Tobias Schulze | DIE LINKE. Berlin | Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

Schriftliche Anfrage Drucksache 19/15424 der Abgeordneten Franziska Brychcy und Tobias Schulze 1. Am 9. Februar 2023 verabschiedete das Abgeordnetenhaus von Berlin den Antrag „Der Lehrkräftemangel braucht bundesweite Lösungen!“ der damaligen Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE (Drs. 19/0848). Darin wird der Senat, wie im Koalitionsvertrag von 2021 vereinbart, aufgefordert, die KMK-Präsidentschaft 2023 zu nutzen, um einen Staatsvertrag zur Lehrkräftebildung zu …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/15312 des Abgeordneten Tobias Schulze 1. Welche Aufgaben übernehmen die Patientenfürsprecher*innen in den Berliner Bezirken? 2. Wurden in allen Bezirken Patientenfürsprecher*innen durch die jeweilige BVV gewählt? Wenn nein, wie kamen die jeweiligen Personen in das Amt? 3. Ist eine Wahl durch die BVV zwingend vorgeschrieben oder ist es z. B. auch zulässig, dass eine Person aus dem Bezirksamt oder der Ausschuss für Gesundheit des jeweiligen Bezirks eine Wahlvorlage mit je einer konkreten Person je …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/15268 des Abgeordneten Tobias Schulze 1. In welchem Umfang erhöhen sich die notwendigen Ausgaben der Hochschulen bei gleichbleibenden Aufgaben in den Jahren 2024 und 2025, wenn sämtliche regulär anfallenden Kosten berücksichtigt werden, insbesondere für Personal, Energie, Bauunterhalt, Versorgungsleistungen, Mieten und alle sonstigen Sachmittel? 2. Bitte weisen Sie unter der ersten Frage auch die steigenden Kosten für Personalmittel aus, wenn zukünftige Tarifabschlüsse eine Erhöhung der Entgelte, …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/15214 der Abgeordneten Kristian Ronneburg und Tobias Schulze 1. Aus welchen Gründen wurde die Sperrfläche für den Kfz-Verkehr auf den Gleisen der Straßenbahn an der Kreuzung Invalidenstraße, Ecke Brunnenstraße entfernt und stattdessen eine Linksabbiegerspur eingerichtet? 2. Wie begründet der Senat diese Maßnahme vor dem Hintergrund, dass es entlang der Tramlinien 12 und M8 bereits vor diesem Eingriff häufig zu Verspätungen aufgrund von Behinderungen durch den Kfz-Verkehr gekommen…
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/15107 des Abgeordneten Tobias Schulze 1. Wann hat die Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren gegen Beschäftigte der CFM wegen Untreue und weiteren Verstößen gegen das Beschaffungsrecht wiederaufgenommen? 2. Wie ist der Stand dieses Ermittlungsverfahrens? 3. Hat die Charité eigene Recherchen und Ermittlungen in diesem Zusammenhang nach der Wiederaufnahme der staatsanwaltlichen Ermittlungen im Sommer 2022 durchgeführt? 4. Wenn ja, wurden konkrete Verstöße festgestellt? Wenn …
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Mein Redebeitrag vom 23. 3. 2023 zum Antrag der Linksfraktion "Lehrkräftebildung an den Berliner Hochschulen stärken!" Tobias Schulze (LINKE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Über 3 000 Lehrkräfte waren gestern am inzwischen elften Streiktag der GEW Berlin für einen Tarifvertrag Gesundheitsschutz auf der Straße. Die Kolleginnen und Kollegen haben die Schnauze voll und das völlig zurecht. Bei nur noch 96,6 Prozent liegt im laufenden Schuljahr die Personalausstattung an Berliner Schulen, wohlgemerkt im …
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Hallo, ich bin der Praktikant Niklas Klopotek Glowczewski aus dem Sprengbüro Tobias Schulze. Ich habe hier im Blog schon einen Artikel darüber geschrieben, wer ich bin und was ich in der Konstituierenden Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses erlebt habe. Heute war ein interessanter Tag, da ich heute bei einer Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses zugucken konnte. Die Plenarsitzung ging von 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr. Ich habe sie mir auf AlexTV im Livestream angeguckt. Die …
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Ein Bild von dem Plenarsaal im Berliner Abgeordnetenhaus

Fred

Am nächsten Tag bin ich früher aufgestanden als sonst, da ich ja schon 09:15 Uhr da sein wollte, was mir aber ein Vergnügen war, da es heißen würde das ich mehr zeit im Abgeordnetenhaus verbringen würde. Ich bin dann um 08:00 Uhr losgefahren und war um 08:50 Uhr da, ich bin oft zu früh bei Terminen, weil ich gerne pünktlich bin und es nicht mag zu spät zukommen. Als ich da war, war ich schon sehr aufgeregt, was mich erwarten wird und was ich alles machen werde. Um 09:15 Uhr kam dann Tobias mich von vor dem Abgeordnetenhaus abholen.
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fRED

Gestern Abend hat Berlin die Abgeordnetenhaus- und Bezirksverordnetenversammlungswahl von 2021 wiederholt. Mit viel Engagement haben unsere Kandidaten und Genossen auf der Straße für unsere Positionen und Lösungen geworben. Als Direktkandidat, im Wedding und dem Gesundbrunnen, war Tobias Schulze in den letzten Wochen fast täglich am Infostand, in jeder freien Minute, neben seiner Abbgeordnetentätigkeit, im Gespräch mit den Menschen hier im Kiez.
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/14740 der Abgeordneten Tobias Schulze (LINKE), Ines Schmidt (LINKE), Bettina König (SPD), Mirjam Golm (SPD) 1. Nach § 4 Abs. 1 SchKG tragen die Länder dafür Sorge, dass den Beratungsstellen nach den §§ 3 und 8 SchKG für je 40 000 Einwohner:innen mindestens eine Berater:in vollzeitbeschäftigt oder eine entsprechende Zahl von Teilzeitbeschäftigten zur Verfügung steht. Wie hat sich die Anzahl der Vollzeitäquivalente in Berlin seit 2019 bis 2022 entwickelt? (Bitte angeben, wie viele Vollzeitäquivalente jeweils …
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Staatsvertrag Lehrkräftebildung: Eine bundesweite Lösung gegen den Lehrkräftemangel

Patientenfürsprecher*innen in den Berliner Bezirken

Erhöhte Ausgaben der Hochschulen bis 2025

Zusätzliche Behinderung der Straßenbahn auf der Invalidenstraße

Unregelmäßigkeiten bei der Charité Facility Management GmbH (CFM)

Lehrkräftebildung an den Berliner Hochschulen stärken!

Unter anderem die AfD und der „Klima-Irrsinn“-Mein Bericht über die Plenarsitzung

Der Besuch im Abgeordnetenhaus

Der Wedding und das Brunnenviertel haben gewählt

Schwangerschaftsberatungen in Berlin