Fred SprengbüroFred Sprengbüro
Schriftliche Anfrage vom 17. September 2024, Drucksache 19/20353
Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE)
Fragen:
1. Bitte geben Sie das Verhältnis von Frauen, Männern und ab dem Erfassungsdatum auch das Verhältnis von Personen mit diverser Geschlechtsidentität an den Berliner Hochschulen (ohne private Hochschulen) bei den Studienanfänger*innen im ersten Hochschulsemester im Bachelor in den Jahren 2014, 2019 und 2023 an. Bitte schlüsseln Sie die Antwort nach Jahren auf und geben Sie das jeweilige Ergebnis sowohl absolut als auch …
weiterlesen "Geschlechtergerechtigkeit in der Berliner Wissenschaft"
weiterlesen "Geschlechtergerechtigkeit in der Berliner Wissenschaft"
Fred SprengbüroFred Sprengbüro
Schriftliche Anfrage vom 2. September 2024, Drucksache 19/20161
Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE)
Vorbemerkung des Abgeordneten:
Das Old Style Café — ehemalig Simit Evi — als eine Institution am Leopoldplatz musste vor kurzem schließen. Die Betreiberin erklärte beim Runden Tisch Leopoldplatz, dass das Café so häufig Opfer von Einbrüchen wurde, dass sich keine Versicherung mehr finden ließ, um das Café zu versichern.
Fragen:
1. Welche Schritte unternimmt der Senat, um Gewerbetreibende — insbesondere…
weiterlesen "Kein Çay mehr am Leo? Simit Evi/Old Style Café am Rathausvorplatz"
weiterlesen "Kein Çay mehr am Leo? Simit Evi/Old Style Café am Rathausvorplatz"
Fred SprengbüroFred Sprengbüro
Schriftliche Anfrage vom 2. September 2024, Drucksache 19/20163
Fragesteller: Tobias Schulze und Niklas Schenker (LINKE)
Vorbemerkung der Abgeordneten:
Die Fußwege, die zwischen dem Vinetaplatz und der Bernauer Straße bzw. zwischen der Ruppiner und Wolliner Straße sowie im Mittelstreifen der Stralsunder Straße verlaufen, sind seit einigen Zeit sehr überwachsen und kaum mehr passierbar.
Fragen:
1. Zu welcher Kategorie gehören die oben genannten Flächen (Grünflächen, Straßen etc.) (bitte jeweils getrennt antworten für den Mittelstreifen der …
weiterlesen "Dschungel am Vinetaplatz?"
weiterlesen "Dschungel am Vinetaplatz?"
Fred SprengbüroFred Sprengbüro
Schriftliche Anfrage vom 2. September 2024, Drucksache 19/20162
Fragesteller: Tobias Schulze und Kristian Ronneburg (LINKE)
Fragen:
1. Hat der Senat bzw. das Bezirksamt Berlin Mitte Kenntnis darüber, dass das Strandbad Plötzensee das Kurzzeitticket in Höhe von drei Euro für zwei Stunden abgeschafft und somit — auch für einen Kurzbesuch im Strandbad — der volle Eintritt von 9 Euro gezahlt werden muss?
a) Falls ja, wie wirken die Berliner Bäderbetriebe, der Senat bzw. das Bezirksamt …
weiterlesen "Plötzensee: Fischerpinte, Steingarten, Strandbad — leistbare Naherholung fällt ins Wasser?"
weiterlesen "Plötzensee: Fischerpinte, Steingarten, Strandbad — leistbare Naherholung fällt ins Wasser?"
Fred SprengbüroFred Sprengbüro
Schriftliche Anfrage vom 29. August 2024, Drucksache 19/20116
Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE)
Fragen:
1. Wie viele BAföG-Anträge wurden insgesamt von Studierenden pro Monat seit Januar 2023 bis einschließlich August 2024 in Berlin gestellt? (Bitte geben Sie die prozentuale Veränderung der jeweiligen Werte zum gleichen Monat des Vorjahres mit an.)
2. Wie viele Erstanträge auf Ausbildungsförderung wurden insgesamt in den Jahren 2022 und 2023 von Studierenden gestellt? Bitte schlüsseln Sie die Antwort …
weiterlesen "Zum Stand der Ausbildungsförderung (BAföG) in Berlin (September 2024)"
weiterlesen "Zum Stand der Ausbildungsförderung (BAföG) in Berlin (September 2024)"
Fred SprengbüroFred Sprengbüro
Schriftliche Anfrage vom 14. August 2024 - Drucksache 19/20014
Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE)
Gestellte Fragen:
1. Wie hoch ist der konkrete prozentuale Anteil des Einzelplans 09 an den zentralen Pauschalen Minderausgaben anhand der neuen Vorgaben der Senatsverwaltung für Finanzen für das Jahr 2025? Bitte runden Sie die Prozentzahl nicht, sondern geben Sie einen genauen Wert an!
2. Wie hoch ist der konkrete Betrag, der aufgrund des prozentualen Anteils an den …
weiterlesen "Kürzungen im Wissenschafts- und Forschungshaushalt aufgrund der Pauschalen Minderausgaben für das Jahr 2025"
weiterlesen "Kürzungen im Wissenschafts- und Forschungshaushalt aufgrund der Pauschalen Minderausgaben für das Jahr 2025"
Fred SprengbüroFred Sprengbüro
Schriftliche Anfrage vom 19. Juli 2024 - Drucksache 19/19784
Fragesteller: Kristian Ronneburg, Tobias Schulze und Niklas Schrader (LINKE)
Gestellte Fragen:
1. Wie viele Stroke-Einsatz-Mobile (STEMOs) sind derzeit in Berlin im Einsatz?
2. Wie viele Einsätze wurden mit STEMOs in den Jahren 2022, 2023 und bisher im Jahr 2024 gefahren? Wie oft handelte es sich dabei jeweils um Schlaganfälle vor Ort? Wie oft handelte es sich jeweils um andere Notfalleinsätze? Wie oft kam es in den Jahren 2022, 2023 und 2024 zu Fehlalarmierungen?
3. …
weiterlesen "Wie geht es weiter mit den STEMOs in Berlin?"
weiterlesen "Wie geht es weiter mit den STEMOs in Berlin?"
Fred SprengbüroFred Sprengbüro
Schriftliche Anfrage vom 18. Juli 2024 - Drucksache 19/19774
Fragesteller: Kristian Ronneburg und Tobias Schulze (LINKE)
Gestellte Fragen:
1. Warum ist es nach aktuellem Stand beim Deutschlandsemesterticket im Geltungsbereich des VBB nicht gestattet, ein Fahrrad bei Nutzung des ÖPNV mitzunehmen?
2. Ist geplant, zukünftig die Mitnahme von Fahrrädern bei der Nutzung des ÖPNV mit dem Deutschlandsemesterticket im Geltungsbereich des VBB zu ermöglichen? Wenn ja, ab wann soll dies erfolgen? Wenn nein, warum nicht?
3. Wie bewertet der Senat…
weiterlesen "Regelungen des Deutschlandsemestertickets"
weiterlesen "Regelungen des Deutschlandsemestertickets"
Fred SprengbüroFred Sprengbüro
Schriftliche Anfrage vom 11. Juni 2024 - Drucksache 19/19422
Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE)
Gestellte Fragen:
1. Der Senat hat Anfang Juni 2024 eine Streichliste (Rote Nummer 1743) präsentiert, mit der er das Ziel von zwei Prozent zur Auflösung der zentralen Pauschalen Minderausgabe (PMiA) erreichen will. Mit welchem konkreten Betrag wird der Haushalt für Wissenschaft und Forschung (Einzelplan 09, Kapitel 0900, 0910 und 0940) laut dieser Liste belastet?
2. Um wie viel Prozent …
weiterlesen "Konkrete Auswirkungen der Zweiprozent-Streichliste auf die Berliner Wissenschaft (Stand Juni 2024)"
weiterlesen "Konkrete Auswirkungen der Zweiprozent-Streichliste auf die Berliner Wissenschaft (Stand Juni 2024)"
Fred SprengbüroFred Sprengbüro
Schriftliche Anfrage vom 10. Juni 2024 - Drucksache 19/19395
Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE)
Gestellte Fragen:
1. Unter welchen Voraussetzungen dürfen Berliner Hochschulen Rücklagen bilden?
2. Über welche Rücklagen und Ausgabereste verfügen die Berliner Universitäten derzeit? Bitte schlüsseln Sie die Antwort nach Universität auf und geben Sie eine Gesamtsumme an. Sollte ein aktueller Stand der …
weiterlesen "Spare als Berliner Hochschule in der Zeit, dann hat der Berliner Senat in der Not! – Kürzungen bei den Hochschulen aufgrund der Pauschalen Minderausgaben (Stand Juni 2024)"
weiterlesen "Spare als Berliner Hochschule in der Zeit, dann hat der Berliner Senat in der Not! – Kürzungen bei den Hochschulen aufgrund der Pauschalen Minderausgaben (Stand Juni 2024)"