Berliner Zaubertricks am Limit: Wie man Haushaltssperren in (teil-)gesperrte Hochschulgebäude verwandelt

Schriftliche Anfrage vom 20. November 2025, Drucksache 19/24437

Tobias Schulze (LINKE)

1. Laut Presseberichten ist aktuell ein Teil des Hauptgebäudes der TU Berlin aus brandschutztechnischen Gründen gesperrt. Bis wann rechnet die TU mit einem Ende der Sperre?
2. Wie viele Gebäude der Berliner Hochschulen sind aktuell wegen Schäden, aus bauordnungsrechtlichen, brandschutzrechtlichen, statischen und ähnlichen Gründen gesperrt bzw. nicht nutzbar oder teilweise gesperrt bzw. nicht nutzbar? Wie viel Prozent der Gebäude der Berliner Hochschulen sind das? Bitte schlüsseln Sie die Angaben je Hochschule auf!
3. Wie groß ist die Gebäudenutzfläche, die aktuell wegen Schäden, aus bauordnungsrechtlichen, brandschutzrechtlichen, statischen und ähnlichen Gründen gesperrt ist und wie viel Prozent der Gesamtnutzfläche je Hochschule sind das?
4. Welche konkreten Hochschulgebäude sind aktuell teilgesperrt bzw. gesperrt? Bitte geben Sie den jeweiligen Grund für die (Teil-) Sperrung an und – sofern vorhanden – die gesperrte Nutzfläche! Bitte geben Sie – sofern möglich – an, welche Kosten für die Beseitigung der jeweiligen Sperrungen anfallen!
5. Wie viele Hochschulgebäude mussten seit 2020 außerplanmäßig aufgrund von Schäden, aus bauordnungsrechtlichen, brandschutzrechtlichen, statischen und ähnlichen Gründen (teil-)gesperrt werden? Bitte schlüsseln Sie die Angaben nach Jahren auf!
6. Welche Hochschulgebäude weisen aktuell einen solchen baulichen Zustand auf, dass kurz oder mittelfristig die Gefahr einer Teilsperrung bzw. Sperrung besteht? Bitte listen sie die Gebäude auf und geben Sie den Grund an!
7. Aus welchen Titeln im Haushalt wird der Bauunterhalt von Hochschulgebäuden finanziert? Wie hoch waren die Ansätze dieser Titel seit 2020 pro Jahr? Geben Sie zugleich immer das IST des Jahresabschlusses der einzelnen Jahre der jeweiligen Titel an! Bitte geben Sie für das Jahr 2025 das aktuelle IST an und die Maximalausgabe, die aufgrund von Sperren möglich ist!

Antwort:

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-24437.pdf