Tobias Schulze | DIE LINKE. Berlin | Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

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Schriftliche Anfrage vom 3. Juni 2026, Drucksache 19/26250 Tobias Schulze (LINKE) 1. Der Senat hat in den Medien angekündigt, einen Notfonds aufzusetzen, um unter anderem die TU bei der Beseitigung der Schäden am Hauptgebäude nach der Sperrung zu unterstützen. In welcher Höhe wird der Notfonds mit Mitteln ausgestattet? 2. Welche Überlegungen liegen der Höhe des Notfonds zugrunde? 3. Für welche konkreten Maßnahmen sind welche Mittel des …
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Schriftliche Anfrage vom 13. Mai 2026, Drucksache 19/26084 Tobias Schulze (LINKE) 1. Wie ist der aktuelle Stand der Grundinstandsetzung des Hauptgebäudes der HU - 1. Bauabschnitt (Kapitel 1250, Titel 70415)? 2. Die Fertigstellung des 1. Bauabschnitts wurde immer wieder verschoben. Zuletzt gab es Probleme mit dem Brandschutz, im speziellen mit der Entrauchung. Inwiefern konnten diese Probleme bereits gelöst werden bzw. welche weiteren Maßnahmen sind geplant? 3. Zuletzt wurde als neuer Fertigstellungstermin das 3. Quartal …
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Schriftliche Anfrage vom 9. April 2026, Drucksache 19/25794 Tobias Schulze (LINKE) 1. Wie hoch ist die durchschnittliche Baupreissteigerung im Wissenschaftsbereich in den Jahren 2024 und 2025? 2. Die Landeshochschulstandortentwicklungsplanung Berlin (LHSEP) beziffert den Sanierungsbedarf der Berliner Hochschulen im Jahr 2023 auf rund 8,69 Milliarden Euro (Phase 0 sowie Säulen 1 bis 3; Index 3. Quartal 2023) (siehe LHSEP, S. 25). …
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Schriftliche Anfrage vom 9. April 2026, Drucksache 19/25795 Tobias Schulze (LINKE) 1. Der Flächenbedarf der Hochschulen übersteigt aufgrund des Sanierungsstaus die eigenen Gebäudekapazitäten. Daher müssen sie zusätzliche Gebäude anmieten. Welche Mittel mussten die Hochschulen seit 2016 jeweils pro Jahr für die Miete aufbringen? Bitte geben Sie zusätzlich eine Gesamtsumme für alle Hochschulen je Jahr an! 2. Wie entwickeln sich die prognostizierten Mietausgaben (inklusive…
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Schriftliche Anfrage vom 30. März 2026, Drucksache 19/25740 Carsten Schatz und Tobias Schulze (LINKE) 1. Mit dem Doppelhaushalt 2026/2027 (DHH) wurde im Einzelplan 09 (Wissenschaft, Gesundheit, Pflege), Kapitel 0900 (Politisch-Administrativer Bereich), Titel 97203 erneut eine dezentrale Pauschale Minderausgabe (PMiA) verabschiedet. Wie hoch ist diese PMiA jeweils für die Jahre 2026 und 2027? 2. In der Sitzung des Wissenschaftsausschusses am …
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Schriftliche Anfrage vom 12. Februar 2026, Drucksache 19/25235 Tobias Schulze (LINKE) 1. Da die Charité eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist und dem Vergabeverfahren eine erhebliche Bedeutung für die Verwendung öffentlicher Mittel, das uneingeschränkte Funktionieren der Gesundheitsversorgung sowie die Sicherheit von Gesundheitsdaten zukommt, besteht ein berechtigtes Informationsinteresse an den Einzelheiten des Vergabeverfahrens. Welche …
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Schriftliche Anfrage vom 5. Februar 2026, Drucksache 19/25157 Tobias Schulze (LINKE) 1. Wie ist das Verhältnis von Frauen, Männern und ab dem Erfassungsdatum auch das Verhältnis von Personen mit diverser Geschlechtsidentität an den Berliner Hochschulen (ohne private Hochschulen) bei den Studienanfänger*innen im ersten Hochschulsemester im Bachelor in den Jahren 2015, 2020 und 2024? Bitte schlüsseln Sie die Antwort nach Jahren auf und geben Sie das jeweilige Ergebnis sowohl absolut als auch prozentual an! Bitte trennen Sie die…
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Schriftliche Anfrage vom 4. Dezember 2025, Drucksache 19/24554 Tobias Schulze (LINKE) 1. Am 13.02.2025 beschloss das Abgeordnetenhaus das Zweite Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts (Drs.: 19/2054), welches am 8.3.2025 in Kraft trat. Mit dem Gesetz wurde auch der § 124a Abs. 2 des Berliner Hochschulgesetzes (BerlHG) ersatzlos gestrichen. In der Begründung zu dieser Streichung heißt es, dass Ziel sei die „[…] Qualitätssicherung von akademischen Angeboten auf Hochschulniveau am …
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Schriftliche Anfrage vom 1. Dezember 2025, Drucksache 19/24522 Kristian Ronneburg (LINKE) und Tobias Schulze (LINKE) 1. Welche Berliner Hochschulen bieten einen eigenen Hochschulsport an? Welche Hochschulen haben Kooperationen mit anderen Hochschulen? 2. Gibt es an der HTW oder an einem anderen Hochschulsportstandort derzeit Überlegungen, den Standort vollständig aufzugeben? Wenn ja, welche alternativen Nutzungskonzepte oder Angebote sind für diesen Standort geplant? 3. Ist aktuell …
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Schriftliche Anfrage vom 1. Dezember 2025, Drucksache 19/24521 Tobias Schulze (LINKE) 1. Die Berliner Öffentlichkeit erreichen aktuell verschiedene Hilferufe aus den Hochschulen aufgrund der Haushaltskürzungen. In der Regel wird die konkret drohende Streichung von Teilen oder ganzen Studiengängen kritisiert. Folglich sind die Kürzungsdiskussionen in den Hochschulleitungen und Dekanaten zumindest soweit vorangeschritten, dass es bereits konkrete Streichungspläne gibt. Stehen daher bereits konkrete zu …
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Rahmenbedingungen des geplanten Notfonds des Senats zur Unterstützung der Hochschulen zur Verhinderung weiterer Gebäudeschließungen

Stand der Sanierung des Hauptgebäudes der HU (Mai 2026)

Nur eine Richtung – nach oben: Entwicklung der Sanierungskosten seit der Veröffentlichung der Landeshochschulstandortentwicklungsplanung Berlin (2023)

Von Miethaien und Fischstäbchen: Entwicklung der Mieten für angemietete Gebäude der Berliner Hochschulen

Well, here we go again! Erneute Kürzungen 2026 in Wissenschaft, Gesundheit und Pflege aufgrund der dezentralen Pauschalen Minderausgabe

„A KIS(s) is the best medicine“ – Zu den Anforderungen und Problemen eines zukunftssicheren Krankenhausinformationssystems (KIS)

Geschlechtergerechtigkeit in der Berliner Wissenschaft II

Ist alles Gold, was glänzt? – Private Franchise-Bildungseinrichtungen in Berlin

Welcher Hochschulsportstandort fällt den Kürzungen durch die neuen Hochschulverträge zum Opfer?

Welche Studiengänge sind von den Kürzungen der neuen Hochschulverträge bedroht?