Tobias Schulze | DIE LINKE. Berlin | Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

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Schriftliche Anfrage vom 25. März 2024 - Drucksache 19/18710 Fragesteller: Dr. Klaus Lederer und Tobias Schulze (LINKE) Gestellte Fragen: 1. Wie beurteilt der Senat, verglichen mit seiner Antwort vom 2. Februar auf die Schriftliche Anfrage Drs. 19/18134, die aktuelle Versorgungslage beim HIV-, PrEP- und PEP-Medikament mit der wichtigen Wirkstoff-kombination Emtricitabin plus Tenofovirdisoproxil (FTC+TDF) a) in Berlin? b) in Deutschland? c) in Europa? 2. Sind dem Senat Berichte …
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Schriftliche Anfrage vom 5. März 2024 - Drucksache 19/18516 Fragesteller: Elke Breitenbach, Carsten Schatz und Tobias Schulze (LINKE) Gestellte Fragen: 1. Welche Träger und Projekte haben bei der Abteilung Gesundheit (Kapitel 0920 Haushaltsplan) der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege einen oder mehrere Anträge auf Zuwendungsförderung für das Jahr 2024 eingereicht? Bitte Träger und Projekte tabellarisch für die …
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Schriftliche Anfrage vom 14. Februar 2024 - Drucksache 19/18259 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Vorbemerkung des Abgeordneten: Derzeit steht das ambulante ärztliche System von verschiedenen Seiten stark unter Druck. Schon jetzt müssen Patient:innen teils monatelang auf Termine warten. Berlin und seine Bevölkerung werden in den nächsten Jahren weiterwachsen. Ein Großteil der niedergelassenen Ärtzt:innenschaft befindet sich jedoch schon im höheren Alter und wird in den nächsten Jahren ihren Beruf altersbedingt aufgeben, während …
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Schriftliche Anfrage vom 12. Februar 2024 - Drucksache 19/18225 Fragesteller: Tobias Schulze und Elke Breitenbach (LINKE) Vorbemerkung der Abgeordneten: Obwohl sich die Senatsverwaltung in den Richtlinien der Regierungspolitik 2023 – 2026 dazu bekannt hat, den geplanten Ausbildungscampus auf dem Gelände des Vivantes Wenckebach Krankenhauses „mit Hochdruck“ zu realisieren, wurde in den Haushalt 2024/2025 nicht ausreichen Geld eingestellt, damit die notwendigen Planungsmaßnahmen beginnen können. Der im Juni 2023 im Ausschuss für Gesundheit …
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Schriftliche Anfrage vom 2. Februar 2024 - Drucksache 19/18134 Fragesteller: Dr. Klaus Lederer und Tobias Schulze (LINKE) Gestellte Fragen: 1. Wie beurteilt der Senat die aktuelle Versorgungslage beim HIV-, PrEP- und PEP-Medikament mit der wichtigen Wirkstoffkombination Emtricitabin plus Tenofovirdisoproxil (FTC+TDF)? a) in Berlin? b) in Deutschland? c) in Europa? 2. Wann hat der Senat erstmals von den Warnungen vor dem aktuellen Versorgungsengpass bei FTC+TDF erfahren? 3. Wann hat das …
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Schriftliche Anfrage vom 5. Februar 2024 - Drucksache 19/18143 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Gestellte Fragen: 1. Wie viele Anträge auf außervertragliche Kostenerstattung für ambulante Psychotherapie nach § 13 Abs. 3 SGB V gingen in den vergangenen Jahren bei den gesetzlichen Krankenkassen ein (bitte nach Jahresscheiben von 2016 – 2022 aufschlüsseln)? 2. Wie viele dieser Anträge auf Kostenerstattung wurden positiv beschieden (bitte ebenfalls nach Jahresscheiben von 2016 – 2022 …
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Schriftliche Anfrage vom 11. Dezember 2023 - Drucksache 19/17579 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Vorbemerkung des Abgeordneten: § 1 der Gesundheitsdienst-Zuständigkeitsverordnung (GDZustVO) regelt, welche Bezirke die Aufgaben des Sozialmedizinischen Dienstes und die Aufgaben der Beratungsstelle für sexuell übertragbare Krankheiten sowie Aids unter der Bezeichnung „Zentrum für sexuelle Gesundheit und Familienplanung“ für alle Bezirke wahrnehmen. Derzeit sind das die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, …
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Heute habe ich gemeinsam mit unserer Parteivorsitzenden Janine Wissler und dem Krankenhausexperten der Linksfraktion im Bundestag, Ates Gürpinar, ein gemeinsames Papier der Gesundheitspoliktiker*innen der LINKEN vorgestellt. Wir schlagen eine integrierte Versorgung für alle erreichbar, wohnortnah und mit guten Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten vor. Wie das erreicht werden kann, haben wir gemeinsam LINKE_Anforderungen_KrankenhausreformPDF-Datei (569,1 KB) aufgeschrieben. Damit reagieren …
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Ein kurzes Hallo Hey, ich bin Josefine, bin in der 9.Klasse und werde die nächsten drei Wochen ein Praktikum im Sprengbüro absolvieren. Ich bin sehr gespannt auf die neuen Dinge die ich lernen werde. Ich interessiere mich schon seit langem für das politische Geschehen, deshalb freue ich mich auf meine Zeit hier. Der Ausschuss für Gesundheit und Pflege Am 19. Juni tagte der Ausschuss für Gesundheit und Pflege . Der Ausschuss begann mit der aktuellen Viertelstunde, in der die verschiedenen Fraktionen der Senatorin für …
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Abschließender Redebeitrag zum AfD-Antrag "Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aus Corona lernen – Berlin für die Zukunft resilient aufstellen“ Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD ist der parlamentarischer Arm der Protestbewegung gegen die Coronamaßnahmen. – Das stammt nicht von mir, sondern von Frau Dr. Brinker, das hat sie selbst erklärt. [Dr. Kristin Brinker (AfD): Habe ich nicht so erklärt!] Und Sie haben damit auch erklärt, dass Querdenker, Coronaleugner, Impfgegner und Schwurbler die Klientel …
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Anhaltend kritische Versorgungslage bei HIV- und PrEP-Medikament: Weiterhin kein Thema für den Senat?

Transparenz im Gesundheits- und Pflegehaushalt für Projekte, Träger und das Parlament, wiederherstellen – Wer wird 2024 gefördert?

Krise der ärztlichen ambulanten Versorgung

Planungsstand Wenckebach Pflegecampus

Kritische Versorgungslage bei HIV- und PrEP-Medikament: Was unternimmt der Senat?

Aufkommen an Kostenerstattungsverfahren für ambulante Psychotherapie in Berlin

Novellierung der Gesundheitsdienst-Zuständigkeitsverordnung (GDZustVO)

Gute Versorgung für alle statt Kahlschlag – LINKE Vorschläge für eine Krankenhausreform

Ausschuss für Gesundheit und Pflege und Begrüßung

Abschließender Redebeitrag zum AfD-Antrag