Chr. v. Polentz/transitfoto.deChr. v. Polentz/transitfoto.de
Besuch beim Berliner Mediensalon in der taz-Kantine
Am Dienstag den 27.06.2023 fand der Berliner Mediensalon in der taz-Kantine statt. Eingeladen waren Tobias Schulze, Steffen Grimberg, Vorstandsvorsitzender beim DJV Berlin JVBB, Christian Füller, Reporter für digitale Transformation bei Table.Media, Roman-Francesco Rogat, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin bis 2023, FDP-Digitalexperte und Stefan Ziller MdA, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im AGH Berlin, Sprecher für Digitalisierung. Die Moderation …
weiterlesen "Chat GPT: Werkzeug oder Bedrohung für Journalist*innen?"
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Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Wissenschaftssenatorin ist gerade im Chefgespräch, habe ich erfahren. Deswegen ist es, glaube ich, okay, wenn sie entschuldigt ist, denn sie kämpft für eine gute Sache. Ich hoffe, sie ist erfolgreich damit. Schauen wir mal!
1,5 Milliarden Euro pro Jahr – das ist die Summe, über die wir jetzt gerade reden. 1,5 Milliarden Euro fließen pro Jahr in unsere Hochschulen, und wir als Haushaltsgesetzgeber sind zwar gehalten, den Hochschulverträgen am Schluss der Verhandlungen zuzustimmen, aber über die Inhalte der kommenden Verträge, …
weiterlesen "Berlins Hochschulen ausfinanzieren und auf die Zukunft einstellen"
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Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung tagte am 26. Juni 2023. Zuvor gab es einen gemeinsamen Protest der Gewerkschaften Ver.di und der GEW, zum Thema Entfristungen in Berliner Universitäten und Hochschulen. Während des Ausschusses waren viele Gäste anwesend, die die Stimmung definitiv befeuert haben.
Der Ausschuss begann mit der aktuellen Viertelstunde, in dieser können die verschiedenen Fraktionen der Senatorin Ina Czyborra (SPD) Fragen zu aktuellen Themen stellen. Die Fraktionen der SPD und der Grünen hatten zuvor beide Fragen zu …
weiterlesen "Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung"
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Ein kurzes Hallo
Hey, ich bin Josefine, bin in der 9.Klasse und werde die nächsten drei Wochen ein Praktikum im Sprengbüro absolvieren. Ich bin sehr gespannt auf die neuen Dinge die ich lernen werde. Ich interessiere mich schon seit langem für das politische Geschehen, deshalb freue ich mich auf meine Zeit hier.
Der Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Am 19. Juni tagte der Ausschuss für Gesundheit und Pflege . Der Ausschuss begann mit der aktuellen Viertelstunde, in der die verschiedenen Fraktionen der Senatorin für …
weiterlesen "Ausschuss für Gesundheit und Pflege und Begrüßung"
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Abschließender Redebeitrag zum AfD-Antrag "Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aus Corona lernen – Berlin für die Zukunft resilient aufstellen“
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD ist der parlamentarischer Arm der Protestbewegung gegen die Coronamaßnahmen. – Das stammt nicht von mir, sondern von Frau Dr. Brinker, das hat sie selbst erklärt.
[Dr. Kristin Brinker (AfD): Habe ich nicht so erklärt!]
Und Sie haben damit auch erklärt, dass Querdenker, Coronaleugner, Impfgegner und Schwurbler die Klientel …
weiterlesen "Abschließender Redebeitrag zum AfD-Antrag"
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Mein Redebeitrag zum Gesetzentwurf von CDU und SPD zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes
Tobias Schulze (LINKE):
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum Einstieg will ich mal der CDU-Fraktion meinen Dank aussprechen.
[Ülker Radziwill (SPD): Uih!]
Sie machen diesen Gesetzentwurf zu Ihrer heutigen Priorität und stellen damit sehr klar, auf wessen Seite Sie nicht stehen. Sie stehen nicht auf der Seite der Tausenden Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in Berlin, die seit 2021 auf das Inkrafttreten …
weiterlesen "Redebeitrag zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes"
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Die besten Debatten kommen immer zum Schluss. Ich sehe Ihnen die Vorfreude förmlich ins Gesicht geschrieben. Studierende waren und sind eine der einkommensschwächsten Gruppen in unserer Stadt, und sie fallen leider viel zu oft durch alle Raster der sozialen Abfederung. Seit Anfang der 2000er Jahre gibt es nach langen Verhandlungen Semestertickets im Solidarmodell. Solidarmodell heißt: Alle bezahlen und alle dürfen fahren. Das Geld dafür wird mit der Rückmeldegebühr eingezogen, ähnlich wie ein Firmenticket.
weiterlesen "Berliner Semesterticket retten!"
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Auf dem Gelände der Deutschen Bahn entlang der S-Bahn-Schienen in der Lynarstraße hatte sich vor einigen Monaten ein Rattennest gebildet. Wir als Sprengbüro wendeten uns an die Deutsche Bahn mit der Bitte, das Nest und den umliegenden Müll zu entfernen, um Gesundheitsschutz und Sauberkeit im Kiez wieder sicherzustellen. Erfreulicherweise hat die DB schnell reagiert. Nun wurde die Fläche gereinigt und Rattenfallen aufgestellt. Danke an die Deutsche Bahn für die schnelle Klärung und den Hinweis aus der …
weiterlesen "Für einen sauberen Kiez: Die Lynarstraße vom Rattenbefall befreien!"
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Gestern Abend, den 30. 3. 2023 fand sie dann endlich statt, unsere Veranstaltung "Solidarität mit der Ukraine – Wie kann die praktisch aussehen?" Mit ungefähr 40 Gästen war der Rosa-Luxemburg-Saal gut gefüllt und man hörte aufmerksam die Reiseberichte von Jule Nagel nach Kiew und Sören Benn, der als Bürgermeister von Pankow die Solidaritätspartnerstadt Riwne besuchte. Eindrücklich schilderten Beide den Umgang der Ukrainer mit der Ausnahmesituation in ihrem Land und gaben Einblicke in das Seelenleben der Bevölkerung vor Ort.
weiterlesen "Ein Gespräch über linke Solidarität mit der Ukraine."
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Mein Redebeitrag vom 23. 3. 2023 zum Antrag der Linksfraktion "Lehrkräftebildung an den Berliner Hochschulen stärken!"
Tobias Schulze (LINKE):
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Über 3 000 Lehrkräfte waren gestern am inzwischen elften Streiktag der GEW Berlin für einen Tarifvertrag Gesundheitsschutz auf der Straße. Die Kolleginnen und Kollegen haben die Schnauze voll und das völlig zurecht.
Bei nur noch 96,6 Prozent liegt im laufenden Schuljahr die Personalausstattung an Berliner Schulen, wohlgemerkt im …
weiterlesen "Lehrkräftebildung an den Berliner Hochschulen stärken!"
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