Tobias Schulze | DIE LINKE. Berlin | Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

Schriftliche Anfrage Drucksache 19/12 174 des Abgeordneten Tobias Schulze (LINKE) 1. Vereinzelte verwaltungsgerichtliche Entscheidungen in Berlin deuten darauf hin, dass das erfolglose Beschreiten des rechtsaufsichtlichen Weges Voraussetzung für das Bestehen eines Rechtsschutzinteresses im Rahmen hochschulverfassungsrechtlicher Streitigkeiten ist. Wie viele derartige Rechtsaufsichtsbeschwerden gab es in den Jahren 2018, 2019, 2020, 2021 und 2022? 2. Wie ist das Verfahren bei der …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/12 174 der Abgeordneten Tobias Schulze und Franziska Brychcy (LINKE) 1. Wie viele Kinder unterlagen zu Beginn der Schuljahre 2020/21 sowie 2021/22 erstmalig der Schulpflicht und wie viele Kinder werden zum Schuljahr 2022/ 2023 erstmals schulpflichtig (Bitte nach Schuljahren und Bezirken aufschlüsseln und Gesamtsummen ausweisen.) 2. Wie viele Schuleingangsuntersuchungen wurden in Vorbereitung auf die Schuljahre 2020/ 2021, 2021/ 2022 und 2022/ 2023 (Stand …
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In Berlin ist Wohnraum auch für Studierende noch immer knapp - im Jahr 2021 lebten 5,56 Prozent der Berliner Studierenden in Studi-Wohnheimen, wie eine Anfrage von Tobias Schulze und Niklas Schenker ergab. Zwar hat sich die Versorgung mit Wohnraum für Studierende in den letzten Jahren etwas verbessert (von 10.085 Wohnungen 2018 zu 11.605 Wohnungen 2021), allerdings liegt Berlin damit noch immer weit unter dem bundesweiten Durchschnitt einer Versorgungsquote von 10 Prozent. Die gesamte Anfrage und Antwort befindet sich hier: …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/11 822 Das sog. "9für90"-Ticket soll ab 1. Juni 2022 für drei Monate im Öffentlichen Nah- und Regionalverkehr einen bundesweiten Geltungsbereich haben. Wird das Berliner Semesterticket ebenfalls im fraglichen Zeitraum bundesweit im ÖPNV gelten? Wenn nein, warum nicht? Falls dies nicht der Fall ist, wurden bzw. werden derzeit noch Gespräche mit anderen Bundesländern geführt, um den Geltungsbereich des Berliner Semestertickets auf diese auszuweiten? Wenn nein, warum nicht? Können Inhaber*innen eines …
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Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 19/10640 Wie viele Bewerbungen und wie viele Studienplätze gab es seit dem WiSe 2016/17 bis zum WiSe 2021/22 für das Lehramtsstudium mit dem Ziel Master of Education an den Berliner Universitäten (aufgeschlüsselt nach Universität, Semester, Schulform und Fächern)? Wie viele Studierende (im 1. Fachsemester) haben seit dem WiSe 2016/17 an den Berliner Universitäten ein Lehramtsstudium mit dem Ziel Master auf Education begonnen …
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Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 19/10639 Wie viele Bewerbungen und wie viele Studienplätze gab es seit dem WiSe 2016/17 bis zum WiSe 2021/22 für die BA-Studiengänge mit Lehramtsoption an den Berliner Universitäten (bitte aufgeschlüsselt nach Universität, Schulform und Fächern)? Wie viele Studierende (im 1. Fachsemester) haben seit dem WiSe 2016/17 einen Bachelor mit Lehramtsoption begonnen (bitte aufgeschlüsselt nach Universität, Semester, Schulform und …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/10 426 Wie viele Zugangspunkte des Free WiFi Berlin sind derzeit installiert?  Welche Verträge mit welchen Betreibern der Zugangspunkte sind von dem Ende des aktuellen Pilotbetriebes betroffen und werden beendet?  Bei wie vielen Zugangspunkten wird der Betrieb zum 31.12 2021 eingestellt?  Welche Varianten für einen Regelbetrieb hat der Senat geprüft?  Aus welchen Gründen hat sich der Senat für die Übertragung des Regelbetriebs an das ITDZ Berlin entschieden?  Sollen alle derzeitigen …
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Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 19/10 221 Wie viele Wissenschaftliche Mitarbeiter*innen entsprechend §110 Berliner Hochschulgesetz (BerlHG) sind derzeit an den Berliner Universitäten beschäftigt? Bitte schlüsseln Sie die Antworten für diese und die folgenden Fragen nach Universitäten auf. Wie viele dieser Wissenschaftlichen Mitarbeiter*innen sind bereits promoviert? Wie viele Drittmittelbeschäftigte sind unter diesen promovierten Wissenschaftlichen Mitarbeiter*Innen? Wie viele der haushaltsfinanzierten …
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Die Debatte über die Abhängigkeit der öffentlichen Verwaltung von Microsoft-Produkten läuft seit langer Zeit. Versuche, davon zugunsten von Open Source wegzukommen, haben spannende Erkenntnisse über die Perspektiven jenseits der großen Player erbracht, wurden aber nicht zuletzt auf Grund von massivem Lobbydruck nicht auf Dauer gestellt. (eine spannende Studie von Markus Euskirchen dazu hier) Seit einiger Zeit wird dieser Konflikt unter dem Schlagwort "Digitale Souveränität" nicht nur von…
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Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18/26 557 Wie haben sich die Ausgaben des Landes Berlin inklusive Bezirke für Software-Lizenzen der Firma Microsoft in den vergangenen zehn Jahren entwickelt (bitte aufschlüsseln in Server, Ar- beitsplatz-OS und Office- bzw. weitere Programme etc.)? Welche Anteile nehmen Microsoft-Produkte heute in den genannten Anwendungsfällen (Server, OS und Office) ein? Wie bewertet der Senat die Debatten um die Stärkung digitaler Souveränität, die nicht zuletzt im Rahmen der…
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Akteneinsicht und rechtsaufsichtliches Beschwerdeverfahren in hochschulverfassungsrechtlichen Fragen

Schuleingangsuntersuchungen zum kommenden Schuljahr 2022/ 2023 vollständig sicherstellen!

Studentisches Wohnen in Berlin

Mit dem Berliner Semesterticket nach Sylt?

Entwicklung der Anzahl der Lehramtsstudierenden und -absolvent*innen im Master of Education an den Berliner Universitäten

Entwicklung der Anzahl der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und -absolvent*innen an den Berliner Universitäten

Regelbetrieb des Free WiFi Berlin

Wissenschaftliche Mitarbeiter*innen an Berliner Universitäten

Ausgaben für Microsoftlizenzen in zehn Jahren mehr als verzehnfacht – Anfrage an den Senat

Kosten von Microsoft-Lizenzen für das Land Berlin und digitale Souveränität