Mit dem Gesundheitsausschuss nach Kopenhagen: das war unsere Reise.

Einmal pro Legislaturperiode reisen die Ausschüsse des Abgeordnetenhauses ins Ausland, um Kontakte zu knüpfen, Ideen und Eindrücke für die eigene Facharbeit mitzunehmen und den eigenen Horizont zu erweitern. Meine erste Reise in dieser Wahlperiode führte mich mit dem Ausschuss für Gesundheit und Pflege in die dänische Hauptstadt Kopenhagen. Im Mittelpunkt standen die Reformen des Krankenhauswesens in Dänemark, die häufig als Vorbild für die deutsche Krankenhausreform genannt werden. Nach unserer Ankunft bekamen …
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Fred Sprengbüro
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Staatsvertrag Lehrkräftebildung II: Wie positioniert sich der neue Senat?

Schriftliche Anfrage Drucksache 19 / 16 488 der Abgeordneten Franziska Brychcy und Tobias Schulze (LINKE) Am 9. Februar 2023 verabschiedete das Abgeordnetenhaus von Berlin den Antrag „Der Lehrkräftemangel braucht bundesweite Lösungen!“ der damaligen Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE (Drs. 19/0848). Darin wird der Senat aufgefordert, die KMK-Präsidentschaft 2023 zu nutzen, um einen Staatsvertrag zur Lehrkräftebildung zu initiieren. Ziel solle es laut Antrag sein, dass sich alle …
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Auslaufen der Belegungsbindung von Wohnungen im Brunnenviertel

Schriftliche Anfrage Drucksache 19/15 662 der Abgeordneten Tobias Schulze und Niklas Schenker Wie viele Wohnungen gibt es im Brunnenviertel, für wie viele gibt es eine Belegungsbindung und wie wird sich der Anteil an belegungsgebundenem Wohnraum in den nächsten zehn Jahren entwickeln? (Bitte unter Angabe der Förderart auflisten.) Wie viele Wohnungen mit Belegungsbindung sind im Eigentum der landeseigenen Wohnungsunternehmen und wie wird sich der Anteil an belegungsgebundenen Wohnungen in den nächsten zehn …
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Gute Versorgung für alle statt Kahlschlag – LINKE Vorschläge für eine Krankenhausreform

Heute habe ich gemeinsam mit unserer Parteivorsitzenden Janine Wissler und dem Krankenhausexperten der Linksfraktion im Bundestag, Ates Gürpinar, ein gemeinsames Papier der Gesundheitspoliktiker*innen der LINKEN vorgestellt. Wir schlagen eine integrierte Versorgung für alle erreichbar, wohnortnah und mit guten Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten vor. Wie das erreicht werden kann, haben wir gemeinsam LINKE_Anforderungen_KrankenhausreformPDF-Datei (569,1 KB) aufgeschrieben. Damit reagieren …
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Berlins Hochschulen ausfinanzieren und auf die Zukunft einstellen

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Wissenschaftssenatorin ist gerade im Chefgespräch, habe ich erfahren. Deswegen ist es, glaube ich, okay, wenn sie entschuldigt ist, denn sie kämpft für eine gute Sache. Ich hoffe, sie ist erfolgreich damit. Schauen wir mal! 1,5 Milliarden Euro pro Jahr – das ist die Summe, über die wir jetzt gerade reden. 1,5 Milliarden Euro fließen pro Jahr in unsere Hochschulen, und wir als Haushaltsgesetzgeber sind zwar gehalten, den Hochschulverträgen am Schluss der Verhandlungen zuzustimmen, aber über die Inhalte der kommenden Verträge, …
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Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung

Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung tagte am 26. Juni 2023. Zuvor gab es einen gemeinsamen Protest der Gewerkschaften Ver.di und der GEW, zum Thema Entfristungen in Berliner Universitäten und Hochschulen. Während des Ausschusses waren viele Gäste anwesend, die die Stimmung definitiv befeuert haben. Der Ausschuss begann mit der aktuellen Viertelstunde, in dieser können die verschiedenen Fraktionen der Senatorin Ina Czyborra (SPD) Fragen zu aktuellen Themen stellen. Die Fraktionen der SPD und der Grünen hatten zuvor beide Fragen zu …
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Kein Recht für Geschlecht an der Freien Universität?

Schriftliche Anfrage Drucksache 19/15772 des Abgeordneten Tobias Schulze 1. Seit wann existiert die Professur Strafrecht und Geschlechterforschung an der FU? Ab wann wird sie voraussichtlich unbesetzt sein und wann wird sie abgeschafft? 2. Aus welchen Mitteln wird die Professur Strafrecht und Geschlechterforschung finanziert? 3. Sollte die Professur aus externen Mitteln finanziert werden, bis wann sind die Mittel bewilligt? Wäre eine Verlängerung möglich gewesen? 4. Was geschieht mit diesen Mitteln, wenn die Professur unbesetzt …
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Ausschuss für Gesundheit und Pflege und Begrüßung

Ein kurzes Hallo Hey, ich bin Josefine, bin in der 9.Klasse und werde die nächsten drei Wochen ein Praktikum im Sprengbüro absolvieren. Ich bin sehr gespannt auf die neuen Dinge die ich lernen werde. Ich interessiere mich schon seit langem für das politische Geschehen, deshalb freue ich mich auf meine Zeit hier.   Der Ausschuss für Gesundheit und Pflege Am 19. Juni tagte der Ausschuss für Gesundheit und Pflege . Der Ausschuss begann mit der aktuellen Viertelstunde, in der die verschiedenen Fraktionen der Senatorin für …
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Ausbildung von Musiklehrkräften in Berlin (II)

Schriftliche Anfrage Drucksache 19/15747 der Abgeordneten Franziska Brychcy und Tobias Schulze 1. Welchen Betrag erhielt die UdK aus den aktuellen Hochschulverträgen seit 2016 pro Jahr? Welcher Anteil davon wird für die Lehrkräftebildung verwendet? 2. Welche zusätzlichen Mittel erhielt die UdK außerhalb der aktuellen Hochschulverträge aus den verschiedenen Programmen seit 2016 jährlich für die Lehrkräftebildung? Welche zusätzlichen Mittel wird Sie zukünftig erhalten? (Bitte schlüsseln Sie die Antwort nach Jahr und Programm auf …
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Abschließender Redebeitrag zum AfD-Antrag

Abschließender Redebeitrag zum AfD-Antrag "Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aus Corona lernen – Berlin für die Zukunft resilient aufstellen“ Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD ist der parlamentarischer Arm der Protestbewegung gegen die Coronamaßnahmen. – Das stammt nicht von mir, sondern von Frau Dr. Brinker, das hat sie selbst erklärt. [Dr. Kristin Brinker (AfD): Habe ich nicht so erklärt!] Und Sie haben damit auch erklärt, dass Querdenker, Coronaleugner, Impfgegner und Schwurbler die Klientel …
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