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Schriftliche Anfrage vom 1. Dezember 2025, Drucksache 19/24522
Kristian Ronneburg (LINKE) und Tobias Schulze (LINKE)
1. Welche Berliner Hochschulen bieten einen eigenen Hochschulsport an? Welche Hochschulen haben Kooperationen mit anderen Hochschulen?
2. Gibt es an der HTW oder an einem anderen Hochschulsportstandort derzeit Überlegungen, den Standort vollständig aufzugeben? Wenn ja, welche alternativen Nutzungskonzepte oder Angebote sind für diesen Standort geplant?
3. Ist aktuell …
weiterlesen "Welcher Hochschulsportstandort fällt den Kürzungen durch die neuen Hochschulverträge zum Opfer?"
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Schriftliche Anfrage vom 1. Dezember 2025, Drucksache 19/24521
Tobias Schulze (LINKE)
1. Die Berliner Öffentlichkeit erreichen aktuell verschiedene Hilferufe aus den Hochschulen aufgrund der Haushaltskürzungen. In der Regel wird die konkret drohende Streichung von Teilen oder ganzen Studiengängen kritisiert. Folglich sind die Kürzungsdiskussionen in den Hochschulleitungen und Dekanaten zumindest soweit vorangeschritten, dass es bereits konkrete Streichungspläne gibt. Stehen daher bereits konkrete zu …
weiterlesen "Welche Studiengänge sind von den Kürzungen der neuen Hochschulverträge bedroht?"
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Schriftliche Anfrage vom 20. November 2025, Drucksache 19/24437
Tobias Schulze (LINKE)
1. Laut Presseberichten ist aktuell ein Teil des Hauptgebäudes der TU Berlin aus brandschutztechnischen Gründen gesperrt. Bis wann rechnet die TU mit einem Ende der Sperre?
2. Wie viele Gebäude der Berliner Hochschulen sind aktuell wegen Schäden, aus bauordnungsrechtlichen, brandschutzrechtlichen, statischen und ähnlichen Gründen gesperrt bzw. nicht nutzbar oder teilweise gesperrt bzw. nicht …
weiterlesen "Berliner Zaubertricks am Limit: Wie man Haushaltssperren in (teil-)gesperrte Hochschulgebäude verwandelt"
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Schriftliche Anfrage vom 18. November 2025, Drucksache 19/24447
Franziska Brychcy und Tobias Schulze (LINKE)
1. Wie viele Bewerbungen und wie viele Studienplätze gab es jeweils zum Wintersemester (WiSe) 2022/23, Sommersemester (SoSe) 2023, WiSe 2023/24, SoSe 2024, WiSe 2024/25, SoSe 2025 und WiSe 2025/26 für BA-Studiengänge mit Lehramtsoption (BA) an den Berliner Universitäten (bitte aufgeschlüsselt nach Universität, Semester, Lehramt und …
weiterlesen "Aktuelle Entwicklung der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und Absolvent*innen an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2025/26"
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Schriftliche Anfrage vom 18. November 2025, Drucksache 19/24405
Franziska Brychcy und Tobias Schulze (LINKE)
1. Wie viele Bewerbungen und wie viele Studienplätze gab es jeweils zum Wintersemester (WiSe) 2022/23, Sommersemester (SoSe) 2023, WiSe 2023/24, SoSe 2024, WiSe 2024/25, SoSe 2025 und WiSe 2025/26 für Masterstudiengänge im Lehramt (MA) an den Berliner Universitäten (bitte aufgeschlüsselt nach Universität, Semester, Lehramt und 1. …
weiterlesen "Aktuelle Entwicklung der Lehramtsstudierenden und Absolvent*innen im Master of Education an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2025/26"
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Schriftliche Anfrage vom 9. Oktober 2025, Drucksache 19/24089
Tobias Schulze (LINKE)
1. Wie hoch ist der Anteil und die Anzahl befristet beschäftigter wissenschaftlicher Mitarbeiter*innen nach §110 BerlHG (inkl. Drittmittelbeschäftigte) an den einzelnen Berliner Hochschulen und der Charité (bitte getrennt ausweisen!) – jeweils bezogen auf:
- a) die gesamte Hochschule,
- b) die einzelnen Fakultäten/ Fachbereiche,
- c) die Institute (sofern verfügbar)? Bitte führen Sie Stellenkategorien auf, die …
weiterlesen "Befristete Beschäftigungen wissenschaftlicher Mitarbeiter*innen an den Hochschulen"
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Schriftliche Anfrage vom 21. Juli 2025, Drucksache 19/23430
Elke Breitenbach, Carsten Schatz und Tobias Schulze (LINKE)
Vorbemerkung der Abgeordneten: Die Antwort auf die schriftliche Anfrage vom 21.01.2025 (Drucksache19/21405) lässt noch einige Fragen offen.
Fragen:
1. Plant der Senat den Ausbildungscampus auf dem Gelände des Vivantes Wenckebach-Klinikums weiterhin zu realisieren, wie es im Koalitionsvertrag vorgesehen ist? Wenn ja, bis wann soll er realisiert werden und …
weiterlesen "Wie geht es mit den Berliner Pflegeschulen und dem geplanten Ausbildungscampus am Wenckebach-Klinikum weiter?"
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Schriftliche Anfrage vom 10. Juli 2025, Drucksache 19/23303
Elke Breitenbach, Franziska Brychcy, Carsten Schatz und Tobias Schulze (LINKE)
Fragen:
1. Laut einer Petition auf Change.org droht die Schließung der Palliativstation am Charité Campus Benjamin Franklin. Inwiefern trifft es zu, dass die dortige Palliativstation geschlossen werden soll? Wenn ja, wann wurde sie eingerichtet? Zu wann soll sie geschlossen werden? Warum soll sie geschlossen werden?
2. Wie viele Plätze gibt es aktuell auf der …
weiterlesen "Wird die Palliativstation an der Charité Benjamin Franklin geschlossen?"
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Schriftliche Anfrage vom 7. Juli 2025, Drucksache 19/23241
Katrin Schmidberger (GRÜNE), Tobias Schulze (LINKE) und Dr. Maja Lasić (SPD)
Fragen:
1. Bei welcher Behörde liegt die Zuständigkeit für das Verfahren zur Entwicklung bzw. Umnutzung der Wiesenburg?
1b. Hat in diesem Zusammenhang eine Zuständigkeitsübertragung stattgefunden? Falls ja, wann und von welchen Beteiligten ging diese aus?
2. Eine Ende 2024 von degewo in Auftrag …
weiterlesen "Zukunft der gewerblichen Nutzung auf der Wiesenburg – Weiterführung kooperativer Stadtentwicklung durch landeseigene Wohnungsbaugesellschaft?"
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Tobias Schulze war eingeladen, um auch dieses Jahr wieder eine Brücke zwischen linker Kommunalpolitik und sozialer Infrastruktur im Bezirk Spandau zu bauen. An ihn wurden unterschiedliche Anliegen von Vereinen und Initiativen, sowie Bürger*innen zu sozialen Themen herangetragen. Tobias gab zu Beginn einen Input, in dem er auf die soziale Lage in Berlin einging. In Berlin habe sich die soziale Lage in den letzten Jahren zugespitzt, der Lebensstandard der Menschen in Berlin sinke, so Tobias Schulze. Die aktuelle Landesregierung aus CDU und SPD kritisierte er scharf,…
weiterlesen "Beim Sozialgipfel in Spandau"
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