Tobias Schulze | DIE LINKE. Berlin | Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18/26 085 Welchen Umfang haben die Aufzeichnungen und Speicherungen von Zoom-Konferenzen auf Mac OS an der TU Berlin? Wie viele User und wie viele Aufzeichnungen betrifft das Problem genau? Welche Erkenntnisse hat der Senat über die Ursache der ungenehmigten Aufzeichnungen? Sind weitere derartige Fälle an weiteren Hochschulen oder Wissenschaftseinrichtungen in Berlin bekannt? Welche Maßnahmen wurden getroffen, um derartige Datenschutzprobleme zukünftig zu vermeiden? Wurden…
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Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18/25 780 Wie viele Studierende waren jeweils seit dem WiSe 2010/2011 bis einschließlich SoSe 2020 pro Semester an den Berliner Hochschulen immatrikuliert? Bitte die Anzahl zu Beginn des jeweiligen Semesters angeben und die Antworten wie folgt aufschlüsseln: - Anzahl Studierende insgesamt in Berlin, - Anzahl Studierende je Hochschule. Wie viele Studierende verließen die Hochschulen jeweils seit dem WiSe 2010/2011 bis einschließlich SoSe 2020 ohne Abschluss? Bitte die Antwort nach dem jeweiligen …
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Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18/25 613 Was hat der Senat seit Beginn der Corona-Krise veranlasst, um die Krankenhäuser zu unterstützen, wei- teres Fachpersonal für die bestmögliche Versorgung von Covid-19-Patientinnen und -Patienten zu rekrutie- ren? Bitte aufschlüsseln nach: a. Landeseigenen Krankenhäusern, b. Krankenhäusern in der Trägerschaft von Wohlfahrtsverbänden, c. Privatwirtschaftlich orientierten Krankenhäusern. Welche Erkenntnisse hat der Senat über erfolgreiche Rekrutierungen von Fachpersonal durch die Kran- kenhäuser …
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Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18/24 521 Wie viele Berliner Studierende beantragten bisher Hilfen aus der Überbrückungshilfe für Studierende (Not- hilfefonds) des Bundes? Bitte schlüsseln Sie die Antworten zu den Fragen 1-3 zusätzlich nach den Monaten Juni, Juli und August 2020 auf. Wie viele Anträge waren vollständig? Wie viele Anträge wurden positiv beschieden? Wie hoch ist die durchschnittliche Auszahlsumme pro positiv beschiedenem Antrag? Wie hoch sind …
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Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18/24 442 Auf wie viele bestehende Mobil-, Tele- und Heimarbeitsplätze mit Zugriff über Server bzw. VPN konnte die Senatsverwaltung Anfang März 2020 zurückgreifen? Wie hat sich der Bestand solcher Arbeitsplätze bis heute entwickelt? Welche Voraussetzungen sind für eine schnelle Bereitstellung ausreichender VPN-Zugänge für alle Senats- und Bezirksverwaltungen durch das ITDZ notwendig? Welche externen Dienstleister wurden zur Bereitstellung zusätzlicher Infrastruktur (etwa VPN- Zugänge etc.) im Zuge der…
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Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18/23 896 Wie viele BAföG-Anträge wurden insgesamt von Studierenden pro Monat seit Februar 2020 bis ein- schließlich Juni 2020 in Berlin gestellt? Wie viele davon waren Erstanträge? Wie viele Studierende in Berlin erhielten pro Monat seit Februar 2020 bis einschließlich Juni 2020 Leistungen nach BAföG? Wie viele der Erstantragsteller*innen unter den Studierenden erhielten nach der Antragstellung BAföG? In welcher Höhe werden Mittel seit Februar 2020 bis Juni 2020 monatlich …
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Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18/23599 Wann ist mit der Fertigstellung des Radstreifens zu rechnen? Welche Besonderheiten sind bei der Umsetzung eines temporären Fahrradstreifens in der Müllerstraße gegenüber anderen überbezirklichen Straßen (Kantstraße, Tempelhofer und Hallesches Ufer), auf denen bereits solche Radstreifen eingerichtet sind, zu berücksichtigen? Welche Akteure (z.B. BVG) sind für die Umsetzung zu berücksichtigen und wie gestaltet sich die Zusammenarbeit im Sinne einer schnellen Fertigstellung? …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18/22665 In der Swinemünder Straße wird der Verkehr zwischen Bernauer und Rügener Straße mittels des Zeichens 240 (gemeinsamer Weg für Fußgänger und Radfahrer) geregelt, der motorisierte Individualverkehr ist nur sehr eingeschränkt zugelassen. Wie wird die Durchfahrtsregelung dort überwacht? (Bitte Häufigkeit bzw. Frequenz und Art der eingesetzten Dienstkräfte nennen.) Welche Verstöße gegen die Durchfahrtsregelung wurden in den Jahren 2018 und 2019 festgestellt? (Bitte …
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Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18/22466 Wie viele BAföG-Anträge wurden insgesamt von Studierenden pro Monat seit August 2016 bis einschließlich Januar 2020 in Berlin gestellt? Wie viele davon waren Erstanträge? (Bitte geben Sie für diese und die folgenden Fragen die prozentuale Veränderung der jeweiligen Werte zum gleichen Monat des Vorjahres mit an.) Wie viele Studierende in Berlin erhielten pro Monat seit August 2016 bis einschließlich Januar 2020 Leistungen nach BAföG? Wie viele der Erstantragsteller_innen unter den …
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Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18/22149 Wie viele Anträge auf Gleichstellung eines nichtdeutschen Lehramtsabschlusses mit einem Berliner Lehramtsabschluss wurden jeweils in den Jahren 2014 bis 2019 bei der Senatsbildungsverwaltung gestellt? a) Wie viele davon wurden jeweils ohne Auflagen positiv entschieden? b) Wie viele davon wurden jeweils mit Auflagen positiv entschieden? c) Wie viele wurden jeweils mit …
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Ungenehmigte Aufzeichnung von Zoom-Sitzungen auf Mac OS an Hochschulen

Studienabbrüche an den Berliner Hochschulen

Rekrutierung von Pflegepersonal

Überbrückungshilfe des Bundes für Berliner Studierende

Home Office in der Berliner Verwaltung

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Berliner Studierenden

Temporärer Radstreifen auf der Müllerstraße im Wedding

Ruhender und fließender Autoverkehr in der Swinemünder Straße

Erste Ergebnisse der aktuellen BAföG-Reform

Gleichstellungsverfahren der Senatsbildungsverwaltung für Lehrkräfte mit nichtdeutscher Lehrkräftequalifikation nach dem Lehrkräftequalifikationsfeststellungsgesetz (LQFG Bln)