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Schriftliche Anfrage vom 25. April 2025, Drucksache 19/22452
Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE)
Fragen:
1. Mit dem Dritten Nachtragshaushalt wurde im Einzelplan 09 (Wissenschaft, Gesundheit, Pflege), Kapitel 0900 (Politisch-Administrativer Bereich), Titel 97203 für 2025 die dezentrale Pauschale Minderausgabe (PMiA) deutlich erhöht.
a) Wie hoch war der Betrag der dezentralen PMiA zu Beginn des Jahres 2025?
b) Wie hoch ist der …
weiterlesen "Ist das Ende der Fahnenstange schon erreicht? Weitere potentielle Kürzungen 2025 im Wissenschaftsbereich aufgrund der dezentralen Pauschalen Minderausgabe"
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Schriftliche Anfrage vom 14. April 2025, Drucksache 19/22375
Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE)
Fragen:
1. Am 1. April 2025 behandelte der Senat das Thema einer landeseigenen kreditfähigen Hochschulbaugesellschaft (kurz HBG). Gab es dazu im Senat einen konkreten Beschluss? Wenn ja, was besagt dieser Beschluss? Wenn nein, was wurde unter dem Tagesordnungspunkt behandelt?
2. Seit wann wird im Senat das Konzept einer HBG als Möglichkeit der alternativen …
weiterlesen "Errichtung einer kreditfähigen Landesgesellschaft für Hochschulbau und deren Auswirkungen auf den Hochschulbau"
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Schriftliche Anfrage vom 1. April 2025, Drucksache 19/22251
Fragesteller: Elif Eralp und Tobias Schulze (LINKE)
Fragen:
1. Welche konkreten Sicherheits- und Präventionsmaßnahmen sowie -konzepte zum Schutz vor rassistischer Diskriminierung befinden sich in Planung oder Umsetzung? (Bitte für jede einzelne Hochschule einzeln auflisten!)
a. Inwiefern sind die bestehenden Sicherheits- und Präventionskonzepte aus Sicht des Senats geeignet, den Schutz von Studierenden, die von Rassismus betroffen sind, sicherzustellen?
b. Inwieweit haben die…
weiterlesen "Antidiskriminierungsstrukturen an Hochschulen"
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Nachdem das verfassungsgebende Gesetz schon zweimal hier durchgefallen war, gab es immer wieder Verhandlungen, Nachbesserungen zugunsten der Eigeninteressen der einzugemeindenden Städte. Unter diesen Städten waren damals Spandau, Charlottenburg, Schöneberg oder auch Lichtenberg. Die Nachbesserungen, die den zukünftigen Stadtbezirken im Gegenzug für die Zustimmung zugestanden wurden, betrafen etwa die Kompetenzen bei den Schulen, bei den Bebauungsmöglichkeiten oder auch bei den Haushalten. Was fällt uns dabei auf? – Im Kern besteht diese Zweistufigkeit, die in den hitzigen Debatten um …
weiterlesen "Nur eine funktionierende Stadt kann auch eine soziale Stadt sein"
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Schriftliche Anfrage vom 7. März 2025, Drucksache 19/21874
Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE)
Fragen:
1. Wie definiert der Senat die Wissenschaftsfreiheit, insbesondere in Bezug auf Veranstaltungen an Hochschulen?
2. Am 19. Februar 2025 sollte an der Freien Universität Berlin (FU) eine Veranstaltung mit der UN-Sonderberichterstatterin zur Menschenrechtssituation in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten, Francesca Albanese, stattfinden. Laut verschiedenen Presseberichten soll dabei politischer Druck …
weiterlesen "Veranstaltungsabsage an der FU Berlin: Wie wurde der Senat tätig?"
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Schriftliche Anfrage vom 12. Februar 2025, Drucksache 19/21653
Fragesteller: Tuba Bozkurt (GRÜNE), Mathias Schulz (SPD) und Tobias Schulze (LINKE)
Fragen:
1. In Bezug auf den beabsichtigten Teilabriss von Gebäuden an der Koloniestraße 10 wurden die seitens der Bauherrin bzw. des Bauherrn vorgenommene Artenerfassung und die Abschätzung der Betroffenheit der Arten jüngst seitens der Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz Berlin (BLN) e.V. als defizitär, …
weiterlesen "Remistenhof Koloniestraße 10: Illegaler Gebäudeabriss ohne Sicherheit für Mieter*innen, ohne Kultur- und Naturschutz?"
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Schriftliche Anfrage vom 3. Februar 2025, Drucksache 19/21557
Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE)
Fragen:
1. Wie viele BAföG-Anträge wurden insgesamt von Studierenden pro Monat seit Oktober 2023 bis einschließlich Dezember 2024 in Berlin gestellt? (Bitte geben Sie die prozentuale Veränderung der jeweiligen Werte zum gleichen Monat des Vorjahres mit an!)
2. Wie viele Erstanträge auf Ausbildungsförderung wurden insgesamt im Jahr…
weiterlesen "Erste Auswirkungen der BAföG-Reform von 2024 auf die Gefördertenzahlen, Studienstarthilfe sowie Flexisemester bei der Ausbildungsförderung in Berlin"
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Schriftliche Anfrage vom 3. Februar 2025, Drucksache 19/21555
Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE)
Fragen:
1. Welche Rechtseinschätzungen (intern und extern) liegen dem Senat zum Wirkungsbereich des Tarifvertrags Hauptstadtzulage (TV Hauptstadtzulage) vor?
2. Handelt es sich nach Auffassung der Tarifgemeinschaft deutscher Länder, in der das Land Berlin Mitglied ist, beim TV Hauptstadtzulage um einen ergänzenden Tarifvertrag?
3. Welche Schritte unternimmt der Senat zur Umsetzung der tariflichen Regelung des …
weiterlesen "Umsetzung Tarifvertrag Hauptstadtzulage – auch für Anwender"
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Schriftliche Anfrage vom 3. Februar 2025, Drucksache 19/21556
Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE)
Fragen:
1. Wie hoch war der maximale BAföG-Förderungsbetrag im Oktober 2014 für eine*n Studierenden unter 30 Jahren, ohne Kinder und nicht bei den Eltern wohnend? Bitte schlüsseln Sie den damaligen Förderungsbetrag in die einzelnen Förderungsanteile (z.B. Grundbedarf, Wohnkostenpauschale, Zuschlag zur Krankenkasse, Zuschlag zur Pflegeversicherung) auf!
2. Wie hoch ist der maximale BAföG-Förderungsbetrag im Oktober …
weiterlesen "BAföG-Leistungs- und Kostensteigerungen in Berlin 2014 zu 2024"
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FredFred
Am 13. Mai 1939 bestieg Familie Manasse aus Berlin-Wilmersdorf – Oma Ida, Herbert und Emmy und deren Sohn Wolfgang – im Hamburger Hafen das Schiff „St. Louis“ mit dem Fahrtziel Havanna. Die jüdische Familie hatte sich nach dem Pogrom vom 9. November 1938 unter den schon äußerst schwierigen Bedingungen der Rassegesetze Ausreisepapiere und Schiffsticket besorgt. An Bord des Schiffs waren 937 jüdische Passagiere, die ihr Leben retten wollten.
weiterlesen "Rede zur Aktuellen Stunde „80 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz: Die Brandmauer gegen Faschismus und Rechtsextremismus darf nicht fallen“"
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