Ausschuss für Gesundheit und Pflege und Begrüßung

Ein kurzes Hallo

Hey, ich bin Josefine, bin in der 9.Klasse und werde die nächsten drei Wochen ein Praktikum im Sprengbüro absolvieren. Ich bin sehr gespannt auf die neuen Dinge die ich lernen werde. Ich interessiere mich schon seit langem für das politische Geschehen, deshalb freue ich mich auf meine Zeit hier.

Der Ausschuss für Gesundheit und Pflege

Am 19. Juni tagte der Ausschuss für Gesundheit und Pflege . Der Ausschuss begann mit der aktuellen Viertelstunde, in der die verschiedenen Fraktionen der Senatorin für Gesundheit und Pflege, Ina Czyborra,  Fragen zu ihren Plänen stellen können oder auf bestimmte Probleme hinweisen können. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte nach der Meinung der Senatorin zu einer zusätzlichen Notfallnummer für psychische Notfälle. Diese meinte, die Idee würde zu teuer sein und nur Verwirrung schaffen. Eine einheitliche Nummer sei sinnvoller und praktischer für alle Beteiligten. Die CDU fragte ob die Hitzeschutzpläne auch ohne umfangreiche Sanierungen möglich wäre. Daraufhin antwortete Frau Dr. Czyborra das die meisten Maßnahmen für den Hitzeschutz auch ohne Umbau von ganzen Gebäudekomplexen möglich sind. Die SPD fragte nach einem Bericht über die Situation im Drug Checking. Das Angebot werde häufig genutzt. Elke Breitenbach wies auf das Problem hin, dass es vermehrt Arbeitszeitverstöße bei Vivantes gibt. Die Senatorin meinte, sie würde sich dem Problem annehmen. Die Fraktion der AFD machte keine Beiträge.

Anschließend gab es einen Bericht des Senants über den aktuellen Stand der Politik und über weitere Pläne im Bezug auf Gesundheit und Pflege.

Dann gab es eine Anhörung zu den Plänen eines Ausbildungscampus auf dem Gelände des Wenkebach Klinikums. Dort möchte Vivantes in Zusammenarbeit mit dem Land Berlin einen neuen Standort für die Ausbildung in der Gesundheit aufbauen. Dieser soll drei bereits bestehende Ausbildungsplätze in Berlin ersetzten. Ein Stufenplan zur Schließung der anderen Standorte liegt auch schon vor. Dazu soll das Wenkebachklinikum geschlossen werden und in das Auguste-Viktoria-Klinikum umziehen. Fast alle Vorraussetzungen sind gegeben und es gibt sogar die Möglichkeit für Wohnheimflächen. Die verschiedenen Fraktionen konnten nach einer Präsentation die mit technischen Problemen startete, Fragen zu den Plänen stellen. Die meisten Fragen beliefen sich auf genauere Informationen über das Bauvorhaben oder die Kosten des gesamten Projekts. Die Vertreter von Vivantes konnten viele Fragen noch nicht genauer beantworten, da das Projekt noch in den Startlöchern steht und das Abgeordnetenhaus noch keine Debatte zur Finanzierung veranstaltet hat.

Danach gab es noch eine Anhörung des Landespflegeausschusses zu den aktuellen und zukünftigen Plänen, diese ist auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD Zustande gekommen. Auf Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linken gab es einen Bericht des Umsetzungsstands bei der Beteiligung pflegender Angehöriger.

Protokoll

https://www.parlament-berlin.de/ados/19/GesPfleg/protokoll/gp19-023-ip.pdf