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Schriftliche Anfrage vom 3. Februar 2025, Drucksache 19/21557
Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE)
Fragen:
1. Wie viele BAföG-Anträge wurden insgesamt von Studierenden pro Monat seit Oktober 2023 bis einschließlich Dezember 2024 in Berlin gestellt? (Bitte geben Sie die prozentuale Veränderung der jeweiligen Werte zum gleichen Monat des Vorjahres mit an!)
2. Wie viele Erstanträge auf Ausbildungsförderung wurden insgesamt im Jahr…
weiterlesen "Erste Auswirkungen der BAföG-Reform von 2024 auf die Gefördertenzahlen, Studienstarthilfe sowie Flexisemester bei der Ausbildungsförderung in Berlin"
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Schriftliche Anfrage vom 3. Februar 2025, Drucksache 19/21555
Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE)
Fragen:
1. Welche Rechtseinschätzungen (intern und extern) liegen dem Senat zum Wirkungsbereich des Tarifvertrags Hauptstadtzulage (TV Hauptstadtzulage) vor?
2. Handelt es sich nach Auffassung der Tarifgemeinschaft deutscher Länder, in der das Land Berlin Mitglied ist, beim TV Hauptstadtzulage um einen ergänzenden Tarifvertrag?
3. Welche Schritte unternimmt der Senat zur Umsetzung der tariflichen Regelung des …
weiterlesen "Umsetzung Tarifvertrag Hauptstadtzulage – auch für Anwender"
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Schriftliche Anfrage vom 3. Februar 2025, Drucksache 19/21556
Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE)
Fragen:
1. Wie hoch war der maximale BAföG-Förderungsbetrag im Oktober 2014 für eine*n Studierenden unter 30 Jahren, ohne Kinder und nicht bei den Eltern wohnend? Bitte schlüsseln Sie den damaligen Förderungsbetrag in die einzelnen Förderungsanteile (z.B. Grundbedarf, Wohnkostenpauschale, Zuschlag zur Krankenkasse, Zuschlag zur Pflegeversicherung) auf!
2. Wie hoch ist der maximale BAföG-Förderungsbetrag im Oktober …
weiterlesen "BAföG-Leistungs- und Kostensteigerungen in Berlin 2014 zu 2024"
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Am 13. Mai 1939 bestieg Familie Manasse aus Berlin-Wilmersdorf – Oma Ida, Herbert und Emmy und deren Sohn Wolfgang – im Hamburger Hafen das Schiff „St. Louis“ mit dem Fahrtziel Havanna. Die jüdische Familie hatte sich nach dem Pogrom vom 9. November 1938 unter den schon äußerst schwierigen Bedingungen der Rassegesetze Ausreisepapiere und Schiffsticket besorgt. An Bord des Schiffs waren 937 jüdische Passagiere, die ihr Leben retten wollten.
weiterlesen "Rede zur Aktuellen Stunde „80 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz: Die Brandmauer gegen Faschismus und Rechtsextremismus darf nicht fallen“"
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Schriftliche Anfrage vom 13. November 2024, Drucksache 19/20885
Fragesteller: Franziska Brychcy und Tobias Schulze (LINKE)
Fragen:
1. Wie viele Bewerbungen und wie viele Studienplätze gab es jeweils zum Wintersemester (WiSe) 2022/23, Sommersemester (SoSe) 2023, WiSe 2023/24, SoSe 2024 und WiSe 2024/25 für Masterstudiengänge im Lehramt (MA) an den Berliner Universitäten (bitte aufgeschlüsselt nach Universität, Semester, Lehramt und 1. …
weiterlesen "Aktuelle Entwicklung der Lehramtsstudierenden und -absolvent*innen im Master of Education an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2024/25"
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Schriftliche Anfrage vom 13. November 2024, Drucksache 19/20884
Fragesteller: Franziska Brychcy und Tobias Schulze (LINKE)
Fragen:
1. Wie viele Bewerbungen und wie viele Studienplätze gab es jeweils zum Wintersemester (WiSe) 2022/23, Sommersemester (SoSe) 2023, WiSe 2023/24, SoSe 2024 und WiSe 2024/25 für BA-Studiengänge mit Lehramtsoption (BA) an den Berliner Universitäten (bitte aufgeschlüsselt nach Universität, Semester, Lehramt und …
weiterlesen "Aktuelle Entwicklung der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und -absolvent*innen an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2024/25"
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Schriftliche Anfrage vom 7. November 2024, Drucksache 19/20824
Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE)
Vorbemerkung des Abgeordneten:
Einige Bewohner*innen meines Wahlkreises in Berlin Wedding und Gesundbrunnen beschwerten sich über die Müllentsorgung durch Alba. Die gelben Tonnen werden scheinbar nicht oder nur sehr unregelmäßig geleert. Der längste Zyklus eines Nachbarn betrug 7 Wochen. Betroffen sind insbesondere die Straßen Schulzendorfer Straße, Tegeler Straße, Bellermannstraße, Triftstraße und Uferstraße.
…
weiterlesen "Müllentsorgung mit Alba im Wedding – eher schlecht als recht?"
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Schriftliche Anfrage vom 27. September 2024, Drucksache 19/20477
Fragesteller: Franziska Brychcy und Tobias Schulze (LINKE)
Fragen:
1. Welche Mittel aus dem Kapitel 0910 („Hochschulen“), Titel 68569 („Sonstige Zuschüsse für konsumtive Zwecke im Inland“), Teilansatz (TA) 11 (Programm „Beste Lehrkräftebildung für Berlin“ und Teilansatz 12 (Programm „Steigerung Lehramtsabsolvierende“) wurden bisher in 2024 verwendet? Für welche Maßnahmen wurden die Mittel verwendet? Bitte schlüsseln Sie die Antwort …
weiterlesen "Zum Stand der Maßnahmen zur Steigerung der Lehramtsabsolvent*innen"
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Schriftliche Anfrage vom 27. September 2024, Drucksache 19/20476
Fragesteller: Sebastian Schlüsselburg und Tobias Schulze (LINKE)
Fragen:
1. Wie viele Studierende waren zu Beginn des Sommersemesters 2024 im Studiengang „Rechtspflege“ an der HWR immatrikuliert? Bitte schlüsseln Sie die Antwort nach Anzahl der Fachsemester auf und geben sie eine Gesamtzahl an.
2. In welchem Arbeitsverhältnis stehen die Studierenden zum Land Berlin bzw. Brandenburg oder anderen Bundesländern? Welche Vergütung erhalten die Studierenden …
weiterlesen "Zur Situation der Berliner Rechtspflegestudierenden"
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Schriftliche Anfrage vom 17. September 2024, Drucksache 19/20352
Fragesteller: Niklas Schenker und Tobias Schulze (LINKE)
Fragen:
1. Wie viele Wohnplätze für Studierende, Schüler*innen und Auszubildende befinden sich im Bestand der Landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU) sowie der Berlinovo (bitte getrennt nach Unternehmen und Bezirken und ggf. Zielgruppe, also Studierende, Schüler*innen oder Auszubildende, auflisten)?
2. Wie viele Wohnplätze für Studierende, Schüler*innen und Auszubildende wurden in den Jahren 2021, 2022, …
weiterlesen "Jung und ohne bezahlbare Bude – was tut der Senat?"
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