Schriftliche Anfrage Drucksache 19/12956
der Abgeordneten Alexander King und Tobias Schulze
1. Welche Schließungen und/oder Verlegungen von welchen Abteilungen des Wenckebach-Klinikums haben seit dem 01.01.2020 zu welchen Zeitpunkten stattgefunden?
2. Stellten diese Schließungen/Verlegungen relevante Änderungen in Bezug auf den entsprechenden Feststellungsbescheid dar?
3. Wurde für diese Schließungen/Verlegungen beim Senat bzw. der Gesundheitsverwaltung eine Genehmigung …
weiterlesen "Schließung Wenckebach-Klinikum: Wurden bereits vor Genehmigung und Bedarfsanalyse Tatsachen geschaffen?"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/12 933
des Abgeordneten Tobias Schulze (LINKE)
1. Welche Stelle erfasst die Verkäufe bzw. Übernahmen von Arzt- und Zahnarztsitzen?
2. Wie viele Arzt- bzw. Zahnarztsitze sind nach Kenntnis des Senats seit 2017 von einer Einzel- oder Gemeinschaftspraxis in ein medizinisches Versorgungszentrum in einer juristischen Gesellschaftsform des Privatrechts umgewandelt worden (bitte nach fachärztlicher Richtung aufschlüsseln)?
3. Welche Stelle ist zuständig für die Kontrolle des Berliner …
weiterlesen "Wer kontrolliert Gründungen von medizinischen Versorgungszentren?"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/12 956
der Abgeordneten Alexander King und Tobias Schulze (LINKE)
1. Welche Schließungen und/oder Verlegungen von welchen Abteilungen des Wenckebach-Klinikums haben seit dem 01.01.2020 zu welchen Zeitpunkten stattgefunden?
2. Stellten diese Schließungen/Verlegungen relevante Änderungen in Bezug auf den entsprechenden Feststellungsbescheid dar?
3. Wurde für diese Schließungen/Verlegungen beim Senat bzw. der Gesundheitsverwaltung eine Genehmigung …
weiterlesen "Schließung Wenckebach-Klinikum: Wurden bereits vor Genehmigung und Bedarfsanalyse Tatsachen geschaffen?"
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Bereits im März hat Linken-Politiker Tobias Schulze im Berliner Abgeordnetenhaus gefragt, ob es bei CFM Verstöße gegeben habe, weil er aus Gremien der Charité heraus auf diesen Vorgang aufmerksam gemacht wurde. Die CFM ging 2019 in die Charité über und war davor privatisiert.
weiterlesen "Ermittlungen gegen Mitarbeiter von Charité-Tochter"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/12 174
der Abgeordneten Bettina König (SPD), Catherina Pieroth-Manelli (GRÜNE) und Tobias Schulze (LINKE)
1. An welchen Berliner Krankenhäuser gibt es jeweils seit wann eine KV-Notdienstpraxis?
2. Welche Fachdisziplinen sind dort vertreten und wie viele KV-Ärztinnen bzw. KV-Ärzte sind dort zeitgleich in einer Schicht tätig (bitte nach Standorten aufschlüsseln)?
3. Wie viele medizinische Fachangestellt*innen/Gesundheits-u. Krankenpfleger*innen sind dort fest tätig?
4. Wie oft kommt …
weiterlesen "Mehr Notdienstpraxen bei Berliner Krankenhäusern?"
weiterlesen "Mehr Notdienstpraxen bei Berliner Krankenhäusern?"
Schriftliche Anfrage Drucksache 19/12 335
des Abgeordneten Tobias Schulze (LINKE)
1. Wie viel Zeit verging im Durchschnitt von der Alarmierung der Leitstelle bis zur Ankunft der Notarzteinsatzfahrzeuge (NEF) bzw. Rettungsfahrzeuge (RTW) am Einsatzort (bitte die vergangenen 24 Monate aufschlüsseln)?
2. Welche Maximalzeiten wurden jeweils in den Monaten festgestellt?
3. Wie viel Zeit verging beim Notfalltransport bzw. dringlichen Notfalltransport im Durchschnitt vom Einsatzort zur jeweiligen Rettungsstelle (bitte die vergangenen 24 Monate aufschlüsseln)?…
weiterlesen "Auslastung der Rettungsmedizin"
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„Wir halten eine Pflegekammer auch nach den Erfahrungen in anderen Bundesländern für das falsche Instrument, müssen aber dringend die Pflege in der Selbstverwaltung stärken“, sagte der Linken-Gesundheitsexperte Tobias Schulze.
weiterlesen "Mehr Gewicht in Kliniken und Heimen"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/12 174
der Abgeordneten Tobias Schulze und Franziska Brychcy (LINKE)
1. Wie viele Kinder unterlagen zu Beginn der Schuljahre 2020/21 sowie 2021/22 erstmalig der Schulpflicht und wie viele Kinder werden zum Schuljahr 2022/ 2023 erstmals schulpflichtig (Bitte nach Schuljahren und Bezirken aufschlüsseln und Gesamtsummen ausweisen.)
2. Wie viele Schuleingangsuntersuchungen wurden in Vorbereitung auf die Schuljahre 2020/ 2021, 2021/ 2022 und 2022/ 2023 (Stand …
weiterlesen "Schuleingangsuntersuchungen zum kommenden Schuljahr 2022/ 2023 vollständig sicherstellen!"
weiterlesen "Schuleingangsuntersuchungen zum kommenden Schuljahr 2022/ 2023 vollständig sicherstellen!"
Der Tagesspiegel schreibt am 9. 6. 2022 zu einer umstrittenen Impfbefragung an der Charité. Anlass der Berichterstattung war eine Frage von Tobias Schulze im Wissenschaftsausschuss des Abgeordnetenhauses.
Die Charité wird die umstrittene Befragung „ImpfSurv“ zu Reaktionen auf und Nebenwirkungen von Corona-Impfungen sowie zu Symptomen von Covid-19-Erkrankungen intern prüfen. Das teilte Berlins Wissenschaftssenatorin Ulrike Gote (Grüne) am Montag im Wissenschaftsausschuss des Abgeordnetenhauses auf eine Frage von Tobias Schulze (Die …
weiterlesen "„Charité überprüft Impfbefragung“"
weiterlesen "„Charité überprüft Impfbefragung“"
Tobias Schulze in einem Beitrag der Berliner Abendschau vom 03.06.2022
"Am Berliner Landesamt stauen sich Anerkennungsverfahren für zahlreiche Berufe", sagt Tobias Schulze. "Richtig es war schon bevor der Ukraine-Krieg los ging eine Engpaßsituation im Lageso, bei der Anerkennung von Berufsabschlüssen und daß hat sich dann natürlich nochmal deutlich verschärft. Wir haben jetzt mit den Haushaltsverhandlungen noch mal deutlich mehr Personal zur Verfügung gestellt, damit die dort schneller werden."