Umsetzungs- und Planungsstand des Berliner Gesetzes zur Stärkung der Kinder- und Jugendgesundheit (BGSKJ)

Schriftliche Anfrage vom 31. Januar 2024 – Drucksache 19/18093

Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE)

Vorbemerkung des Abgeordneten:

Im Jahr 2022 hat die damalige Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung die Planungen für ein Berliner Gesetzes zur Stärkung der Kinder- und Jugendgesundheit (BGSKJ) vorangetrieben. Damals wurde bereits ein Referentenentwurf mit der Bitte zur Stellungnahme an Verbände Beteiligte verschickt. Seit der Wiederholungswahl und dem Wechsel des Berliner Senats ist der Gesetzgebungsprozess offenbar in Stocken geraten.

Gestellte Fragen:

1. Plant die aktuell zuständige Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege ein Berliner Gesetz zur Stärkung der Kinder- und Jugendgesundheit (BGSKJ) oder ein ähnliches Gesetzgebungsverfahren und wie ist ggf. der Umsetzungs- und Planungsstand?

2. Wenn nein: welche Gründe sind dafür ausschlaggebend, dass ein Berliner Gesetz zur Stärkung der Kinder- und Jugendgesundheit (BGSKJ) oder ein ähnliches Gesetzgebungsverfahren nicht weiterverfolgt wird?

Antwort

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-18093.pdf