Mein Redebeitrag in der 17. Sitzung des Abgeordnetenhauses zum Staatsvertrag Klinisch-epidemiologisches Krebsregister Brandenburg-Berlin. Tobias Schulze (LINKE): Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Krebs ist ein Arschloch“, sagt man manchmal, und auch in Berlin sterben immer noch viele Menschen an dieser Krankheit, die zweithäufigste Todesursache. Das haben jetzt schon ein paar Mal gehört, und ich glaube, jeder kennt Fälle aus seinem Umfeld, in denen Menschen in der Regel viel zu früh an Krebs verstorben sind, wo viel Leid …
weiterlesen "Klinisch-epidemiologisches Krebsregister Brandenburg-Berlin"
Bereits im März hat Linken-Politiker Tobias Schulze im Berliner Abgeordnetenhaus gefragt, ob es bei CFM Verstöße gegeben habe, weil er aus Gremien der Charité heraus auf diesen Vorgang aufmerksam gemacht wurde. Die CFM ging 2019 in die Charité über und war davor privatisiert.
weiterlesen "Ermittlungen gegen Mitarbeiter von Charité-Tochter"
Der Tagesspiegel schreibt am 9. 6. 2022 zu einer umstrittenen Impfbefragung an der Charité. Anlass der Berichterstattung war eine Frage von Tobias Schulze im Wissenschaftsausschuss des Abgeordnetenhauses. Die Charité wird die umstrittene Befragung „ImpfSurv“ zu Reaktionen auf und Nebenwirkungen von Corona-Impfungen sowie zu Symptomen von Covid-19-Erkrankungen intern prüfen. Das teilte Berlins Wissenschaftssenatorin Ulrike Gote (Grüne) am Montag im Wissenschaftsausschuss des Abgeordnetenhauses auf eine Frage von Tobias Schulze (Die …
weiterlesen "„Charité überprüft Impfbefragung“"
Das empörte die Demonstrierenden vor dem Abgeordnetenhaus. Sie äußerten ihre Fassungslosigkeit darüber, dass ausgerechnet Universitäten als öffentliche Arbeitgeber ein demokratisch beschlossenes Gesetz sabotieren. Der wissenschaftspolitische Sprecher der Berliner Linke-Fraktion, Tobias Schulze, teilt diese Kritik und stellte sich den Protestierenden. Eine Übergangsregelung, die alle derzeit Beschäftigten ausnehme, so Schulze, sei ebenso wenig hinnehmbar wie die Schaffung von Dauerstellen mit enormer Lehrbelastung und ohne eigenen Forschungsanteil.
weiterlesen "Gegen den Rückschritt"
Schriftliche Anfrage Drucksache 19/11 822 Das sog. "9für90"-Ticket soll ab 1. Juni 2022 für drei Monate im Öffentlichen Nah- und Regionalverkehr einen bundesweiten Geltungsbereich haben. Wird das Berliner Semesterticket ebenfalls im fraglichen Zeitraum bundesweit im ÖPNV gelten? Wenn nein, warum nicht? Falls dies nicht der Fall ist, wurden bzw. werden derzeit noch Gespräche mit anderen Bundesländern geführt, um den Geltungsbereich des Berliner Semestertickets auf diese auszuweiten? Wenn nein, warum nicht? Können Inhaber*innen eines …
weiterlesen "Mit dem Berliner Semesterticket nach Sylt?"