Schriftliche Anfrage vom 10. Juli 2025, Drucksache 19/23303

Elke Breitenbach, Franziska Brychcy, Carsten Schatz und Tobias Schulze (LINKE)

Fragen:

1. Laut einer Petition auf Change.org droht die Schließung der Palliativstation am Charité Campus Benjamin Franklin. Inwiefern trifft es zu, dass die dortige Palliativstation geschlossen werden soll? Wenn ja, wann wurde sie eingerichtet? Zu wann soll sie geschlossen werden? Warum soll sie geschlossen werden?

2. Wie viele Plätze gibt es aktuell auf der Palliativstation der Charité Benjamin Franklin?

3. Wie viele Beschäftigte welcher Professionen arbeiten dort aktuell im Regelbetrieb?

4. Wie ist der Personalschlüssel dort in welchen Tages- bzw. Nachtschichten?

5. Welches Krankenhaus soll die durch die Schließung der Palliativstation der Charité Benjamin Franklin wegfallenden Kapazitäten in Steglitz-Zehlendorf zukünftig kompensieren bzw. zusätzlich anbieten?

6. Erhält das gesamte Personal der Palliativstation der Charité Benjamin Franklin ein alternatives Beschäftigungsangebot am gleichen Standort?

7. Wie viele Plätze auf Palliativstationen gibt es im Land Berlin insgesamt? Wie viele Plätze werden von den verschiedenen Krankenhausbetreibern angeboten?

8. Wie verteilen sich die Plätze auf die einzelnen Krankenhäuser der Stadt? Wie gestaltet sich die Verteilung nach Bezirken? Wie ist das Verhältnis von stationären und ambulanten Palliativplätzen zur Einwohnerzahl Berlins?

9. Wie ist dieser Schlüssel (ambulant und stationär) im Vergleich mit anderen deutschen bzw. europäischen Großstädten zu beurteilen?

10. Wie schätzt der Berliner Senat den aktuellen Platzbedarf auf Palliativstationen in Berlin ein und welche Prognosen wurden unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung für die Zukunft angestellt? Wie hat sich die Anzahl der Betten auf Palliativstationen in Berlin in den letzten fünf Jahren verändert? Ist in den jeweiligen Krankenhäusern eine Ausweitung oder Reduzierung der Plätze auf Palliativstationen geplant? Sofern Plätze reduziert oder Stationen geschlossen werden sollen: Was sind die konkreten Gründe dafür?

11. Seit wann bestehen die einzelnen Palliativstationen, wie viele Menschen arbeiten dort im Regelbetrieb und wie ist in Tages- bzw. Nachtschichten der Patient*innenschlüssel? Wird der Wegfall ggf. durch eine Ausweitung der ambulanten Palliativversorgung kompensiert? Welch Maßnahmen plant der Senat ggf. dafür?

12. Wie lang ist die durchschnittliche Wartezeit für einen Platz auf einer Palliativstation in Berlin?

13. Wie häufig kommt es in Berliner Krankenhäusern vor, dass eine Aufnahme auf eine Palliativstation mangels Kapazität abgelehnt werden muss?

14. Wie hoch ist die durchschnittliche Verweildauer von Patient*innen auf Berliner Palliativstationen?

15. Wie viele Patient*innen, die eigentlich auf einer Palliativstation untergebracht sein müssten, werden aktuell auf Normalstationen behandelt?

16. Welche Auswirkungen hat es, wenn sterbende Patient*innen keinen Platz auf einer Palliativstation erhalten? Inwiefern kann dann noch ein menschenwürdiges Sterben ermöglicht werden?

17. Wie viele Arbeitnehmer*innen an den Berliner Krankenhäusern haben aktuell eine Zusatzausbildung im Bereich Palliativmedizin? (Bitte getrennt nach Pflegepersonal und Ärzt*innen aufschlüsseln!)

18. Wie verteilen sich diese Fachkräfte auf die einzelnen Krankenhäuser?

19. Wie viele Zusatzausbildungen im Bereich Palliativmedizin wurden in den Jahren 2023, 2024 und 2025 (Stand 30.06.) in Berlin erfolgreich absolviert?

Antwort:

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-23303.pdf