Tobias Schulze | DIE LINKE. Berlin | Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

Fred Sprengbüro

Schriftliche Anfrage vom 16. Juni 2025, Drucksache 19/22974 Kristian Ronneburg und Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. Welche Berliner Hochschulen bzw. Studierendenschaften haben aktuell Verträge für das Deutschlandsemesterticket und bis wann laufen diese? 2. Wie viel wird das Deutschlandsemesterticket voraussichtlich ab dem Wintersemester 2025/2026 kosten? 3. Im Sommersemester 2025 haben einige Studierendenschaften Urabstimmungen oder sonstige Abstimmungen i.S.d. § 18a BerlHG durchgeführt. …
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Schriftliche Anfrage vom 11. Juni 2025, Drucksache 19/22912 Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. Nach Medienberichten hat der Berliner Senat in den USA, bspw. in der New York Times, für den Wissenschaftsstandort Berlin geworben. Welchen Umfang hat die aktuelle Kampagne des Senates? 2. Welche Werbeformen umfasst die aktuelle Kampagne des Senates, bzw. welche sind noch geplant (z. B. Anzeigen, Videos, Memes, Plakate, …
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Schriftliche Anfrage vom 4. Juni 2025, Drucksache 19/22801 Fragesteller: Franziska Brychcy und Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. Wie viele Studienplätze haben die vier lehrkräftebildenden Hochschulen des Landes Berlin im Wintersemester (WiSe) 2023/24 und Sommersemester (SoSe) 2024 in Lehramtsstudiengängen angeboten? (Bitte schlüsseln Sie die Antwort nach Hochschulen und Studiengängen auf und geben sie je Hochschule eine Gesamtsumme der Studienplätze in Lehramtsstudiengängen an.) 2. Wie viele Studienplätze haben die …
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Schriftliche Anfrage vom 5. Juni 2025, Drucksache 19/22831 Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. Welche konkreten Schritte und welchen detaillierten Zeitplan verfolgt der Senat nun für die angekündigte „Phase der Beteiligung und Einbindung der Bevölkerung zur weiteren Ausarbeitung des Konzeptes“, nachdem das Grobkonzept beim DOSB eingereicht und erste Details öffentlich vorgestellt wurden? 2. Wie genau wird das angekündigte Bürger*innenbeteiligungsverfahren (z.B. über mein.berlin.de) gestaltet sein, um …
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Schriftliche Anfrage vom 5. Juni 2025, Drucksache 19/22827 Kristian Ronneburg und Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. In welcher Form wurde der Landessportbund Berlin über die reine Information hinaus in die Erstellung des Grobkonzepts eingebunden und welche konkreten inhaltlichen Beiträge hat er geleistet? 2. Wie bewertet der Senat die Tatsache, dass keine Kenntnis über eventuelle Investitionen oder Budgets des Landessportbundes Berlin für die Bewerbungskonzeption vorliegen, …
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Schriftliche Anfrage vom 22. Mai 2025, Drucksache 19/22695 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. Verfassungs- und Grundordnungsänderungen der Hochschulen müssen durch den Senat geprüft werden. a) Welche Hochschulen haben in den letzten 10 Jahren ihre Verfassungen bzw. Grundordnungen dem Senat zur Genehmigung vorgelegt? b) Wie lange war die jeweilige Bearbeitungszeit durch den Senat bis zur endgültigen Genehmigung oder …
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Schriftliche Anfrage vom 12. Mai 2025, Drucksache 19/22550 Fragesteller: Franziska Brychcy und Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. Was ist Inhalt der Kooperationsvereinbarung des Berliner Landesinstitut zur Qualifizierung und Qualitätsentwicklung an Schulen (BliQ) mit den Berliner Universitäten (bitte als Anhang beifügen!). 2. Wie erfolgt die konkrete Kooperation zwischen dem BliQs und den Berliner Universitäten (u.a. in welchen …
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Schriftliche Anfrage vom 25. April 2025, Drucksache 19/22452 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. Mit dem Dritten Nachtragshaushalt wurde im Einzelplan 09 (Wissenschaft, Gesundheit, Pflege), Kapitel 0900 (Politisch-Administrativer Bereich), Titel 97203 für 2025 die dezentrale Pauschale Minderausgabe (PMiA) deutlich erhöht. a) Wie hoch war der Betrag der dezentralen PMiA zu Beginn des Jahres 2025? b) Wie hoch ist der …
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Der achte Mai markiert einen besonderer Tag nicht nur für die Stadt Berlin. Europa wurde vom Faschismus befreit. Millionen Menschen wurden vom national-sozialistischen Regime entrechtet, verfolgt, vertrieben und ermordet. Andere starben im Widerstand – im Kampf gegen Hitler-Deutschland und für die Befreiung.
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Schriftliche Anfrage vom 14. April 2025, Drucksache 19/22375 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. Am 1. April 2025 behandelte der Senat das Thema einer landeseigenen kreditfähigen Hochschulbaugesellschaft (kurz HBG). Gab es dazu im Senat einen konkreten Beschluss? Wenn ja, was besagt dieser Beschluss? Wenn nein, was wurde unter dem Tagesordnungspunkt behandelt? 2. Seit wann wird im Senat das Konzept einer HBG als Möglichkeit der alternativen …
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Aktueller Stand beim Deutschlandsemesterticket an den Berliner Hochschulen (Juni 2025)

Fire and Hire (Berlin Edition): Vom Widerspruch Wissenschaftlerinnen hier auf die Straße zu setzen, während Berlin in den USA um Wissenschaftlerinnen wirbt

Schwarz-rotes Kürzungsdesaster in der Lehrkräftebildung

Olympiabewerbung „Berlin+“: Bürger*innenbeteiligung und Transparenz

Olympiabewerbung „Berlin+“: Rolle des Sports und der Zivilgesellschaft in der aktuellen Planungsphase

Wenn die Viertelparität im TU-Wahlgremium etwas ändern würde, wäre sie verboten – Zu Genehmigungsverfahren von Grundordnungen durch den Senat

Zusammenarbeit zwischen dem neuen Berliner Landesinstitut zur Qualifizierung und Qualitätsentwicklung an Schulen (BliQ) mit den Berliner Universitäten

Ist das Ende der Fahnenstange schon erreicht? Weitere potentielle Kürzungen 2025 im Wissenschaftsbereich aufgrund der dezentralen Pauschalen Minderausgabe

Kiezfeier vorm Sprengbüro

Errichtung einer kreditfähigen Landesgesellschaft für Hochschulbau und deren Auswirkungen auf den Hochschulbau