Heute habe ich gemeinsam mit unserer Parteivorsitzenden Janine Wissler und dem Krankenhausexperten der Linksfraktion im Bundestag, Ates Gürpinar, ein gemeinsames Papier der Gesundheitspoliktiker*innen der LINKEN vorgestellt. Wir schlagen eine integrierte Versorgung für alle erreichbar, wohnortnah und mit guten Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten vor. Wie das erreicht werden kann, haben wir gemeinsam LINKE_Anforderungen_KrankenhausreformPDF-Datei (569,1 KB) aufgeschrieben. Damit reagieren …
weiterlesen "Gute Versorgung für alle statt Kahlschlag – LINKE Vorschläge für eine Krankenhausreform"
Ein kurzes Hallo Hey, ich bin Josefine, bin in der 9.Klasse und werde die nächsten drei Wochen ein Praktikum im Sprengbüro absolvieren. Ich bin sehr gespannt auf die neuen Dinge die ich lernen werde. Ich interessiere mich schon seit langem für das politische Geschehen, deshalb freue ich mich auf meine Zeit hier.   Der Ausschuss für Gesundheit und Pflege Am 19. Juni tagte der Ausschuss für Gesundheit und Pflege . Der Ausschuss begann mit der aktuellen Viertelstunde, in der die verschiedenen Fraktionen der Senatorin für …
weiterlesen "Ausschuss für Gesundheit und Pflege und Begrüßung"
Abschließender Redebeitrag zum AfD-Antrag "Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aus Corona lernen – Berlin für die Zukunft resilient aufstellen“ Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD ist der parlamentarischer Arm der Protestbewegung gegen die Coronamaßnahmen. – Das stammt nicht von mir, sondern von Frau Dr. Brinker, das hat sie selbst erklärt. [Dr. Kristin Brinker (AfD): Habe ich nicht so erklärt!] Und Sie haben damit auch erklärt, dass Querdenker, Coronaleugner, Impfgegner und Schwurbler die Klientel …
weiterlesen "Abschließender Redebeitrag zum AfD-Antrag"
Schriftliche Anfrage Drucksache 19/15522 des Abgeordneten Tobias Schulze 1. Welche Maßnahmen plant der Senat, um Vorfälle wie die kürzlich bekanntgewordenen mutmaßlichen Morde an der Charité, bei denen ein Kardiologe Patient*innen wissentlich so hohe Dosen eines Sedierungsmittels verabreichte, dass diese verstarben, zukünftig zu verhindern? 2. Wie viele Fälle von medikationsbedingter Falschbehandlung hat es in Berlin im Jahr 2021 und 2022 je- weils gegeben? 3. Welche Voraussetzungen müssen …
weiterlesen "Stationsapotheker*innen und Patient*innensicherheit an Berliner Krankenhäusern"
Schriftliche Anfrage Drucksache 19/15476 des Abgeordneten Tobias Schulze 1. Grundsätzlich regelt § 2 KhsVO i.V.m. § 3 i.V.m. § 52 Bauordnung und der DIN VDE 0100-710 für Berlin, dass Krankenhäuser eine separate Notstromversorgung für 24 Stunden vorhalten müssen. Welche weiteren Rechtsnormen regeln in Berlin ggf. die Notstromversorgung von Krankenhäusern? 2. Welche Vorschriften zur Testung der Notstromversorgung ergeben sich daraus für Berliner Krankenhäuser hinsichtlich des Umfangs und der Häufigkeit? 3. Welche …
weiterlesen "Stromausfall und Notstromversorgung an der Charité Berlin."
Schriftliche Anfrage Drucksache 19/15312 des Abgeordneten Tobias Schulze 1. Welche Aufgaben übernehmen die Patientenfürsprecher*innen in den Berliner Bezirken? 2. Wurden in allen Bezirken Patientenfürsprecher*innen durch die jeweilige BVV gewählt? Wenn nein, wie kamen die jeweiligen Personen in das Amt? 3. Ist eine Wahl durch die BVV zwingend vorgeschrieben oder ist es z. B. auch zulässig, dass eine Person aus dem Bezirksamt oder der Ausschuss für Gesundheit des jeweiligen Bezirks eine Wahlvorlage mit je einer konkreten Person je …
weiterlesen "Patientenfürsprecher*innen in den Berliner Bezirken"
Schriftliche Anfrage Drucksache 19/15107 des Abgeordneten Tobias Schulze 1. Wann hat die Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren gegen Beschäftigte der CFM wegen Untreue und weiteren Verstößen gegen das Beschaffungsrecht wiederaufgenommen? 2. Wie ist der Stand dieses Ermittlungsverfahrens? 3. Hat die Charité eigene Recherchen und Ermittlungen in diesem Zusammenhang nach der Wiederaufnahme der staatsanwaltlichen Ermittlungen im Sommer 2022 durchgeführt? 4. Wenn ja, wurden konkrete Verstöße festgestellt? Wenn …
weiterlesen "Unregelmäßigkeiten bei der Charité Facility Management GmbH (CFM)"
Schriftliche Anfrage Drucksache 19/14740 der Abgeordneten Tobias Schulze (LINKE), Ines Schmidt (LINKE), Bettina König (SPD), Mirjam Golm (SPD) 1. Nach § 4 Abs. 1 SchKG tragen die Länder dafür Sorge, dass den Beratungsstellen nach den §§ 3 und 8 SchKG für je 40 000 Einwohner:innen mindestens eine Berater:in vollzeitbeschäftigt oder eine entsprechende Zahl von Teilzeitbeschäftigten zur Verfügung steht. Wie hat sich die Anzahl der Vollzeitäquivalente in Berlin seit 2019 bis 2022 entwickelt? (Bitte angeben, wie viele Vollzeitäquivalente jeweils …
weiterlesen "Schwangerschaftsberatungen in Berlin"
Schriftliche Anfrage Drucksache 19/14419 des Abgeordneten Tobias Schulze 1. Trifft es zu, dass die Berliner Bezirke einen Maßnahmenkatalog als Mustermaßnahmenplan für Hitzeschutz vorgelegt bekommen haben? 2. Welche Maßnahmen enthält dieser Mustermaßnahmenplan? 3. Werden seitens der Senatsverwaltung bestimmte Maßnahmen priorisiert und den Bezirken als priorisierte Maßnahmen empfohlen? Wenn ja, welche und warum? 4. Welche Unterstützung erhalten die Bezirke zur Umsetzung dieser Maßnahmen durch den Senat bzw. durch Landesämter? 5. …
weiterlesen "Erarbeitung und Umsetzung von Hitzeschutzplänen"
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass man Schulgeld bezahlen muss, um Logopädin, Ergotherapeut oder Physiotherapeutin zu werden, ist, ehrlich gesagt, in den heutigen Zeiten ein absurder Zustand. Wir haben einen Fachkräftemangel in diesen Bereichen, und dass man Tausende von Euro bezahlen muss, um einen Mangelberuf zu erlernen, ist etwas, was wir nicht mehr länger hinnehmen können; das wurde heute schon gesagt.
weiterlesen "Über die Förderung von Gesundheitsfachberufsausbildungen"