Schriftliche Anfrage vom 5. März 2024 – Drucksache 19/18516

Fragesteller: Elke Breitenbach, Carsten Schatz und Tobias Schulze (LINKE)

Gestellte Fragen:

1. Welche Träger und Projekte haben bei der Abteilung Gesundheit (Kapitel 0920 Haushaltsplan) der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege einen oder mehrere Anträge auf Zuwendungsförderung für das Jahr 2024 eingereicht? Bitte Träger und Projekte tabellarisch für die Haushaltstitel 68406, 68490, 68492 auflisten.

2. Welche Träger und Projekte haben von der Abteilung Gesundheit der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege Zusagen über Förderung in welcher Höhe für das Jahr 2024, befristet bis wann bekommen? Bitte Träger und Projekte tabellarisch für die Haushaltstitel 68406, 68490, 68492 auflisten.

3. Bei welchen Trägern oder Projekten im Bereich Gesundheit ändert sich die Zuwendungssumme im Vergleich zum Vorjahr und welche werden zum ersten Mal gefördert? Bitte die Zuwendungssummen 2024 in Tabellenform darstellen, inkl. Angabe der veranschlagten sowie der bewilligten Zuwendungssumme für das Jahr 2023.

4. Bei welchen Projekten im Bereich Gesundheit haben sich im Laufe der parlamentarischen Beratungen Änderungen ergeben?

5. Welche Träger und Projekte haben bei der Abteilung Pflege (Kapitel 0930 Haushaltsplan) der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege einen oder mehrere Anträge auf Zuwendungsförderung für das Jahr 2024 eingereicht? Bitte Träger und Projekte tabellarisch für den Haushaltstitel 68406 auflisten.

6. Welche Träger und Projekte haben von der Abteilung Pflege der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege Zusagen über Förderung in welcher Höhe für das Jahr 2024, befristet bis wann bekommen? Bitte Träger und Projekte tabellarisch für den Haushaltstitel 68406 auflisten.

7. Bei welchen Trägern oder Projekten aus dem Bereich Pflege ändert sich die Zuwendungssumme im Vergleich zum Vorjahr und welche werden zum ersten Mal gefördert? Bitte die Zuwendungssummen 2024 in Tabellenform darstellen, inkl. Angabe der veranschlagten sowie der bewilligten Zuwendungssumme für das Jahr 2023.

8. Bei welchen Projekten im Bereich Pflege haben sich im Laufe der parlamentarischen Beratungen Änderungen ergeben?

9. Nach welchen Kriterien entscheidet die Senatsverwaltung, bis zu welchem Zeitpunkt die Zuwendungsbescheide befristet werden?

Antwort

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-18516.pdf