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Aktueller Stand beim Deutschlandsemesterticket an den Berliner Hochschulen (Juni 2025)

Schriftliche Anfrage vom 16. Juni 2025, Drucksache 19/22974 Kristian Ronneburg und Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. Welche Berliner Hochschulen bzw. Studierendenschaften haben aktuell Verträge für das Deutschlandsemesterticket und bis wann laufen diese? 2. Wie viel wird das Deutschlandsemesterticket voraussichtlich ab dem Wintersemester 2025/2026 kosten? 3. Im Sommersemester 2025 haben einige Studierendenschaften Urabstimmungen oder sonstige Abstimmungen i.S.d. § 18a BerlHG durchgeführt. …
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Fire and Hire (Berlin Edition): Vom Widerspruch Wissenschaftler*innen hier auf die Straße zu setzen, während Berlin in den USA um Wissenschaftler*innen wirbt

Schriftliche Anfrage vom 11. Juni 2025, Drucksache 19/22912 Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. Nach Medienberichten hat der Berliner Senat in den USA, bspw. in der New York Times, für den Wissenschaftsstandort Berlin geworben. Welchen Umfang hat die aktuelle Kampagne des Senates? 2. Welche Werbeformen umfasst die aktuelle Kampagne des Senates, bzw. welche sind noch geplant (z. B. Anzeigen, Videos, Memes, Plakate, …
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Schwarz-rotes Kürzungsdesaster in der Lehrkräftebildung

Schriftliche Anfrage vom 4. Juni 2025, Drucksache 19/22801 Fragesteller: Franziska Brychcy und Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. Wie viele Studienplätze haben die vier lehrkräftebildenden Hochschulen des Landes Berlin im Wintersemester (WiSe) 2023/24 und Sommersemester (SoSe) 2024 in Lehramtsstudiengängen angeboten? (Bitte schlüsseln Sie die Antwort nach Hochschulen und Studiengängen auf und geben sie je Hochschule eine Gesamtsumme der Studienplätze in Lehramtsstudiengängen an.) 2. Wie viele Studienplätze haben die …
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Wenn die Viertelparität im TU-Wahlgremium etwas ändern würde, wäre sie verboten – Zu Genehmigungsverfahren von Grundordnungen durch den Senat

Schriftliche Anfrage vom 22. Mai 2025, Drucksache 19/22695 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. Verfassungs- und Grundordnungsänderungen der Hochschulen müssen durch den Senat geprüft werden. a) Welche Hochschulen haben in den letzten 10 Jahren ihre Verfassungen bzw. Grundordnungen dem Senat zur Genehmigung vorgelegt? b) Wie lange war die jeweilige Bearbeitungszeit durch den Senat bis zur endgültigen Genehmigung oder …
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Zusammenarbeit zwischen dem neuen Berliner Landesinstitut zur Qualifizierung und Qualitätsentwicklung an Schulen (BliQ) mit den Berliner Universitäten

Schriftliche Anfrage vom 12. Mai 2025, Drucksache 19/22550 Fragesteller: Franziska Brychcy und Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. Was ist Inhalt der Kooperationsvereinbarung des Berliner Landesinstitut zur Qualifizierung und Qualitätsentwicklung an Schulen (BliQ) mit den Berliner Universitäten (bitte als Anhang beifügen!). 2. Wie erfolgt die konkrete Kooperation zwischen dem BliQs und den Berliner Universitäten (u.a. in welchen …
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Ist das Ende der Fahnenstange schon erreicht? Weitere potentielle Kürzungen 2025 im Wissenschaftsbereich aufgrund der dezentralen Pauschalen Minderausgabe

Schriftliche Anfrage vom 25. April 2025, Drucksache 19/22452 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. Mit dem Dritten Nachtragshaushalt wurde im Einzelplan 09 (Wissenschaft, Gesundheit, Pflege), Kapitel 0900 (Politisch-Administrativer Bereich), Titel 97203 für 2025 die dezentrale Pauschale Minderausgabe (PMiA) deutlich erhöht. a) Wie hoch war der Betrag der dezentralen PMiA zu Beginn des Jahres 2025? b) Wie hoch ist der …
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Errichtung einer kreditfähigen Landesgesellschaft für Hochschulbau und deren Auswirkungen auf den Hochschulbau

  Schriftliche Anfrage vom 14. April 2025, Drucksache 19/22375 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. Am 1. April 2025 behandelte der Senat das Thema einer landeseigenen kreditfähigen Hochschulbaugesellschaft (kurz HBG). Gab es dazu im Senat einen konkreten Beschluss? Wenn ja, was besagt dieser Beschluss? Wenn nein, was wurde unter dem Tagesordnungspunkt behandelt? 2. Seit wann wird im Senat das Konzept einer HBG als Möglichkeit der alternativen …
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Antidiskriminierungsstrukturen an Hochschulen

Schriftliche Anfrage vom 1. April 2025, Drucksache 19/22251 Fragesteller: Elif Eralp und Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. Welche konkreten Sicherheits- und Präventionsmaßnahmen sowie -konzepte zum Schutz vor rassistischer Diskriminierung befinden sich in Planung oder Umsetzung? (Bitte für jede einzelne Hochschule einzeln auflisten!) a. Inwiefern sind die bestehenden Sicherheits- und Präventionskonzepte aus Sicht des Senats geeignet, den Schutz von Studierenden, die von Rassismus betroffen sind, sicherzustellen? b. Inwieweit haben die…
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Veranstaltungsabsage an der FU Berlin: Wie wurde der Senat tätig?

Schriftliche Anfrage vom 7. März 2025, Drucksache 19/21874 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. Wie definiert der Senat die Wissenschaftsfreiheit, insbesondere in Bezug auf Veranstaltungen an Hochschulen? 2. Am 19. Februar 2025 sollte an der Freien Universität Berlin (FU) eine Veranstaltung mit der UN-Sonderberichterstatterin zur Menschenrechtssituation in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten, Francesca Albanese, stattfinden. Laut verschiedenen Presseberichten soll dabei politischer Druck …
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Erste Auswirkungen der BAföG-Reform von 2024 auf die Gefördertenzahlen, Studienstarthilfe sowie Flexisemester bei der Ausbildungsförderung in Berlin

Schriftliche Anfrage vom 3. Februar 2025, Drucksache 19/21557 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. Wie viele BAföG-Anträge wurden insgesamt von Studierenden pro Monat seit Oktober 2023 bis einschließlich Dezember 2024 in Berlin gestellt? (Bitte geben Sie die prozentuale Veränderung der jeweiligen Werte zum gleichen Monat des Vorjahres mit an!) 2. Wie viele Erstanträge auf Ausbildungsförderung wurden insgesamt im Jahr…
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