Schriftliche Anfrage vom 6. Februar 2024 – Drucksache 19/18169

Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE)

Gestellte Fragen:

1. Wie groß ist die Summe aller Baumaßnahmen für Wissenschafts- und Forschungsbauten (inklusive Charité) im Einzelplan 09 (Kapitel 0910 und 0940)?

2. Welche Summe plant der Senat aufgrund der globalen Pauschalen Minderausgaben bei diesen Baumaßnahmen im Einzelplan 09 nach aktuellem Bearbeitungsstand einzusparen?

3. Bei welchen konkreten Baumaßnahmen plant der Senat aktuell diese Summe einzusparen?

4. Welche Baumaßnahmen im Einzelplan 09 würden laut Doppelhaushalt 2022 / 2023 sowie Doppelhaushalt 2024 / 2025 in 2023, 2024 und 2025 entweder mit der Planung, der Bauvorbereitung oder dem Baustart beginnen? Bitte schlüsseln Sie die Maßnahmen einzeln und mit der jeweils fälligen Summe in 2023, 2024 und 2025 auf.

5. Wurde für Baumaßnahmen (Planungsphase, Bauvorbereitung, Baustart wie auch laufende Baumaßnahmen) im Wissenschafts- und Forschungshaushalt im Einzelplan 09 in 2023, 2024 und 2025 ein vorläufiger oder endgültiger Planungs- oder Baustopp verhängt? Wenn ja, wann wurde dieser warum mit welchem zeitlichen Rahmen verhängt?

6. Welchen Zeitplan verfolgt der Senat zur Auflösung der globalen Pauschalen Minderausgabe bei den Baumaßnahmen im Wissenschafts- und Forschungshaushalt (Einzelplan 09, Kapitel 0910 und 0940)? Bis wann müssen die einzelnen Abteilungen ihre Vorschläge für die Auflösung der Senatorin vorlegen? Bis wann muss die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Pflege und Gesundheit ihre Vorschläge zur Auflösung der globalen Pauschalen Minderausgabe nach aktuellem Zeitplan bei der Senatsverwaltung für Finanzen einreichen? Wie ist nach Einreichung bei der Senatsfinanzverwaltung der aktuelle Zeitplan für das weitere Vorgehen?

7. Wie groß ist die Summe aller Maßnahmen bei Wissenschafts- und Forschungsbauten im Jahr 2024 aus dem Einzelplan 12 im Kapitel 1250 in der Maßnahmegruppe 09?

8. Wie hoch ist der konkrete Betrag, der aufgrund der globalen pauschalen Minderausgaben (insbesondere jedoch nicht ausschließlich die Titel 71903 und 97203 in Kapitel 2910) im Einzelplan 12, im Kapitel 1250 („Hochbaumaßnahmen der SV für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege“) in der Maßnahmegruppe 09 im Jahr 2024 des Doppelhaushaltes 2024 / 2025 erbracht werden muss?

9. Welche Summe plant der Senat aufgrund der globalen Pauschalen Minderausgaben bei diesen Baumaßnahmen im Einzelplan 12 nach aktuellem Bearbeitungsstand einzusparen?

10. Bei welchen konkreten Baumaßnahmen plant der Senat diese Summe einzusparen?

11. Welche Baumaßnahmen im Einzelplan 12 würden nach dem Doppelhaushalt 2024 / 2025 in 2024 und 2025 entweder mit der Planungsphase, der Bauvorbereitung oder dem Baustart beginnen?

12. Wurde für Baumaßnahmen (Bauvorbereitung, Baustart wie auch laufende Baumaßnahmen) im Einzelplan 12 ein vorläufiger oder endgültiger Planungs- bzw. Baustopp verhängt? Wenn ja, wann wurde dieser warum mit welchem zeitlichen Rahmen verhängt?

13. Welchen Zeitplan verfolgt der Senat zur Auflösung der globalen Pauschalen Minderausgabe bei den Baumaßnahmen im Hochbau (Einzelplan 12, Kapitel 1250)? Bis wann müssen die einzelnen Abteilungen ihre Vorschläge für die Auflösung dem Senator vorlegen? Bis wann muss die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen ihre Vorschläge zur Auflösung der globalen Pauschalen Minderausgabe nach aktuellem Zeitplan bei der Senatsverwaltung für Finanzen einreichen? Wie ist nach Einreichung bei der Senatsfinanzverwaltung der aktuelle Zeitplan für das weitere Vorgehen?

14. Wie bewertet der Senat die möglichen Kürzungen im Bereich der Wissenschaftsbauten? Welche Maßnahmen plant er, um die Funktionsfähigkeit der Wissenschaft und Forschung in Berlin zu erhalten?

Antwort

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-18169.pdf