Tobias Schulze | DIE LINKE. Berlin | Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

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Schriftliche Anfrage vom 14. September 2026, Drucksache 19/27175 Tobias Schulze (LINKE) 1. Wie viele zentrale Notaufnahmen welcher Notfallstufe werden aktuell in Berlin noch betrieben? 2. Welche Kapazitäten haben diese jeweils (Fallzahl/Behandlungsplätze/Schockräume/Notaufnahmestation mit wie vielen Betten)? 3. Wie oft waren Notaufnahmen bei IVENA abgemeldet (2021-2025)? - a) Welche Fachabteilungen an welchen Krankenhäusern waren wie oft abgemeldet? - b) Welche Gründe waren wie häufig der Grund für die Abmeldungen? - c) …
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Schriftliche Anfrage vom 30. März 2026, Drucksache 19/25740 Carsten Schatz und Tobias Schulze (LINKE) 1. Mit dem Doppelhaushalt 2026/2027 (DHH) wurde im Einzelplan 09 (Wissenschaft, Gesundheit, Pflege), Kapitel 0900 (Politisch-Administrativer Bereich), Titel 97203 erneut eine dezentrale Pauschale Minderausgabe (PMiA) verabschiedet. Wie hoch ist diese PMiA jeweils für die Jahre 2026 und 2027? 2. In der Sitzung des Wissenschaftsausschusses am …
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Schriftliche Anfrage vom 12. Februar 2026, Drucksache 19/25235 Tobias Schulze (LINKE) 1. Da die Charité eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist und dem Vergabeverfahren eine erhebliche Bedeutung für die Verwendung öffentlicher Mittel, das uneingeschränkte Funktionieren der Gesundheitsversorgung sowie die Sicherheit von Gesundheitsdaten zukommt, besteht ein berechtigtes Informationsinteresse an den Einzelheiten des Vergabeverfahrens. Welche …
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Schriftliche Anfrage vom 21. Juli 2025, Drucksache 19/23430 Elke Breitenbach, Carsten Schatz und Tobias Schulze (LINKE) Vorbemerkung der Abgeordneten: Die Antwort auf die schriftliche Anfrage vom 21.01.2025 (Drucksache19/21405) lässt noch einige Fragen offen. Fragen: 1. Plant der Senat den Ausbildungscampus auf dem Gelände des Vivantes Wenckebach-Klinikums weiterhin zu realisieren, wie es im Koalitionsvertrag vorgesehen ist? Wenn ja, bis wann soll er realisiert werden und …
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Schriftliche Anfrage vom 10. Juli 2025, Drucksache 19/23303 Elke Breitenbach, Franziska Brychcy, Carsten Schatz und Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. Laut einer Petition auf Change.org droht die Schließung der Palliativstation am Charité Campus Benjamin Franklin. Inwiefern trifft es zu, dass die dortige Palliativstation geschlossen werden soll? Wenn ja, wann wurde sie eingerichtet? Zu wann soll sie geschlossen werden? Warum soll sie geschlossen werden? 2. Wie viele Plätze gibt es aktuell auf der …
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Schriftliche Anfrage vom 19. Juli 2024 - Drucksache 19/19784 Fragesteller: Kristian Ronneburg, Tobias Schulze und Niklas Schrader (LINKE) Gestellte Fragen: 1. Wie viele Stroke-Einsatz-Mobile (STEMOs) sind derzeit in Berlin im Einsatz? 2. Wie viele Einsätze wurden mit STEMOs in den Jahren 2022, 2023 und bisher im Jahr 2024 gefahren? Wie oft handelte es sich dabei jeweils um Schlaganfälle vor Ort? Wie oft handelte es sich jeweils um andere Notfalleinsätze? Wie oft kam es in den Jahren 2022, 2023 und 2024 zu Fehlalarmierungen? 3. …
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Schriftliche Anfrage vom 10. Juni 2024 - Drucksache 19/19394 Fragesteller: Ines Schmidt und Tobias Schulze (LINKE) Gestellte Fragen: 1. Nach § 4 Abs. 1 Schwangerschaftskonfliktgesetz (SchKG) tragen die Länder dafür Sorge, dass den Beratungsstellen nach § 3 SchKG und Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle nach § 8 SchKG für je 40 000 Einwohner:innen mindestens eine Berater:in vollzeitbeschäftigt oder eine entsprechende Zahl von Teilzeitbeschäftigten zur Verfügung steht. Wie hat sich die Anzahl der …
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Schriftliche Anfrage vom 2. Mai 2024 - Drucksache 19/19031 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Gestellte Fragen: 1. Welche vertraglichen Beziehungen bestehen zwischen der Charité und/oder ihren Tochterunternehmen (Charité) und der Firma Doctolib und/oder deren Tochterunternehmen (Doctolib)? 2. Wann und mit welcher Leistungsbeschreibung wurde die Beschaffung des Patientenportals der Charité ausgeschrieben? Welche Art des Vergabeverfahrens fand hierbei Anwendung? 3. Was beinhaltet der Vertrag über die Beschaffung des Patientenportals? Insbesondere: …
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Schriftliche Anfrage vom 30. April 2024 - Drucksache 19/19030 Fragesteller: Christian Zander (CDU), Bettina König (SPD), Catherina Pieroth-Manelli (GRÜNE) und Tobias Schulze (LINKE) Gestellte Fragen: 1. Wie hoch war die Anzahl der postmortalen Organspenden (Entnahmen) in Berlin in den Jahren 2019-2023 jährlich? 2. Bei wie vielen dieser Organspenden lagen ein Organspende Ausweis und eine Erklärung in der Patientenverfügung vor oder aber bei Fehlen dieser Voraussetzungen eine Einwilligung…
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Einmal pro Legislaturperiode reisen die Ausschüsse des Abgeordnetenhauses ins Ausland, um Kontakte zu knüpfen, Ideen und Eindrücke für die eigene Facharbeit mitzunehmen und den eigenen Horizont zu erweitern. Meine erste Reise in dieser Wahlperiode führte mich mit dem Ausschuss für Gesundheit und Pflege in die dänische Hauptstadt Kopenhagen. Im Mittelpunkt standen die Reformen des Krankenhauswesens in Dänemark, die häufig als Vorbild für die deutsche Krankenhausreform genannt werden. Nach unserer Ankunft bekamen …
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Kapazität der zentralen Notaufnahmen und IVENA

Well, here we go again! Erneute Kürzungen 2026 in Wissenschaft, Gesundheit und Pflege aufgrund der dezentralen Pauschalen Minderausgabe

„A KIS(s) is the best medicine“ – Zu den Anforderungen und Problemen eines zukunftssicheren Krankenhausinformationssystems (KIS)

Wie geht es mit den Berliner Pflegeschulen und dem geplanten Ausbildungscampus am Wenckebach-Klinikum weiter?

Wird die Palliativstation an der Charité Benjamin Franklin geschlossen?

Wie geht es weiter mit den STEMOs in Berlin?

Schwangerschaftsberatungsstellen in Berlin – Aktuelle Versorgungssituation

Die Charité und Doctolib

Aktuelle Daten zur Organspende in Berlin und Strategien zur Steigerung von Organspendezahlen

Mit dem Gesundheitsausschuss nach Kopenhagen: das war unsere Reise.