Kein Aufbruch bei der Klinikfinanzierung

»Die Lehren sollten wir aus der Pandemie gezogen haben«, sagt auch Tobias Schulze, wissenschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion, dazu. Er kenne zwar die Einzelplanung des Bereichs Gesundheit im Haushaltsentwurf noch nicht, da diese erst an diesem Freitag übermittelt werden soll. Es stünde in seinen Augen aber außer Frage, dass für Rot-Grün-Rot der »Schwerpunkt Krankenhausfinanzierung gesetzt« sei, so Schulze.
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Ich rede zu den SARS-Cov-2-Infektionsschutzmaßnahmen

Der Unterschied von Dänemark und Deutschland ist, wie es ein Forscher neulich mal formulierte, dass Deutschland noch ewig lang über die Vergangenheit redet, was alles falsch gelaufen ist, während Dänemark und die Däninnen und Dänen einfach die Maßnahme mittragen, sich impfen lassen, die Masken tragen und auch diese nächste Omikronwelle durchgestanden haben. In Deutschland diskutieren wir in härtesten Verkrustungen seit Monaten und Jahren mittlerweile das Für und Wider von Infektionsschutzmaßnahmen. Das ist absurd, und deshalb haben wir keinen Freedom Day.
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Linke: Impfangebote muss es überall in Berlin geben

Zeit-Online zitiert am 22. Januar 2022 Tobias Schulze zur Impfkampagne Berlins in der Covid-19-Pandemie Deutliche Fortschritte beim Impfen sind nach Überzeugung der Linken nur zu erreichen, wenn es in Berlin flächendeckend Impfmöglichkeiten gibt. Weiße Flecken auf der Karte dürfe es dabei nicht geben, sagte der neue gesundheitspolitische Sprecher der Linke-Fraktion, Tobias Schulze, der Deutschen Presse-Agentur. «Das betrifft insbesondere die Kieze und Bezirke in der Peripherie.» Dort sei der Weg zum nächsten Impfzentrum oft sehr…
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Aktuelle Stunde – Covid19-Pandemie

Im folgenden mein Redebeitrag in der 4. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses in der 19. Wahlperiode vom 13.1.2022 zum Tagesordnungspunkt 1 – Aktuelle Stunde. Tobias Schulze (LINKE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere öffentliche Infrastruktur wird gerade einem Stresstest unterzogen. Das ist allerdings leider kein Test, sondern bittere Realität für viele Leute in unserer Stadt. – Gucken wir mal an, wo wir stehen: Beim Impfen haben wir einen guten, aber keinen sehr guten Stand erreicht. Knapp 75 Prozent der …
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Linke wollen Präsenzpflicht an Schulen aussetzen: Fühlt sich wie „Russisch Roulette“ an

„Im Stress-Test befinden sich derzeit auch und ganz besonders unsere Kitas und Schulen“, sagte der Linken-Abgeordnete Tobias Schulze (45). Er lobte: „Berlin hat sich als eins von drei Bundesländern dafür entschieden, alle Klassenräume mit Luftfiltern auszustatten. Das ist eine großartige Initiative.“
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Welche Partei kümmert sich wie um Berlins Krankenhäuser?

Der Linke in der Runde, Wissenschaftsexperte Tobias Schulze, setzte andere Schwerpunkte: eine gemeinsame Planung müsse her, Kliniken, Praxen, Gesundheitsämter sich ergänzen. Noch wird der Landeskrankenhausplan vor allem zwischen Senat und Kliniken abgestimmt.
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