Heute fand ab 9 Uhr der 61. Wissenschaftsausschuss statt. Wie immer gibt es die Aufzeichnung bald auf dem Youtube Kanal des Abgeordnetenhauses, Live Tweets während der Sitzung und die Tagesordnung (als PDF).

Als erstes gab es Dank und Applaus für die scheidende Ausschussreferentin Frau Hensel und die Begrüßung der neuen Referentin Frau Winkler-Becker.

Es folgten die Aktuelle Viertelstunde und der Bericht aus dem Senat.

Danach behandelte die erste Anhörung die „Strategie Charité 2030“ gemeinsam mit dem Querschnittsthema Immunologische Forschung.

Die zweite Anhörung behandelte die Vorlage des zweiten Gesetzes zur Änderung des Berliner Universitätsmedizingesetzes.

Zu beiden Anhörungen ist ein Wortprotokoll beantragt, das zum UniMedGesetz mit Dringlichkeit.

Der Bericht hier ist wie immer, auf Grund eines Gedächtnisprotokolls entstanden. Bei Fehlern bitte per Mail melden.

Aktuelle Viertelstunde

Die ersten Fragen betrafen ein studentisches Mitglied des Akademischen Senats der Humboldt-Universität, der auf Twitter Aussagen getätigt haben soll, die als gewaltverherrlichend wahrgenommen werden können. Staatssekretär Krach stellte für den Senat klar, dass jegliche Gewalt abgelehnt wird und legte dar, dass eine Abberufung aus dem Akademischen Senat nicht möglich sei, da die Wahlordnung und Satzung dies nicht zulasse.

Tobias Schulze fragte, da ihn derzeit häufiger Nachfragen von Studierenden erreichten, nach Präsenzprüfungen in sehr großen Gruppen. Konkret wollte er vom Senat wissen, welche Regelungen dazu bestehen und was der Senat unternimmt um diesen Sorgen zu begegnen. Krach stellte fest, dass es solche Prüfungen in sehr großen Gruppen derzeit nciht geben kann und wird. Er wies ausserdem noch einmal auf die Verlängerung der Regelstudienzeit hin. Der Senat stehe ausserdem im engen Kontakt mit den Hochschulen um adäquate Prüfungssituationen zu ermöglichen und die Hochschulen hierbei zu unterstützen.

Bericht aus dem Senat

Krach hat ergänzende Informationen zur Datenpanne an der FU. Demnach gab nicht nur die Möglichkeit auf Daten von aktuell immatrikulierten Personen zuzugreifen, sondern auch auf die von bereits exmatrikulierten bis einschliesslich 2005. Die Betroffenen werden, da sie keine FU Mailadresse mehr haben, durch öffentliche Bekanntmachung über die Verletzung ihrer Rechte informiert, so Krach.

Der Seant hat ausserdem letzte Woche u.a. die Cofinanzierung von zwei Frauenhoferinstituten beschlossen. Über die Ansiedlung der Institute müssen diese noch entscheiden, mit der Zusicherung von 61 Mio. Euro stehen die Chancen für Berlin aber gut.

Anhörung Charité 2030 und Immunologie

Zur Anhörung waren Prof. Dr. Kroemer als Vorstandsvorsitzender und Prof. Dr. Pries als Dekan und Mitglied des Vorstandes der Charité geladen.

Kroemer betonte zunächst, dass die Auslastung der Charité aktuell immer noch sehr hoch sei, da die meisten der Corona Patient*innen mit schweren Verläufen in der Charité behandelt werden. Aktuell werden 101 Intensiv-Patient*innen durch das Personal der Charité versorgt. Von einer Entwarnung könne keine Rede sein.

Die Ausführungen von Kroemer beziehen sich auf die „Charité Strategie 2030“ und beinhalten auch direkt die Antworten auf die Fragen der Abgeordneten (diese können Ausschnittsweise auf unserem Twitteraccount nachgelesen werden). Er geht davon aus, dass sich Medizin in den kommenden Jahren sehr stark verändern wird und dass die Digitalisierung hierbei eine wichtige Rolle spielen wird. Diese sollte weg vom Framing, dass dadurch Arbeitsplätze wegfallen, hin dazu, dass wieder mehr menschliche Interaktion möglih sein wird, da z.B. Dokumentationsaufgaben durch automatisierte Prozesse ersetzt werden können. Er geht weiter davon aus, dass die Interaktion mit Patient*innen auf Grund der Digitalisierung dauerhafter werden wird. Als Beispiel nennt er die Aufzeichnung von Herzfrequenz btw. sogar EKG durch Smartwatches. Diese Ergebnisse könnten, so Kroemer, dauerhaft an die behandelnden Institutionen weitergegeben werden.

Im Weiteren erklärt er, dass es in Zukunft zunehmend um Prävention gehen wird. Gerade für die Geburten starken Jahrgänge müssen Konzepte erarbeitet werden, wie diese dezentral und trotzdem gut versorgt werden können.

Für die geplante Ausrichtung als konstant innovative Forschungseinrichtung und für eine wirtschaftlich gesunde Organisation brauche es vor allem auch exzellente und motivierte Mitarbeiter*innen und moderne Infrastruktur. Die Ausbildun soll deswegen exzellent und wissenschftsbasiert sein.

Die Charité möchte „Weltspitze“ werden und meint damit, dass sie nicht etwa internationale Patient*innen auf Grund ihgres Geldes anziehen möchte, sondern international durch Forschung, Lehre und den daraus folgenden Behandlungsmethoden glänzen möchte.

Er geht davon aus, dass die Finanzierung des Gesundheitssystems, als eine Lehre aus der Pandemie, anders funktionieren wird und z.B. auch Bereithalten von Kapazitäten abgebildet werden.

Zur Standortentwicklung führt er aus, dass diese in ein Gesamtkonzept eingebunden sein müsse. Er hofft ausserdem, dass zum Ende des Jahres ein Konzept für eine international angesehene Kinderklinik vorliegen wird.

Kroemer betont ausserdem, dass die Charité natürlich auch ihre Versorgungsrolle weiterhin ausfüllen und wahrnehmen wird.

Zur Immunologie als Querschnittsthema führt Pries aus, dass diese Tatsache besondere Herausforderungen an das Umfeld stellt. Trotzdem ist es jedoch nciht sinnvoll die Immunologie nur an einem Campus zu bündeln, da eine Zusammenarbeit mit allen anderen Fachbereichen notwendig ist.

Pries erläutert zu der Problematik, dass Tierversuche in der Immunologie notwendig sind, dass trotzdem versucht wird diese wo immer möglich zu vermeiden. Mit Charité 3R seien sie hier Vorreiter*innen.

Die Problematik des Datenschutzes in der Zusammenarbeit mit z.B. Vivantes ird bearbeitet. Es werden Möglichkeiten geschaffen Daten anonymisiert weiter zu leiten um auch gemeinsame Studien durch zu führen.

Zum „Mäusebunker“ legt er noch dar, dass es schwierig vorstellbar sei, wie der Bau nachgenutzt werden könne, auch, da er mit Asbest belaset ist. Dies sei Aufgabe der Architekt*innen.

Anhörung UniMedGesetz

Als Anzuhörende zum „Zweiten Gesetz zur Änderung des Berliner Universitätsmedizingesetzes“ waren Prof. Dr. Kroemer als Vorstandsvorsitzender der Charité, Dr. Zettl als Kaufmännischer Direktor des Deutsches Herzzentrums Berlin (DHZB) und Pawslowski als Vorsitzender des Klinikpersonalrats der Charité.

Die Anzuhörenden waren sich inhaltlich absolut einig, dass die im Gesetz verankerte Kooperation von Charité und DHZB begrüßeswert sind und die Zusammenarbeit auf Augenhöhe ermöglichen. Der Gesetzestext stellt hierbei die „Leitplanken“ für die Ausgestaltung der Satzung dar. Einzig bei der Beteiligung der Beschäftigten des DHZB gibt es deutliche Kritikpunkte. Zettl betont, dass es nicht passeiren darf, dass die bisher durch einen Betriebsrat vertretenen Mitarbeiter*innen des DHZB in der Transistionsphase keine direkt gewählten Vertreter*innen haben und weder aktives noch passives Wahlrecht besäßen. Er fordert eine Vertretung von Minute Null an. Pawlowski bringt den Vorschlag ein, das der bestehende Betriebsrat dem bestehenden Personalrat der Charité durch Überhangmandate und einem Übergangsmandat während der Zusammenführung beigeordnet wird. Er hält dies für die bessere Lösung als eine direkt stattfindende Wahl, da diese Vorlaufzeit benötigt und in der Zeit dann effektiv keine direkt gewählte Vertretung gewährleistet sei.

Alle Anzuhörenden appellieren an das Parlament eine Lösung zu finden.