Tobias Schulze | DIE LINKE. Berlin | Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

Schriftliche Anfrage Drucksache 19/15427 der Abgeordneten Kristian Ronneburg und Tobias Schulze 1. Wie viele Studierende würden grundsätzlich von einer Upgradeoption des Semestertickets profitieren? (Bitte schlüsseln Sie die Antwort nach staatlichen, kirchlichen und privaten Hochschulen auf, die bereits jetzt Vertragspartner beim Semesterticket sind.) 2. Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung einer Upgradeoption des Semestertickets auf das 49€-Ticket? 3. Welche Modelle bzw. Konzepte hat der VBB und der Berliner …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/15476 des Abgeordneten Tobias Schulze 1. Grundsätzlich regelt § 2 KhsVO i.V.m. § 3 i.V.m. § 52 Bauordnung und der DIN VDE 0100-710 für Berlin, dass Krankenhäuser eine separate Notstromversorgung für 24 Stunden vorhalten müssen. Welche weiteren Rechtsnormen regeln in Berlin ggf. die Notstromversorgung von Krankenhäusern? 2. Welche Vorschriften zur Testung der Notstromversorgung ergeben sich daraus für Berliner Krankenhäuser hinsichtlich des Umfangs und der Häufigkeit? 3. Welche …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/15426 der Abgeordneten Kristian Ronneburg und Tobias Schulze 1. Wie ist die Laufzeit der Semesterticketverträge an den einzelnen Hochschulen und welche laufen nach dem Sommersemester 2023 aus? 2. Wie viele Studierende sind vom Auslaufen der Semesterticketverträge an diesen Hochschulen betroffen? 3. In welchem Stadium befinden sich aktuell die Verhandlungen zu den Semesterticketverträgen der Berliner Hochschulen? 4. Wann haben seit Dezember 2022 konkret Gespräche mit …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/15424 der Abgeordneten Franziska Brychcy und Tobias Schulze 1. Am 9. Februar 2023 verabschiedete das Abgeordnetenhaus von Berlin den Antrag „Der Lehrkräftemangel braucht bundesweite Lösungen!“ der damaligen Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE (Drs. 19/0848). Darin wird der Senat, wie im Koalitionsvertrag von 2021 vereinbart, aufgefordert, die KMK-Präsidentschaft 2023 zu nutzen, um einen Staatsvertrag zur Lehrkräftebildung zu …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/15312 des Abgeordneten Tobias Schulze 1. Welche Aufgaben übernehmen die Patientenfürsprecher*innen in den Berliner Bezirken? 2. Wurden in allen Bezirken Patientenfürsprecher*innen durch die jeweilige BVV gewählt? Wenn nein, wie kamen die jeweiligen Personen in das Amt? 3. Ist eine Wahl durch die BVV zwingend vorgeschrieben oder ist es z. B. auch zulässig, dass eine Person aus dem Bezirksamt oder der Ausschuss für Gesundheit des jeweiligen Bezirks eine Wahlvorlage mit je einer konkreten Person je …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/15268 des Abgeordneten Tobias Schulze 1. In welchem Umfang erhöhen sich die notwendigen Ausgaben der Hochschulen bei gleichbleibenden Aufgaben in den Jahren 2024 und 2025, wenn sämtliche regulär anfallenden Kosten berücksichtigt werden, insbesondere für Personal, Energie, Bauunterhalt, Versorgungsleistungen, Mieten und alle sonstigen Sachmittel? 2. Bitte weisen Sie unter der ersten Frage auch die steigenden Kosten für Personalmittel aus, wenn zukünftige Tarifabschlüsse eine Erhöhung der Entgelte, …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/15214 der Abgeordneten Kristian Ronneburg und Tobias Schulze 1. Aus welchen Gründen wurde die Sperrfläche für den Kfz-Verkehr auf den Gleisen der Straßenbahn an der Kreuzung Invalidenstraße, Ecke Brunnenstraße entfernt und stattdessen eine Linksabbiegerspur eingerichtet? 2. Wie begründet der Senat diese Maßnahme vor dem Hintergrund, dass es entlang der Tramlinien 12 und M8 bereits vor diesem Eingriff häufig zu Verspätungen aufgrund von Behinderungen durch den Kfz-Verkehr gekommen…
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/15107 des Abgeordneten Tobias Schulze 1. Wann hat die Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren gegen Beschäftigte der CFM wegen Untreue und weiteren Verstößen gegen das Beschaffungsrecht wiederaufgenommen? 2. Wie ist der Stand dieses Ermittlungsverfahrens? 3. Hat die Charité eigene Recherchen und Ermittlungen in diesem Zusammenhang nach der Wiederaufnahme der staatsanwaltlichen Ermittlungen im Sommer 2022 durchgeführt? 4. Wenn ja, wurden konkrete Verstöße festgestellt? Wenn …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/14740 der Abgeordneten Tobias Schulze (LINKE), Ines Schmidt (LINKE), Bettina König (SPD), Mirjam Golm (SPD) 1. Nach § 4 Abs. 1 SchKG tragen die Länder dafür Sorge, dass den Beratungsstellen nach den §§ 3 und 8 SchKG für je 40 000 Einwohner:innen mindestens eine Berater:in vollzeitbeschäftigt oder eine entsprechende Zahl von Teilzeitbeschäftigten zur Verfügung steht. Wie hat sich die Anzahl der Vollzeitäquivalente in Berlin seit 2019 bis 2022 entwickelt? (Bitte angeben, wie viele Vollzeitäquivalente jeweils …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/14684 des Abgeordneten Tobias Schulze 1.Wie viele BAföG-Anträge wurden insgesamt von Studierenden pro Monat seit August 2016 bis einschließlich Januar 2023 in Berlin gestellt? Wie viele davon waren Erstanträge? (Bitte geben Sie für diese und die folgenden Fragen die prozentuale Veränderung der jeweiligen Werte zum gleichen Monat des Vorjahres mit an.) 2.Wie viele Studierende in Berlin erhielten pro Monat seit August 2016 bis …
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Umsetzung der Upgradeoption vom Semesterticket auf das 49€-Ticket

Stromausfall und Notstromversorgung an der Charité Berlin.

Zum Stand der Semesterticketverhandlungen für das Wintersemester 2023 / 2024

Staatsvertrag Lehrkräftebildung: Eine bundesweite Lösung gegen den Lehrkräftemangel

Patientenfürsprecher*innen in den Berliner Bezirken

Erhöhte Ausgaben der Hochschulen bis 2025

Zusätzliche Behinderung der Straßenbahn auf der Invalidenstraße

Unregelmäßigkeiten bei der Charité Facility Management GmbH (CFM)

Schwangerschaftsberatungen in Berlin

Erste Auswirkungen der aktuellen BAföG-Reform von Oktober 2022 auf die Berliner Gefördertenzahlen im Vergleich