Tobias Schulze | DIE LINKE. Berlin | Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

Einmal pro Legislaturperiode reisen die Ausschüsse des Abgeordnetenhauses ins Ausland, um Kontakte zu knüpfen, Ideen und Eindrücke für die eigene Facharbeit mitzunehmen und den eigenen Horizont zu erweitern. Meine erste Reise in dieser Wahlperiode führte mich mit dem Ausschuss für Gesundheit und Pflege in die dänische Hauptstadt Kopenhagen. Im Mittelpunkt standen die Reformen des Krankenhauswesens in Dänemark, die häufig als Vorbild für die deutsche Krankenhausreform genannt werden. Nach unserer Ankunft bekamen …
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Fred Sprengbüro

Schriftliche Anfrage vom 9. April 2024 - Drucksache 19/18797 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Gestellte Fragen: 1. Wie hoch ist die Anzahl der Verfahren der FU Berlin seit 2016 jeweils gegen den Gesamtpersonalrat, Personalrat Dahlem, Personalrat ZE BGBM sowie den Personalrat der studentischen Beschäftigten? Bitte schlüsseln Sie die Antwort nach Jahren und insgesamt auf. 2. Welche Gerichtsverfahren sind gegenüber dem Gesamtpersonalrat vor dem Verwaltungsgericht im Zeitraum 01.01.2016 bis …
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Schriftliche Anfrage vom 25. März 2024 - Drucksache 19/18710 Fragesteller: Dr. Klaus Lederer und Tobias Schulze (LINKE) Gestellte Fragen: 1. Wie beurteilt der Senat, verglichen mit seiner Antwort vom 2. Februar auf die Schriftliche Anfrage Drs. 19/18134, die aktuelle Versorgungslage beim HIV-, PrEP- und PEP-Medikament mit der wichtigen Wirkstoff-kombination Emtricitabin plus Tenofovirdisoproxil (FTC+TDF) a) in Berlin? b) in Deutschland? c) in Europa? 2. Sind dem Senat Berichte …
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Schriftliche Anfrage vom 12. März 2024 - Drucksache 19/18557 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Gestellte Fragen: 1. Wie viele Stellen für Mitarbeiter*innen von Technik, Service und Verwaltung gab es am 01.01.2021 nach dem damals gültigen Stellenplan am Fachbereich Veterinärmedizin (FB VetMed) der FU? Wie viele dieser Stellen haben Aufgaben, die mit der Versorgung von Tieren zu tun haben (Pflege, Aufzucht, Beschaffung, Transport etc.)? …
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Schriftliche Anfrage vom 5. März 2024 - Drucksache 19/18516 Fragesteller: Elke Breitenbach, Carsten Schatz und Tobias Schulze (LINKE) Gestellte Fragen: 1. Welche Träger und Projekte haben bei der Abteilung Gesundheit (Kapitel 0920 Haushaltsplan) der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege einen oder mehrere Anträge auf Zuwendungsförderung für das Jahr 2024 eingereicht? Bitte Träger und Projekte tabellarisch für die …
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Schriftliche Anfrage vom 14. Februar 2024 - Drucksache 19/18259 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Vorbemerkung des Abgeordneten: Derzeit steht das ambulante ärztliche System von verschiedenen Seiten stark unter Druck. Schon jetzt müssen Patient:innen teils monatelang auf Termine warten. Berlin und seine Bevölkerung werden in den nächsten Jahren weiterwachsen. Ein Großteil der niedergelassenen Ärtzt:innenschaft befindet sich jedoch schon im höheren Alter und wird in den nächsten Jahren ihren Beruf altersbedingt aufgeben, während …
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Schriftliche Anfrage vom 12. Februar 2024 - Drucksache 19/18225 Fragesteller: Tobias Schulze und Elke Breitenbach (LINKE) Vorbemerkung der Abgeordneten: Obwohl sich die Senatsverwaltung in den Richtlinien der Regierungspolitik 2023 – 2026 dazu bekannt hat, den geplanten Ausbildungscampus auf dem Gelände des Vivantes Wenckebach Krankenhauses „mit Hochdruck“ zu realisieren, wurde in den Haushalt 2024/2025 nicht ausreichen Geld eingestellt, damit die notwendigen Planungsmaßnahmen beginnen können. Der im Juni 2023 im Ausschuss für Gesundheit …
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Schriftliche Anfrage vom 2. Februar 2024 - Drucksache 19/18134 Fragesteller: Dr. Klaus Lederer und Tobias Schulze (LINKE) Gestellte Fragen: 1. Wie beurteilt der Senat die aktuelle Versorgungslage beim HIV-, PrEP- und PEP-Medikament mit der wichtigen Wirkstoffkombination Emtricitabin plus Tenofovirdisoproxil (FTC+TDF)? a) in Berlin? b) in Deutschland? c) in Europa? 2. Wann hat der Senat erstmals von den Warnungen vor dem aktuellen Versorgungsengpass bei FTC+TDF erfahren? 3. Wann hat das …
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Schriftliche Anfrage vom 6. Februar 2024 - Drucksache 19/18169 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Gestellte Fragen: 1. Wie groß ist die Summe aller Baumaßnahmen für Wissenschafts- und Forschungsbauten (inklusive Charité) im Einzelplan 09 (Kapitel 0910 und 0940)? 2. Welche Summe plant der Senat aufgrund der globalen Pauschalen Minderausgaben bei diesen Baumaßnahmen im Einzelplan 09 nach aktuellem Bearbeitungsstand einzusparen? 3. Bei welchen konkreten Baumaßnahmen plant der Senat aktuell diese Summe …
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Schriftliche Anfrage vom 1. Februar 2024 - Drucksache 19/18098 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Gestellte Fragen: 1. Wie ist der aktuelle Zustand der Sporthalle am ehemaligen Diesterweg-Gymnasium? 2. Wann wurde die Sporthalle zuletzt instandgesetzt und seit wann steht die Turnhalle leer? 3. Wie hoch schätzt der Senat die Sanierungskosten der Sporthalle bis zu einer Wiederinbetriebnahme ein? 4. Wie viele öffentlichen Sportplätze bzw. Sporthallen gibt es im Brunnenviertel und wie …
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Mit dem Gesundheitsausschuss nach Kopenhagen: das war unsere Reise.

Kollektivrechtliche Verfahren im Rahmen personalrechtlicher Vertretung an der FU Berlin

Anhaltend kritische Versorgungslage bei HIV- und PrEP-Medikament: Weiterhin kein Thema für den Senat?

Da wird ja der Hund in der Pfanne verrückt – Zu Tarifverstößen und Arbeitsbedingungen der Beschäftigten an der Veterinärmedizin der FU

Transparenz im Gesundheits- und Pflegehaushalt für Projekte, Träger und das Parlament, wiederherstellen – Wer wird 2024 gefördert?

Krise der ärztlichen ambulanten Versorgung

Planungsstand Wenckebach Pflegecampus

Kritische Versorgungslage bei HIV- und PrEP-Medikament: Was unternimmt der Senat?

Welche Wissenschaftsbauten fallen den Kürzungen in 2024 zum Opfer?

Ex-Diesterweg-Gymnasium in der Putbusser Straße: Leerstand der Sporthalle trotz Bedarf?