Referentenentwurf für die Novellierung des Berliner Hochschulgesetzes öffentlich

Lange wurde vorgearbeitet und im Rahmen einer umfangreichen Veranstaltungsreihe mit der Berliner Wissenschaftscommunity diskutiert. Die Koalitionsparteien hatten damals ein Papier vorgelegt, das in etwa die Richtschnur für die Novelle geben sollte. Nun liegt ein erster Referentenentwurf des Senats für eine Novelle des Berliner Hochschulgesetzes vor (hier zum Download). Ich sehe diese Entwurf als gute Grundlage für das weitere Verfahren im Parlament. Zunächst werden ohnehin die Verbände der Community angehört und können bis 12.3. Änderungen vorschlagen. Diese Vorschläge werden vom Senat dann geprüft und wo möglich eingearbeitet.

Der Tagesspiegel hat hier schonmal ein paar Ausblicke auf die weitere Debatte gegeben. Ich habe dort auch deutlich gemacht, welche Themen für das parlamentarische Verfahren ich unter anderen sehe: Promotionsrecht für Fachhochschulen, Hochschuldozentur, aber auch das Verfahren für die Hochschulverträge. Ich freue mich auf die Debatte.