Schriftliche Anfrage vom 3. Juni 2026, Drucksache 19/26250

Tobias Schulze (LINKE)

1. Der Senat hat in den Medien angekündigt, einen Notfonds aufzusetzen, um unter anderem die TU bei der Beseitigung der Schäden am Hauptgebäude nach der Sperrung zu unterstützen. In welcher Höhe wird der Notfonds mit Mitteln ausgestattet?

2. Welche Überlegungen liegen der Höhe des Notfonds zugrunde?

3. Für welche konkreten Maßnahmen sind welche Mittel des Notfonds verplant?

4. Aus welchen konkreten Mitteln setzt sich dieser Notfonds zusammen? Bitte geben Sie jeweils Einzelplan, Kapitel und Titel an sowie die Höhe der Mittel, die aus diesen Titeln jeweils entnommen werden!

5. Für welche konkreten Maßnahmen waren die nun für den Notfonds verwendeten Mittel ursprünglich geplant? Welche dieser Maßnahmen können aufgrund des einzurichtenden Notfonds nun nicht oder nur vermindert realisiert werden? Welche Folgen hat das?

6. Inwiefern werden die Mittel des Notfonds auf die in den Hochschulverträgen vereinbarten TU-Mittel angerechnet? Sind sie zu 100% zusätzlich zu den Mitteln der Hochschulverträge?

7. In der Sitzung des Wissenschaftsausschusses am 18. Mai 2026 berichtete die Senatorin Dr. Ina Czyborra, dass der Senat bereits seit einigen Wochen in Gesprächen mit der TU war und Hilfe bei der Beseitigung von Schäden angeboten hat.
– a) Seit wann hatte der Senat Kenntnis über die Schäden am Hauptgebäude der TU?
– b) Welche konkreten Schäden am Hauptgebäude der TU lagen dem Senat vor der Schließung bereits vor und inwiefern wurde hier Unterstützung angeboten?
– c) Wie hoch schätzt er die Kosten für die Beseitigung der Schäden am Hauptgebäude der TU ein?
– d) Wie hoch schätzt die TU die Kosten für die Beseitigung der Schäden ein?

8. Für welche konkreten Maßnahmen sollen die verbleibenden Mittel des Notfonds, nach Beseitigung der Schäden am Hauptgebäude der TU, in welcher Höhe verwendet werden?

9. Welche konkreten Schäden müssen am Hauptgebäude der TU beseitigt werden, um es wieder öffnen zu können?

10. Inwiefern gibt es bereits einen Zeitplan zur Beseitigung der Schäden und wie sieht dieser aus?

Antwort:

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-26250.pdf