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Schriftliche Anfrage vom 3. Februar 2025, Drucksache 19/21555
Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE)
Fragen:
1. Welche Rechtseinschätzungen (intern und extern) liegen dem Senat zum Wirkungsbereich des Tarifvertrags Hauptstadtzulage (TV Hauptstadtzulage) vor?
2. Handelt es sich nach Auffassung der Tarifgemeinschaft deutscher Länder, in der das Land Berlin Mitglied ist, beim TV Hauptstadtzulage um einen ergänzenden Tarifvertrag?
3. Welche Schritte unternimmt der Senat zur Umsetzung der tariflichen Regelung des …
weiterlesen "Umsetzung Tarifvertrag Hauptstadtzulage – auch für Anwender"
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Schriftliche Anfrage vom 3. Februar 2025, Drucksache 19/21556
Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE)
Fragen:
1. Wie hoch war der maximale BAföG-Förderungsbetrag im Oktober 2014 für eine*n Studierenden unter 30 Jahren, ohne Kinder und nicht bei den Eltern wohnend? Bitte schlüsseln Sie den damaligen Förderungsbetrag in die einzelnen Förderungsanteile (z.B. Grundbedarf, Wohnkostenpauschale, Zuschlag zur Krankenkasse, Zuschlag zur Pflegeversicherung) auf!
2. Wie hoch ist der maximale BAföG-Förderungsbetrag im Oktober …
weiterlesen "BAföG-Leistungs- und Kostensteigerungen in Berlin 2014 zu 2024"
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Schriftliche Anfrage vom 13. November 2024, Drucksache 19/20885
Fragesteller: Franziska Brychcy und Tobias Schulze (LINKE)
Fragen:
1. Wie viele Bewerbungen und wie viele Studienplätze gab es jeweils zum Wintersemester (WiSe) 2022/23, Sommersemester (SoSe) 2023, WiSe 2023/24, SoSe 2024 und WiSe 2024/25 für Masterstudiengänge im Lehramt (MA) an den Berliner Universitäten (bitte aufgeschlüsselt nach Universität, Semester, Lehramt und 1. …
weiterlesen "Aktuelle Entwicklung der Lehramtsstudierenden und -absolvent*innen im Master of Education an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2024/25"
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Schriftliche Anfrage vom 13. November 2024, Drucksache 19/20884
Fragesteller: Franziska Brychcy und Tobias Schulze (LINKE)
Fragen:
1. Wie viele Bewerbungen und wie viele Studienplätze gab es jeweils zum Wintersemester (WiSe) 2022/23, Sommersemester (SoSe) 2023, WiSe 2023/24, SoSe 2024 und WiSe 2024/25 für BA-Studiengänge mit Lehramtsoption (BA) an den Berliner Universitäten (bitte aufgeschlüsselt nach Universität, Semester, Lehramt und …
weiterlesen "Aktuelle Entwicklung der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und -absolvent*innen an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2024/25"
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Schriftliche Anfrage vom 7. November 2024, Drucksache 19/20824
Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE)
Vorbemerkung des Abgeordneten:
Einige Bewohner*innen meines Wahlkreises in Berlin Wedding und Gesundbrunnen beschwerten sich über die Müllentsorgung durch Alba. Die gelben Tonnen werden scheinbar nicht oder nur sehr unregelmäßig geleert. Der längste Zyklus eines Nachbarn betrug 7 Wochen. Betroffen sind insbesondere die Straßen Schulzendorfer Straße, Tegeler Straße, Bellermannstraße, Triftstraße und Uferstraße.
…
weiterlesen "Müllentsorgung mit Alba im Wedding – eher schlecht als recht?"
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Schriftliche Anfrage vom 27. September 2024, Drucksache 19/20477
Fragesteller: Franziska Brychcy und Tobias Schulze (LINKE)
Fragen:
1. Welche Mittel aus dem Kapitel 0910 („Hochschulen“), Titel 68569 („Sonstige Zuschüsse für konsumtive Zwecke im Inland“), Teilansatz (TA) 11 (Programm „Beste Lehrkräftebildung für Berlin“ und Teilansatz 12 (Programm „Steigerung Lehramtsabsolvierende“) wurden bisher in 2024 verwendet? Für welche Maßnahmen wurden die Mittel verwendet? Bitte schlüsseln Sie die Antwort …
weiterlesen "Zum Stand der Maßnahmen zur Steigerung der Lehramtsabsolvent*innen"
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Schriftliche Anfrage vom 27. September 2024, Drucksache 19/20476
Fragesteller: Sebastian Schlüsselburg und Tobias Schulze (LINKE)
Fragen:
1. Wie viele Studierende waren zu Beginn des Sommersemesters 2024 im Studiengang „Rechtspflege“ an der HWR immatrikuliert? Bitte schlüsseln Sie die Antwort nach Anzahl der Fachsemester auf und geben sie eine Gesamtzahl an.
2. In welchem Arbeitsverhältnis stehen die Studierenden zum Land Berlin bzw. Brandenburg oder anderen Bundesländern? Welche Vergütung erhalten die Studierenden …
weiterlesen "Zur Situation der Berliner Rechtspflegestudierenden"
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Schriftliche Anfrage vom 17. September 2024, Drucksache 19/20352
Fragesteller: Niklas Schenker und Tobias Schulze (LINKE)
Fragen:
1. Wie viele Wohnplätze für Studierende, Schüler*innen und Auszubildende befinden sich im Bestand der Landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU) sowie der Berlinovo (bitte getrennt nach Unternehmen und Bezirken und ggf. Zielgruppe, also Studierende, Schüler*innen oder Auszubildende, auflisten)?
2. Wie viele Wohnplätze für Studierende, Schüler*innen und Auszubildende wurden in den Jahren 2021, 2022, …
weiterlesen "Jung und ohne bezahlbare Bude – was tut der Senat?"
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Schriftliche Anfrage vom 17. September 2024, Drucksache 19/20353
Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE)
Fragen:
1. Bitte geben Sie das Verhältnis von Frauen, Männern und ab dem Erfassungsdatum auch das Verhältnis von Personen mit diverser Geschlechtsidentität an den Berliner Hochschulen (ohne private Hochschulen) bei den Studienanfänger*innen im ersten Hochschulsemester im Bachelor in den Jahren 2014, 2019 und 2023 an. Bitte schlüsseln Sie die Antwort nach Jahren auf und geben Sie das jeweilige Ergebnis sowohl absolut als auch …
weiterlesen "Geschlechtergerechtigkeit in der Berliner Wissenschaft"
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Die Badesaison ist vorbei - scheinbar gilt das bald für alle, die sich teure Freizeitangebote nicht leisten können. Gemeinsam mit dem Kollegen Kristian Ronneburg haben wir eine schriftliche Anfrage im Abgeordnetenhaus gestellt, um zu erfahren, wie es um den Plötzensee steht. Unter anderem ging es um das 2-Euro-Ticket im Strandbad, das der Betreiber mitten in der Sommersaison gestrichen hat, die (geduldete) Badestelle am Steingarten und die Fischerpinte, die möglicherweise eine unsichere Zukunft nach dem Tod des aktuellen Betreibers hat.…
weiterlesen "Plötzensee: Leistbare Naherholung fällt ins Wasser?"
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