Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 18 351
Welchen Zeit- und Maßnahmenplan verfolgt der Senat bei der Umsetzung des Digitalpakts für Berlin?In welcher Form hat die Bundesregierung bei den Ländern mögliche Bedarfe für die Digitalisierungsaufgaben abgefragt?Wie sieht der Senat die Bezirke für die anstehende Umsetzung des Digitalpakts gerüstet? Welche Unterstützungsleistungen an die Bezirke sind von Landesseite aus geplant?Welche Strategie verfolgt der Senat in Bezug auf eine "Schulcloud" – gibt es Kriterien für die Entscheidung zwischen dem …
weiterlesen "Umsetzung des Digitalpakts in Berlin"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 17 969
In welcher Form ist der Schwangerschaftsabbruch Teil der Ausbildung von Studierenden sowie Ärztinnen / Ärzten an der Charité?Sollte der Schwangerschaftsabbruch Teil der Ausbildung sein, handelt es sich dann um eine verpflichtende oder eine frei wählbare Lehrveranstaltung?Werden im Studium neben Ethik und Recht auch verschiedene praktische Methoden eines Schwangerschaftsabbruches vermittelt und eingeübt?Hat das Gesetz zur Novellierung des § 219a StGB, Auswirkungen auf das medizinische …
weiterlesen "Schwangerschaftsabbruch im Medizinstudium an der Charité"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 17 968
Wie viele britische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger halten sich aktuell dauerhaft in Berlin auf?Wie viele Bürgerinnen und Bürger haben eine doppelte deutsch-britische Staatsbürgerschaft?Wie viele britische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger in Berlin haben einen Brief vom Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) zum Aufenthaltsrecht im Falle eines ungeregelten Ausscheidens Großbritanniens …
weiterlesen "Aufenthalts- und Übergangsbestimmungen für britische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger in Berlin im Falle eines harten Brexit?"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 17 635
Mit welchem Bedarf für zusätzliche Plätze an Integrierten Sekundarschulen (ISS) im Bezirk Mitte wird aktuell für die Jahre 2024/25 geplant?Was hat sich an der diesbezüglichen Bedarfsplanung im Laufe des vergangenen Jahres 2018 geändert?Existieren unterschiedliche Planungsgrundlagen der Senatsverwaltung für Bildung auf der einen und dem Bezirksamt Mitte auf der anderen Seite?Ist in den kommenden Monaten mit einer Änderung dieser Planungen zur rechnen?Wie viele Schulen müssen zur …
weiterlesen "Schulbedarfe für Integrierte Sekundarschulen im Bezirk Mitte"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 17 576
Wie viele möblierte Wohneinheiten wurden in den vergangenen fünf Jahren genehmigt, die als Wohnungen für Studierende beworben bzw. angeboten werden (bitte nach Bezirken aufschlüsseln)?Wie viele möblierte Wohneinheiten wurden in den vergangenen fünf Jahren fertig gestellt, die als Wohnungen für Studierende beworben bzw. angeboten werden (bitte nach Bezirken aufschlüsseln)?Was unterscheidet aus bau-, wohnungs- und mietenrechtlicher Sicht ein „Studierendenapartment“ von einem …
weiterlesen "Möblierte Mikroapartments als Wohnraum für Studierende?"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 17 525
Wie viele Studienplätze sind im aktuellen Geschäftsverteilungsplan der Universität der Künste ausfinanziert für Studierende der Studiengängea. Lehramt Musik an Grundschulen,b. Lehramt Musik an Integrierten Sekundarschulen und Gymnasien,c. Künstlerisch-Pädagogische Ausbildung?Wie viele Studierende befinden sich aktuell in diesen Studiengängen (aufgeschlüsselt nach Studiengang und Semester)?Wie viele Bewerber haben sich in den Jahren 2010-2018 zur Eignungsprüfung in diesen …
weiterlesen "Schulmusikstudium an der Universität der Künste (UdK)"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 17 203
Wie viele Busspurbetreuerinnen und Verkehrsmeisterinnen sind bei der BVG beschäftigt (bitte Angabe von Stellen insgesamt, davon besetzt, von den besetzten Stellen tatsächlich einsetzbar – also abzüglich dauerkrank, Elternzeit, Mutterschutz o.ä.)?Ist es zutreffend, dass die BVG in Bezug auf die neuen Befugnisse aus § 23 MobG plant, die Anzahl der Busspurbetreuerinnen zu erhöhen? Wenn ja, auf welchen Personalbestand soll die Anzahl der Busspurbetreuerinnen …
weiterlesen "Zugeparkte Busspuren und Schienen: Wie arbeitet die Busspurbetreuung der BVG?"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 17 150
In welcher Höhe und über welchen Zeitraum wird das Institut „Eigentum und Urheberrecht in der Demokratie“ an der Humboldt-Universität von den beteiligten Unternehmen und Verbänden gefördert?Sind weitere Geldgeber der öffentlichen Hand in das Institut involviert?Welche Ressourcen der Humboldt-Universität finanzieller, sachlicher oder personeller Art werden in das Institut fließen?Welche Stellenstruktur ist für das neue Institut geplant?Welche …
weiterlesen "Institut „Eigentum und Urheberrecht in der Demokratie“ an der Humboldt- Universität"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 17 040
In welchen Bereichen (Lehrstühle, Bibliotheken, Verwaltung, IT, Technische Einrichtungen, Beratung etc.) haben die Berliner Hochschulen in den vergangenen zehn Jahren Stellen für Studierende geschaffen (bitte nach Hochschulen und Jahr aufschlüsseln)?Wie viele Stellen, die derzeit im Rahmen des Tarifvertrags für studentische Beschäftigte (TVStud) besetzt werden, fallen voraussichtlich unter das Urteil des Landesarbeitsgerichtes Berlin-Brandenburg (7 Sa 143/18) und müssten demnach…
weiterlesen "Entwicklung studentischer Beschäftigung an Berliner Hochschulen"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 16 845
Aus welchen Gründen schließt die Pflegeeinrichtung am Jüdischen Krankenhaus?Aus welchem Grund fand keine Übertragung des Grundstücks durch Kauf oder Erbpacht an die Stiftung des Jüdischen Krankenhauses statt?Im Bezirk Mitte waren mit Stand April 2018 in 22 Einrichtungen 2.893 vollstationäre Plätze vorhanden. Wie wird sich die Schließung der Pflegeeinrichtung am Jüdischen Krankenhaus und weiterer Einrichtungen auf die Situation von Pflegebedürftigen in Mitte …
weiterlesen "Auswirkung der Schließung der Pflegeeinrichtung am Jüdischen Krankenhaus"
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