Tobias Schulze | DIE LINKE. Berlin | Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

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Schriftliche Anfrage vom 21. Juli 2025, Drucksache 19/23430 Elke Breitenbach, Carsten Schatz und Tobias Schulze (LINKE) Vorbemerkung der Abgeordneten: Die Antwort auf die schriftliche Anfrage vom 21.01.2025 (Drucksache19/21405) lässt noch einige Fragen offen. Fragen: 1. Plant der Senat den Ausbildungscampus auf dem Gelände des Vivantes Wenckebach-Klinikums weiterhin zu realisieren, wie es im Koalitionsvertrag vorgesehen ist? Wenn ja, bis wann soll er realisiert werden und …
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Schriftliche Anfrage vom 10. Juli 2025, Drucksache 19/23303 Elke Breitenbach, Franziska Brychcy, Carsten Schatz und Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. Laut einer Petition auf Change.org droht die Schließung der Palliativstation am Charité Campus Benjamin Franklin. Inwiefern trifft es zu, dass die dortige Palliativstation geschlossen werden soll? Wenn ja, wann wurde sie eingerichtet? Zu wann soll sie geschlossen werden? Warum soll sie geschlossen werden? 2. Wie viele Plätze gibt es aktuell auf der …
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Schriftliche Anfrage vom 19. Juli 2024 - Drucksache 19/19784 Fragesteller: Kristian Ronneburg, Tobias Schulze und Niklas Schrader (LINKE) Gestellte Fragen: 1. Wie viele Stroke-Einsatz-Mobile (STEMOs) sind derzeit in Berlin im Einsatz? 2. Wie viele Einsätze wurden mit STEMOs in den Jahren 2022, 2023 und bisher im Jahr 2024 gefahren? Wie oft handelte es sich dabei jeweils um Schlaganfälle vor Ort? Wie oft handelte es sich jeweils um andere Notfalleinsätze? Wie oft kam es in den Jahren 2022, 2023 und 2024 zu Fehlalarmierungen? 3. …
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Schriftliche Anfrage vom 10. Juni 2024 - Drucksache 19/19394 Fragesteller: Ines Schmidt und Tobias Schulze (LINKE) Gestellte Fragen: 1. Nach § 4 Abs. 1 Schwangerschaftskonfliktgesetz (SchKG) tragen die Länder dafür Sorge, dass den Beratungsstellen nach § 3 SchKG und Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle nach § 8 SchKG für je 40 000 Einwohner:innen mindestens eine Berater:in vollzeitbeschäftigt oder eine entsprechende Zahl von Teilzeitbeschäftigten zur Verfügung steht. Wie hat sich die Anzahl der …
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Schriftliche Anfrage vom 2. Mai 2024 - Drucksache 19/19031 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Gestellte Fragen: 1. Welche vertraglichen Beziehungen bestehen zwischen der Charité und/oder ihren Tochterunternehmen (Charité) und der Firma Doctolib und/oder deren Tochterunternehmen (Doctolib)? 2. Wann und mit welcher Leistungsbeschreibung wurde die Beschaffung des Patientenportals der Charité ausgeschrieben? Welche Art des Vergabeverfahrens fand hierbei Anwendung? 3. Was beinhaltet der Vertrag über die Beschaffung des Patientenportals? Insbesondere: …
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Schriftliche Anfrage vom 30. April 2024 - Drucksache 19/19030 Fragesteller: Christian Zander (CDU), Bettina König (SPD), Catherina Pieroth-Manelli (GRÜNE) und Tobias Schulze (LINKE) Gestellte Fragen: 1. Wie hoch war die Anzahl der postmortalen Organspenden (Entnahmen) in Berlin in den Jahren 2019-2023 jährlich? 2. Bei wie vielen dieser Organspenden lagen ein Organspende Ausweis und eine Erklärung in der Patientenverfügung vor oder aber bei Fehlen dieser Voraussetzungen eine Einwilligung…
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Einmal pro Legislaturperiode reisen die Ausschüsse des Abgeordnetenhauses ins Ausland, um Kontakte zu knüpfen, Ideen und Eindrücke für die eigene Facharbeit mitzunehmen und den eigenen Horizont zu erweitern. Meine erste Reise in dieser Wahlperiode führte mich mit dem Ausschuss für Gesundheit und Pflege in die dänische Hauptstadt Kopenhagen. Im Mittelpunkt standen die Reformen des Krankenhauswesens in Dänemark, die häufig als Vorbild für die deutsche Krankenhausreform genannt werden. Nach unserer Ankunft bekamen …
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Schriftliche Anfrage vom 25. März 2024 - Drucksache 19/18710 Fragesteller: Dr. Klaus Lederer und Tobias Schulze (LINKE) Gestellte Fragen: 1. Wie beurteilt der Senat, verglichen mit seiner Antwort vom 2. Februar auf die Schriftliche Anfrage Drs. 19/18134, die aktuelle Versorgungslage beim HIV-, PrEP- und PEP-Medikament mit der wichtigen Wirkstoff-kombination Emtricitabin plus Tenofovirdisoproxil (FTC+TDF) a) in Berlin? b) in Deutschland? c) in Europa? 2. Sind dem Senat Berichte …
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Schriftliche Anfrage vom 5. März 2024 - Drucksache 19/18516 Fragesteller: Elke Breitenbach, Carsten Schatz und Tobias Schulze (LINKE) Gestellte Fragen: 1. Welche Träger und Projekte haben bei der Abteilung Gesundheit (Kapitel 0920 Haushaltsplan) der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege einen oder mehrere Anträge auf Zuwendungsförderung für das Jahr 2024 eingereicht? Bitte Träger und Projekte tabellarisch für die …
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Schriftliche Anfrage vom 14. Februar 2024 - Drucksache 19/18259 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Vorbemerkung des Abgeordneten: Derzeit steht das ambulante ärztliche System von verschiedenen Seiten stark unter Druck. Schon jetzt müssen Patient:innen teils monatelang auf Termine warten. Berlin und seine Bevölkerung werden in den nächsten Jahren weiterwachsen. Ein Großteil der niedergelassenen Ärtzt:innenschaft befindet sich jedoch schon im höheren Alter und wird in den nächsten Jahren ihren Beruf altersbedingt aufgeben, während …
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Wie geht es mit den Berliner Pflegeschulen und dem geplanten Ausbildungscampus am Wenckebach-Klinikum weiter?

Wird die Palliativstation an der Charité Benjamin Franklin geschlossen?

Wie geht es weiter mit den STEMOs in Berlin?

Schwangerschaftsberatungsstellen in Berlin – Aktuelle Versorgungssituation

Die Charité und Doctolib

Aktuelle Daten zur Organspende in Berlin und Strategien zur Steigerung von Organspendezahlen

Mit dem Gesundheitsausschuss nach Kopenhagen: das war unsere Reise.

Anhaltend kritische Versorgungslage bei HIV- und PrEP-Medikament: Weiterhin kein Thema für den Senat?

Transparenz im Gesundheits- und Pflegehaushalt für Projekte, Träger und das Parlament, wiederherstellen – Wer wird 2024 gefördert?

Krise der ärztlichen ambulanten Versorgung