Tobias Schulze | DIE LINKE. Berlin | Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

Schriftliche Anfrage Drucksache 19/13527 der Abgeordneten Kristian Ronneburg und Tobias Schulze 1. Wer ist Vertragspartner des VBB beim Semesterticket? 2. Das 9-Euroticket wurde im Zuge des ersten Energieentlastungspakets eingeführt, um Bürger*innen wegen der stark gestiegenen Energiepreise im Frühjahr und Sommer zu entlasten. Im Zuge dessen sollten bereits bestehende Abonnements, zu denen auch das Semesterticket gerechnet wird, mittels einer Rückerstattung entlastet werden. Welche anderen Gruppen neben den …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/13441 der Abgeordneten Tobias Schulze und Franziska Brychcy 1. Wie viele Schuleingangsuntersuchungen wurden in Vorbereitung auf das Schuljahr 2022/2023 (Stand 30.09.2022) durchgeführt? (Bitte nach Bezirken aufschlüsseln und Gesamtsummen ausweisen.) 2(a). Bei wie vielen der schulärztlich untersuchten Kinder wurde in den Schuljahren 2018/2019, 2019/2020, 2020/2021, 2021/2022 und 2022/2023 (Stand 30.09.2022) ein Über- oder Untergewicht festgestellt? …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/13307 der Abgeordneten Katina Schubert und Tobias Schulze 1. Wie ist der durchschnittliche jährliche Investitionsaufwand für Instandhaltung und Reparaturen über die letzten 10 Jahre am Humboldt-Klinikum (bitte nach Jahren und wenn möglich nach Eigenmitteln und Lan- desmitteln aufschlüsseln)? 2. Welche größeren Baumaßnahmen (>500.000€) wurden in den letzten 10 Jahren auf dem Areal vorgenommen? 3. Wie viele Betten wurden in den vergangenen 10 Jahren neu errichtet (bitte nach Bereichen für…
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/13127 des Abgeordneten Tobias Schulze 1. Welche Freifunk-Aktivitäten sind dem Senat bekannt und wie schätzt die Senatsverwaltung die Bedeutung dieser für die Stadt ein? 2. Mit welchen „Freifunk“-Projekten kooperiert der Senat im Rahmen von Free Wifi Berlin bzw. anderen Vorhaben? 3. Wie unterscheiden sich die Kostenschätzungen und -abwägungen zwischen den beiden Varianten - öffentlich unterstützte Ausweitung von Freifunk-Routern gegenüber etwa Fremdvergabe für Free Wifi Berlin? 4.…
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/12956 der Abgeordneten Alexander King und Tobias Schulze 1. Welche Schließungen und/oder Verlegungen von welchen Abteilungen des Wenckebach-Klinikums haben seit dem 01.01.2020 zu welchen Zeitpunkten stattgefunden? 2. Stellten diese Schließungen/Verlegungen relevante Änderungen in Bezug auf den entsprechenden Feststellungsbescheid dar? 3. Wurde für diese Schließungen/Verlegungen beim Senat bzw. der Gesundheitsverwaltung eine Genehmigung …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/12 933 des Abgeordneten Tobias Schulze (LINKE) 1. Welche Stelle erfasst die Verkäufe bzw. Übernahmen von Arzt- und Zahnarztsitzen? 2. Wie viele Arzt- bzw. Zahnarztsitze sind nach Kenntnis des Senats seit 2017 von einer Einzel- oder Gemeinschaftspraxis in ein medizinisches Versorgungszentrum in einer juristischen Gesellschaftsform des Privatrechts umgewandelt worden (bitte nach fachärztlicher Richtung aufschlüsseln)? 3. Welche Stelle ist zuständig für die Kontrolle des Berliner …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/12 956 der Abgeordneten Alexander King und Tobias Schulze (LINKE) 1. Welche Schließungen und/oder Verlegungen von welchen Abteilungen des Wenckebach-Klinikums haben seit dem 01.01.2020 zu welchen Zeitpunkten stattgefunden? 2. Stellten diese Schließungen/Verlegungen relevante Änderungen in Bezug auf den entsprechenden Feststellungsbescheid dar? 3. Wurde für diese Schließungen/Verlegungen beim Senat bzw. der Gesundheitsverwaltung eine Genehmigung …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/12 862 der Abgeordneten Franziska Brychcy, Tobias Schulze und Katrin Seidel (LINKE) 1. Wie viele Studieneingangsplätze gab bzw. gibt es in den Jahren 2018, 2019, 2020, 2021 und 2022 an den staatlichen und konfessionellen Berliner Hochschulen sowie der in Gründung befindlichen Humanistischen Hochschule in den Studiengängen Soziale Arbeit/Sozialpädagogik? (Bitte aufschlüsseln nach Bachelor/Master (BA/MA) sowie berufsbegleitend und Onlinestudium.) Ist ein weiterer Kapazitätsausbau …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/12 174 der Abgeordneten Bettina König (SPD), Catherina Pieroth-Manelli (GRÜNE) und Tobias Schulze (LINKE) 1. An welchen Berliner Krankenhäuser gibt es jeweils seit wann eine KV-Notdienstpraxis? 2. Welche Fachdisziplinen sind dort vertreten und wie viele KV-Ärztinnen bzw. KV-Ärzte sind dort zeitgleich in einer Schicht tätig (bitte nach Standorten aufschlüsseln)? 3. Wie viele medizinische Fachangestellt*innen/Gesundheits-u. Krankenpfleger*innen sind dort fest tätig? 4. Wie oft kommt …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/12 335 des Abgeordneten Tobias Schulze (LINKE) 1. Wie viel Zeit verging im Durchschnitt von der Alarmierung der Leitstelle bis zur Ankunft der Notarzteinsatzfahrzeuge (NEF) bzw. Rettungsfahrzeuge (RTW) am Einsatzort (bitte die vergangenen 24 Monate aufschlüsseln)? 2. Welche Maximalzeiten wurden jeweils in den Monaten festgestellt? 3. Wie viel Zeit verging beim Notfalltransport bzw. dringlichen Notfalltransport im Durchschnitt vom Einsatzort zur jeweiligen Rettungsstelle (bitte die vergangenen 24 Monate aufschlüsseln)?…
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Zum Stand der Rückerstattungen für das Semesterticket im Sommersemester 2022

Nachfrage zu Schuleingangsuntersuchungen zum kommenden Schuljahr 2022/2023 vollständig sicherstellen!

Modernisierung des Humboldt-Klinikums in Reinickendorf

Freifunkinitiativen der Bezirke statt Free Wifi Berlin?

Schließung Wenckebach-Klinikum: Wurden bereits vor Genehmigung und Bedarfsanalyse Tatsachen geschaffen?

Wer kontrolliert Gründungen von medizinischen Versorgungszentren?

Schließung Wenckebach-Klinikum: Wurden bereits vor Genehmigung und Bedarfsanalyse Tatsachen geschaffen?

Bedarf und Studienplatzkapazitäten für Sozialarbeiter*innen in Berlin

Mehr Notdienstpraxen bei Berliner Krankenhäusern?

Auslastung der Rettungsmedizin