Tobias Schulze | DIE LINKE. Berlin | Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

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Schriftliche Anfrage vom 12. Februar 2024 - Drucksache 19/18225 Fragesteller: Tobias Schulze und Elke Breitenbach (LINKE) Vorbemerkung der Abgeordneten: Obwohl sich die Senatsverwaltung in den Richtlinien der Regierungspolitik 2023 – 2026 dazu bekannt hat, den geplanten Ausbildungscampus auf dem Gelände des Vivantes Wenckebach Krankenhauses „mit Hochdruck“ zu realisieren, wurde in den Haushalt 2024/2025 nicht ausreichen Geld eingestellt, damit die notwendigen Planungsmaßnahmen beginnen können. Der im Juni 2023 im Ausschuss für Gesundheit …
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Schriftliche Anfrage vom 2. Februar 2024 - Drucksache 19/18134 Fragesteller: Dr. Klaus Lederer und Tobias Schulze (LINKE) Gestellte Fragen: 1. Wie beurteilt der Senat die aktuelle Versorgungslage beim HIV-, PrEP- und PEP-Medikament mit der wichtigen Wirkstoffkombination Emtricitabin plus Tenofovirdisoproxil (FTC+TDF)? a) in Berlin? b) in Deutschland? c) in Europa? 2. Wann hat der Senat erstmals von den Warnungen vor dem aktuellen Versorgungsengpass bei FTC+TDF erfahren? 3. Wann hat das …
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Schriftliche Anfrage vom 5. Februar 2024 - Drucksache 19/18143 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Gestellte Fragen: 1. Wie viele Anträge auf außervertragliche Kostenerstattung für ambulante Psychotherapie nach § 13 Abs. 3 SGB V gingen in den vergangenen Jahren bei den gesetzlichen Krankenkassen ein (bitte nach Jahresscheiben von 2016 – 2022 aufschlüsseln)? 2. Wie viele dieser Anträge auf Kostenerstattung wurden positiv beschieden (bitte ebenfalls nach Jahresscheiben von 2016 – 2022 …
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Schriftliche Anfrage vom 11. Dezember 2023 - Drucksache 19/17579 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Vorbemerkung des Abgeordneten: § 1 der Gesundheitsdienst-Zuständigkeitsverordnung (GDZustVO) regelt, welche Bezirke die Aufgaben des Sozialmedizinischen Dienstes und die Aufgaben der Beratungsstelle für sexuell übertragbare Krankheiten sowie Aids unter der Bezeichnung „Zentrum für sexuelle Gesundheit und Familienplanung“ für alle Bezirke wahrnehmen. Derzeit sind das die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, …
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Heute habe ich gemeinsam mit unserer Parteivorsitzenden Janine Wissler und dem Krankenhausexperten der Linksfraktion im Bundestag, Ates Gürpinar, ein gemeinsames Papier der Gesundheitspoliktiker*innen der LINKEN vorgestellt. Wir schlagen eine integrierte Versorgung für alle erreichbar, wohnortnah und mit guten Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten vor. Wie das erreicht werden kann, haben wir gemeinsam LINKE_Anforderungen_KrankenhausreformPDF-Datei (569,1 KB) aufgeschrieben. Damit reagieren …
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Ein kurzes Hallo Hey, ich bin Josefine, bin in der 9.Klasse und werde die nächsten drei Wochen ein Praktikum im Sprengbüro absolvieren. Ich bin sehr gespannt auf die neuen Dinge die ich lernen werde. Ich interessiere mich schon seit langem für das politische Geschehen, deshalb freue ich mich auf meine Zeit hier. Der Ausschuss für Gesundheit und Pflege Am 19. Juni tagte der Ausschuss für Gesundheit und Pflege . Der Ausschuss begann mit der aktuellen Viertelstunde, in der die verschiedenen Fraktionen der Senatorin für …
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Abschließender Redebeitrag zum AfD-Antrag "Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aus Corona lernen – Berlin für die Zukunft resilient aufstellen“ Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD ist der parlamentarischer Arm der Protestbewegung gegen die Coronamaßnahmen. – Das stammt nicht von mir, sondern von Frau Dr. Brinker, das hat sie selbst erklärt. [Dr. Kristin Brinker (AfD): Habe ich nicht so erklärt!] Und Sie haben damit auch erklärt, dass Querdenker, Coronaleugner, Impfgegner und Schwurbler die Klientel …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/15522 des Abgeordneten Tobias Schulze 1. Welche Maßnahmen plant der Senat, um Vorfälle wie die kürzlich bekanntgewordenen mutmaßlichen Morde an der Charité, bei denen ein Kardiologe Patient*innen wissentlich so hohe Dosen eines Sedierungsmittels verabreichte, dass diese verstarben, zukünftig zu verhindern? 2. Wie viele Fälle von medikationsbedingter Falschbehandlung hat es in Berlin im Jahr 2021 und 2022 je- weils gegeben? 3. Welche Voraussetzungen müssen …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/15476 des Abgeordneten Tobias Schulze 1. Grundsätzlich regelt § 2 KhsVO i.V.m. § 3 i.V.m. § 52 Bauordnung und der DIN VDE 0100-710 für Berlin, dass Krankenhäuser eine separate Notstromversorgung für 24 Stunden vorhalten müssen. Welche weiteren Rechtsnormen regeln in Berlin ggf. die Notstromversorgung von Krankenhäusern? 2. Welche Vorschriften zur Testung der Notstromversorgung ergeben sich daraus für Berliner Krankenhäuser hinsichtlich des Umfangs und der Häufigkeit? 3. Welche …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/15312 des Abgeordneten Tobias Schulze 1. Welche Aufgaben übernehmen die Patientenfürsprecher*innen in den Berliner Bezirken? 2. Wurden in allen Bezirken Patientenfürsprecher*innen durch die jeweilige BVV gewählt? Wenn nein, wie kamen die jeweiligen Personen in das Amt? 3. Ist eine Wahl durch die BVV zwingend vorgeschrieben oder ist es z. B. auch zulässig, dass eine Person aus dem Bezirksamt oder der Ausschuss für Gesundheit des jeweiligen Bezirks eine Wahlvorlage mit je einer konkreten Person je …
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Planungsstand Wenckebach Pflegecampus

Kritische Versorgungslage bei HIV- und PrEP-Medikament: Was unternimmt der Senat?

Aufkommen an Kostenerstattungsverfahren für ambulante Psychotherapie in Berlin

Novellierung der Gesundheitsdienst-Zuständigkeitsverordnung (GDZustVO)

Gute Versorgung für alle statt Kahlschlag – LINKE Vorschläge für eine Krankenhausreform

Ausschuss für Gesundheit und Pflege und Begrüßung

Abschließender Redebeitrag zum AfD-Antrag

Stationsapothekerinnen und Patientinnensicherheit an Berliner Krankenhäusern

Stromausfall und Notstromversorgung an der Charité Berlin.

Patientenfürsprecher*innen in den Berliner Bezirken