Erste Auswirkungen der aktuellen BAföG-Reform von Oktober 2022 auf die Berliner Gefördertenzahlen im Vergleich

Schriftliche Anfrage Drucksache 19/14684 des Abgeordneten Tobias Schulze 1.Wie viele BAföG-Anträge wurden insgesamt von Studierenden pro Monat seit August 2016 bis einschließlich Januar 2023 in Berlin gestellt? Wie viele davon waren Erstanträge? (Bitte geben Sie für diese und die folgenden Fragen die prozentuale Veränderung der jeweiligen Werte zum gleichen Monat des Vorjahres mit an.) 2.Wie viele Studierende in Berlin erhielten pro Monat seit August 2016 bis …
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Erarbeitung und Umsetzung von Hitzeschutzplänen

Schriftliche Anfrage Drucksache 19/14419 des Abgeordneten Tobias Schulze 1. Trifft es zu, dass die Berliner Bezirke einen Maßnahmenkatalog als Mustermaßnahmenplan für Hitzeschutz vorgelegt bekommen haben? 2. Welche Maßnahmen enthält dieser Mustermaßnahmenplan? 3. Werden seitens der Senatsverwaltung bestimmte Maßnahmen priorisiert und den Bezirken als priorisierte Maßnahmen empfohlen? Wenn ja, welche und warum? 4. Welche Unterstützung erhalten die Bezirke zur Umsetzung dieser Maßnahmen durch den Senat bzw. durch Landesämter? 5. …
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Sichere Übermittlung von Certificate Authority (CA)-Zertifikaten der Public- Key-Infrastruktur (PKI) der Berliner Verwaltung

Schriftliche Anfrage Drucksache 19/14238 der Abgeordneten Franziska Brychcy und Tobias Schulze 1. Wie sollen Bürger*innen die Certificate Authority (CA)-Zertifikate der Public-Key-Infrastruktur (PKI) der Berliner Verwaltung sicher erhalten, um z. B. S/MIME-signierte E-Mails zu prüfen oder sicherzustellen, dass sie für das korrekte Zertifikat verschlüsseln? 2. Weshalb ist die Webseite http://pki.verwalt-berlin.de Stand heute (08.12.2022) nur per …
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Mindestlohn studentische Beschäftigte

Schriftliche Anfrage Drucksache 19/14183 des Abgeordneten Tobias Schulze 1. Über wie viele Beschäftigungspositionen für studentische Beschäftigte im Sinne des § 121 BerlHG verfügen die einzelnen Berliner Hochschulen derzeit? Bitte schlüsseln Sie die Antwort nach Hochschulen auf. 2. Wie viele studentische Beschäftigte sind derzeit an den einzelnen Berliner Hochschulen beschäftigt? Bitte schlüsseln Sie die Antwort nach Hochschulen auf. 3. Wann trat das Landesmindestlohngesetz in Berlin in Kraft? 4. Seit wann bezahlen die Hochschulen den …
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Stand der Semesterticketverhandlungen

Schriftliche Anfrage Drucksache 19/14083 der Abgeordneten Ina Czyborra (SPD), Laura Neugebauer (GRÜNE), Tobias Schulze (LINKE), Kristian Ronneburg (LINKE) 1. Bis wann laufen die aktuellen Semesterticketverträge mit den Studierendenschaften der Hochschulen? (Bitte schlüsseln Sie die Antworten nach den Verfassten Studierendenschaften der Hochschulen auf.) 2. Wie haben sich die Beiträge für alle Optionen des Semestertickets seit Wintersemester 2017/2018 entwickelt? Wie hoch ist der jeweilige Landeszuschuss? 3. Wann haben die Studierendenschaften und…
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Über die Förderung von Gesundheitsfachberufsausbildungen

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass man Schulgeld bezahlen muss, um Logopädin, Ergotherapeut oder Physiotherapeutin zu werden, ist, ehrlich gesagt, in den heutigen Zeiten ein absurder Zustand. Wir haben einen Fachkräftemangel in diesen Bereichen, und dass man Tausende von Euro bezahlen muss, um einen Mangelberuf zu erlernen, ist etwas, was wir nicht mehr länger hinnehmen können; das wurde heute schon gesagt.
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Tarifverträge bei Töchtern landeseigener Unternehmen in der Inflation

Schriftliche Anfrage Drucksache 19/14010 des Abgeordneten Tobias Schulze 1. Welche Tochterfirmen landeseigener Unternehmen bzw. Mehrheitsbeteiligungen haben eigene Tarifverträge abgeschlossen (bitte aufschlüsseln)? 2. Wann enden die Tarifverträge jeweils und wann endet die Friedenspflicht? 3. Wie bewertet der Senat angesichts aktueller Tarifauseinandersetzungen zum TVöD die Tarifsituation bei den Tochterfirmen insbesondere vor dem Hintergrund der dramatischen Steigerung der Lebenshaltungskosten? Antwort …
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Sachgrundlos befristete Arbeitsverträge an den Berliner Hochschulen

Schriftliche Anfrage Drucksache 19/13900 des Abgeordneten Tobias Schulze 1. Wie hat sich die Zahl der sachgrundlos befristeten Arbeitsverträge an Berliner Hochschulen seit Beginn des Jahres 2018 entwickelt (bitte nach Hochschulen, Jahren und Einsatzbereichen (wissenschaftlich, nicht-wissenschaftlich etc.) aufschlüsseln)? 2. Wie viele Beschäftigte im nicht-wissenschaftlichen Bereich waren wegen einer bewilligten Projektfinanzierung seit 2018 angestellt? 3. Sieht der Senat die gesetzlich derzeit mögliche sachgrundlose …
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Befristete Verträge für Wissenschaftler*innen und Wissenschaftlichen Nachwuchs und Erfolg bei Qualifizierungsmaßnahmen

Schriftliche Anfrage Drucksache 19/13899 des Abgeordneten Tobias Schulze 1. Wie groß ist der Anteil des angestellten wissenschaftlichen Personals der Berliner Hochschulen, das befristet beschäftigt wird (bitte jeweils nach Hochschule und Vertragslaufzeiten 0 - 6, 6 - 12, 12 - 24, über 24 Monate aufschlüsseln)? 2. Wie groß sind die Anteile der befristet Beschäftigten, die in Teilzeit arbeiten (bitte nach Hochschulen aufschlüsseln)? 3. Wie groß ist der Anteil …
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Schülerpraktikant im Digitalausschuss

Mein Tag begann um 9 Uhr Morgens vor dem Abgeordnetenhaus Berlin. Ich durfte nämlich bei einer Sitzung teilnehmen. Das Thema des Ausschusses war Digitalisierung in Schulen.
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