom Glühweintopf!
Der Lebendige Adventskalender im SprengelkiezAm 16.12. von 15-17 Uhr laden wir ein: Deckel drauf - auf die Miete! Deckel ab - vom Glühweintopf!im Sprengbüro Tobias Schulze - Tegeler Str. 39 - Wedding ohreb.fpuhymr@yvaxfsenxgvba.oreyvaGbovnf Schulze, Linker Abgeordneter für Wedding und Gesundbrunnen, hat für den Mietendeckel gekämpft. Bei Lebkuchen und weihnachtlichen Getränken gibt er gern über den Inhalt und die Ziele des neuen Gesetzes Auskunft.
Die Berliner Semestertickets funktionieren im Kern wie Firmentickets, allerdings demokratisch: Studierende einer Hochschule entscheiden in Urabstimmung en, ob die gesamte Studierendenschaft Verträge mit dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) abschließt. Dass wir diese Semestertickets für knapp 200.000 Studierende flächendeckend haben, wird seit langem als Errungenschaft gesehen. Das so genannte Solidarmodell, dass alle Studierenden gemeinsam mit ihrer Einschreibung auch ein Semesterticket erwerben, ist ein klares Statement für …
weiterlesen "Anfrage an den Senat: wie weiter mit dem Semesterticket?"
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Bewerberinnen und Bewerber für ein Studium in Berlin, die eine Hochschulzugangsberechtigung aus dem Ausland haben, reichen seit einiger Zeit ihre Bewerbungsunterlagen gebündelt bei Uni Assist ein. Dieser Verein entstand 2003 nicht zuletzt als Initiative der Berliner Universitäten, die die Prüfung von Bewerbungsunterlagen aus Kompetenz- aber in den damaligen Sparzeiten auch aus Kostengründen bündeln wollten. Mittlerweile sind fast 200 Hochschulen Mitglieder des Vereins…
weiterlesen "Für eine Neugestaltung der Bewerbungsverfahren ausländischer Studierender – ein Rückblick auf unser Fachgespräch"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 21 152
Welche Aufgaben und Arbeitspakete hat Ernst & Young (E&Y) bei der Erstellung der Digitalisierungsstrategie?
a. Ist E&Y mit dem Verfassen der Digitalisierungsstrategie beauftragt? Wenn nein, warum nicht?
b. Ist E&Y für das Partizipationsverfahren im Rahmen der Digitalisierungsstrategie verantwort- lich? Wenn nein, warum nicht, wenn im Vergabevermerk der Stakeholder- und Partizipati- onsprozess als Leistung im Rahmen des Dienstleistungsvertrages erwähnt wird?
c.…
weiterlesen "Ernst&Young und die Erarbeitung der Digitalisierungsstrategie"
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