Tobias Schulze | DIE LINKE. Berlin | Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

Mein Redebeitrag in der 15. Sitzung des Abgeordnetenhauses. Antrag von SPD, Grünen und Linke "Open-Source-Strategie für Berlin" Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Zeit des Monopolisten Microsoft ist, glaube ich, vorbei. Das gilt auch für die Verwaltungsstuben und Büros. Microsoft hat angekündigt, mit allen seinen Produkten in die Cloud zu gehen. Wir haben mit der amerikanischen Gesetzgebung des CLOUD Act und den entsprechenden Urteilen dazu die Situation, dass wir diese Produkte eigentlich nicht mehr …
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Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Worum geht es hier eigentlich heute bei diesem spannenden, nerdigen Tagessordnungspunkt? Die Stimmung kocht. Man sieht es schon. Es geht tatsächlich darum, dass, wenn wir unsere Verwaltung digitalisieren, wir natürlich nicht die analogen Prozesse, die derzeit stattfinden, wo die Bearbeiterin und der Bearbeiter vor der Akte sitzt, hier und da ein Kreuzchen macht und was hinschreibt, in die digitale Welt übertragen, denn wie heißt es immer so schön? – Ein schlechter Prozess digitalisiert ist ein schlechter Prozess digital.
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Gruppenfoto mit der Besucher*innengruppe

Vor einigen Wochen hatten wir eine afghanische Besucher*innengruppe zu Gast im Abgeordnetenhaus - organisiert über die Projekte „Demokratieförderung im Stadtteil“ und HamWatan aus dem Sprengelhaus. Viele der Besucher*innen wurden vergangenes Jahr aus Afghanistan evakuiert, nachdem sie für deutsche Organisationen arbeiteten oder als Frauenrechtler*innen aktiv waren. Die Familien der afghanischen Frauen wurden — anders als bei männlichen Ortskräften — nicht evakuiert und leben nun unter …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/12956 der Abgeordneten Alexander King und Tobias Schulze 1. Welche Schließungen und/oder Verlegungen von welchen Abteilungen des Wenckebach-Klinikums haben seit dem 01.01.2020 zu welchen Zeitpunkten stattgefunden? 2. Stellten diese Schließungen/Verlegungen relevante Änderungen in Bezug auf den entsprechenden Feststellungsbescheid dar? 3. Wurde für diese Schließungen/Verlegungen beim Senat bzw. der Gesundheitsverwaltung eine Genehmigung …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/12 933 des Abgeordneten Tobias Schulze (LINKE) 1. Welche Stelle erfasst die Verkäufe bzw. Übernahmen von Arzt- und Zahnarztsitzen? 2. Wie viele Arzt- bzw. Zahnarztsitze sind nach Kenntnis des Senats seit 2017 von einer Einzel- oder Gemeinschaftspraxis in ein medizinisches Versorgungszentrum in einer juristischen Gesellschaftsform des Privatrechts umgewandelt worden (bitte nach fachärztlicher Richtung aufschlüsseln)? 3. Welche Stelle ist zuständig für die Kontrolle des Berliner …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/12 956 der Abgeordneten Alexander King und Tobias Schulze (LINKE) 1. Welche Schließungen und/oder Verlegungen von welchen Abteilungen des Wenckebach-Klinikums haben seit dem 01.01.2020 zu welchen Zeitpunkten stattgefunden? 2. Stellten diese Schließungen/Verlegungen relevante Änderungen in Bezug auf den entsprechenden Feststellungsbescheid dar? 3. Wurde für diese Schließungen/Verlegungen beim Senat bzw. der Gesundheitsverwaltung eine Genehmigung …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/12 862 der Abgeordneten Franziska Brychcy, Tobias Schulze und Katrin Seidel (LINKE) 1. Wie viele Studieneingangsplätze gab bzw. gibt es in den Jahren 2018, 2019, 2020, 2021 und 2022 an den staatlichen und konfessionellen Berliner Hochschulen sowie der in Gründung befindlichen Humanistischen Hochschule in den Studiengängen Soziale Arbeit/Sozialpädagogik? (Bitte aufschlüsseln nach Bachelor/Master (BA/MA) sowie berufsbegleitend und Onlinestudium.) Ist ein weiterer Kapazitätsausbau …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/12 174 der Abgeordneten Bettina König (SPD), Catherina Pieroth-Manelli (GRÜNE) und Tobias Schulze (LINKE) 1. An welchen Berliner Krankenhäuser gibt es jeweils seit wann eine KV-Notdienstpraxis? 2. Welche Fachdisziplinen sind dort vertreten und wie viele KV-Ärztinnen bzw. KV-Ärzte sind dort zeitgleich in einer Schicht tätig (bitte nach Standorten aufschlüsseln)? 3. Wie viele medizinische Fachangestellt*innen/Gesundheits-u. Krankenpfleger*innen sind dort fest tätig? 4. Wie oft kommt …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/12 335 des Abgeordneten Tobias Schulze (LINKE) 1. Wie viel Zeit verging im Durchschnitt von der Alarmierung der Leitstelle bis zur Ankunft der Notarzteinsatzfahrzeuge (NEF) bzw. Rettungsfahrzeuge (RTW) am Einsatzort (bitte die vergangenen 24 Monate aufschlüsseln)? 2. Welche Maximalzeiten wurden jeweils in den Monaten festgestellt? 3. Wie viel Zeit verging beim Notfalltransport bzw. dringlichen Notfalltransport im Durchschnitt vom Einsatzort zur jeweiligen Rettungsstelle (bitte die vergangenen 24 Monate aufschlüsseln)?…
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/12 174 des Abgeordneten Tobias Schulze (LINKE) 1. Vereinzelte verwaltungsgerichtliche Entscheidungen in Berlin deuten darauf hin, dass das erfolglose Beschreiten des rechtsaufsichtlichen Weges Voraussetzung für das Bestehen eines Rechtsschutzinteresses im Rahmen hochschulverfassungsrechtlicher Streitigkeiten ist. Wie viele derartige Rechtsaufsichtsbeschwerden gab es in den Jahren 2018, 2019, 2020, 2021 und 2022? 2. Wie ist das Verfahren bei der …
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Open-Source-Strategie für Berlin

„Verfahrensverzeichnis für automatisierte Entscheidungsprozesse in der Verwaltung“

Offener Brief: Wir fordern die weitere Evakuierung afghanischer Ortskräfte und ihrer Familien!

Schließung Wenckebach-Klinikum: Wurden bereits vor Genehmigung und Bedarfsanalyse Tatsachen geschaffen?

Wer kontrolliert Gründungen von medizinischen Versorgungszentren?

Schließung Wenckebach-Klinikum: Wurden bereits vor Genehmigung und Bedarfsanalyse Tatsachen geschaffen?

Bedarf und Studienplatzkapazitäten für Sozialarbeiter*innen in Berlin

Mehr Notdienstpraxen bei Berliner Krankenhäusern?

Auslastung der Rettungsmedizin

Akteneinsicht und rechtsaufsichtliches Beschwerdeverfahren in hochschulverfassungsrechtlichen Fragen