Tobias Schulze | DIE LINKE. Berlin | Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

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Schriftliche Anfrage vom 5. Juni 2025, Drucksache 19/22827 Kristian Ronneburg und Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. In welcher Form wurde der Landessportbund Berlin über die reine Information hinaus in die Erstellung des Grobkonzepts eingebunden und welche konkreten inhaltlichen Beiträge hat er geleistet? 2. Wie bewertet der Senat die Tatsache, dass keine Kenntnis über eventuelle Investitionen oder Budgets des Landessportbundes Berlin für die Bewerbungskonzeption vorliegen, …
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Schriftliche Anfrage vom 22. Mai 2025, Drucksache 19/22695 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. Verfassungs- und Grundordnungsänderungen der Hochschulen müssen durch den Senat geprüft werden. a) Welche Hochschulen haben in den letzten 10 Jahren ihre Verfassungen bzw. Grundordnungen dem Senat zur Genehmigung vorgelegt? b) Wie lange war die jeweilige Bearbeitungszeit durch den Senat bis zur endgültigen Genehmigung oder …
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Schriftliche Anfrage vom 12. Mai 2025, Drucksache 19/22550 Fragesteller: Franziska Brychcy und Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. Was ist Inhalt der Kooperationsvereinbarung des Berliner Landesinstitut zur Qualifizierung und Qualitätsentwicklung an Schulen (BliQ) mit den Berliner Universitäten (bitte als Anhang beifügen!). 2. Wie erfolgt die konkrete Kooperation zwischen dem BliQs und den Berliner Universitäten (u.a. in welchen …
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Schriftliche Anfrage vom 25. April 2025, Drucksache 19/22452 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. Mit dem Dritten Nachtragshaushalt wurde im Einzelplan 09 (Wissenschaft, Gesundheit, Pflege), Kapitel 0900 (Politisch-Administrativer Bereich), Titel 97203 für 2025 die dezentrale Pauschale Minderausgabe (PMiA) deutlich erhöht. a) Wie hoch war der Betrag der dezentralen PMiA zu Beginn des Jahres 2025? b) Wie hoch ist der …
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Der achte Mai markiert einen besonderer Tag nicht nur für die Stadt Berlin. Europa wurde vom Faschismus befreit. Millionen Menschen wurden vom national-sozialistischen Regime entrechtet, verfolgt, vertrieben und ermordet. Andere starben im Widerstand – im Kampf gegen Hitler-Deutschland und für die Befreiung.
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Schriftliche Anfrage vom 14. April 2025, Drucksache 19/22375 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. Am 1. April 2025 behandelte der Senat das Thema einer landeseigenen kreditfähigen Hochschulbaugesellschaft (kurz HBG). Gab es dazu im Senat einen konkreten Beschluss? Wenn ja, was besagt dieser Beschluss? Wenn nein, was wurde unter dem Tagesordnungspunkt behandelt? 2. Seit wann wird im Senat das Konzept einer HBG als Möglichkeit der alternativen …
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Schriftliche Anfrage vom 1. April 2025, Drucksache 19/22251 Fragesteller: Elif Eralp und Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. Welche konkreten Sicherheits- und Präventionsmaßnahmen sowie -konzepte zum Schutz vor rassistischer Diskriminierung befinden sich in Planung oder Umsetzung? (Bitte für jede einzelne Hochschule einzeln auflisten!) a. Inwiefern sind die bestehenden Sicherheits- und Präventionskonzepte aus Sicht des Senats geeignet, den Schutz von Studierenden, die von Rassismus betroffen sind, sicherzustellen? b. Inwieweit haben die…
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Nachdem das verfassungsgebende Gesetz schon zweimal hier durchgefallen war, gab es immer wieder Verhandlungen, Nachbesserungen zugunsten der Eigeninteressen der einzugemeindenden Städte. Unter diesen Städten waren damals Spandau, Charlottenburg, Schöneberg oder auch Lichtenberg. Die Nachbesserungen, die den zukünftigen Stadtbezirken im Gegenzug für die Zustimmung zugestanden wurden, betrafen etwa die Kompetenzen bei den Schulen, bei den Bebauungsmöglichkeiten oder auch bei den Haushalten. Was fällt uns dabei auf? – Im Kern besteht diese Zweistufigkeit, die in den hitzigen Debatten um …
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Schriftliche Anfrage vom 7. März 2025, Drucksache 19/21874 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. Wie definiert der Senat die Wissenschaftsfreiheit, insbesondere in Bezug auf Veranstaltungen an Hochschulen? 2. Am 19. Februar 2025 sollte an der Freien Universität Berlin (FU) eine Veranstaltung mit der UN-Sonderberichterstatterin zur Menschenrechtssituation in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten, Francesca Albanese, stattfinden. Laut verschiedenen Presseberichten soll dabei politischer Druck …
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Schriftliche Anfrage vom 12. Februar 2025, Drucksache 19/21653 Fragesteller: Tuba Bozkurt (GRÜNE), Mathias Schulz (SPD) und Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. In Bezug auf den beabsichtigten Teilabriss von Gebäuden an der Koloniestraße 10 wurden die seitens der Bauherrin bzw. des Bauherrn vorgenommene Artenerfassung und die Abschätzung der Betroffenheit der Arten jüngst seitens der Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz Berlin (BLN) e.V. als defizitär, …
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Olympiabewerbung „Berlin+“: Rolle des Sports und der Zivilgesellschaft in der aktuellen Planungsphase

Wenn die Viertelparität im TU-Wahlgremium etwas ändern würde, wäre sie verboten – Zu Genehmigungsverfahren von Grundordnungen durch den Senat

Zusammenarbeit zwischen dem neuen Berliner Landesinstitut zur Qualifizierung und Qualitätsentwicklung an Schulen (BliQ) mit den Berliner Universitäten

Ist das Ende der Fahnenstange schon erreicht? Weitere potentielle Kürzungen 2025 im Wissenschaftsbereich aufgrund der dezentralen Pauschalen Minderausgabe

Kiezfeier vorm Sprengbüro

Errichtung einer kreditfähigen Landesgesellschaft für Hochschulbau und deren Auswirkungen auf den Hochschulbau

Antidiskriminierungsstrukturen an Hochschulen

Nur eine funktionierende Stadt kann auch eine soziale Stadt sein

Veranstaltungsabsage an der FU Berlin: Wie wurde der Senat tätig?

Remistenhof Koloniestraße 10: Illegaler Gebäudeabriss ohne Sicherheit für Mieter*innen, ohne Kultur- und Naturschutz?