Tobias Schulze | DIE LINKE. Berlin | Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

Fred Sprengbüro

Schriftliche Anfrage vom 7. November 2024, Drucksache 19/20824 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Vorbemerkung des Abgeordneten: Einige Bewohner*innen meines Wahlkreises in Berlin Wedding und Gesundbrunnen beschwerten sich über die Müllentsorgung durch Alba. Die gelben Tonnen werden scheinbar nicht oder nur sehr unregelmäßig geleert. Der längste Zyklus eines Nachbarn betrug 7 Wochen. Betroffen sind insbesondere die Straßen Schulzendorfer Straße, Tegeler Straße, Bellermannstraße, Triftstraße und Uferstraße. …
weiterlesen

Fred Sprengbüro

Schriftliche Anfrage vom 27. September 2024, Drucksache 19/20477 Fragesteller: Franziska Brychcy und Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. Welche Mittel aus dem Kapitel 0910 („Hochschulen“), Titel 68569 („Sonstige Zuschüsse für konsumtive Zwecke im Inland“), Teilansatz (TA) 11 (Programm „Beste Lehrkräftebildung für Berlin“ und Teilansatz 12 (Programm „Steigerung Lehramtsabsolvierende“) wurden bisher in 2024 verwendet? Für welche Maßnahmen wurden die Mittel verwendet? Bitte schlüsseln Sie die Antwort …
weiterlesen

Fred Sprengbüro

Schriftliche Anfrage vom 27. September 2024, Drucksache 19/20476 Fragesteller: Sebastian Schlüsselburg und Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. Wie viele Studierende waren zu Beginn des Sommersemesters 2024 im Studiengang „Rechtspflege“ an der HWR immatrikuliert? Bitte schlüsseln Sie die Antwort nach Anzahl der Fachsemester auf und geben sie eine Gesamtzahl an. 2. In welchem Arbeitsverhältnis stehen die Studierenden zum Land Berlin bzw. Brandenburg oder anderen Bundesländern? Welche Vergütung erhalten die Studierenden …
weiterlesen

Fred Sprengbüro

Schriftliche Anfrage vom 17. September 2024, Drucksache 19/20352 Fragesteller: Niklas Schenker und Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. Wie viele Wohnplätze für Studierende, Schüler*innen und Auszubildende befinden sich im Bestand der Landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU) sowie der Berlinovo (bitte getrennt nach Unternehmen und Bezirken und ggf. Zielgruppe, also Studierende, Schüler*innen oder Auszubildende, auflisten)? 2. Wie viele Wohnplätze für Studierende, Schüler*innen und Auszubildende wurden in den Jahren 2021, 2022, …
weiterlesen

Fred Sprengbüro

Schriftliche Anfrage vom 17. September 2024, Drucksache 19/20353 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. Bitte geben Sie das Verhältnis von Frauen, Männern und ab dem Erfassungsdatum auch das Verhältnis von Personen mit diverser Geschlechtsidentität an den Berliner Hochschulen (ohne private Hochschulen) bei den Studienanfänger*innen im ersten Hochschulsemester im Bachelor in den Jahren 2014, 2019 und 2023 an. Bitte schlüsseln Sie die Antwort nach Jahren auf und geben Sie das jeweilige Ergebnis sowohl absolut als auch …
weiterlesen

Die Badesaison ist vorbei - scheinbar gilt das bald für alle, die sich teure Freizeitangebote nicht leisten können. Gemeinsam mit dem Kollegen Kristian Ronneburg haben wir eine schriftliche Anfrage im Abgeordnetenhaus gestellt, um zu erfahren, wie es um den Plötzensee steht. Unter anderem ging es um das 2-Euro-Ticket im Strandbad, das der Betreiber mitten in der Sommersaison gestrichen hat, die (geduldete) Badestelle am Steingarten und die Fischerpinte, die möglicherweise eine unsichere Zukunft nach dem Tod des aktuellen Betreibers hat.…
weiterlesen

Fred Sprengbüro

Schriftliche Anfrage vom 2. September 2024, Drucksache 19/20161 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Vorbemerkung des Abgeordneten: Das Old Style Café — ehemalig Simit Evi — als eine Institution am Leopoldplatz musste vor kurzem schließen. Die Betreiberin erklärte beim Runden Tisch Leopoldplatz, dass das Café so häufig Opfer von Einbrüchen wurde, dass sich keine Versicherung mehr finden ließ, um das Café zu versichern. Fragen: 1. Welche Schritte unternimmt der Senat, um Gewerbetreibende — insbesondere…
weiterlesen

Fred Sprengbüro

Schriftliche Anfrage vom 2. September 2024, Drucksache 19/20163 Fragesteller: Tobias Schulze und Niklas Schenker (LINKE) Vorbemerkung der Abgeordneten: Die Fußwege, die zwischen dem Vinetaplatz und der Bernauer Straße bzw. zwischen der Ruppiner und Wolliner Straße sowie im Mittelstreifen der Stralsunder Straße verlaufen, sind seit einigen Zeit sehr überwachsen und kaum mehr passierbar. Fragen: 1. Zu welcher Kategorie gehören die oben genannten Flächen (Grünflächen, Straßen etc.) (bitte jeweils getrennt antworten für den Mittelstreifen der …
weiterlesen

Fred Sprengbüro

Schriftliche Anfrage vom 2. September 2024, Drucksache 19/20162 Fragesteller: Tobias Schulze und Kristian Ronneburg (LINKE) Fragen: 1. Hat der Senat bzw. das Bezirksamt Berlin Mitte Kenntnis darüber, dass das Strandbad Plötzensee das Kurzzeitticket in Höhe von drei Euro für zwei Stunden abgeschafft und somit — auch für einen Kurzbesuch im Strandbad — der volle Eintritt von 9 Euro gezahlt werden muss? a) Falls ja, wie wirken die Berliner Bäderbetriebe, der Senat bzw. das Bezirksamt …
weiterlesen

Fred Sprengbüro

Schriftliche Anfrage vom 29. August 2024, Drucksache 19/20116 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. Wie viele BAföG-Anträge wurden insgesamt von Studierenden pro Monat seit Januar 2023 bis einschließlich August 2024 in Berlin gestellt? (Bitte geben Sie die prozentuale Veränderung der jeweiligen Werte zum gleichen Monat des Vorjahres mit an.) 2. Wie viele Erstanträge auf Ausbildungsförderung wurden insgesamt in den Jahren 2022 und 2023 von Studierenden gestellt? Bitte schlüsseln Sie die Antwort …
weiterlesen

Müllentsorgung mit Alba im Wedding – eher schlecht als recht?

Zum Stand der Maßnahmen zur Steigerung der Lehramtsabsolvent*innen

Zur Situation der Berliner Rechtspflegestudierenden

Jung und ohne bezahlbare Bude – was tut der Senat?

Geschlechtergerechtigkeit in der Berliner Wissenschaft

Plötzensee: Leistbare Naherholung fällt ins Wasser?

Kein Çay mehr am Leo? Simit Evi/Old Style Café am Rathausvorplatz

Dschungel am Vinetaplatz?

Plötzensee: Fischerpinte, Steingarten, Strandbad — leistbare Naherholung fällt ins Wasser?

Zum Stand der Ausbildungsförderung (BAföG) in Berlin (September 2024)