Erarbeitung und Umsetzung von Hitzeschutzplänen

Schriftliche Anfrage Drucksache 19/14419 des Abgeordneten Tobias Schulze 1. Trifft es zu, dass die Berliner Bezirke einen Maßnahmenkatalog als Mustermaßnahmenplan für Hitzeschutz vorgelegt bekommen haben? 2. Welche Maßnahmen enthält dieser Mustermaßnahmenplan? 3. Werden seitens der Senatsverwaltung bestimmte Maßnahmen priorisiert und den Bezirken als priorisierte Maßnahmen empfohlen? Wenn ja, welche und warum? 4. Welche Unterstützung erhalten die Bezirke zur Umsetzung dieser Maßnahmen durch den Senat bzw. durch Landesämter? 5. …
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Sichere Übermittlung von Certificate Authority (CA)-Zertifikaten der Public- Key-Infrastruktur (PKI) der Berliner Verwaltung

Schriftliche Anfrage Drucksache 19/14238 der Abgeordneten Franziska Brychcy und Tobias Schulze 1. Wie sollen Bürger*innen die Certificate Authority (CA)-Zertifikate der Public-Key-Infrastruktur (PKI) der Berliner Verwaltung sicher erhalten, um z. B. S/MIME-signierte E-Mails zu prüfen oder sicherzustellen, dass sie für das korrekte Zertifikat verschlüsseln? 2. Weshalb ist die Webseite http://pki.verwalt-berlin.de Stand heute (08.12.2022) nur per …
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Mindestlohn studentische Beschäftigte

Schriftliche Anfrage Drucksache 19/14183 des Abgeordneten Tobias Schulze 1. Über wie viele Beschäftigungspositionen für studentische Beschäftigte im Sinne des § 121 BerlHG verfügen die einzelnen Berliner Hochschulen derzeit? Bitte schlüsseln Sie die Antwort nach Hochschulen auf. 2. Wie viele studentische Beschäftigte sind derzeit an den einzelnen Berliner Hochschulen beschäftigt? Bitte schlüsseln Sie die Antwort nach Hochschulen auf. 3. Wann trat das Landesmindestlohngesetz in Berlin in Kraft? 4. Seit wann bezahlen die Hochschulen den …
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Stand der Semesterticketverhandlungen

Schriftliche Anfrage Drucksache 19/14083 der Abgeordneten Ina Czyborra (SPD), Laura Neugebauer (GRÜNE), Tobias Schulze (LINKE), Kristian Ronneburg (LINKE) 1. Bis wann laufen die aktuellen Semesterticketverträge mit den Studierendenschaften der Hochschulen? (Bitte schlüsseln Sie die Antworten nach den Verfassten Studierendenschaften der Hochschulen auf.) 2. Wie haben sich die Beiträge für alle Optionen des Semestertickets seit Wintersemester 2017/2018 entwickelt? Wie hoch ist der jeweilige Landeszuschuss? 3. Wann haben die Studierendenschaften und…
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Tarifverträge bei Töchtern landeseigener Unternehmen in der Inflation

Schriftliche Anfrage Drucksache 19/14010 des Abgeordneten Tobias Schulze 1. Welche Tochterfirmen landeseigener Unternehmen bzw. Mehrheitsbeteiligungen haben eigene Tarifverträge abgeschlossen (bitte aufschlüsseln)? 2. Wann enden die Tarifverträge jeweils und wann endet die Friedenspflicht? 3. Wie bewertet der Senat angesichts aktueller Tarifauseinandersetzungen zum TVöD die Tarifsituation bei den Tochterfirmen insbesondere vor dem Hintergrund der dramatischen Steigerung der Lebenshaltungskosten? Antwort …
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Sachgrundlos befristete Arbeitsverträge an den Berliner Hochschulen

Schriftliche Anfrage Drucksache 19/13900 des Abgeordneten Tobias Schulze 1. Wie hat sich die Zahl der sachgrundlos befristeten Arbeitsverträge an Berliner Hochschulen seit Beginn des Jahres 2018 entwickelt (bitte nach Hochschulen, Jahren und Einsatzbereichen (wissenschaftlich, nicht-wissenschaftlich etc.) aufschlüsseln)? 2. Wie viele Beschäftigte im nicht-wissenschaftlichen Bereich waren wegen einer bewilligten Projektfinanzierung seit 2018 angestellt? 3. Sieht der Senat die gesetzlich derzeit mögliche sachgrundlose …
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Befristete Verträge für Wissenschaftler*innen und Wissenschaftlichen Nachwuchs und Erfolg bei Qualifizierungsmaßnahmen

Schriftliche Anfrage Drucksache 19/13899 des Abgeordneten Tobias Schulze 1. Wie groß ist der Anteil des angestellten wissenschaftlichen Personals der Berliner Hochschulen, das befristet beschäftigt wird (bitte jeweils nach Hochschule und Vertragslaufzeiten 0 - 6, 6 - 12, 12 - 24, über 24 Monate aufschlüsseln)? 2. Wie groß sind die Anteile der befristet Beschäftigten, die in Teilzeit arbeiten (bitte nach Hochschulen aufschlüsseln)? 3. Wie groß ist der Anteil …
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Ausbildung von Musiklehrkräften in Berlin

Schriftliche Anfrage Drucksache 19/13635 der Abgeordneten Franziska Brychcy und Tobias Schulze 1. Wie viele Studienplätze standen seit dem Wintersemester 2000 / 2001 im Grundschullehramt Musik bzw. im Bachelorstudiengang Musik und im Masterstudiengang Musik zur Verfügung? (Bitte nach Semestern und Studiengängen aufgeschlüsselt angeben.) 2. Wie viele Bewerber*innen gab es seit dem Wintersemester 2000 / 2001 im Grundschullehramt Musik bzw. im Bachelorstudiengang Musik und Masterstudiengang Musik? (Bitte nach Semestern und Studiengängen …
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Aktuelle Entwicklung der Lehramtsstudierenden und -absolvent*innen im Master of Education an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2022/23

Schriftliche Anfrage Drucksache 19/13533 der Abgeordneten Franziska Brychcy und Tobias Schulze 1. Wie viele Bewerbungen und wie viele Studienplätze gab es seit dem Sommersemester (SoSe) 2021 bis einschließlich Wintersemester (WiSe) 2022/23 für das Lehramtsstudium mit dem Ziel Master of Education an den Berliner Universitäten (aufgeschlüsselt nach Universität, Semester, Schulform und Fächern)? 2. Wie viele Studierende (im 1. Fachsemester)…
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Aktuelle Entwicklung der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und – absolvent*innen an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2022/23

Schriftliche Anfrage Drucksache 19/13534 der Abgeordneten Franziska Brychcy und Tobias Schulze 1. Wie viele Bewerbungen und wie viele Studienplätze gab es seit dem Sommersemester (SoSe) 2021 bis einschließlich Wintersemester (WiSe) 2022/23 für die BA-Studiengänge mit Lehramtsoption an den Berliner Universitäten (bitte aufgeschlüsselt nach Universität, Semester, Schulform und Fächern)? 2. Wie viele Studierende (im 1. Fachsemester) …
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