Tobias Schulze | DIE LINKE. Berlin | Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18/22029 Aufgrund welcher konkreten Vorkommnisse kam es am 20.09.2019 im Rahmen des sogenannten Parking Days zu einem Polizeieinsatz im Brüsseler Kiez im Berliner Ortsteil Wedding? In welchen weiteren Straßen und zu welcher konkreten jeweiligen Tageszeit und aufgrund welcher konkreten Vorkommnisse wurden weitere Polizeieinsätze aufgrund des Parking Days durchgeführt? Wurde die Polizei von Anwohner*innen des Brüsseler Kiez verständigt und auf das Geschehen rund um den Parking …
weiterlesen

Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18/21886 Wie ist der aktuelle Planungsstand (inkl. detailliertem Zeitplan) zur Straßenbaumaßnahme im Sanierungsgebiet in der Müllerstraße? Ist in der aktuellen Planung der Müllerstraße eine bauliche Trennung des Fahrradweges vom motorisierten Individualverkehr vorgesehen? a) Wenn ja, wie ist die Beschaffenheit der baulichen Trennung geplant? (Bitte Angaben zu Material, Höhe, Durchmesser) b) Wenn ja, wie ist die bauliche Trennung in den Bereichen Kameruner Straße bis vor Seestraße sowie …
weiterlesen

Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 21 526 Welche Ergebnisse haben die Verhandlungen zur Fortschreibung der Semesterticket-Verträge der Berliner Hochschulen ergeben? Wann sind weitere Verhandlungsrunden geplant? Welche Hochschulen haben bereits Verträge für das Sommersemester 2020 unterschrieben? Wie sind diese Vertragsunterzeichnungen zu Stande gekommen? Beruhen sie auf separaten Verhandlungen mit einzelnen Hochschulen? Wie können Studierende das im VBB-Tarif 2019 enthaltene Ticket verbundweit für 242 Euro aktuell erhalten? …
weiterlesen

Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 21 426 Wie viele Bewerbungen / Anträge auf Einschreibung gab es pro Semester innerhalb der letzten zehn Jahre an den Berliner Hochschulen? Die Antwort bitte aufschlüsseln nach a) Hochschulen, b) Semester und Jahr, c) Bewerbungen / Anträge auf Einschreibung mit Hochschulzulassungsberechtigung aus dem Inland, aus EU-Ländern und Nicht-EU-Ländern sowie d) angestrebtem Abschluss (Bachelor, Master, Staatsexamen etc.) Antwort http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-21426.pdf

Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 21 152 Welche Aufgaben und Arbeitspakete hat Ernst & Young (E&Y) bei der Erstellung der Digitalisierungsstrategie? a. Ist E&Y mit dem Verfassen der Digitalisierungsstrategie beauftragt? Wenn nein, warum nicht? b. Ist E&Y für das Partizipationsverfahren im Rahmen der Digitalisierungsstrategie verantwort- lich? Wenn nein, warum nicht, wenn im Vergabevermerk der Stakeholder- und Partizipati- onsprozess als Leistung im Rahmen des Dienstleistungsvertrages erwähnt wird? c.…
weiterlesen

Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18/20 497 In der Beantwortung von Frage 3 der Schriftlichen Anfrage auf Drs. 18/17 525 wurden die Zahlen der Bewerberinnen und Bewerber und die Zahlen der zum Studium zugelassenen Studierenden in untenstehenden Studiengängen genannt: 1. Lehramt Musik an Grundschulen 2. Lehramt Musik an Integrierten Sekundarschulen und Gymnasien 3. Künstlerisch-Pädagogische Ausbildung. Was waren die Gründe für die Nichtzulassung der Bewerberinnen und Bewerber zum Studium (bitte aufgeschlüsselt nach …
weiterlesen

Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18/20 214 In welchem Stadium befinden sich aktuell die Verhandlungen zu den Semesterticketverträgen der Berliner Hochschulen? Welche inhaltlichen Vorstellungen haben dabei der VBB und die Mitglieder des VBB? Wie viele und welche Hochschulen haben für das kommende Wintersemester den laufenden Semesterticketvertrag verlängert? Wie sind die Vertragslaufzeiten für die Hochschulen geregelt? Wie lange können die alten Semesterticketverträge maximal noch verlängert werden? An welchen Hochschulen müssen in den …
weiterlesen

Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18/19911 Was versteht der Berliner Senat unter GovTech-Anwendungen? Sind diese Anwendungen kommerzieller Anbieter für öffentliche Dienste aus Senatssicht Teil einer Smart City? Wurden oder werden solche Anwendungen in Berlin zur Umsetzung gebracht? Wenn ja, welche und wann? Gab oder gibt es Pilotprojekte zur Erprobung solcher Anwendungen in Berlin? Wenn ja, wo und wann und durch wen beauftragt? Welche privaten Anbieter vermitteln diese GovTech Dienste bzw. welche …
weiterlesen

Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 18 698 Gibt es Antidiskriminierungsbeauftrage an den einzelnen Berliner Hochschulen?Bitte schlüsseln Sie die Antworten zu sämtlichen – auch den folgenden – Fragen nach Hochschulen auf.Gibt es weitere Anlaufpunkte (z. B. Beratungen, Projekte usw.), die sich mit dem Thema Antidiskriminierung an der Hochschule beschäftigen bzw. zu einem Antidiskriminierungsmanagement gehören?Verfügen die unter 1. und 2. abgefragten Angebote bzw. Beauftragten über eine eigene Webpräsenz, auf der über das …
weiterlesen

Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 18 374 Wie weit ist der Erarbeitungsstand der Digitalisierungsstrategie für Berlin und welche weiteren Schritte sind geplant?Findet eine Abstimmung unter den einzelnen Verwaltungsressorts hinsichtlich Zielabgleich, Wechselwirkungen und Technologiefolgen statt? Wenn ja, in welcher Form?Worin unterscheidet sich die Digitalisierungsstrategie für Berlin aus Senatssicht von der Digitalstrategie der Bundesregierung?Welche kritischen Reflexionen in Bezug auf eine in den vergangenen Jahren vor …
weiterlesen

Polizeieinsatz im Brüsseler Kiez zum Parking Day am 20. September 2019

Wann kommt ein sicherer Radweg in der Müllerstraße?

Neuverhandlung Semesterticket (II)

Bewerbungszahlen Berliner Hochschulen

Ernst&Young und die Erarbeitung der Digitalisierungsstrategie

Schulmusikstudium an der Universität der Künste (UdK) (II)

Semesterticket Neuverhandlungen

Pässe von Amazon & Co.? Wie steht der Berliner Senat zu GovTech?!

Antidiskriminierungsmanagement an Berliner Hochschulen

Digitalisierungsstrategie für Berlin – Wie ist der Stand?