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Schriftliche Anfrage vom 14. August 2024 - Drucksache 19/20014
Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE)
Gestellte Fragen:
1. Wie hoch ist der konkrete prozentuale Anteil des Einzelplans 09 an den zentralen Pauschalen Minderausgaben anhand der neuen Vorgaben der Senatsverwaltung für Finanzen für das Jahr 2025? Bitte runden Sie die Prozentzahl nicht, sondern geben Sie einen genauen Wert an!
2. Wie hoch ist der konkrete Betrag, der aufgrund des prozentualen Anteils an den …
weiterlesen "Kürzungen im Wissenschafts- und Forschungshaushalt aufgrund der Pauschalen Minderausgaben für das Jahr 2025"
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Schriftliche Anfrage vom 19. Juli 2024 - Drucksache 19/19784
Fragesteller: Kristian Ronneburg, Tobias Schulze und Niklas Schrader (LINKE)
Gestellte Fragen:
1. Wie viele Stroke-Einsatz-Mobile (STEMOs) sind derzeit in Berlin im Einsatz?
2. Wie viele Einsätze wurden mit STEMOs in den Jahren 2022, 2023 und bisher im Jahr 2024 gefahren? Wie oft handelte es sich dabei jeweils um Schlaganfälle vor Ort? Wie oft handelte es sich jeweils um andere Notfalleinsätze? Wie oft kam es in den Jahren 2022, 2023 und 2024 zu Fehlalarmierungen?
3. …
weiterlesen "Wie geht es weiter mit den STEMOs in Berlin?"
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Schriftliche Anfrage vom 18. Juli 2024 - Drucksache 19/19774
Fragesteller: Kristian Ronneburg und Tobias Schulze (LINKE)
Gestellte Fragen:
1. Warum ist es nach aktuellem Stand beim Deutschlandsemesterticket im Geltungsbereich des VBB nicht gestattet, ein Fahrrad bei Nutzung des ÖPNV mitzunehmen?
2. Ist geplant, zukünftig die Mitnahme von Fahrrädern bei der Nutzung des ÖPNV mit dem Deutschlandsemesterticket im Geltungsbereich des VBB zu ermöglichen? Wenn ja, ab wann soll dies erfolgen? Wenn nein, warum nicht?
3. Wie bewertet der Senat…
weiterlesen "Regelungen des Deutschlandsemestertickets"
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Schriftliche Anfrage vom 11. Juni 2024 - Drucksache 19/19422
Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE)
Gestellte Fragen:
1. Der Senat hat Anfang Juni 2024 eine Streichliste (Rote Nummer 1743) präsentiert, mit der er das Ziel von zwei Prozent zur Auflösung der zentralen Pauschalen Minderausgabe (PMiA) erreichen will. Mit welchem konkreten Betrag wird der Haushalt für Wissenschaft und Forschung (Einzelplan 09, Kapitel 0900, 0910 und 0940) laut dieser Liste belastet?
2. Um wie viel Prozent …
weiterlesen "Konkrete Auswirkungen der Zweiprozent-Streichliste auf die Berliner Wissenschaft (Stand Juni 2024)"
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Schriftliche Anfrage vom 10. Juni 2024 - Drucksache 19/19395
Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE)
Gestellte Fragen:
1. Unter welchen Voraussetzungen dürfen Berliner Hochschulen Rücklagen bilden?
2. Über welche Rücklagen und Ausgabereste verfügen die Berliner Universitäten derzeit? Bitte schlüsseln Sie die Antwort nach Universität auf und geben Sie eine Gesamtsumme an. Sollte ein aktueller Stand der …
weiterlesen "Spare als Berliner Hochschule in der Zeit, dann hat der Berliner Senat in der Not! – Kürzungen bei den Hochschulen aufgrund der Pauschalen Minderausgaben (Stand Juni 2024)"
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Schriftliche Anfrage vom 10. Juni 2024 - Drucksache 19/19394
Fragesteller: Ines Schmidt und Tobias Schulze (LINKE)
Gestellte Fragen:
1. Nach § 4 Abs. 1 Schwangerschaftskonfliktgesetz (SchKG) tragen die Länder dafür Sorge, dass den Beratungsstellen nach § 3 SchKG und Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle nach § 8 SchKG für je 40 000 Einwohner:innen mindestens eine Berater:in vollzeitbeschäftigt oder eine entsprechende Zahl von Teilzeitbeschäftigten zur Verfügung steht. Wie hat sich die Anzahl der …
weiterlesen "Schwangerschaftsberatungsstellen in Berlin – Aktuelle Versorgungssituation"
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Schriftliche Anfrage vom 30. Mai 2024 - Drucksache 19/19271
Fragesteller: Niklas Schrader und Tobias Schulze (LINKE)
Gestellte Fragen:
1. Welche polizeilichen Maßnahmen wurden in den Tagen der Besetzung des sozialwissenschaftlichen Instituts der Humboldt-Universität vom 22. bis zum 24. Mai vorgenommen?
2. Aus welchen Anlässen und auf welcher jeweiligen Rechtsgrundlage fanden Identitätsfeststellungen der anwesenden Personen im Zusammenhang mit den unter 1. genannten Maßnahmen…
weiterlesen "Polizeieinsatz im Rahmen der Besetzung des Instituts für Sozialwissenschaften der Humboldt-Universität"
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Schriftliche Anfrage vom 27. Mai 2024 - Drucksache 19/19238
Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE)
Gestellte Fragen:
1. Wie hoch ist der konkrete prozentuale Anteil des Einzelplans 09 an den zentralen Pauschalen Minderausgaben anhand der neuen Vorgaben der Senatsverwaltung für Finanzen? Bitte runden Sie die Prozentzahl nicht, sondern geben Sie einen genauen Wert an.
2. Welche konkreten Beträge entfielen bei gleichmäßiger Verteilung des zu erbringenden Einsparbetrages 2024 …
weiterlesen "Kürzungen im Wissenschafts- und Forschungshaushalt aufgrund der Pauschalen Minderausgaben im Mai / Juni 2024"
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Schriftliche Anfrage vom 2. Mai 2024 - Drucksache 19/19032
Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE)
Gestellte Fragen:
1. Laut einem Zeitungsbericht sollen auf einem Grundstück der Freien Universität (FU) Wohncontainer für 260 Geflüchtete aufgestellt werden.
a) Welche Art der Unterkunft soll auf dem Grundstück für Geflüchtete entstehen? Welche Standards der Geflüchtetenunterbringung sollen dort umgesetzt werden?
b) Um welche Grundstücke der FU handelt es sich?
2. Wie groß ist das …
weiterlesen "Geplante Wohnplätze für Geflüchtete auf dem Gelände der Freien Universität Berlin"
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Schriftliche Anfrage vom 2. Mai 2024 - Drucksache 19/19031
Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE)
Gestellte Fragen:
1. Welche vertraglichen Beziehungen bestehen zwischen der Charité und/oder ihren Tochterunternehmen (Charité) und der Firma Doctolib und/oder deren Tochterunternehmen (Doctolib)?
2. Wann und mit welcher Leistungsbeschreibung wurde die Beschaffung des Patientenportals der Charité ausgeschrieben? Welche Art des Vergabeverfahrens fand hierbei Anwendung?
3. Was beinhaltet der Vertrag über die Beschaffung des Patientenportals? Insbesondere:
…
weiterlesen "Die Charité und Doctolib"
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