Schriftliche Anfrage vom 19. Juli 2024 – Drucksache 19/19784

Fragesteller: Kristian Ronneburg, Tobias Schulze und Niklas Schrader (LINKE)

Gestellte Fragen:

1. Wie viele Stroke-Einsatz-Mobile (STEMOs) sind derzeit in Berlin im Einsatz?

2. Wie viele Einsätze wurden mit STEMOs in den Jahren 2022, 2023 und bisher im Jahr 2024 gefahren? Wie oft handelte es sich dabei jeweils um Schlaganfälle vor Ort? Wie oft handelte es sich jeweils um andere Notfalleinsätze? Wie oft kam es in den Jahren 2022, 2023 und 2024 zu Fehlalarmierungen?

3. Welche Kosten sind für den Betrieb der STEMOs in den Jahren 2022, 2023 und bisher im Jahr 2024 angefallen? (Bitte nach Kalenderjahr aufschlüsseln.)

4. Welche finanziellen Mittel sind in welchem Einzelplan für welchen Zeitraum für den Betrieb der STEMOs im Haushalt vorgesehen?

5. Wie wird der Fortbetrieb der STEMOs in Berlin nach dem 30.06.2024 bzw. im 2. Halbjahr 2024 gewährleistet? Wie viele STEMOs sind nach dem 30.06.2024 in Berlin im Einsatz?

6. Wie wird der Fortbetrieb der STEMOs in Berlin für das Jahr 2025 und darüber hinaus gewährleistet? Wie viele STEMOs sind im Jahr 2025 in Berlin im Einsatz?

7. Wurden die entsprechenden finanziellen, organisatorischen und personellen Voraussetzungen geschaffen, um einen Betrieb der STEMOs über den 30.06.2024 hinaus zu gewährleisten? Wenn ja, welche Maßnahmen wurden ergriffen? Wenn nein, warum nicht und an welcher Stelle wurden die Voraussetzungen noch nicht geschaffen?

8. Welche Pläne zum Betrieb der STEMOs in den Jahren 2026 und 2027 gibt es seitens des Senats? Werden die Voraussetzungen geschaffen, um einen Weiterbetrieb auch für diese Jahre zu gewährleisten? Wenn nein, warum nicht?

9. Durch wen werden die STEMOs nach dem 30.06.2024 und darüber hinaus betrieben?

10. Wurden die Verträge zum Fortbetrieb der STEMOs, wie in der Drucksache 19/1842 angekündigt, durch alle Beteiligten unterzeichnet? Wenn ja, wann ist dies geschehen und wer sind die unterzeichnenden Vorhabenträger? Wenn nein, warum nicht, wer hat noch nicht und aus welchen Gründen noch nicht unterzeichnet?

11. Wann ist mit einer abschließenden Entscheidung über den dauerhaften Fortbetrieb der STEMOs in Berlin zu rechnen und wovon hängt diese ab?

12. Wie bewertet der Senat die STEMOs als Einsatzmittel im Berliner Rettungsdienst?

13. Welche wissenschaftlichen Studien und weiteren Ergebnisse wurden aus dem bisherigen Einsatz der STEMOS gewonnen?

14. Welche Empfehlung gibt die Charité zum Weiterbetrieb des STEMOS?

Antwort:

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-19784.pdf