Tobias Schulze | DIE LINKE. Berlin | Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

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Schriftliche Anfrage vom 12. Februar 2024 - Drucksache 19/18225 Fragesteller: Tobias Schulze und Elke Breitenbach (LINKE) Vorbemerkung der Abgeordneten: Obwohl sich die Senatsverwaltung in den Richtlinien der Regierungspolitik 2023 – 2026 dazu bekannt hat, den geplanten Ausbildungscampus auf dem Gelände des Vivantes Wenckebach Krankenhauses „mit Hochdruck“ zu realisieren, wurde in den Haushalt 2024/2025 nicht ausreichen Geld eingestellt, damit die notwendigen Planungsmaßnahmen beginnen können. Der im Juni 2023 im Ausschuss für Gesundheit …
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Schriftliche Anfrage vom 2. Februar 2024 - Drucksache 19/18134 Fragesteller: Dr. Klaus Lederer und Tobias Schulze (LINKE) Gestellte Fragen: 1. Wie beurteilt der Senat die aktuelle Versorgungslage beim HIV-, PrEP- und PEP-Medikament mit der wichtigen Wirkstoffkombination Emtricitabin plus Tenofovirdisoproxil (FTC+TDF)? a) in Berlin? b) in Deutschland? c) in Europa? 2. Wann hat der Senat erstmals von den Warnungen vor dem aktuellen Versorgungsengpass bei FTC+TDF erfahren? 3. Wann hat das …
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Schriftliche Anfrage vom 6. Februar 2024 - Drucksache 19/18169 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Gestellte Fragen: 1. Wie groß ist die Summe aller Baumaßnahmen für Wissenschafts- und Forschungsbauten (inklusive Charité) im Einzelplan 09 (Kapitel 0910 und 0940)? 2. Welche Summe plant der Senat aufgrund der globalen Pauschalen Minderausgaben bei diesen Baumaßnahmen im Einzelplan 09 nach aktuellem Bearbeitungsstand einzusparen? 3. Bei welchen konkreten Baumaßnahmen plant der Senat aktuell diese Summe …
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Schriftliche Anfrage vom 1. Februar 2024 - Drucksache 19/18098 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Gestellte Fragen: 1. Wie ist der aktuelle Zustand der Sporthalle am ehemaligen Diesterweg-Gymnasium? 2. Wann wurde die Sporthalle zuletzt instandgesetzt und seit wann steht die Turnhalle leer? 3. Wie hoch schätzt der Senat die Sanierungskosten der Sporthalle bis zu einer Wiederinbetriebnahme ein? 4. Wie viele öffentlichen Sportplätze bzw. Sporthallen gibt es im Brunnenviertel und wie …
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Schriftliche Anfrage vom 1. Februar 2024 - Drucksache 19/18097 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Gestellte Fragen: 1. Wie hoch ist der konkrete Betrag, der aufgrund der globalen pauschalen Minderausgaben (insbesondere jedoch nicht ausschließlich die Titel 71903 und 97203 in Kapitel 2910) im Einzelplan 09 im Jahr 2024 des Doppelhaushaltes 2024 / 2025 aktuell erbracht werden muss? 2. Welchen konkreten Betrag müsste der Wissenschafts- und Forschungshaushalt des Einzelplan 09 im Jahr …
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Schriftliche Anfrage vom 5. Februar 2024 - Drucksache 19/18143 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Gestellte Fragen: 1. Wie viele Anträge auf außervertragliche Kostenerstattung für ambulante Psychotherapie nach § 13 Abs. 3 SGB V gingen in den vergangenen Jahren bei den gesetzlichen Krankenkassen ein (bitte nach Jahresscheiben von 2016 – 2022 aufschlüsseln)? 2. Wie viele dieser Anträge auf Kostenerstattung wurden positiv beschieden (bitte ebenfalls nach Jahresscheiben von 2016 – 2022 …
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Schriftliche Anfrage vom 31. Januar 2024 - Drucksache 19/18093 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Vorbemerkung des Abgeordneten: Im Jahr 2022 hat die damalige Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung die Planungen für ein Berliner Gesetzes zur Stärkung der Kinder- und Jugendgesundheit (BGSKJ) vorangetrieben. Damals wurde bereits ein Referentenentwurf mit der Bitte zur Stellungnahme an Verbände Beteiligte verschickt. Seit der Wiederholungswahl …
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Schriftliche Anfrage vom 14. Dezember 2023 - Drucksache 19/17658 Fragesteller: Franziska Brychcy und Tobias Schulze (LINKE) Gestellte Fragen: 1. Wie viele Bewerbungen und wie viele Studienplätze gab es jeweils zum Wintersemester (WiSe) 2021/22, Sommersemester (SoSe) 2022, WiSe 2022/23, SoSe 2023 und WiSe 2023/24 für Masterstudiengänge im Lehramt (MA) an den Berliner Universitäten (bitte aufgeschlüsselt nach Universität, Semester, …
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Schriftliche Anfrage vom 14. Dezember 2023 - Drucksache 19/17657 Fragesteller: Franziska Brychcy und Tobias Schulze (LINKE) Gestellte Fragen: 1. Wie viele Bewerbungen und wie viele Studienplätze gab es jeweils zum Wintersemester (WiSe) 2021/22, Sommersemester (SoSe) 2022, WiSe 2022/23, SoSe 2023 und WiSe 2023/24 für BA-Studiengänge mit Lehramtsoption (BA) an den Berliner Universitäten (bitte aufgeschlüsselt nach Universität, Semester, …
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Schriftliche Anfrage vom 11. Dezember 2023 - Drucksache 19/17579 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Vorbemerkung des Abgeordneten: § 1 der Gesundheitsdienst-Zuständigkeitsverordnung (GDZustVO) regelt, welche Bezirke die Aufgaben des Sozialmedizinischen Dienstes und die Aufgaben der Beratungsstelle für sexuell übertragbare Krankheiten sowie Aids unter der Bezeichnung „Zentrum für sexuelle Gesundheit und Familienplanung“ für alle Bezirke wahrnehmen. Derzeit sind das die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, …
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Planungsstand Wenckebach Pflegecampus

Kritische Versorgungslage bei HIV- und PrEP-Medikament: Was unternimmt der Senat?

Welche Wissenschaftsbauten fallen den Kürzungen in 2024 zum Opfer?

Ex-Diesterweg-Gymnasium in der Putbusser Straße: Leerstand der Sporthalle trotz Bedarf?

Kürzungen im Wissenschafts- und Forschungshaushalt aufgrund der Pauschalen Minderausgaben 2024

Aufkommen an Kostenerstattungsverfahren für ambulante Psychotherapie in Berlin

Umsetzungs- und Planungsstand des Berliner Gesetzes zur Stärkung der Kinder- und Jugendgesundheit (BGSKJ)

Aktuelle Entwicklung der Lehramtsstudierenden und -absolvent*innen im Master of Education an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2023/24

Aktuelle Entwicklung der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und -absolvent*innen an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2023/24

Novellierung der Gesundheitsdienst-Zuständigkeitsverordnung (GDZustVO)